Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. März 1989, Zl. 88/10/0121, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hob der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport vom 28. März 1988, mit dem die Vorstellung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der genannten Behörde vom 2. Februar 1988 abgewiesen und ausgesprochen worden war, die Beschwerdeführerin habe für das Schuljahr 1987/88 wegen mangelnder Bedürftigkeit keine... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze70/10 Schülerbeihilfen
Norm: B-VG Art140 Abs1;GSVG 1978 §65 Abs2;SchBeihG 1983 §2 Abs1 Z1;SchBeihG 1983 §3 idF 1984/152 1985/293 1988/378;SchBeihG 1983 §4 Abs1;SchBeihG 1983 §4 Abs2;
Rechtssatz: Die Beh ist in einem Verfahren über die Gewährung von Schülerbeihilfen an eine rechtskräftige Entscheidung über die Zustimmung des Sozialve... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 12. August 1985 einer Verwaltungsübertretung gemäß § 11b Abs. 1 in Verbindung mit § 16 Abs. 1 PreisG schuldig erkannt. Diese Strafverfügung hat der Beschwerdeführer am 27. September 1985 eigenhändig übernommen. Der dagegen vom Beschwerdeführer erst am 20. März 1986 erhobene Einspruch wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 14. Mai 1986 gemäß § 49 Abs. 1 VStG 1950 als verspätet ei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140 Abs1;MRK Art5;MRK Art6;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/18/0257 E VS 8. Mai 1987 VwSlg 12466 A/1987; RS 11 Stammrechtssatz Der Vorbehalt der Republik Österreich zu Art 5 MRK hinsichtlich der Verwaltungsübertretungsgesetze schließt für die unter diese Gesetze fallenden Verfahren auch die Anw... mehr lesen...
Der am 1. Februar 1952 geborene Beschwerdeführer leistete in der Zeit vom 28. September 1970 bis 27. September 1971 einen verlängerten ordentlichen Präsenzdient als Einjährig-Freiwilliger. Gemäß § 29 Abs. 9 lit. a in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Wehrgesetz 1978 (nunmehr § 29 Abs. 9 Z. 1 i. V.m. § 29 Abs. 1 Wehrgesetz 1990) kann er nach den jeweiligen militärischen Erfordernissen bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres ohne seine Zustimmung zu Kaderübungen in der Gesamtdauer von 90 Tagen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art140 Abs1;StGG Art2;StGG Art6;WehrG 1978 §29 Abs9; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/11/0166
Rechtssatz: Gegen § 29 Abs 9 WehrG 1978 bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (Hinweis E 18.12.1987, 87/11/0092) European Ca... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 28. August 1985 erteilte der Landeshauptmann von Burgenland dem Mitbeteiligten gemäß § 29 Abs. 1 des Apothekengesetzes, RGBl. Nr. 5/1907 in der Fassung BGBl. Nr. 502/1984 (im folgenden: ApG), die Bewilligung zur Haltung einer ärztlichen Hausapotheke an dessen Zweitordinationssitz in K. Die Beschwerdeführer erhoben Berufung. 1.2. Mit Bescheid vom 2. April 1986 gab der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz dieser Berufung teilweise Folge und bestätigte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §29 Abs1 idF 1984/502;B-VG Art140 Abs1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat dem Gesetzesbegriff des Berufssitzes in § 29 Abs 1 ApG insofern eine zutreffende Deutung gegeben, als sie auf das Schwergewicht der ärztlichen Tätigkeit abgestellt hat. Auch bestehen gegen einen solchen Gesetzesinhalt keine verfassungsrechtlichen Beden... mehr lesen...
