Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.09.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §11 Abs1NAG §11 Abs2NAG §21 Abs1NAG §64 Abs1 Z1NAG §64 Abs1 Z2NAG-DV §8 Z7 lita
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat im vorliegenden Fall ausschließlich zu prüfen, ob die allgemeinen und besonderen Erteilungsvoraussetzungen der beantragten Aufenthaltsbewilligung „Studierender“ vorliegen und hat diese beja... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 13.09.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §11 Abs1NAG §11 Abs2NAG §21 Abs1NAG §64 Abs1 Z1NAG §64 Abs1 Z2NAG-DV §8 Z7 lita
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin verfügt über einen positiven Bescheid einer inländischen Universität für die Zulassung zum Bachelorstudium ... unter der Bedingung, dass sie die Ergänzungsprüfung Deutsch (Niveau B2/2) positi... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 13.09.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §11 Abs1NAG §11 Abs2NAG §21 Abs1NAG §64 Abs1 Z1NAG §64 Abs1 Z2NAG-DV §8 Z7 lita
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin verfügt über einen positiven Bescheid einer inländischen Universität für die Zulassung zum Bachelorstudium ... unter der Bedingung, dass sie die Ergänzungsprüfung Deutsch (Niveau B2/2) positi... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Tallafuss über die Beschwerde der Frau A. B., geboren am ...1996, STA: Mongolei, Wien, ..., gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 4. Mai 2018, Zahl MA35..., mit welchem der Antrag vom 1. Februar 2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierende" gemäß § 64 Abs. 1 NAG (BGBl. I Nr. 100/2005) iVm § 64 Abs. 3 NAG (BGBl. I Nr. 100/2005) iVm... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 07.09.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §64 Abs1 Z2NAG §64 Abs1 Z4NAG §64 Abs2NAG-DV §8 Z8 litb
Rechtssatz: Ein Absehen von der in § 64 Abs. 2 NAG genannten Voraussetzung aufgrund des Vorliegens eines unabwendbaren oder unvorhersehbaren Grundes kommt nicht in Betracht, da diese Möglichkeit nach dem klaren Wortlaut des § 64 Abs. 2 letzter Satz N... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Tallafuss über die Beschwerde der Frau A. B., geboren am ...1996, STA: Mongolei, Wien, ..., gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 4. Mai 2018, Zahl MA35..., mit welchem der Antrag vom 1. Februar 2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierende" gemäß § 64 Abs. 1 NAG (BGBl. I Nr. 100/2005) iVm § 64 Abs. 3 NAG (BGBl. I Nr. 100/2005) iVm... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 07.09.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §64 Abs1 Z2NAG §64 Abs1 Z4NAG §64 Abs2NAG-DV §8 Z8 litb
Rechtssatz: Ein Absehen von der in § 64 Abs. 2 NAG genannten Voraussetzung aufgrund des Vorliegens eines unabwendbaren oder unvorhersehbaren Grundes kommt nicht in Betracht, da diese Möglichkeit nach dem klaren Wortlaut des § 64 Abs. 2 letzter Satz N... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Fritz über die Beschwerde der (1998 geborenen) Frau A. T., vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35 - Einwanderung und Staatsbürgerschaft, vom 13.04.2018, Zl. …, betreffend Abweisung eines Antrages auf Erteilung einer „Aufenthaltsbewilligung - Studierender“, nach am 26.06.2018 durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung zu Recht erka... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.08.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §11 Abs1NAG §11 Abs2NAG §20 Abs1NAG §64 Abs1
Rechtssatz: Die Gültigkeitsdauer eines Aufenthaltstitels ergibt sich nicht unmittelbar aus § 20 Abs. 1 NAG. § 20 Abs. 1 NAG bestimmt seinem Wortlaut nach nicht, dass ein Aufenthaltstitel, für die im Zuge der Erteilung keine bestimmte Dauer normiert wird, „ex le... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Zach über die Beschwerde des Herrn A. B., geb. 1986, StA.: Indien, vertreten durch Frau Mag. C., vom 10.7.2018, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 24.5.2018, Zl. …, mit welchem der Antrag vom 11.4.2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierende" gemäß § 64 Abs. 1 Z 1 iVm § 11 Abs. 2 Z 2 u 4 iVm Abs. 5 iVm § 11 Abs. 2 Z 3 NAG Niederlassu... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 13.08.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §11 Abs1NAG §11 Abs2NAG §20 Abs1NAG §64 Abs1
