Mit Haftungsbescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 21. August 1989 wurde der Beschwerdeführer "gemäß § 4 des Getränkeabgabegesetzes 1978 in Verbindung mit § 3 der Klagenfurter Getränkeabgabeverordnung vom 17.12.1979, Zl. 15.249/79" als Verpächter für "die bei Frau M, Gastwirtin in T, derzeit noch offene Getränkeabgabe für die Monate November 1987 bis Oktober 1988" im Betrag von S 111.620,80 einschließlich Nebenansprüchen haftbar gemacht und zur Zahlung herangezog... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art18 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0074/49 B 9. Mai 1949 VwSlg 808 A/1949 RS 3 Stammrechtssatz Ein subjektives Recht auf gesetzmäßige Führung der Verwaltung besteht nicht. Schlagworte Mangel der Berechtigung zur Erhebung der... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 13. Juli 1989 beantragte die beschwerdeführende Partei (unter der Bezeichnung "Caritas der Diözese Innsbruck") beim Landesschulrat für Tirol die Anerkennung der Honorierung der Praxisanleiter für Studierende der Sozialakademie der Caritas als Lehrerpersonalaufwand. Zur Begründung: dieses Antrages wurde ausgeführt, nach Einführung der sechssemstrigen Ausbildung an der Akademie für Sozialarbeit hätten die Studierenden im dritten oder vierten Semester ein Praxissemester zu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art18 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Normen niedrigerer Rechtsstufen sind im Zweifel so auszulegen, daß sie ranghöheren Normen nicht widersprechen; dies gilt auch im Verhältnis zwischen Bescheid und Gesetz. Schlagworte Auslegung Gesetzeskonforme Auslegung von Verordnungen Verfassungskonforme Auslegung von Ge... mehr lesen...
Nach der Beschwerde und dem ihr in Ablichtung angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ausschließlich die Rechtsfrage strittig, ob die an acht in handwerklicher Verwendung stehenden Gemeindebediensteten ausbezahlten Zulagen im Ausmaß zwischen S 57,20 und S 7.981,30 jährlich gemäß § 68 EStG als steuerfrei zu behandeln sind. Die Zulagen wurden nach dem Beschwerdevorbringen auf Basis der Durchführungsverordnung LGBl. Nr. 12/... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BAO §115 Abs1;BAO §115 Abs4;BAO §288;BAO §289;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7 Abs1;EStG 1972 §68 Abs2;EStG 1988 §68 Abs5;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Eine dem Gesetz entsprechende Berufungsentscheidu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. November 1992 wies die belangte Behörde eine Beschwerde des Beschwerdeführers, mit der dieser eine Verletzung seiner Rechte durch die als exzessive Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt gewerteten, im Rahmen seiner Vorführung am 19. Oktober 1992 gegen ihn gerichteten Aktivitäten von Organen der Bundespolizeidirektion Wien geltend gemacht hatte, zurück. Begründend führte die belangte Behörde aus, aus der Beschwerde und den ihr angehefteten Beilagen gehe ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)25/01 Strafprozess
Norm: B-VG Art18 Abs1;B-VG Art82 Abs1;B-VG Art94;StPO 1975 §174;StPO 1975 §175;StPO 1975 §221 Abs1;
Rechtssatz: Unter dem verfassungesgsetzlichen Begriff der Gerichtsbarkeit ist sämtliche Organtätigkeit, die durch den Richter determiniert wird, zu verstehen. Dadurch, daß Weisungen von Richtern an organisatorisch dem Vollzugsbereich Hoheitsverwaltung zu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 24. Jänner 1991 wurde die Beschwerdeführerin wegen vier Übertretungen des § 11 Abs. 1 KJBG (Punkt 1., 2., 7. und 8. des erstinstanzlichen Bescheides), wegen drei Übertretungen des § 14 KJBG (Punkt 3., 4. und 9. des erstinstanzlichen Bescheides), wegen zwei Übertretungen des § 15 Abs. 1 KJBG (Punkt 5. und 10. des erstinstanzlichen Bescheides) sowie wegen je einer Übertretung... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art18 Abs1;KJBG 1987 §14;KJBG 1987 §30;MRK Art7 Abs1;
Rechtssatz: Bei § 30 KJBG 1987 handelt es sich um eine Blankettstrafnorm, dh um eine
Norm: , die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie selbst keine Tatbilder enthält, sondern auf andere Vorschriften verweist, die damit Teil des Verwaltungsstraftatbestandes werden... mehr lesen...
