Der Landeshauptmann von Salzburg erteilte mit Bescheid vom 11. Februar 1999 dem Eigentümer der verfahrensgegenständlichen Grundstücke Nr. 124/4, 1037/1, 243, 287, 242, 245 und 244/2, KG A., unter Vorschreibung von Bedingungen und Auflagen die forstrechtliche Bewilligung zur unbefristeten Rodung von insgesamt 139.251 m2 Wald. Die ersten vier vorgeschriebenen Nebenbestimmungen lauteten wie folgt: "1. Die Rodungsbewilligung ist an die Verwendung der Rodefläche für die Errichtun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6;VwRallg;
Rechtssatz: Vorbereitungshandlungen zur tatsächlichen Schlägerung von Bäumen [hier: Abstecken von Rodungsgrenzen und das Vor-Ort-Bringen der erforderlichen Maschinen], auch die Schlägerung von Bäumen stellt für sich allein keine Rodung im Sinne des § 17 Abs. 1 ForstG dar. Unter einer technischen... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 8. November 1999 wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, die auf einem näher bezeichneten Waldgrundstück widerrechtlich errichtete Hütte (Grundfläche rund 10 m2) samt der aus einem Mast und einem Solarpaneel und einem Windrad bestehenden Stromversorgungsanlage bis spätestens 31. Dezember 1999 aus dem Wald zu entfernen. Die vom Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde vom V... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft W. (BH) vom 16. März 2002 wurden dem Beschwerdeführer folgende Verwaltungsübertretungen zur Last gelegt: "Sie haben, wie bei Waldbegehungen am 09.11., 20.11. sowie 28.11.2000 durch ein Organ der Forstaufsichtsstation W. ... festgestellt wurde, in den Katastralgemeinden W. und L. folgende Fällungen durchgeführt bzw. durchführen lassen: 1) In der Abteilung 8, Bestand Nr. 33 und 39, Parz. Nr. 255, KG L., zusammen mit der Abteilung ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. August 2000 stellte die Bezirkshauptmannschaft Jennersdorf gemäß § 5 Abs. 2 Forstgesetz 1975 (ForstG) fest, dass das Grundstück Nr. 1163, KG R., Wald im Sinne des ForstG sei. Der Bescheid wurde gegenüber den damaligen Eigentümern des Grundstückes Nr. 1163 erlassen; ein Rechtsmittel wurde dagegen nicht erhoben. In einer Anzeige vom 24. Juni 2004 führte das Forstaufsichtsorgan Ing. K. der Forstaufsichtsstation J aus, im Winter des Jahres 2003/2004 sei die B... mehr lesen...
I. Aus dem angefochtenen Bescheid, der Beschwerde sowie den im zur hg. Zl. 2006/10/0005 protokollierten Verfahren (ebenfalls den nunmehrigen Beschwerdeführer betreffend) vorgelegten Verwaltungsakten und dem dazu ergangenen hg. Erkenntnis vom heutigen Tag ergibt sich Folgendes: 1. Mit Bescheid vom 8. August 2000 stellte die Bezirkshauptmannschaft Jennersdorf gemäß § 5 Abs. 2 ForstG 1975 (ForstG) fest, dass das Grundstück Nr. 1163, KG R., Wald im Sinne des ForstG sei. Der Besc... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6;ForstG 1975 §174 Abs1 litb;MRK Art6;
Rechtssatz: Für den Fall der Verschränkung von Verfahren, die nicht in den Anwendungsbereich des Art. 6 EMRK fallen, mit einem nachfolgenden Strafverfahren, ist die Durchführung einer mündlichen Verhandlung nicht zwingend geboten, wenn sich die Beweisanträge des Beschuldigten auf Sachverhaltselement... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z29;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z30;ForstG 1975 §82 Abs1;ForstG 1975 §82 Abs2;ForstG 1975 §85 Abs1;ForstG 1975 §85 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Übertretung nach § 174 Abs. 1 lit. a Z. 30 ForstG wird durch die Übertretung nach § 174 Abs. 1 lit. a Z. 29 leg. cit. konsumiert. Ein im Sinne des § 82 Abs. 1 lit. b ForstG vorhan... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Das Verbot des § 17 Abs. 1 ForstG ebenso wie die Strafdrohung des § 174 Abs. 1 lit. a Z. 6 ForstG richtet sich nicht nur gegen den Grundeigentümer, sondern gegen jedermann (vgl. das hg. Erkenntnis vom 17. Dezember 1985, Zl. 85/07/0253). Der Einwand des BF, er könne als Nichteigentümer des Gru... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 idF 2005/I/087;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6 idF 2005/I/087;MRKZP 07te Art4;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/10/0033 E 14. Dezember 1998 RS 2 Stammrechtssatz Art 4 Siebentes Zusatzprotokoll zur MRK untersagt ein neuerliches Strafverfahren wegen derselben strafbaren Handlung. "Dieselbe strafbare Handlu... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6 idF 2005/I/087;MRKZP 07te Art4;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die durch die belangte Behörde vorgenommene Änderung des Tatvorwurfes, wodurch das erstinstanzlichen Straferkenntnis, welches dem Beschwerdeführer vorwarf, er habe "unbefugt gerodet, indem die Wurzelstöcke der Bäume entfernt und der Waldboden landwirtsch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6;ForstG 1975 §174 Abs1 litb;VStG §44a;