Rechtssatz: Gerade die Voraussetzung des § 64 NAG, dass der Beschwerdeführer über eine aufrechte Zulassung zu einem Studium verfügen muss, kann nicht so gesehen werden, dass eine Zulassung zu einem Studienlehrgang, der erst im folgenden Semester beginnt und – w... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Schmied über die Beschwerde der Frau O. M., vertreten durch V., vom 9.4.2018, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 22.3.2018, Zl. MA35-..., mit welchem der Antrag der Beschwerdeführerin vom 8.8.2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Z... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 07.08.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht19/05 Menschenrechte
Norm: NAG §21 Abs1NAG §64 Abs1EMRK Art. 8
Rechtssatz: Ein Fremder, der einen Erstantrag vom Ausland aus stellt, dann mit einem Visum D in das Bundesgebiet einreist und hier die Entscheidung über seinen Erstantrag abwartet, verstößt gegen die sich aus § 21 Abs. 1 NAG ergebende Verpflichtung, die ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 12.07.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/05 Reisedokumente SichtvermerkeE3R E19102000
Norm: NAG §11 Abs1 Z5NAG §21 Abs1NAG §21 Abs2 Z5NAG §21 Abs6NAG §64 Abs1Sichtvermerkspflicht Aufhebung Korea/R 1979 Art. 1Sichtvermerkspflicht Aufhebung Korea/R 1979 Art. 4Sichtvermerkspflicht Aufhebung Korea/R 1979 Art. 532001R0539 Drittländer Visumpflicht Art. 1 Abs232001R0539 Drittlände... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Pühringer über die Beschwerde der H. J. (geb.: 1994, StA: Republik Korea) gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 24. April 2018, Zl. …, mit welchem der Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierende" gemäß § 64 Abs. 1 iVm § 11 Abs. 2 Z 4 iVm Abs. 5 iVm § 11 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz – NAG abgewiesen wurde, nach mündlicher Verhandlung am 11. Jul... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 12.07.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/05 Reisedokumente SichtvermerkeE3R E19102000
Norm: NAG §11 Abs1 Z5NAG §21 Abs1NAG §21 Abs2 Z5NAG §21 Abs6NAG §64 Abs1Sichtvermerkspflicht Aufhebung Korea/R 1979 Art. 1Sichtvermerkspflicht Aufhebung Korea/R 1979 Art. 4Sichtvermerkspflicht Aufhebung Korea/R 1979 Art. 532001R0539 Drittländer Visumpflicht Art. 1 Abs232001R0539 Drittlände... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Pühringer über die Beschwerde 1) der J. F. (geb.: 1990, StA: Afghanistan), vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 21. November 2017, Zl. …, mit welchem der Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Rot-Weiß-Rot - Karte plus (§ 46/1/2)" gemäß § 11 Abs. 2 Z 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz – NAG, abgewiesen wurde und 2) der S. F. (geb.... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 11.06.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §64 Abs1NAG-DV §8 Z7 lita
Rechtssatz: Der Begriff der „Aufnahmebestätigung“ in § 8 Z 7 lit. a NAG-DV wird gesetzlich nicht näher definiert. Für das Verwaltungsgericht Wien steht jedoch außer Zweifel, dass eine Aufnahmebestätigung nur dann vorliegt, wenn die Antragstellerin durch die verbindliche Entscheid... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter MMag. Dr. Böhm-Gratzl über die Beschwerde der E. F., geb. 1979, lybische Staatsangehörige, vertreten durch Rechtsanwalt, vom 28.9.2017 gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistrat der Stadt Wien Magistratsabteilung 35, vom 4.9.2017, Zl. …, mit welchem der Antrag der Beschwerdeführerin vom 26.5.2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Studierende“ gemäß § 64 Abs. 1 des Bundesge... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seine Richterin Mag.a Hillisch über die Beschwerde der Frau M. P., geb. am ...1985, StA: Iran - Islamische Republik, vertreten durch Rechtsanwälte, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 17.11.2017, Zahl ..., mit welchem gemäß § 64 Abs. 1 Z 1 iVm § 11 Abs. 2 Z 4 iVm Abs. 5 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), § 11 Abs. 2 Z 3 NAG, zu Recht: I. Die Beschwerde wird mit ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 07.05.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §24 Abs3NAG §64 Abs1NAG §64 Abs3
