Index: L55306 Geländefahrzeuge Motorschlitten Steiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §364 Abs2;AVG §56;AVG §8;GeländefahrzeugeG Stmk §10 Abs2;GeländefahrzeugeG Stmk §2 Abs1;
Rechtssatz: Durch die bescheidmäßige Feststellung, die beantragte Trainingsstrecke sei nicht im Sinne des § 10 Abs. 2 Stmk. Geländefahrzeugegesetz bewilligungspflichtig, wird in das subj... mehr lesen...
I. Nach den unbestrittenen Feststellungen der belangten Behörde in ihrem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 13. November 2006 wurde dem Beschwerdeführer eine erstinstanzliche Strafverfügung vom 23. August 2006 am 25. August 2006 zugestellt. Über Einspruch vom 28. August 2006 (hiezu später) erging das erstinstanzliche Straferkenntnis vom 11. Oktober 2006 gegen den Beschwerdeführer. Über die dagegen von diesem erhobene Berufung entschied die belangte Beh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs7;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/03/0226 B 19. Oktober 2004 RS 1
(Hier: Der Einspruch ist auf Firmenpapier abgefasst und wurde
nicht vom Besch, sondern mit unleserlicher Unterschrift mit
maschinschriftlicher Beifügung eines Namens, der jedoch nicht
jener des Geschäftsführers ist, unterschrieben.) ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 23. Mai 2005 wandte sich das Zollamt Innsbruck (in weiterer Folge als mitbeteiligte Partei bezeichnet) an die Bezirkshauptmannschaft I (BH) und beantragte die Erlassung eines Feststellungsbescheides gemäß § 10 des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) betreffend die Ablagerung von Abfällen auf der Deponie R des Deponiebetreibers Deponie R-GmbH & Co KG, der beschwerdeführenden Partei. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass auf der Deponie R im ersten Quartal 20... mehr lesen...
Die Marktgemeinde S, die mitbeteiligte Partei, beantragte mit Schriftsatz vom 7. Juni 2005 bei der Bezirkshauptmannschaft M (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für das Projekt "Abwasseranlage S - Erweiterung Regenwasserkanal N und Sanierung Mischwasserkanal - sowie Erweiterung Wasserversorgungsanlage N". Dabei sollte die bestehende Kanalisation im Ortsteil N großteils in ein Trennsystem umgewandelt werden, und zwar durch Errichtung von Regenwasserkanalsträngen und Umw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §2 Abs1;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Beiziehung anderer Parteien außer dem Antragsteller ist im Feststellungsverfahren nach § 4 Abs 1 Z 1 AWG 1990 nicht vorgesehen. Schlagworte Parteibegriff Parteistellung strittige Rechtsnachfolger Zustellung European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0014 E 6. August 1998 RS 2(Hier: Bewilligung der Errichtung eines Kanals und einer Wasserleitung) Stammrechtssatz Mit der Behauptung einer Verschmutzung des Grundwassers (hier durch eine Trockenbaggerung) wird sowohl eine Beeinträchtigung der Nutz... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art140;B-VG Art7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0063 E 16. September 1999 RS 3(hier nur zweiter und dritter Satz) Stammrechtssatz Gegen die Verfassungmäßigkeit des § 102 Abs 1 lit d WRG bestehen aus der Sicht des Beschwerdefalles keine Bedenken. Nach stRsp des VfGH ist es der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers anhei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Rechtswirkungen von Bescheiden können auf Personen erstreckt werden, die am Verfahren zur Erlassung des Bescheides nicht als Parteien beteiligt waren, und denen daher kein Rechtsschutz gegen diese Bescheide offen steht. Dabei ist aber zu beachten, dass n... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §3 Abs1 lita;WRG 1959 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/07/0131 E 25. März 2004 RS 1(Hier: zB.: Hausbrunnen; Bf sind als Eigentümer eines solchen Hausbrunnens Inhaber eines bestehenden Rechtes iSd § 12 Abs 2 WRG 1959.) Stammrechtssatz Da den Grundeigentümern laut § 5 Abs 2 WRG 1959... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;B-VG Art7;InvEG 1969 §14;MRK Art6 Abs1;StGG Art2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der VfGH hat sich in seinem Erkenntnis vom 13. Dezember 1988, VfSlg 11934, mit der Bindungswirkung des Bescheide... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;AWG 1990 §4;MRK Art6;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Feststellung der Abfalleigenschaft werden die fraglichen Brennstoffe in einer bestimmten Art qualifiziert; mit dieser Qualifikation sind eine Reihe von Rechtswirkungen... mehr lesen...