Rechtssatz: Ein Bescheidspruch, der über ein Dauerdelikt unter Verwendung der Wendung "seit ..." ohne Angabe eines Endzeitpunktes abspricht und in dem daher nur ein Beginn und kein Ende der Tatzeit angegeben sei, ist nach § 44a VStG zulässig, da die Bestrafung in einem solchen Fall den Zeitra... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §1a Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 Abs2 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §5 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Aus § 5 Abs.2 erster Satz ForstG ergibt sich, dass eine Fläche, die zu einem bestimmten Zeitpunkt die Waldeigenschaft aufgewiesen hat, diese Eigenschaft grundsätzlich für die nächsten Jahre be... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Freistadt vom 13. September 2002 wegen Übertretung des § 174 Abs. 1 lit. b Z 33, § 60 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a, § 172 Abs. 6 Forstgesetz 1975, BGBl. Nr. 440/1975, in Verbindung mit einem näher genannten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Freistadt als unbegründet abgewiesen. Der Bestrafung lag der Tatvorwurf zu Grunde, der Beschwerdeführer habe "zumindest ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §174 Abs1 litb Z33;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Das Tatbild der Übertretung des § 174 Abs. 1 lit. b Z. 33 in Verbindung mit § 172 Abs. 6 ForstG 1975 besteht im bloßen Nichtbefolgen eines Gebotes; der Eintritt eines Schadens oder einer Gefahr ist nicht Voraussetzung der Strafbarkeit. Es handelt sich somit um ein Ungehorsamsdelikt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §174 Abs1 litb Z33;
Rechtssatz: In einem einer bescheidmäßig festgelegten Verpflichtung nachfolgenden Strafverfahren wegen Nichterfüllung kommt der Frage, ob der Auftrag rechtens an den Verpflichteten ergehen konnte, bei der Beurteilung der Erfüllung des Straftatbestandes keine Bedeutung zu. Eine Übe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §174 Abs1 litb Z33;VStG §44a Z1;VVG §1;
Rechtssatz: Zur Frage der Bestimmtheit eines forstbehördlichen Auftrags ist darauf zu verweisen, dass nach der Rechtsprechung des VwGH ein derartiger Auftrag dann ausreichend präzisiert ist, wenn aus ihm für einen einschlägigen Fachmann ersichtlich ist, welche Maßnahmen zu ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §174 Abs1 litb Z33;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Hat der Beschuldigte den ihm gemäß § 172 Abs. 6 ForstG 1975 aufgetragenen Verpflichtungen nicht entsprochen, war es seine Sache, glaubhaft zu machen, dass ihn an der Nichtbefolgung des Auftrages kein Verschulden treffe (vgl. die bei Walter/Thienel, Verwaltungsverfahren II2, § 5 VSt... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 16. Februar 2005 wurde der Beschwerdeführer der Übertretung des Forstgesetzes 1975 (in der Folge: ForstG) schuldig gesprochen. Der Spruch: des erstinstanzlichen Straferkenntnisses lautete: "Angaben zu den Taten: Zeit der Begehung: seit zumindestens 22.10.2003 bzw. 4.11.2003 Ort der Begehung: M, GN 361 KG F und GN 30 KG F 1. Sie haben auf der S-Alm auf Eigengrund einen Alpsweg bis zur Grundgrenze errichtet und von... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. März 2001 wurde dem Beschwerdeführer spruchgemäß nachstehender Sachverhalt zur Last gelegt: "Sie haben jedenfalls wie unten angeführt im Bereich der K-Alpe in R die Waldweide mit Kühen (Rindern) ausgeübt und dadurch entgegen § 37 Abs. 1 ForstG 1975, wonach durch die Waldweide die Erhaltung des Waldes und seiner Wirkungen nicht gefährdet werden darf, eine Waldgefährdung herbeigeführt: Zeit Ort (Gst. je KG R) Anzahl der Tiere I. 06.07.2000, gegen 06.45 Uhr ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6 idF 2002/I/059;VwRallg;
