1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 17. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei als Altmetall-Händler zwecks Verkaufstätigkeiten von Dorf zu Dorf gegangen. In einem Haus hätten sich Taliban mit Waffen und Sprengstoff befunden, sodass er aus Angst geflüchtet sei. Am nächsten Tag habe die Regierung das Haus der Familie des Revisionswerbers gestürmt. Zudem sei zwei Tage nach dem Vorfall sein ältester Bruder... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 17. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei in Gefangenschaft des IS gewesen bzw. werde er auch von irakischen Milizen gesucht, die annähmen, er habe auf der Seite des IS gekämpft. 2 Mit Bescheid vom 2. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtig... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass ihn die Taliban mit dem Umbringen bedroht hätten. Bei einem näher dargestellten Vorfall seien Sicherheitskräfte von den Taliban ermordet worden. Diese nähmen an, er sei ein Spitzel. 2 Mit Bescheid vom 26. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag zur Gänze ab, erteilt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 23. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Zu seinen Fluchtgründen gab er zusammengefasst an, er habe sich im Jahr 2013 freiwillig für den Wehrdienst bei den Peschmerga gemeldet. Als die Kämpfe mit dem IS im Jahr 2014 begonnen hätten, habe er das Militär nicht mehr verlassen können. Er sei desertiert, wobei er ein von ihm gelenktes Militärfahrzeug zurückgelas... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist der Vater des minderjährigen Zweitrevisionswerbers. Die Revisionswerber, beide afghanische Staatsangehörige, stellten am 2. Februar 2016 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte der Erstrevisionswerber eine Verfolgung wegen seiner Glaubenszugehörigkeit als Schiit vor; die Sunniten würden in Afghanistan ständig Schiiten töten. In Afghanistan herrsche Krieg, er habe weit weg davon leben wollen. 2 Mit Bescheiden des ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Äthiopien, stellte am 24. Mai 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 22. März 2017 sowohl hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, sprach aus, dass kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt werde, erli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 13. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, sein Bruder habe für die US-Armee gearbeitet, weshalb seine Familie von schiitischen Milizen mit dem Tod bedroht worden sei. 2 Mit Bescheid vom 8. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gr... mehr lesen...
Angefochtenes Erkenntnis 1 Mit Erkenntnis vom 18. September 2017 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in der Sache den Antrag der Revisionswerberin, einer Staatsangehörigen Kenias, auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl der Asylberechtigten als auch der subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung der Revis... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 27. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Als Begründung: brachte er vor, er habe als Mitglied eines Komitees im Ministerium für Jugend und Sport gearbeitet. Seine Aufgabe sei es gewesen, Kosten für Projekte zu schätzen. Als Unregelmäßigkeiten aufgefallen seien, habe man begonnen, private Firmen mit der Überprüfung zu beauftragen anstatt dies über das Parlament abzuwickeln, wodurch sich die ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 14. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 15. September 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Es erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentschei... mehr lesen...
1 1. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 12. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Er war zuvor am 16. November 2014 in der Schweiz erkennungsdienstlich behandelt und in der Schweiz am 7. April 2015 einvernommen worden. In der Folge ist er aus der Schweiz ausgereist. 3 Anlässlich der Erstbefragung durch Polizeibeamte gab der Revisionswerber an, er sei wegen der Ebola-Epidemie geflohen, die viele Menschen - auch seinen Va... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §19 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litc Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/19/0020 E 24. September 2014 RS 1 Stammrechtssatz Zu der Berücksichtigung der Minderjährigkeit in der Beweiswürdigung hat der Verwaltungsgerichtshof bereits ausgesprochen, dass in e... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Die aus Somalia stammende Revisionswerberin stellte am 27. Oktober 2011 nach vorangegangener unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Rahmen ihrer Vernehmung vor dem Bundesasylamt führte die Revisionswerberin, befragt zu jenen Gründen, aus denen sie ihr Heimatland verlassen habe, - auf das für das Revisionsverfahren Wesentliche zusammengefasst - aus, sie sei seit Juni 2010 Mitglied einer "musikalische... mehr lesen...