Die Zweitbeschwerdeführerin ist zur Hälfte Eigentümerin eines im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegenen Grundstücks. Die andere Hälfte steht im Eigentum einer Agrargemeinschaft. Mit Eingabe vom 20. August 1999 suchte der Erstbeschwerdeführer um die baubehördliche Genehmigung für die Unterkellerung einer bestehenden Bienenhütte auf diesem Grundstück an. Dem Bauansuchen waren Baupläne sowie ein Schreiben der Zweitbeschwerdeführerin angeschlossen, in dem sie mitteilte, dass... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 21. Jänner 2004 (eingelangt bei der Bezirkshauptmannschaft Zell am See am 26. Jänner 2004) beantragte die Mitbeteiligte die baurechtliche Bewilligung für die Errichtung eines Appartement- und Gästehauses zur Vermietung auf dem Grundstück Nr. 21/44, KG H. Nach den Planunterlagen und der Betriebsbeschreibung sind in dem Appartementhaus neun Wohnungen zur Vermietung mit insgesamt 44 Betten vorgesehen. Das Grundstück ist im Flächenwidmungsplan der Gemeinde Wald im Pinzgau... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 1. Juni 2004 (eingelangt beim Stadtmagistrat I am 3. Juni 2004) zeigte die Mitbeteiligte die Aufstellung eines Antennentragmastes mit der in einem Container untergebrachten Technikeinheit auf den Grundstücken Nr. X und Y, KG A., an. Es sei geplant, einen 18 m hohen Stahlrohrgittermast zu errichten. Auf diesem Mast sollten 4 Stück Paneelantennen und 4 Stück Richtfunkantennen montiert werden. Die Systemtechnik zum Betrieb der Anlage solle in einem "15' Container" ... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Tir 2001 §53;BauRallg;
Rechtssatz: Bei sachbezogenen baurechtlichen Verfahren tritt der Rechtsnachfolger im Eigentum eines Grundstücks oder Bauwerkes in ein laufendes baurechtliches Verfahren mit den gleichen Rechten und Pflichten ein, wie sie seinem Rechtsvorgänger zustanden (vgl. etwa die hg. Erkenntnisse vom... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §9 Abs1 Z6;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/06/0249 E 11. Juni 1987 RS 1 Stammrechtssatz Dem Nachbarn kommt im Anwendungsbereich des Slbg Baurechtes kein subjektiv-öffentliches Recht auf Einhaltung der maximal zulässigen Geschoßflächenzahl zu (Hinweis E 13.6.1985, 85/06/0021). ... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Ausführungen zu den Voraussetzungen für einen Übergang der Parteistellung als Bauwerber gemäß § 25 Abs. 1 Tir BauO 2001 ohne einen Rechtsübergang im Grundeigentum auf einen an die Stelle des bisherigen Bauwerbers tretenden Bauwerber nach der Tir BauO 2001 (die Tir BauO 2001 enthält ke... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §49;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt im Verfahren über ein bloß anzeigepflichtiges Vorhaben keine Parteistellung zu. Schlagworte Baurecht Nachbar
Bauverfahren (siehe auch Behörden Vorstellung Nachbarrecht
Diverses) Parteien BauRallg11/1 European Case Law Identifier (E... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §39 Abs2;BauTG Slbg 1976 §62 Z7;VwRallg;
Rechtssatz: Allein der Umstand, dass ein Bauvorhaben flächenwidmungskonform ist, rechtfertigt nicht die Schlussfolgerung... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §21 Abs2 lita;BauO Tir 2001 §25 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/06/0113 E 20. Oktober 2005 RS 1
(Hier an Stelle des letzten Satzes: Die Grundeigentümer nehmen am
Bauverfahren daher dann, wenn sie nicht auch Bauwerber sind,
