Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 10.02.2015 erließ die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (belangte Behörde) einen Bescheid, in welchem festgestellt wurde, dass Fr. Mag. XXXX (Beschwerdeführerin) ab dem 01.07.2013 bis laufend in der Kranken- und Unfallversicherung und vom 01.07.2013 bis laufend in der Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sei (Spruchpunkt 1.) Unter Spruchpunkt 2. sind im Bescheid die zugrunde gelegten Beitragsgrundlagen aufgeschlüsselt. 2. Am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 2.9.2014 sprach die Salzburger Gebietskrankenkasse (im Folgenden kurz: "SGKK") aus, dass der nunmehrige Beschwerdeführer (ein Theaterbetrieb; im Folgenden kurz: "BF") als Dienstgeber im Sinne des § 35 Abs 1 ASVG verpflichtet sei, die von der SGKK mit Beitragsabrechnung vom 15.3.2014 nachverrechneten Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von EUR 73.031,60 sowie Verzugszinsen gemäß § 59 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 21.03.2016, Zl. XXXX, sprach die XXXX Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 iVm. §§ 44 Abs. 1, 49 Abs. 1 und Abs. 2 ASVG aus, dass die XXXX, (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) wegen der im Zuge der bei ihr stattgefundenen Beitragsprüfung festgestellten Meldedifferenzen verpflichtet sei, die in der Beitragsabrechnung vom 09.10.2015 und im dazugehörigen Prüf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 24.03.2016, Zl. XXXX, sprach die XXXX Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 iVm. §§ 44 Abs. 1, 49 Abs. 1 und Abs. 2 ASVG aus, dass die XXXX, (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) wegen der im Zuge der bei ihr stattgefundenen Beitragsprüfung festgestellten Meldedifferenzen verpflichtet sei, die in der Beitragsabrechnung vom 21.09.2015 und im dazugehörigen Prüfbericht vom 22.09.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 06.07.2016, Zl. XXXX, sprach die XXXX Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 iVm. §§ 44 Abs. 1, 49 Abs. 1 und Abs. 2 ASVG und § 6 Abs. 1 BMSVG aus, dass die XXXX, (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) wegen der im Zuge der bei ihr stattgefundenen Beitragsprüfung festgestellten Meldedifferenzen verpflichtet sei, die in der Beitragsabrechnung vom 26.01.2016 und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 30.09.2016, Zl. XXXX, sprach die XXXX Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 iVm. §§ 44 Abs. 1, 49 Abs. 1 und Abs. 2 ASVG aus, dass die XXXX, (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) wegen der im Zuge der bei ihr stattgefundenen Beitragsprüfung festgestellten Meldedifferenzen verpflichtet sei, die in der Beitragsabrechnung vom 05.04.2016 und im dazugehörigen Prüf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Prüfungsauftrag vom 07.03.2017 wurde die XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) gemäß § 41a ASVG, § 86 EStG und § 14 KommStG verpflichtet, eine Außenprüfung iSd § 147 BAO zu dulden und ihren Mitwirkungspflichten gegenüber dem Prüfer nachzukommen. Der Prüfungszeitraum wurde von 01.01.2012 bis 31.12.2015 angesetzt. 2. Mit Bescheid vom 15.10.2018 stellte die Vorarlberger Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) fest, dass ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 15.05.2017, Zl.XXXX, sprach die Steiermärkische Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: StGKK) aus, dass XXXX, VSNR: XXXX (in der Folge: Erstmitbeteiligter oder kurz: MB1) von 01.12.2010 bis 24.07.2011 und von 17.12.2011 bis 31.07.2013 XXXX, VSNR: XXXX (in der Folge: Zweitmitbeteiligter oder kurz: MB2) von 01.12.2010 bis 03.07.2011 und von 01.01.2012 bis 15.06.2014 XXXX, VSNR: XXXX (in der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Frühere Rechtsgänge 1. Mit Bescheid vom XXXX , verpflichtete die belangte Behörde den Beschwerdeführer als Dienstgeber Beiträge, Sonderbeiträge und Umlagen in näher bezeichneter Höhe zu entrichten. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der vertretene Beschwerdeführer Einspruch und verwies u.a. auf die Berufungsentscheidung des zuständigen Unabhängigen Finanzsenats vom XXXX . 