Die Schiedsstelle beim Bundesministerium für Justiz im Sinne des Art. III § 1 der Urheberrechtsgesetznovelle 1980, BGBl. Nr. 321 (UrhGNov 1980) sprach mit Bescheid vom 6. April 1988 der mitbeteiligten Partei eine angemessene Vergütung im Sinne des § 42 Abs. 5 UrhG von S 74.925,-- zuzüglich gestaffelter Zinsen zu Lasten der Beschwerdeführerin zu. Ferner habe die Beschwerdeführerin S 12.000,-- an Gebühren für die Inanspruchnahme der Schiedsstelle an das Bundesministerium für Justiz zu z... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde das Ansuchen der Beschwerdeführerin (vom 16. Oktober 1989) um Erteilung der luftfahrtrechtlichen Bewilligung zur Durchführung von Außenlandungen und Außenabflügen für schitouristische Zwecke in der Zeit vom 1. Dezember 1989 bis 31. Mai 1990 gemäß § 9 Abs. 2 des Luftfahrtgesetzes abgewiesen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde. Mit Verfügung vom 30. Mai 1990 hat der Verwaltungsgerichtshof die Beschwerdeführerin aufgefordert, sich zur Fra... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Unter dem Gesichtspunkt der Fallkonstellation, daß hinsichtlich einer nur im Zeitpunkt der (früheren) Bescheiderlassung vom verwaltungsbehördlichen Abspruch betroffenen Person für deren Rechtsstellung eine meritorische verwaltungsgerichtliche Entscheidung keine Bedeutung hat, hält de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art140 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: Ist die Frage der Rechtswidrigkeit eines Bescheides für die Rechtsstellung eines Bf bedeutungslos geworden, so bedarf es dementsprechend auch keines Zurücktretens der Rechtssache in die Lage vor Erlassung des angefo... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/08 Urheberrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;UrhG §42 Abs5 idF 1980/321;
Rechtssatz: Ausf, daß der VwGH keinen Anlaß gefunden hat, hinsichtlich § 42 Abs 5 UrhG ein Gesetzesprüfungsverfahren beim VfGH zu beantragen (Hinweis E VfGH 3.10.1978, VfSlg 8395/1978). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1990180044.X05 ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Seine Dienststelle ist die Hauptschule X. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Antrag des Beschwerdeführers vom 2. Oktober 1989 auf Rückerstattung der Kosten der Leihgebühr für ein Paar Alpinskier i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art140 Abs7;GehG 1956 §20 Abs2 idF 1972/214;
Rechtssatz: Nach § 20 Abs 2 GehG kommt es nur darauf an, ob einem Beamten durch eine auswärtige Dienstverrichtung oder eine Versetzung ein Mehraufwand entstanden ist, gleichgültig ob die auswärtige Dienstverrichtung ohne den Aufwand denkbar ist oder nicht und ob es sich um einen ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 2. Juli 1987 wurden die Anträge des Beschwerdeführers - soweit sie sich auf den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 5. November 1986, Zl. X-9580/86, beziehen - auf Aufhebung des Bescheides gemäß § 68 Abs. 2 AVG 1950, auf Wiederaufnahme des Verfahrens sowie auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einbringung der Berufung abgewiesen. Zur Begründung: wu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art144 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Abweichende Rechtsprechung eines anderen Tribunal:VfGH 14. Dezember 1994, K I-1/94-11;
Rechtssatz: Eine Beschwerde, in der ausschließlich die Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte behauptet wird, hat der VwGH nach Wahrnehmung seiner Unzuständigkei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140 Abs1;MRK Art5;MRK Art6;VwRallg; Beachte Abweichende Rechtsprechung eines anderen Tribunal:VfGH 14. Dezember 1994, K I-1/94-11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/18/0257 E VS 8. Mai 1987 VwSlg 12466 A/1987; RS 11 Stammrechtssatz Der Vorbehalt der Republik Österreich zu Art 5 MRK hinsic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 19. Jänner 1989 wurde der Beschwerdeführer wegen der Übertretungen des § 37 Abs. 1 StVO und des § 9 Abs. 1 leg. cit. bestraft, weil er am 26. August 1987 um 20.14 Uhr in Innsbruck den dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der Brunecker Straße, vor dem Posthof, in Richtung Norden gelenkt und 1) trotz eines durch hochgehobenen Arm deutlich sichtbaren Haltezeichens sein Fahrzeug nicht angehalten und 2) die dort... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140 Abs1;MRK Art6;VwRallg;
Rechtssatz: Es bestehen keine Bedenken, daß die das Verwaltungstrafverfahren den Verwaltungsbehörden zuweisenden gesetzlichen Bestimmungen gegen Art 6 MRK verstoßen (Hinweis E VfGH 24.6.1981, B 237/77, VfSlg 9158). Schlagworte Organisationsrecht Diverse... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, die eine Kette von Lebensmittelgeschäften in Österreich betreibt, brachte am 9. Mai 1985 einen Antrag auf Durchführung einer Vorprüfung im Sinne des § 28 Abs. 2 des Vorarlberger Baugesetzes für ein Verkaufslokal mit einer Gesamtverkaufsfläche von 7650 m2 auf den Grundparzellen 5900/1 und 5900/2, KG T, ein; dieser Antrag wurde, weil das Bauprojekt zwei Gemeinden betreffe, an die Bezirkshauptmannschaft A abgetreten. Diese Behörde wies den Antrag ab. Eine dagegen ... mehr lesen...
Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: BauRallg;B-VG Art118 Abs3;B-VG Art140 Abs1;RPG Vlbg 1973 §14 Abs6 idF 1988/061;StGG Art6;
Rechtssatz: Der VwGH vermag nicht zu erkennen, inwieweit sich das Gebot des § 14 Abs 6 Vlbg RPG, daß auch für Einkaufszentren die Erteilung einer Baubewilligung nur zulässig... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 22. Jänner 1986 einer Verwaltungsübertretung gemäß § 367 Z. 5 GewO 1973 schuldig erkannt. Diese Strafverfügung hat der Beschwerdeführer am 1. März 1986 eigenhändig übernommen. Der dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Einspruch wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 20. Mai 1986 gemäß § 49 Abs. 1 VStG 1950 als verspätet eingebracht zurückgewiesen. Zur Begründung: wurde im wesentliche... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140 Abs1;MRK Art5;MRK Art6;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/18/0257 E VS 8. Mai 1987 VwSlg 12466 A/1987; RS 11 Stammrechtssatz Der Vorbehalt der Republik Österreich zu Art 5 MRK hinsichtlich der Verwaltungsübertretungsgesetze schließt für die unter diese Gesetze fallenden Verfahren auch die Anw... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der im Jahre 1942 geborene Beschwerdeführer gemäß § 29 Abs. 9 des Wehrgesetzes 1978 in der Fassung des Wehrrechtsänderungsgesetzes 1988, BGBl. Nr. 342, zur Ableistung einer Kaderübung in der Zeit vom 18. September bis 23. September 1989 einberufen. Der Verwaltungsgerichtshof hat über die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde erwogen: Gemäß § 29 Abs. 1 des Wehrgesetzes 1978 in der genannten Fassung sind Kaderübungen Waffenübungen zur Her... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;WehrG 1978 §29 Abs9 idF 1988/342;
Rechtssatz: Gegen die Bestimmung des § 29 Abs 9 WehrG 1978 idF 1988/342 bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1989110208.X01 Im RIS seit 27.03.1990 mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Kufstein ging unter Berufung auf § 57 Abs. 6 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes, LGBl. Nr. 5/1958 in der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 20/1970 (TKAG) mit Erlassung folgender Bescheide vor: Unter dem Datum des 29. Februar 1988 wurde spruchmäßig ausgesprochen: 1) Die Bezirkshauptmannschaft Kufstein teilt gemäß § 57 Abs. 6 TKAG den Bezirksanteil dermaßen auf, daß der Beitrag der Stadtgemeinde Kufstein zum Betriebsabgang 1986 der Landeskrankenhäuser S ... mehr lesen...
Index: L94407 Krankenanstalt Spital Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1;KAG Tir 1957 §56;KAG Tir 1957 §57 idF 1970/020;
Rechtssatz: Ausf, daß der VwGH, im Hinblick auf die Ausf des VfGH im VfGH E 23.6.1989, B 1755/88, keinen Anlaß gefunden hat, hins des § 56 Tir KAG und des § 57 Tir KAG mit einem Antrag gem Art 140 B-VG vorzugehen. European Case Law Identifier ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht seit 1. Juni 1961 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Ablauf des 31. Dezember 1988 wurde er gemäß § 15 Abs. 1 BDG 1979 in den Ruhestand versetzt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Februar 1989 wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des He... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1;GehG 1956 §12;GehG 1956 §20c Abs2;
Rechtssatz: Gegen die unterschiedliche Behandlung von Zeiten für die Festsetzung des Vorrückungsstichtages einerseits und die Berechnung der maßgebenden Dienstzeit für Jubiläumszuwendungen anderseits bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (Hinweis VfGH E 10.6.1988, B 1173/87). ... mehr lesen...