regelmäßig nur hinsichtlich der Frage teil, ob die erforderliche
Zustimmung vorliegt oder nich... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs1;AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs1;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der vorliegende Fall betrifft die Frage, ob ein Übergang der Parteistellung als Bauwerber gemäß § 25 Abs. 1 Tir BauO 2001 ohne einen Rechtsübergang im Grundeigentum auf die an... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Tir 2001 §53;BauRallg;
Rechtssatz: Rechte und Pflichten, die sich aus Bescheiden nach der Tir BauO 2001 mit Ausnahme von Strafbescheiden ergeben, haften gemäß § 53 leg. cit. auf dem Grundstück und gehen auf den Rechtsnachfolger im Grundeigentum oder Baurecht über. Es handelt sich beim Baubewilligungsverfahren u... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. April 2006 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführerin in einem näher bezeichneten baupolizeilichen Auftragsverfahren keine Parteistellung zukommt. Dieses baupolizeiliche Auftragsverfahren richtete sich an den Eigentümer einer Liegenschaft im 11. Wiener Gemeindebezirk; die Beschwerdeführerin nutzt diese Liegenschaft sowie die darauf befindlichen Baulichkeiten auf Grund eines ihr eingeräumten lebenslangen Nutzun... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;BauO Wr §134;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Feststellung, dass der Bf in einem baupolizeilichen Auftragsverfahren keine ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Volksschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Im Verordnungsblatt des Stadtschulrates für Wien Nr. 7/04 wurde u.a. die "SchulleiterInnenstelle" der Volksschule in 1190 Wien, Pantzergasse 25, ausgeschrieben, um die sich acht Lehrerinnen, u.a. die Beschwerdeführerin, bewarben. Das Kollegium des Stadtschulrates für Wien reihte in seiner Sitzung vom 28. Oktober 2005 die Mitbewerberin Mag. Dr. S an erster, die Beschw... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Volksschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Im Verordnungsblatt des Stadtschulrates für Wien Nr. 7/04 wurde u.a. die "SchulleiterInnenstelle" der Volksschule in 1190 Wien, Pantzergasse 25, ausgeschrieben, um die sich acht Lehrerinnen, u.a. die Beschwerdeführerin, bewarben. Das Kollegium des Stadtschulrates für Wien reihte in seiner Sitzung vom 28. Oktober 2005 die Mitbewerberin Mag. Dr. S an erster, die B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;B-VG Art132;LDG 1984 §26 Abs7 idF 1996/329;LDG 1984 §4 Abs6 idF 1996/329;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Soweit § 4 Abs. 6 und § 26 Abs. 7 LDG 1984 vorsehen, dass die vorschlagsberechtigten Kollegien der Schulbehörden des Bundes in den Län... mehr lesen...
Index: L26009 Lehrer/innen Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;B-VG Art132;LDG 1984 §4 Abs1;LDG 1984 §4 Abs6 idF 1996/329;LDG 1984 §4 idF 2001/I/086;LDG 1984 §4 idF 2002/I/087;LDG 1984 §4 idF 2002/I/119;LDG 1984 §8 Abs2;LDHG Wr 1978 §1 Abs1 idF 2005/007;LDHG Wr 1978 §2 Abs2 Z1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;B-VG Art132;LDG 1984 §26 Abs7 idF 1996/329;LDG 1984 §26 idF 2001/I/086;LDG 1984 §26 idF 2002/I/087;LDG 1984 §26 idF 2002/I/119;LDG 1984 §26a idF 1996/329;LDG 1984 §26a idF 2001/I/086;LDG 1984 §26a idF 2002/I/087;LDG 1984 §26a idF 2002/I/119;LDG 1984 §4 Abs6 idF 1996/329;LDG 1984 §4 idF 2001/I/086;LDG 198... mehr lesen...
