Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung NiederösterreichL85003 Straßen Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z1 impl;LStG NÖ 1999 §13 Abs1;
Rechtssatz: § 13 Abs. 2 Z 1 NÖ LStG bei der Aufzählung der subjektivöffentlichen Rechte von Nachbarn im Bewilligungsverfahren die Standsicherheit und Trockenheit der Bauwe... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §81 Abs1;BauO Wr §81 Abs2;BauO Wr §81 Abs4;BauO Wr §81 Abs6;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat eine im B... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 liti;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/05/0122 E 27. November 1990 RS 4
(hier: Teilverlust der Parteistellung) Stammrechtssatz Präklusion liegt dann nicht vor, wenn der bei der Verhandlung vorgelegte Baup... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs3;AVG §42;AVG §8;BauO OÖ 1994 §32 Abs1;BauO OÖ 1994 §33 Abs1;BauO OÖ 1994 §33 Abs4;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: § ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §5 Abs4 liti;BauO Wr §81 Abs2;BauO Wr §81 Abs4;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Im Besch... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §81 Abs1;BauO Wr §81 Abs2;BauO Wr §81 Abs4;BauO Wr §81 Abs6;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/05/1507 E 27. April 2004 RS 1 ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §81 Abs1;BauO Wr §81 Abs2;BauO Wr §81 Abs4;BauO Wr §81 Abs6;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS ... mehr lesen...
Die mitbeteiligten Parteien sind Eigentümer des Grundstückes 180/3 Grundbuch G; die Beschwerdeführer sind Eigentümer des - durch einen Ortschaftsweg getrennten - daran östlich angrenzenden Grundstückes Nr. 181, auf welchem zwei Quellfassungen liegen, die zur Trinkwasserversorgung des Objektes der Beschwerdeführer herangezogen werden. Die Mitbeteiligten wandten sich mit Schreiben vom 8. September 2006 an die Bezirkshauptmannschaft V (BH) und beantragten die Erteilung einer wasserr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §34;
Rechtssatz: Die Ausweisung eines Schutzgebietes für eine Wasserversorgungsanlage hat nicht zur Folge, dass der Wasserberechtigte lediglich die Wahrung seiner Rechte im örtlichen Zusammenhang mit dem ausgewiesenen Schutzgebiet wahrnehmen kann. We... mehr lesen...
Der Erstmitbeteiligte (kurz: Bauwerber) ist Eigentümer einer Liegenschaft (kurz: Baugrundstück) im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde, auf welcher sich ein Gastgewerbebetrieb befindet, der im Zuge der Zeit mehrfach erweitert wurde. Das Baugrundstück grenzt in seinem nordwestlichen Bereich (dieser Bereich ist hier relevant) im Norden an das Grundstück des Beschwerdeführers, in der Natur eine Straße (früher Nr. 19/1, nunmehr Nr. 19/94), und im westlichen Bereich an die Grundstücke Nr. 1... mehr lesen...
Im Beschwerdefall geht es um die beabsichtigte Errichtung eines "Seniorenwohnhauses und Seniorenpflegezentrums" durch die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde. Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles - betreffend ein früheres Projekt - ist dem hg. Erkenntnis vom 28. Februar 2006, Zl. 2005/06/0147, zu entnehmen. Unstrittig ist, dass die Bauwerberin diesen früheren Bewilligungsantrag am 28. September 2006 zurückzog. Mit dem nun dem Verfa... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines Grundstückes im Gebiet der Gemeinde M (in der Folge kurz: Gemeinde), auf dem sich ein Haus befindet. Die mitbeteiligten Parteien sind Miteigentümer eines unmittelbar angrenzenden Grundstückes. Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 21. Oktober 2004, Zl. 99/06/0016, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass dem nunmehrigen Beschwerdeführer über seinen Antrag vom 11. Oktober 1977 mit Bescheid des Bürgermeisters ... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerber) ist Eigentümer eines bebauten Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde, das im 3.0 Flächenwidmungsplan der Gemeinde (beschlossen am 18. Juni 2001, rechtswirksam seit 11. August 2001) als Kerngebiet gewidmet ist. Die Erstbeschwerdeführerin ist Eigentümerin eines unmittelbar nördlich angrenzenden, bebauten Grundstückes, beide Beschwerdeführer sind überdies je zur Hälfte Eigentümer eines weiteren, benachbarten Grundstückes. De... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 10. Mai 1979 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde dem Erst- und der Zweitmitbeteiligten (im Folgenden: Bauwerber) die Baubewilligung zwecks Aufstockung und Zubau zum bestehenden Wohnhaus auf den Grundstücken Nr. 88 und 251, beide KG R. Der Gemeinderat der mitbeteiligten Gemeinde wies die dagegen erhobene Berufung der Rechtsvorgängerin des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 20. August 1979 als unbegründet ab. In den Verwaltungsakten findet s... mehr lesen...