Aus den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens ergibt sich, daß mit Bescheid vom 9. April 1991 über das von der beschwerdeführenden Partei erhobene Rechtsmittel gegen den Gewerbesteuerbescheid für das Jahr 1982 gemäß § 57e Abs. 2 HKG wie folgt entschieden worden ist: "Die Arbeitsgemeinschaft XY, P-Gasse 54, gebildet ausschließlich aus zwei Gesellschaften, nämlich aus den Firmen "B & Co. Gesellschaft" W, und "I Gesellschaft m.b.H.", B, welche beide jeweils auf Grund entspreche... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: B-VG Art18 Abs1;HKG 1946 §57 Abs1 idF 1969/208;HKG 1946 §57 Abs2 idF 1969/208;HKG 1946 §57 Abs4 idF 1979/570;HKG 1946 §57 Abs4 idF 1991/620;HKG 1946 §57 Abs5 idF 1979/570;VwRallg;
Rechtssatz: Finanzielle Ansprüche und diesbezüglich belastende Eingriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen sind nu... mehr lesen...
Mit drei Haftungsbescheiden des Magistrates der Bundeshauptstadt Wien, Magistratsabteilung 4/7, vom 15. Jänner 1992, Zl. MA 4/7 - F 50/91, und jeweils vom 17. Jänner 1992, Zlen. MA 4/7 - F 42/91 und MA 4/7 - F 43/91, wurde der Erstbeschwerdeführer "auf Grund der §§ 7 Abs. 1 und 54 Abs. 1 in Verbindung mit den §§ 2 und 5 der Wiener Abgabenordnung - WAO, LGBl. für Wien Nr. 21/1962, in der derzeit geltenden Fassung" als Geschäftsführer der P & Co Ges.m.b.H. (im folgenden: P-GesmbH) f... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art18 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0074/49 B 9. Mai 1949 VwSlg 808 A/1949 RS 3 Stammrechtssatz Ein subjektives Recht auf gesetzmäßige Führung der Verwaltung besteht nicht. Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte R... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. September 1990 verpflichtete der Magistrat der Stadt Wien, MA 12, den Beschwerdeführer gemäß § 26 Abs. 1 des Wiener Sozialhilfegesetzes, LGBl. Nr. 11/1973 (in der Folge: WSHG), zum Ersatz der für ihn im Zeitraum von Jänner 1984 bis Mai 1989 aufgewendeten Sozialhilfekosten in der Höhe von S 349.558,--. Dieser Betrag sei innerhalb von vier Wochen nach Zustellung dieses Bescheides mittels beiliegendem Erlagschein zur Anweisung zu bringen. Nach der Begründung: sei der ... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art18 Abs1;SHG Wr 1973 §26 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff "hinreichend" iSd § 26 Abs 1 Wr SHG bedeutet nach der Rechtsprechung, daß der Hilfeempfänger auf Einkommen oder Vermögen greifen kann, ohne daß es ihm in Ansehung der Bestreitung des eigenen Lebensunter... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin suchte am 9. Juni 1986 um Baubewilligung für die Errichtung eines Kundenservicegebäudes mit Reklameanlage und straßenseitiger Einfriedung auf den Grundstücken Nr. n1, n2, n3, KG Kleinmünchen, an. Ein mit dem Ansuchen vorgelegter Lageplan (eingelangt beim Baurechtsamt des Magistrates der Landeshauptstadt Linz am 17. Juni 1986) sah eine Dachflächenbegrünung vor. Auch der am selben Tag vorgelegte Schnittplan (Parie A 5) wies eine solche Dachflächenbegrünung auf, ni... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art18 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Da die Durchsetzung der Rechtsordnung Vorrang hat, kommt dem Grundsatz von Treu und Glauben nur dann Bedeutung zu, wenn die betroffene Vorgangsweise der Behörde nicht gegen zwingendes Recht verstößt (Hinweis E 3.11.1986, 85/15/0270, VwSlg 6166 F/1986). European Case L... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte die Nachsicht eines Abgabenbetrages von S 17.380,-- und machte dabei geltend, daß sie für das Jahr 1980 hinsichtlich eines Pkw die Regelung des sogenannten "Kfz-Erlasses" in Anspruch genommen habe. Nach diesem Erlaß würden die einschränkenden Bestimmungen des § 20a EStG 1972 dann nicht in Kraft treten, wenn ein Umbau des Kraftfahrzeuges in einen "Fiskal-Lkw" durchgeführt und durch die Kraftfahrzeugbehörde im Zulassungsschein bestätigt worden sei, daß ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §115 Abs1;BAO §115 Abs4;B-VG Art18 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: In der gesetzeskonformen Nichtbeachtung einer als rechtswidrig erkannten Regelung in der an die Verwaltungsorgane gerichteten Verwaltungsanordnung durch die AbgBeh kann kein Verstoß gegen Treu und Glauben gesehen werden. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberregierungsrat (Dienstklasse VII) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Dem Beschwerdeführer wurde von seiner Dienststelle eine Dienstreisegenehmigung nach Graz zu einem EDV-Seminar in der Zeit vom 2. bis 3. Dezember 1985 erteilt, wobei der Dienstvorgesetzte die PKW-Verrechnung nicht genehmigt hat. Am 2. Dezember 1985 trat der Beschwerdeführer die Dienstreise mit dem eigenen Personenkraftwagen an, wobei es zu einem Unfall... mehr lesen...
