Zu I.: Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 12. September 2005 wurde ein Antrag vom 22. Jänner 1998 auf grundverkehrsbehördliche Zustimmung zu einem Mietvertrag, betreffend näher bezeichnete Grundstücke, nach dem Grundverkehrsgesetz 1997 als unzulässig zurückgewiesen. Der Vermieter dieser Grundstücke erstattete im verwaltungsgerichtlichen Verfahren eine Gegenschrift als mitbeteiligte Partei und stellte den Antrag, die obzitierte Beschwerde als unbegr... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer beantragte mit Ansuchen vom 11. April 2003 (eingelangt beim Gemeindeamt der mitbeteiligten Gemeinde am 14. April 2003) die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit drei Vollgeschoßen, ausgebautem Dachgeschoß, Kellergeschoß, Technikräumen, mit vier Wohneinheiten, vier Garagenparkplätzen und sieben Stellplätzen im Freien auf einem Grundstück in der mitbeteiligten Gemeinde. Der Bürgermeister der mitbeteili... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers, den Beschluss des Jagdausschusses H vom 11. Februar 2000 über die Verpachtung des Genossenschaftsjagdgebietes H sowie den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn vom 22. März 2000 über die Genehmigung dieser Verpachtung als nichtig zu erklären, zurückgewiesen. Die belangte Behörde stellte fest, eine Ausfertigung des Bescheides vom 22. März 2000 über die Genehmigung der Jagdve... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs1;BauRallg; Beachte Besprechung in:
Bbl 2007, Seite 59 bis 61;
Rechtssatz: Den Eigentümern eines Baugrundstückes, die nicht Bauwerber sind, kommt nach der Tir BauO 2001 - soweit ihre Zustimmung zur Bauführung von der Bauordnung verlangt wird - im Bauverfahren in Bezug auf diese Zustimmung Par... mehr lesen...
Index: L67005 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;GVG Slbg 1997;VwGG §21 Abs1;VwRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/02/0066 B 24. Februar 2006 RS 1
(Hier: Mit dem vor dem VwGH angefochtenen Bescheid wurde ein
Antrag auf grundverkehrsbehördliche Zustimmung zu einem
Mietvertrag nach dem Slbg GVG 1997 als unzulässig zurüc... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AVG §8;JagdG NÖ 1974 §39 Abs3;JagdRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Das der Behörde in § 68 Abs 2 bis 4 AVG eingeräumte Aufsichtsrecht dient nicht dem Schutz irgendeines subjektiven Rechts, sondern der Wahrung öffentlicher Interessen, zu der die Behörde vom Gesetzg... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;JagdG NÖ 1974 §21 Abs2 litb;JagdG NÖ 1974 §39 Abs3;JagdRallg;
Rechtssatz: Gegen den die Genehmigung einer Jagdverpachtung erteilenden Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde kommt den einzelnen Grundeigentümern als Jagdgenossen Parteistellung und damit das Berufungsrecht zu. Gemäß § 21 Abs 2 lit b NÖ JagdG 1... mehr lesen...
Index: L67005 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;GVG Slbg 1997 §36 Abs2;GVG Slbg 1997;VwGG §21 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg impl;
Rechtssatz: Nach § 36 Abs. 2 erster Halbsatz Slbg GVG 1997 sind Parteien im Verfahren (nur) die im Vertrag genannten Parteien (wobei das Wort "genannten" nicht wörtlich zu nehmen ist,... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 16. Juli 2003 beantragte die zweitmitbeteiligte Partei die Erteilung einer Baubewilligung für den Neubau einer Wohnanlage mit 10 Wohnungen, verteilt auf zwei selbständige Baukörper, auf dem Grundstück Nr. 1740 in der KG Ladendorf. Für dieses Grundstück existiert kein Bebauungsplan. Mit Schreiben vom 26. August 2003 erstattete der bautechnische Amtssachverständige des Gebietsbauamtes Korneuburg ein Gutachten zur Gebäudehöhe gemäß § 54 NÖ BauO 1996. Bereits am 17. Jänn... mehr lesen...
Die mitbeteiligten Bauwerber sind Eigentümer des Grundstückes in Wien, C-Straße 173. Dieses Grundstück grenzt im Norden an das Grundstück des Beschwerdeführers. Mit Eingabe vom 22. Juli 2003 beantragten die mitbeteiligten Bauwerber die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Kleinhauses samt Geländeveränderungen. In der über dieses Bauansuchen durchgeführten mündlichen Verhandlung vom 5. November 2003 brachte der Beschwerdeführer Einwendungen - soweit hier noch wese... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde erteilte der Erstmitbeteiligten mit Bescheid vom 27. Mai 2003 die Bauplatzbewilligung für sieben einzeln aufgezählte Grundstücke, inneliegend in der EZ Nr. 682, KG Waizenkirchen. Dazu liegt der Aktenvermerk des Bürgermeisters vom Vortag vor, wonach die Hochwassersituation überprüft worden sei. Laut rechtskräftigem Flächenwidmungsplan reiche der Überflutungsbereich zwar über einen Teil der Lagerhausgrundstücke, aber laut Angaben der Gr... mehr lesen...
