Auf Grund einer Anzeige der Gendarmerie S vom 5. Dezember 1997 über Missstände auf dem Firmengelände der B Bau- und Liegenschaftsverwertung GesmbH in X wurde am 15. Jänner 1998 eine Erhebung durch den wasserbautechnischen Amtssachverständigen des Niederösterreichischen Gebietsbauamtes I durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass auf dem Grundstück Nr. 1188, KG X, ein Zwischenlager von Asphaltaufbruchmaterial bzw. Betonaufbruchmaterial betrieben wird, Bodenverunreinigungen durch Mine... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs4 Z3;KO §46 Abs1 Z2;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0231 E 11. Juli 1996 RS 3(Hier: Nur der erste Satz. Der Fall betrifft die Qualifizierung der durch die Entfernung der Ablagerungen entstehenden Kosten in einem Verfahren iSd § 138 Abs 1 lit a WRG 1959.) Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs4 Z3;KO §46 Abs1 Z2;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0231 E 11. Juli 1996 RS 3(Hier: Nur der erste Satz. Der Fall betrifft die Qualifizierung der durch die Entfernung der Ablagerungen entstehenden Kosten in einem Verfahren iSd § 138 Abs 1 lit a WRG 1959.) Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. November 1998 wurde gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 56 Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) das dem Beschwerdeführer zuerkannte Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 26. Juni 1997 bis zum 11. Juli 1997 widerrufen und dieser zum Rückersatz des in diesem Zeitraum zu Unrecht bezogenen Arbeitslosengeldes verpflichtet, weil sein Anspruch auf Arbeitslosengeld in dieser Zeit aufgrund einer Urlaubsentsc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. November 1998 wurde gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 56 Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) das dem Beschwerdeführer zuerkannte Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 26. Juni 1997 bis zum 11. Juli 1997 widerrufen und dieser zum Rückersatz des in diesem Zeitraum zu Unrecht bezogenen Arbeitslosengeldes verpflichtet, weil sein Anspruch auf Arbeitslosengeld in dieser Zeit aufgrund einer Urlaubsentsc... mehr lesen...
Index: L37123 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §16 idF 1987/615;AlVG 1977 §24;AlVG 1977 §25 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 Z4;GebrauchsabgabeG NÖ 1973 §2 Abs2;GebrauchsabgabeG NÖ 1973 §2 Abs4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/05/0196 E 29. August 199... mehr lesen...
Index: L37123 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §16 idF 1987/615;AlVG 1977 §24;AlVG 1977 §25 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 Z4;GebrauchsabgabeG NÖ 1973 §2 Abs2;GebrauchsabgabeG NÖ 1973 §2 Abs4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/05/0196 E 29. August 199... mehr lesen...
Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 4. März 1997, 2b Vr 7108/95, Hv 8126/95, wurde der Beschwerdeführer von der wider ihn erhobenen Anklage, er habe in Wien A./ an einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt vor dem 25. Juni 1993 im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit der abgesondert verfolgten Charlotte G. eine Beamtin, nämlich die abgesondert verfolgte Sigrun K., welche als Vertragsbedienstete des Bundes in der Organisationseinheit der Externistenpr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs4;SchUG 1986 §42 Abs10 idF 1992/455;UniStG 1997 §46; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/10/0198 E 14. Mai 2001 RS 6 Stammrechtssatz Es fehlt im Bereich des Schulrechts eine Regelung wie etwa § 46 UniStG 1997, wonach die Beurteilung einer Prüfung mit Bescheid für nichtig zu erklären ist, wenn die Anmeldung zur Prü... mehr lesen...
Die Magistratsabteilung 22 (als zuständige Bezirksverwaltungsbehörde) stellte auf Antrag der Beschwerdeführerin gemäß § 4 des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG) mit Bescheid vom 13. Juli 2001 fest, dass die Erdaushub- bzw. Bauschuttmaterialien, die zwischen Bahnkilometer 57,675 und Bahnkilometer 59,240 im Zuge des viergleisigen Ausbaues der Westbahn ausgehoben, sodann von Hausmüll, Metall etc. getrennt worden seien und sich nunmehr auf einer Manipulationsfläche im Bereich des Bauare... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AWG 1990 §4 Abs3 idF 1998/I/151;
Rechtssatz: Der VwGH vermag eine Verfassungswidrigkeit des § 4 Abs. 3 AWG 1990 idF 1998/I/151 nicht zu erblicken. Der Gesetzgeber wollte den sachlich in Betracht kommenden Oberbehörden unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit eröffnen, rechtskräftige Besche... mehr lesen...