Der minderjährige Revisionswerber, Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste unbegleitet am 8. Juni 2012 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein. Am selben Tag stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 9. Juli 2013 hat das Bundesasylamt den Antrag I. auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), II. auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 1... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß den §§ 31, 33 Abs. 1 und 37 Abs. 1 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG aus dem Bundesgebiet aus. Sie legte dieser Maßnahme zu Grunde, dass der Beschwerdeführer am 29. September 2003 illegal eingereist sei. Er habe (am 30. September 2003) um Gewährung des Asylrechtes angesucht. Das "Asylverfahren"... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §19 Abs4;AsylG 1997 §19;AsylG 1997 §44 Abs1;AsylG 1997 §44 Abs3;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §31 Abs1 Z4;FrG 1997 §33 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Hat der UBAS sowohl den Ausspruch der Erstbehörde nach § 8 AsylG 1997 als auch die Ausweis... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Linz vom 14. Februar 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen, gemäß § 62 Abs. 1 und 2 iVm § 66 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG ein auf zehn Jahre befristetes Rückkehrverbot erlassen. Dieses Rückkehrverbot wurde auf mehrere rechtskräftige Verurteilungen des Beschwerdeführers und die diesen zu Grunde liegenden, näher dargestellten Straftaten gestützt. In der Begründung: dieses Bescheides führte die Bundespol... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1AsylG 1997 §21 Abs1AsylG 1997 §34bAsylG 1997 §44 Abs2AsylG 1997 §8 Abs2AsylG 2005 §10AsylG 2005 §17 Abs1AsylG 2005 §17 Abs2AsylG 2005 §2 Abs1 Z14AsylG 2005 §27AsylG 2005 §75 Abs1AsylG 2005 §75 Abs2AsylGNov 2003FrPolG 2005 §1 Abs2FrPolG 2005 §124 Abs2FrPolG 2005 §76FrPolG 2005 §76 Abs2FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, ist am 16. Oktober 1990 in das Bundesgebiet eingereist. Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 15. März 2004 erließ die Sicherheitsdirektion des Bundeslandes Wien gegen ihn gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 des (bis zum 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde mit hg. Erkenntnis vom 19. Mai 2004, Zl. 2004/18/0111, dem die ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §34b;AsylG 1997;AsylG 2005 §75 Abs1;AsylGNov 2003;FrG 1997;FrPolG 2005 §1 Abs2;FrPolG 2005 §124 Abs2;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z3;FrPolG 2005 §76 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/21/0360 E 28. Juni 2007 RS 1(hier ohne die letzten beiden Sätz... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte hier am 19. August 2005 einen Asylantrag. Dieser wurde mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 3. Februar 2006 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 1997 als unzulässig zurückgewiesen und es wurde festgestellt, dass die Slowakei für die Prüfung des Asylantrages zuständig sei. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer gemäß § 5a Abs. 1 leg. cit. aus dem Bun... mehr lesen...
Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (UVS) vom 16. November 2005 wurde die Schubhaftbeschwerde des - vom 8. November 2005 bis 15. Dezember 2005 angehaltenen - Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsbürgers, abgewiesen und das Vorliegen der Voraussetzungen für die weitere Anhaltung festgestellt. Dabei ging der UVS aufgrund eigener Beurteilung der Aktenlage (unter Heranziehung eines gegen den Beschwerdeführer ergangenen strafgerichtlichen Urteiles, einer Niedersc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §34b;AsylG 1997;AsylG 2005 §10;AsylG 2005 §27;AsylG 2005 §75 Abs1;AsylGNov 2003;FrG 1997;FrPolG 2005 §1 Abs2;FrPolG 2005 §124 Abs2;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z4;FrPolG 2005 §76 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/21/006... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z3;AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §21 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §34b;AsylG 1997 §44 Abs1 idF 2003/I/101;AVG §38;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §69 Abs1 Z3;FrG 1997 §61 Abs1;FrG 1997 §61;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der Regelung des § 21 A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein der tschetschenischen Volksgruppe angehörender russischer Staatsbürger, ist am 21. August 2005 von Polen über die Slowakei in das Bundesgebiet eingereist und hat am selben Tag einen Asylantrag gestellt. Dabei machte er geltend, er sei wegen des Krieges in Tschetschenien geflüchtet, weil das Leben dort gefährlich sei. Er sei am 8. September 2004 von Grosny über Moskau nach Polen gereist und habe dort am 14. September 2004 Asyl beantragt. Er sei in ein Lager ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §34b;AsylG 2005 §75 Abs1;AsylGNov 2003;FrPolG 2005 §1 Abs2;FrPolG 2005 §124 Abs2;FrPolG 2005 §76 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/21/0360 E 28. Juni 2007 RS 1(Hier erster bis siebenter Satz: Das Verfahren über den vom Fremden gestellten... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 24. Mai 2006 wurde der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, gemäß §§ 31, 53 und 66 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei im Juli 2001 mit Schlepperunterstützung illegal nach Österreich gelangt und habe am 21. Juli 2001 einen Asylantrag gestellt. Diesbezüglich habe der Verwalt... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §24a Abs8;AsylG 1997 §32 Abs8;
Rechtssatz: Auf Grund der Stellung eines Asylantrages kommt dem Fremden zunächst gemäß § 19 Abs. 1 AsylG 1997 faktischer Abschiebeschutz zu. Dieser faktische Abschiebeschutz geht nur dann in ein vorläufiges Aufenthaltsrecht über, wenn nicht binnen 20 Tagen nach Einbringung... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. Juni 2006 ordnete der Magistrat der Stadt Krems an der Donau gegen den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG die vorläufige Verwahrung (Schubhaft) zur Sicherung der Abschiebung an. Die erstinstanzliche Behörde begründete dies im Wesentlichen mit einem Hinweis auf eine rechtskräftige Verurteilung des Beschwerdeführers vom 20. Juni 2006. Weiters sei gemäß "Schreiben des Bundesasylamtes, Außenstelle Linz, vom 16.6.2006 ... gegen den F... mehr lesen...
