Mit Bescheid vom 23. März 1990 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt fest, daß der Beschwerdeführer als Miteigentümer des landwirtschaftlichen Betriebes (der landwirtschaftlichen Fläche) in der KG A, EZ 735 (O,1858 ha), für die Zeit ab 1. Oktober 1984 laufend Betriebsbeiträge gemäß § 30 Abs. 1 und 2 BSVG zu entrichten habe. Beitragsgrundlage sei jeweils die Mindestbeitragsgrundlage (§ 23 Abs. 10 lit. a iVm § 30 Abs. 1 BSVG). Die hiedurch bereits fällig gewordenen Beiträ... mehr lesen...
Rechtssatz: Für die (bis zu dem im § 30 Abs 2 dritter Satz BSVG genannten Zeitpunkt) unwiderlegliche Vermutung des § 30 Abs 2 zweiter Satz BSVG (Hinweis E 21.11.1989, 88/08/0267), daß der Eigentümer des landwirtschaftlichen (forstwirtschaftlichen) Betriebes (der landwirtschaftlichen (forstwirtschaftlichen) Fläche) bzw - in Verbindung mit § 30 Abs 1 letzter Satz BSVG - ein Miteigentümer in einem bestimmten Zeitraum einen Betrieb (eine Fläche) auf seine Rechnung und Gefahr führt (bewirtschaf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §38;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs2;BSVG §30 Abs1;BSVG §30 Abs2;
Rechtssatz: Zwar ist die Unfallversicherungspflicht einer Person nach § 3 Abs 1 Z 1 iVm § 2 Abs 1 Z 1 und § 3 Abs 2 BSVG eine Vorfrage iSd § 38 AVG für ihre Beitragspflicht nach § 30 Abs 1 und Abs 2 BSVG, die bescheidmäßige Feststellung der Versicherungspf... mehr lesen...
Index: 60/01 Arbeitsvertragsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1;BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §30 Abs1;BSVG §30 Abs2;LAG §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/21 93/08/0098 1 Stammrechtssatz Für die (bis zu dem im § 30 Abs 2 dritter Satz BSVG genannten Zeitpunkt) unwiderlegliche Vermutung des § 30 Abs 2 zweiter Satz BSVG (Hinweis E 21.11.1989, 88/08/0267), daß der Eigentümer des la... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit dem an die mitbeteiligte Pensionsversicherungsanstalt gerichteten Schreiben vom 18. April 1991 die Erstattung von Beiträgen gemäß § 308 ASVG, weil er seit 1. Juli 1989 als Rechtsanwaltsanwärter in einem pensionsversicherungsfreien Dienstverhältnis stehe. Diesen Antrag lehnte die mitbeteiligte Pensionsversicherungsanstalt mit Bescheid vom 26. April 1991 mit der Begründung: ab, daß der Beschwerdeführer als Rechtsanwaltsanwärter in keinem gemäß § 30... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §308 Abs1;ASVG §308 Abs2;ASVG §308 Abs3;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;FSVG §3 Abs1;GSVG 1978 §129; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0028 E 29. September 1994
Rechtssatz: Gegen die Regelung des § 308 Abs 2 GSVG bestehen keine verfassungsrechtlich... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. März 1993 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt gemäß § 410 ASVG im Zusammenhalt mit § 194 Abs. 1 GSVG fest, daß der Beschwerdeführer ab 24. Juli 1992 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 3 GSVG unterliege. Begründet wurde diese Entscheidung damit, daß der Beschwerdeführer geschäftsführender Gesellschafter der "I GmbH" sei, die seit 9. Mai 1990 zur Ausübung der Gewerbeberechtigung "Metallschleifer und G... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;GSVG 1978 §2 Abs1;GSVG 1978 §3 Abs1;
Rechtssatz: Der Bestand einer Pflichtversicherung in der Krankenversicherung und Pensionsversicherung nach dem GSVG neben einer Alterspension nach diesem Gesetz und der daraus resultierenden Krankenversicherungspflicht (§ 3 Abs 1 GSVG) ist verfassungsrechtli... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Miteigentümer eines Grundstückes am Z, dessen Eigentümer auch Inhaber des Fischereirechtes an diesem Gewässer sind. Die Miteigentümer dieser Liegenschaft haben sich mit Konsortialvertrag vom 12. Dezember 1959 zum "Konsortium Z" als Gesellschaft nach den Bestimmungen der §§ 1175 bis 1216 ABGB zusammengeschlossen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde - in Bestätigung der Entscheidungen der Unterinstanzen - fe... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §1175;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Führung eines landwirtschaftlichen (forstwirtschaftlichen) Betriebes iSd LAG auf Rechnung und Gefahr eines zwischen den Miteigentümern durch Konsortialvertrag gegründeten Konsortiums kommt nicht in Frage. Vielmehr ist der Miteigentümer als selbständig Erwe... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Unfallversicherungspflicht der iSd § 2 Abs 1 Z 1 BSVG in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft selbständig Erwerbstätigen nach § 3 BSVG knüpft - verbal - nicht an das Eigentum an den landwirtschaftlichen (forstwirtschaftlichen) Flächen, auf denen ein Betrieb oder mehrere Betriebe geführt werden, sondern daran an,... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/24 88/08/0268 3
(hier: nach dem OÖ Fischereirecht) Stammrechtssatz Die Tätigkeit eines (hier: nach dem stmk Fischereirecht) Fischereiausübungsberechtigten im Rahmen eines den Mindesteinheitswert erreichenden oder übersteigenden Betriebes unterliegt der Pflichtversicherung in der Unfall... mehr lesen...