Die in der KG Spittal an der Drau liegenden Grundstücke Nr. 947/1, 947/18, 947/36, 947/83, 947/88, 947/89, 947/117, 947/118 und .820 stehen im Eigentum der zweitmitbeteiligten Partei. Eigentümerin des Grundstückes Nr. 947/80 ist die Stadtgemeinde Spittal an der Drau; dieses Grundstück ist Teil einer Straßenanlage (Billrothstraße). Die Grundstücke Nr. 947/85 und 947/86 stehen im Alleineigentum der DRF Beteiligungs GmbH. Die angeführten Grundstücke sind im bestehenden Flächenw... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 25. August 2005 beantragte die zweitmitbeteiligte Bauwerberin die Erteilung der Baubewilligung "für das im beiliegenden Bauplan des Ing. W. ..., vom 25.8.2005, Zl. P 1805, dargestellte und beschriebene Bauvorhaben" betreffend "die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes" auf dem Grundstück Nr. 41/1, KG Schärding-Vorstadt. Für das im bestehenden Flächenwidmungsplan als Betriebsbaugebiet-Verdachtsfläche-Altlast gewidmete Baugrundstück wurde bereits mit Bescheid des Bürge... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §3;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauO OÖ 1994 §4;BauO OÖ 1994 §5;BauRallg;
Rechtssatz: Die erteilte Bauplatzbewilligung kann im Baubewilligungsverfahre... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs6;BauRallg;
Rechtssatz: Nach § 31 Abs. 6 OÖ BauO 1994 ist nur die Zulässigkeit einer Betriebstype IN DER GEGEBENEN WIDMUNGSKATEGORIE zu ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Im Bauplatzbewilligungsverfahren hat der Nachbar kein subjektivöffentliches Recht (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs6;BauRallg;
Rechtssatz: Bei einer Beeinträchtigung durch Leuchtschilder und Lichtreklamen handelt es sich um Immissionen, wie der Verwal... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs3;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/0918 E 18. November 2003 RS 1 Stammrechtssatz Allen österreic... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 litf;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §5;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall kann dahinstehen, ob die über dem 4. Obergeschoss auf dem Flachdach des Krankenhauses angeordneten ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1996 §56 idF 8200-3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 idF 8200-3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0196 E 15. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz Dem Nachbarn kommt ein Mitspracherecht hinsichtlich der Frage, ob sich d... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §11 Abs2 idF 8200-3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 idF 8200-3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z1 idF 8200-3;BauRallg;
Rechtssatz: Die Frage des Vorhandenseins und der Eignung des Bauplatzes ist im Katalog des § 6 Abs. 2 NÖ BauO 1996 nicht enthalt... mehr lesen...
Index: L80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs10;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs4;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs5;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs6;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs7;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs8;
Rechtssatz: Mit der Widmungskategorie "Sondergebiete" im Sinne des § 3 Abs. 10 Kärntner Gemeind... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4 idF 1998/070;BauO OÖ 1994 §5 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 23. März 1999, Zl. 99/... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3 idF 8200-3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/05/0769 E 27. Jänner 2004 RS 2(hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Dem Nachbarn steht ein subjektiv-öffentliches Recht auf Einhaltung der Bebauungsdic... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4 idF 1998/070;BauRallg;WRG 1959;
Rechtssatz: Zur Oö. BauO 1976 hat der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 lith;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1995 §3 Abs10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0159 E 18. Mai 2004 RS 3
(hier nur der erste Satz, hier betreffend die Widmung Sondergebiet) ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar kann nach der oö Rechtslage im Baubewilligungsverfahren nur eine Verletzung seiner ihm vom Gesetz ei... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 idF 8200-3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3 idF 8200-3;BauO NÖ 1996 §70 Abs1 idF 8200-3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0100 E 25. Februar 2005 RS 1 Stammrechtssatz Die Einhaltung der Bebauungsdichte im § 6 ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z3 idF 8200-3;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Um eine taugliche Einwendung nach § 6 Abs. 2 Z 3 NÖ BauO 1996 zu erheben, reicht es bereits aus, dass die Nachbarn behaupte... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3 liti;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0139 E 7. September 2004 RS 2
(hier ohne den Klammerausdruck am Ende) Stammrechtssatz Da die Kärntner Bauordnung einen allgemeinen Immissionsschutz nicht kennt (siehe zuletzt d... mehr lesen...