3. Mit Bescheid des zuständigen Landeshauptmanns vom XXXX wurde der ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX GmbH im Zeitraum vom 01.04.2010 - 22.07.2014 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen 1. Am 09.12.2011 ersuchte der Beschwerdeführer bei der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX (PVA), "um Feststellung der Versicherungszeiten bei der XXXX GKK für die Zeit von 1.2.1995 bis zum Jahre 2002 (Dienstgeber: XXXX [GmbH]), da diese VZ [...] nicht ersichtlich sind. Lohnzettel 1995 und 1996 liegen bei. LZ 1997 bis 2002 werden nachgereicht! Ev. § 68a ASVG!!! Er ersucht um Überprüfung und um neuerliche Berechnung der Umwandlung ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 15.09.2014 - 31.12.2014 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Von der Er... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. 2016-18-GLPA-SV-JHa-V-011/9, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass Stefan NAGILLER, geb. am 27.11.1973, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die WENATEX DAS SCHLAFSYSTEM GmbH im Zeitraum vom 01.01.2007 - 31.12.2008 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicheru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 13.11.2012 sprach die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (im Folgenden kurz "OÖGKK") aus, dass die Beschwerdeführerin, die Z. M. B. KG (im Folgenden kurz: "BF") als Dienstgeberin verpflichtet sei, allgemeine Beiträge in Höhe von € 14.403,81 und Beiträge zur Mitarbeitervorsorge in Höhe von € 165,00 zu entrichten. Außerdem werde der BF ein Beitragszuschlag in Höhe von € 1.341,36 vorgeschrieben. Die Beiträge und der Bei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 01.10.2008 - 31.12.2011 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schrei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 01.03.2007 - 30.11.2007 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schrei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 10.02.2011 - 10.06.2012 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schreib... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 01.01.2010 - 27.05.2014 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schreiben vom 17.06.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 23.04.2012 - 15.03.2013 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schrei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 01.04.2007 - 30.06.2009 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schreiben vom 17.06.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 01.04.2013 -27.05.2014 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schreib... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die Tiroler Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die WENATEX DAS SCHLAFSYSTEM GmbH im Zeitraum vom 01.01.2007 - 31.12.2007 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die XXXX Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 01.01.2010 - 30.09.2014 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schreiben... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 06.06.2016, Zl. XXXX, sprach die XXXX Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 01.04.2010 - 31.12.2010 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schreiben... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 13.06.2016, Zl. XXXX sprach die XXXX Gebietskrankenkasse aus, dass XXXX, geb. am XXXX, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX im Zeitraum vom 20.04.2015 - 31.07.2015 gemäß § 4 Abs. 2 ASVG iVm § 1 Abs. 1 lit a AlVG der Pflicht(Voll-)Versicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie Arbeitslosenversicherung unterlegen ist. 2. Mit Schreiben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die belangte Behörde stellte bescheidmäßig fest, dass die im Rahmen einer bei der Beschwerdeführerin für die Prüfzeitraum XXXX durchgeführten Gemeinsamen Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) nachverrechneten Sozialversicherungsbeiträge und Umlagen in der Höhe von EUR 49.138,79 zuzüglich der hierauf entfallenden Verzugszinsen im Ausmaß von EUR 17.434,29 zu recht bestehen. Die Beschwerdeführerin sei als Dienstgeberin zur Zahlung dies... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Verfahrensgang / Sachverhalt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Verwaltungs- und Gerichtsakt: 1. Mit angefochtenen Bescheid vom 29.06.2015 wurde festgestellt, dass der BF im Zeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2013 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung gemäß § 2 Abs.1 Z4 GSVG unterliegt. Weiters wurden die monatlichen Beitragsgrundlagen sowie die Höhe der zu entrichtenden Beiträge festgestellt. 2. Dageg... mehr lesen...