Index: L65504 Fischerei Oberösterreich66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;FischereiG OÖ 1983 §1 Abs4;
Rechtssatz: Für die Beurteilung der Frage der selbständigen Tätigkeit des Fischereiausübungsberechtigten ist es an sich belanglos, ob die einzelnen, in den Fischereivorschriften geregelten Verpflichtungen durch den Fischereiausübungsberechtigten selbst oder in seinem Auftr... mehr lesen...
Dem als Forstfacharbeiter im Gutsbetrieb des M beschäftigten Beschwerdeführer wurden aufgrund einer sogenannten "Dienstlandvereinbarung" vom Dienstgeber landwirtschaftliche Flächen im Ausmaß von 1,05 ha zur Eigenbewirtschaftung gegen einen "jährlichen Dienstlandrückersatz" von S 350,25 (dabei handelt es sich um anteilige Grundsteuer, die der Dienstgeber für diese Fläche zu entrichten hat), im übrigen aber unentgeltlich "ab 1.3.1991" überlassen. In dieser Vereinbarung vom 2. Mai 1991 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs2;
Rechtssatz: Die Anwendung des "dritten Falles" des § 3 Abs 2 BSVG setzt die Ermittlung der
Gründe: voraus, aus denen das Finanzamt einen Einheitswert für den Versicherungspflichtigen nicht festgesetzt hat bzw - wenn diese
Gründe: nicht ermittelbar sein sollten - die Ermittlung eines Einhe... mehr lesen...
Index: 60/01 Arbeitsvertragsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs2;LAG §2 Abs1 Z1;LAG §5 Abs1;
Rechtssatz: Für die Frage der Unfallversicherungspflicht nach § 3 Abs 1 Z 1 BSVG kommt es entscheidend darauf an, ob der VersPfl als selbständig Erwerbstätiger in einem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb tätig wird, wobei es an sich ausreicht, daß eine land(for... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs3 Z2;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;BSVG §1;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl § 175 Abs 3 Z 2 ASVG), daß ein im landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb seines Dienstgebers beschäftigter Dienstnehmer auf Grundstücken, die ihm als Dienstl... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Mai 1990 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt fest, daß der Beschwerdeführer seit 1. Juli 1986 gemäß § 3 Abs. 3 Z. 5 GSVG der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung unterliege. Begründend wurde im wesentlichen ausgeführt, daß der Beschwerdeführer seit 15. Dezember 1980 freiberuflich tätiges Pflichtmitglied der Tierärztekammer für Oberösterreich und daher jedenfalls ab 1. Juli 1986 in der Pensionsversicherung nach dem GSVG pflichtversichert... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: FSVG §1;FSVG §2;FSVG §3 Abs1;FSVG §5;GSVG 1978 §1;GSVG 1978 §3 Abs3 Z5;GSVG 1978 §4 Abs1;GSVG 1978 §4 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Auffassung, das FSVG stelle für die gesamte Gruppe von "freiberuflich selbständig Erwerbstätigen" eine "lex specialis" im Verhältnis zu den generellen Regelungen des GSVG dar und gehe auch als "lex pos... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §7;FSVG §1;FSVG §2;FSVG §3 Abs1;FSVG §5;GSVG 1978 §1;GSVG 1978 §3 Abs3 Z5;GSVG 1978 §4 Abs1;GSVG 1978 §4 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Da das GSVG für die freiberuflich tätigen Pflichtmitglieder der Tierärztekammern die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung ausdrücklich und... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, dem ihr beigeschlossenen Anstaltsakt und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Schreiben vom 3. April 1984 forderte die Beschwerdeführerin den Mitbeteiligten auf, die für die Feststellung der Pflichtversicherung nach dem BSVG erforderliche Meldung mittels eines dem Mitbeteiligten übermittelten Vordruckes zu erstatten, weil er laut Kaufvertrag vom 27. Dezember 1983 0,4585 ha landw... mehr lesen...