Die Erst- und der Zweitmitbeteiligte (kurz: Bauwerber) sind Eigentümer eines Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines unmittelbar angrenzenden Grundstückes. Das gegenständliche Bauverfahren wurde mit Baugesuch vom 19. April 2007 eingeleitet, welches am 4. Mai 2007 bei der Gemeinde einlangte. Als Bauwerber sind in dem im Akt befindlichen Gesuch die Erstmitbeteiligte (maschinschriftlich), dann auch handschriftlich ergänzt der Zweitmit... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. August 2006 (bei der Behörde eingelangt am 7. August 2006) kam die mitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) um die Erteilung der baubehördlichen Genehmigung zur Errichtung einer Wohnanlage bestehend aus einem Untergeschoß, einem Erdgeschoß und zwei Obergeschoßen (mit insgesamt 8 Wohnungen) und einer Tiefgarage mit insgesamt 20 Pkw-Abstellplätzen ein (wobei zusätzlich ein Behindertenstellplatz oberirdisch nördlich des Gebäudes auf Eigengrund errichtet werden soll). D... mehr lesen...
Mit dem undatierten, am 7. April 2006 bei der Behörde eingelangten Baugesuch kam die mitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) um die Erteilung der baubehördlichen Genehmigung für die Errichtung einer Wohnanlage bestehend aus vier mehrgeschossigen Baukörpern mit einer Tiefgarage für 92 Pkw, von 64 Pkw-Stellplätzen im Freien, sowie von sechs überdachten Müllplätzen, zwei überdachten Fahrradplätzen, zwei Gerätehütten und einer Einfriedung auf einer Liegenschaft in Graz ein (nach den Anga... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Zum Bebauungsgrad und zur Bebauungsdichte kommt dem Nachbarn mangels Aufzählung im Katalog des § 26 Abs. 1 Stmk. BauG kein Mitspracherecht zu (siehe dazu die hg. Erkenntnisse vom 5. Dezember 2000, Zl. 99/... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §41 Abs1;AVG §42 Abs1 idF 2004/I/010;AVG §42 Abs2;AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Damit, dass der Beschwerdeführer den Baubeginn und die Parkplatzsituation thematisierte, hat er keines der in § 25 Abs. 3 Tir BauO 2001 taxativ aufgezählten Nachbarrechte angesprochen und somit keine (taugliche) Einwendung im Recht... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §41 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Es trifft zu, dass in der Kundmachung nur die Erstmitbeteiligte als Bauwerberin genannt wird und in der Folge die angestrebte Bewilligung auch dem Zweitmitbeteiligten erteilt wurde, wodurch aber von vornherein keine Verletzung von Nachbarrechten des Beschwerd... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §27 idF 2003/078;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0026 E 27. April 2004 RS 1(Hier an Stelle des letzten Satzes: Das gilt weiterhin auch für den Nachbarn, der i.S. des § 27 Stmk. BauG die Parteistellung behalten hat.) Stammrec... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauRallg;ROG Stmk 1974 §25 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ein Nachbar hat keinen Anspruch auf Übereinstimmung des Vorhabens mit dem Flächenwidmungsplan schlechthin,... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs1 idF 2004/I/010;AVG §8;BauRallg;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/06/0197 E 25. April 2006 RS 2 Stammrechtssatz Im vorliegenden Fall wurde in der Kundmachung der mündlichen Verhandlung auf die allfällige Rechtsfolge des Verlustes der Parteistellung hingewiesen - allerdings in... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauG Stmk 1995 §4 Z41 idF 2003/078;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt kein Mitspracherecht dahin zu, ob die Bauwerberin das Gesamtvorhaben in mehrere Abschnitte zerteilt oder nicht, zumal nach dem Stmk. BauG (siehe § 4 Z... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §27 idF 2003/078;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0026 E 27. April 2004 RS 1
(Hier an Stelle des letzten Satzes: Das gilt weiterhin auch für
den Nachbarn, der i.S. des § 27 Stmk. BauG die Parteistellung
behalten hat.) Stamm... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauO Tir 2001 §40;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt im Abbruchverfahren auch dann, wenn es mit dem Baubewilligungsverfahren verbunden wird, keinerlei Mitspracherecht zu (siehe dazu das hg. Erkenntnis vom 31. Jänner 2008, Zl. 2004/06/0058). Schlagworte Nachbarrecht Nachbar A... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §8a idF 1997/039;BauPolG Slbg 1997 §8a idF 2001/009;BauPolG Slbg 1997 §8a idF 2003/040;BauPolG Slbg 1997 §8a;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ein Verlust der Parteistellung im Sinne des § 42 AVG in den seit dem 1. Jänner 1... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauRallg;
Rechtssatz: Was die Abstandsfrage anlangt, kommt der Beschwerdeführerin zwar ein Nachbarrecht zu, aber nur soweit ihr Grundstück betroffen sein kann. Zur Frage, ob die Gebäude auf dem Bauplatz untereinander oder z... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs8;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Stmk 1968 §59;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/06/0337 E 27. November 2007 RS 4
(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Generell gilt, dass Projektmodifikationen zulässig sind, wob... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3 lita;BauRallg;ROG Tir 2006 §38;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Für das Projekt sind neun Pflichtstellplätze erforderlich, projektgemäß sind allerdings 21 Stellplätze vorgesehen, darunter 20 in der Tiefgarage und ein ... mehr lesen...