Rechtssatz: Eine Anzeige durch die Vermieterin, in deren Wohnung die BF zeitweise auf deren Kinder aufgepasst hat, wegen Diebstahls ist ein unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis, das nicht dauerhaft ist. Bei einer unbescholtenen Person kann eine solche Anzeige und e... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Mandl über die Beschwerde der Frau F. S., geb.: 1993, StA.: Kosovo, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 19.01.2018, Zl. MA35-9/3090872-03, mit welchem der Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierender" gemäß § 64 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, § 8 Z 7 lit. b Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz-Durchführungsverord... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Szep über die Beschwerde des Herrn Do. D., geb.: 1993, STA: Türkei, Wien, R.-Gasse, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 19.10.2017, Zahl MA35-9/2972599-07, mit welchem der Antrag vom 10.03.2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierender" gemäß § 64 Abs. 1 und 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG i... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 27.02.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht72/01 Hochschulorganisation
Norm: NAG §8 Abs1 Z12NAG §24 Abs1NAG §64 Abs1NAG §64 Abs3UniversitätsG 2002 §75 Abs6NAG-DV §7 Abs1NAG-DV §8 Z7
Rechtssatz: Nicht jeglicher Studienerfolg und somit jede positiv abgelegte Prüfung ist als ausreichend im Sinne des § 64 Abs. 3 NAG zu bewerten, sondern nur jener, welcher dem Cu... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 27.02.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht72/01 Hochschulorganisation
Norm: NAG §8 Abs1 Z12NAG §24 Abs1NAG §64 Abs1NAG §64 Abs3UniversitätsG 2002 §75 Abs6NAG-DV §7 Abs1NAG-DV §8 Z7
Rechtssatz: Eine Berücksichtigung allfälliger im Rahmen eines Interessensmoduls abgelegter Prüfungen bei der Beurteilung eines ausreichenden Studienerfolges im Sinne des § 64 Abs... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter MMag. Dr. Böhm-Gratzl über die Beschwerde der H. S., geb. am ...1988, irakische Staatsangehörige, wohnhaft in …, Wien, vom 15.12.2017 gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 35, vom 15.11.2017, Zl. MA35-9/3171216-01, mit welchem der Antrag der Beschwerdeführerin vom 9.6.2017 (einlangend) auf Verlängerung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Studiere... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. KLOPCIC über die Beschwerde der Ma. M., geb. am ... 1989, Staatsangehörigkeit Serbien, gegen den Bescheid des Landeshauptmanns von Wien, Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 35 vom 21.12.2016, Zl. MA35-9/3057157-02, mit welchem der Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung „Studierender“ gem. § 64 Abs. 1 und 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz –abgewiesen wurde, nach Durchf... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Szep über die Beschwerde der Frau U. J., geb. 1986, StA: Mongolei, Wien, B.-gasse, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 27.04.2017, Zahl MA 35-92876867-07, mit welchem der Antrag vom 15.9.2016 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierender" gemäß § 64 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG (BGBl. 10... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 25.01.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz72/01 Hochschulorganisation19/05 Menschenrechte
Norm: NAG §8 Abs1 Z12NAG §11 Abs2 Z1NAG §11 Abs2 Z2NAG §11 Abs2 Z4NAG §11 Abs3NAG §11 Abs4NAG §11 Abs5NAG §19 Abs2NAG §19 Abs3NAG §24 Abs1NAG §25 Abs1NAG §64 Abs1NAG §64 Abs3ASVG §292 Abs3ASVG §293 Abs1UniversitätsG 2002 §52UniversitätsG 2002 §75 ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 25.01.2018 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz72/01 Hochschulorganisation19/05 Menschenrechte
Norm: NAG §8 Abs1 Z12NAG §11 Abs2 Z1NAG §11 Abs2 Z2NAG §11 Abs2 Z4NAG §11 Abs3NAG §11 Abs4NAG §11 Abs5NAG §19 Abs2NAG §19 Abs3NAG §24 Abs1NAG §25 Abs1NAG §64 Abs1NAG §64 Abs3ASVG §292 Abs3ASVG §293 Abs1UniversitätsG 2002 §52UniversitätsG 2002 §75 ... mehr lesen...