Mit Datum vom 11. Dezember 1987 wurde für die Erstmitbeteiligte durch eine Steuerberatungskanzlei eine Anmeldung bei der beschwerdeführenden Gebietskrankenkasse als Verkäuferin in der Buchhandlung des Zweitmitbeteiligten ab 9. Dezember 1987 erstattet. Am 10. Dezember 1987 erlitt die Erstmitbeteiligte bei Filmarbeiten in Mexiko einen Unfall. In einer Niederschrift vom 30. Mai 1988 gab der Zweitmitbeteiligte vor der beschwerdeführenden Gebietskrankenkasse im wesentlichen an, daß... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
93/08/0106 E 11. Mai 1993
Rechtssatz: Der Umstand, daß im aktenkundigen Kaufvertrag ein Grundstück mit "LN" für landwirtschaftliche Nutzung bezeichnet ist, sagt nichts darüber aus, ob der Eigentümer dieses Grundstückes auf diesen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftli... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §3 Abs1;ASVG §3 Abs2 litd;ASVG §3 Abs3;ASVG §30 Abs2;
Rechtssatz: Eine Entsendung nach § 3 Abs 2 lit d ASVG erfordert nur, daß ein Dienstnehmer vom Dienstgeber zur Erbringung einer bestimmten und gelegentlichen Arbeit ins Ausland entsendet wird. Die voraussichtliche Dauer der Entsendung darf dabei grundsätzlich die Dauer von 2 Jahren nicht übersteigen. ... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Eigentümer eines land- und fortswirtschaftlichen Betriebes in E und als solcher gemäß § 3 Abs. 1 Z. 1 BSVG in der Unfallversicherung pflichtversichert. Darüberhinaus ist er Funktionär des Zentralverbandes der land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeber in Niederösterreich, Burgenland und Wien (der Zweitbeschwerdeführerin). Mit Bescheid vom 21. September 1990 sprach die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt aus, daß der Erstbeschwerdeführer als Funkt... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: Das versicherte Risiko im Bereich der Teilversicherung in der Unfallversicherung nach § 8 Abs 1 Z 3 lit g ASVG schützt nur jene ehrenamtliche Tätigkeiten ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: Die Sozialversicherungsgesetze lösen die tatbestandlichen Konkurrenzprobleme auf verschiedene Art und Weise. So werden - teils zwingend, teils dispositiv ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs1;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: Im Hinblick auf das Wesen der Sozialversicherung wird die sogenannte Mehrfachversicherung bei unselbständig Erwerbstätigen aufgrund zweier versc... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §175 Abs1;ASVG §175 Abs2 Z6;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 litg;BSVG §3 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0196 E 30. März 1993
Rechtssatz: In erster Linie gehören zum in der Unfallversicherung geschützten Lebensbereich alle Verrichtungen, die mit der die Pflichtversicherung beg... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 23. März 1990 stellte die beschwerdeführende Sozialversicherungsanstalt fest, daß der Mitbeteiligte als Miteigentümer des landwirtschaftlichen Betriebes (der landwirtschaftlichen Fläche) in der KG A, EZ 735 (0,1858 ha), für die Zeit ab 1. Oktober 1984 laufend Betriebsbeiträge gemäß § 30 Abs. 1 und 2 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG) zu entrichten habe. Beitragsgrundlage sei jeweils die Mindestbeitragsgrundlage nach § 23 Abs. 10 lit. a BSVG. Die hiedur... mehr lesen...