Index: L22005 Landesbedienstete Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: B-VG Art18 Abs1;GehG 1956 §20 Abs2 idF 1990/447;LBG Slbg 1987 §2 Abs1;RGV 1955 §10 Abs1;RGV 1955 §10 Abs2;
Rechtssatz: Darin, daß ein Dienstreiseerlaß die schon auf Verfassungsebene für die gesamte Verwaltung angeordneten Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bei Planung u... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde und dem Inhalt des damit vorgelegten angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Stadtmagistrats Innsbruck vom 25. September 1990 wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers auf Einräumung der Parteistellung im Verfahren zur Erteilung einer Baubewilligung zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf der Grundparzelle 2071/2, KG A, abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §29;BauO Tir 1989 §30 Abs3;BauRallg;B-VG Art18 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Ansicht, dem Bauverfahren sei "die Aufgabe zugewiesen, im Spannungsfeld zwischen dem zur Genehmigung ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Juni 1988 verpflichtete die Bezirkshauptmannschaft (BH) die Beschwerdeführerin gemäß § 138 Abs. 2 WRG 1959, auf ihre Kosten bis längstens 30. Juni 1989 für die teilweise Abänderung der Stauanlage in der P (PZl. 23), und zwar die Ersetzung der ursprünglichen und bewilligten Holzpiloten, beginnend vom linken Ufer auf eine Länge von 20,50 m, durch Stahlspundwände und Ersetzung der hölzernen Schußtafel durch einen etwa 40 cm mächtigen Abschluß aus Beton sowie Ersetzun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;B-VG Art18 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §27 Abs1 litg;WRG 1959 §28 Abs1;
Rechtssatz: Die im konkreten Fall vom Wasserberechtigten nur behauptete, aber nicht nachgewiesene und in den Verwaltungsakten nicht aufscheinende angebliche Meinungsäußerung der BH anläßlich einer E... mehr lesen...
Das im Eigentum der Beschwerdeführerin stehende Grundstück EZ nn der Katastralgemeinde Kirchberg, GSt. Nr. nn/2, ist nach der Aktenlage im Flächenwidmungsplan der mitbeteiligten Gemeinde (Verordnung des Gemeinderates der Stadt Kitzbühel vom 16. März 1989, genehmigt mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 5. Juli 1989, betreffend die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Kitzbühel) als "Wohngebiet für förderbare Wohnbauten (§ 12 Abs. 3 TROG)" ausgewiesen. Mit Bescheid des B... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)98/01 Wohnbauförderung
Norm: B-VG Art18 Abs1;ROG Tir 1984 §12 Abs3 idF 1983/088;WFG 1968 §2;WFG 1968 §8;
Rechtssatz: Da nach § 12 Abs 3 Tir ROG die dort bezeichneten Flächen Wohnbauten vorbehalten sind, bei denen die darin vorgesehenen Wohnungen hinsichtlich ihrer Größe und ihres Verwendungszweckes nach den... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Senatsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Innsbruck. Vom Tag seiner Ernennung am 1. August 1963 bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides am 26. März 1990 war er Leiter der Abteilung n1 des Magistrates der Stadt. Mit Bescheid des Bürgermeisters vom 13. Oktober 1989 wurde gemäß § 111 Abs. 2 des Innsbrucker Gemeindebeamtengesetzes 1970, LGBl. für Tirol Nr. 44/1970 (IGBG), seine vorläufige Enthebung vom Dienst wege... mehr lesen...
Index: L24007 Gemeindebedienstete Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art130 Abs2;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art21 Abs1;GdBG Innsbruck 1970 §18 Abs2;
Rechtssatz: Als Sinn, der bei der Ermessensausübung maßgebend sein soll, normiert § 18 Abs 2 Innsbrucker GdBG "Dienstrücksichten". Schon wegen der so erfolgten Eingrenzung des eingeräumten Ermessens erachtet der Verwaltungsgerichtshof diese Bestimmung unt... mehr lesen...