Rechtssatz: Unter dem Begriff der "Rodung" ist die Verwendung von Waldboden für waldfremde Zwecke zu verstehen (Hinweis E vom 19. März 2002, Zl. 99/10/0277). Daher wird durch § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 174 Abs. 1 lit. a Z 6 ForstG die Verwendung von Waldboden z... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6 idF 2002/I/059;
Rechtssatz: Die Errichtung eines Weges, der nicht für die Waldbewirtschaftung erforderlich ist, stellt eine Rodung im Sinn des § 17 ForstG dar (Hinweis E vom 25. Oktober 1978, Zl. 75/78, und vom 17. Mai 1993, Zl. 92/10/0374). (Hier: In welchem Umsetzungsstadium sich die vom Beschuldigten vorgenommenen Ar... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z14 idF 1987/576;ForstG 1975 §27 Abs1 idF 1987/576;ForstG 1975 §28 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs1 idF 1987/576;VStG §22 Abs1;
Rechtssatz: Dem Beschwerdeführer hat die Waldweide mit Kühen (Rindern) ausgeübt und dadurch entgegen § 37 Abs. 1 ForstG 1975, wonach durch die Waldweide die Erhaltung des Waldes und seiner Wirkungen nicht gefährde... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z14 idF 1987/576;ForstG 1975 §27 Abs1 idF 1987/576;ForstG 1975 §28 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs1 idF 1987/576;
Rechtssatz: Die Verpflichtung, das Weidevieh von in Bann gelegten Waldflächen fernzuhalten, bleibt vom Fehlen eines Zaunes unberührt (vgl. E vom 24. November 2003, Zl. 2001/10/0137). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1 idF 2002/I/059;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6 idF 2002/I/059;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Abgesehen davon, dass auch eine nicht vollendete oder nach der Anlegung nicht zum ursprünglich intendierten Zweck benützte Anlage, die nicht zum Zwecke der Waldbewirtschaftung angelegt wurde, eine Benützung zu waldfremden Zwec... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Gmunden (BH) vom 27. April 2001 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, in der Zeit vom 26. September 2000 bis 29. Jänner 2001 in R. auf dem Waldgrundstück 54/3 der KG R. Schotter abgebaut zu haben, obwohl die Verwendung von Waldboden zu anderen Zwecken als für solche der Waldkultur verboten sei. Die (dem Beschwerdeführer mit Bescheid der BH vom 14. März 1988 erteilte) Rodungsbewilligung sei bis 31. Dezember 1998 befristet gewesen. M... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6;ForstG 1975 §18 Abs4;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, warum in Zusammenhang mit einer Verwaltungsübertretung gemäß § 174 Abs. 1 lit. a Z. 6 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 ForstG die Angabe des Tatortes dahingehend, dass der Beschwerdeführer auf dem Grund... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates Burgenland vom 2. Dezember 2005 wurde über den Beschwerdeführer wegen Übertretung des § 174 Abs. 1 des Forstgesetzes 1975 eine Geldstrafe in Höhe von EUR 800,-- (Ersatzfreiheitsstrafe fünf Tage) verhängt. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Verwaltungsgerichtshofsbeschwerde beantragt der Beschwerdeführer die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkun... mehr lesen...
I. Der Magistrat der stadt L erließ gegen den Beschwerdeführer das Straferkenntnis vom 31. Juli 2002 mit folgendem Spruch: "Der Beschuldigte (....( hat es als gemäß § 9 VStG verwaltungsstrafrechtlich verantwortlicher handelsrechtlicher Geschäftsführer der H. Gesellschaft mbH mit dem Sitz in H (....(, welche als Abbruchunternehmen im Rahmen des Bauvorhabens "Abbruch des ehemaligen DDSG-Schifffahrtsgebäudes" im Standort L (....( als Veranlasser der Ausführung der Abbruchtätigkeiten anzu... mehr lesen...
Der vorliegende Beschwerdefall gleicht in den für seine Erledigung wesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2003/07/0022, zu Grunde liegt, weshalb gemäß § 43 Abs. 2 VwGG auf dieses Erkenntnis verwiesen wird. Soweit der Beschwerdeführer darüber hinaus in der vorliegenden Beschwerde vorbringt, dass die von Mag. K B. im Verwaltungsstrafverfahren eingebrachte Rechtfertigung, dass er die gegenständliche Abbruchtätigkeit alleinverantwortlich durchgeführt habe... mehr lesen...