Der Beschwerdeführerin war auf Grund ihres Antrages vom 17. Dezember 1999 von der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten am 15. Februar 2000 eine unbefristete Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "jeglicher Aufenthaltszweck" erteilt worden. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 12. Februar 2001 wurde diese Niederlassungsbewilligung gemäß § 68 Abs. 4 AVG für nichtig erklärt. Nach Wiedergabe des Wortlautes des § 68 Abs. 4 AVG wird dies wie folgt begründet: "In ih... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4;B-VG Art130 Abs2;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/19/0052 E 22. Oktober 2001
Rechtssatz: Bei einer Ermessensübung im Rahmen einer Nichtigerklärung (hier: einer unbefristeten Niederlassungsbewilligung) nach § 68 Abs. 4 AVG ist darauf zu achten, dass die Auf... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 23. August 1999 wurde der Beschwerdeführerin die Bewilligung zur Errichtung einer privaten Zufahrtsstraße zur Erschließung von Einzelbauplätzen samt Erdbewegungen sowie die Errichtung einer Pkw-Abstellfläche für drei Personenkraftwägen auf vier näher bezeichneten Grundstücken erteilt. Nach einer Überprüfung wurde vom Magistrat der Stadt Graz (A14 - Stadtplanungsamt) festgestellt, dass das bewilligte Bauvorhaben mit dem r... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 23. August 1999 wurde der Beschwerdeführerin die Bewilligung zur Errichtung einer privaten Zufahrtsstraße zur Erschließung von Einzelbauplätzen samt Erdbewegungen sowie die Errichtung einer Pkw-Abstellfläche für drei Personenkraftwägen auf vier näher bezeichneten Grundstücken erteilt. Nach einer Überprüfung wurde vom Magistrat der Stadt Graz (A14 - Stadtplanungsamt) festgestellt, dass das bewilligte Bauvorhaben mit dem r... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 31. Mai 2001 wurde eine dem Beschwerdeführer von der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten am 28. Dezember 1999 erteilte Niederlassungsbewilligung mit einer Geltungsdauer vom 28. Dezember 1999 bis 14. Dezember 2000 gemäß § 68 Abs. 4 AVG für nichtig erklärt. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, gemäß § 68 Abs. 4 AVG könnten Bescheide von Amts wegen in Ausübung des Aufsichtsrechtes von der sachlich in Betracht kommenden Obe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/19/0016 B 20. April 2001 RS 1 Stammrechtssatz Nach übereinstimmender Rechtsprechung beider Gerichtshöfe öffentlichen Rechtes bewirkt die Erklärung eines formell und materiell rechtskräftigen Bescheides als nichtig gemäß § 68 Abs. 4 AVG lediglich, dass der Bescheid für die Zukunft nicht mehr besteht ("ex-nunc-Wirkung"). Demg... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen (vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen) Bescheid wurde "gemäß § 82 i. V.m. § 217 Abs. 2 und 6 Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999, die von ... beantragte gewerbebehördliche Genehmigung für einen Kiesabbau auf dem ..., die gemäß § 217 Abs. 2 Mineralrohstoffgesetz als beantragte Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes anzusehen ist, versagt". In der Begründung: heißt es zusammenfassend, das grundsätzlich lediglich auf "die Frage der Anw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 Z1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/11/0066 E 7. April 1992 RS 3 Stammrechtssatz Eine Verletzung der Verpflichtung der Behörde, innerhalb einer bestimmten Frist zu entscheiden, hat zwar zur Folge, daß über einen entsprechenden Antrag der Partei die Entscheidungspflicht auf die jeweils sachlich in Betracht kommende Oberbehörd... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen (vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen) Bescheid wurde "gemäß § 82 i. V.m. § 217 Abs. 2 und 6 Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999, die von ... beantragte gewerbebehördliche Genehmigung für einen Kiesabbau auf dem ..., die gemäß § 217 Abs. 2 Mineralrohstoffgesetz als beantragte Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes anzusehen ist, versagt". In der Begründung: heißt es zusammenfassend, das grundsätzlich lediglich auf "die Frage der Anw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 Z1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/11/0066 E 7. April 1992 RS 3 Stammrechtssatz Eine Verletzung der Verpflichtung der Behörde, innerhalb einer bestimmten Frist zu entscheiden, hat zwar zur Folge, daß über einen entsprechenden Antrag der Partei die Entscheidungspflicht auf die jeweils sachlich in Betracht kommende Oberbehörd... mehr lesen...
Der 1964 geborene Beschwerdeführer besuchte bis zum Schuljahr 1978/79 eine AHS in Wien 19. Nach dem Besuch der 5. Klasse, die er nicht erfolgreich abschließen konnte, meldete er sich vom Schulbesuch ab. Zum Herbsttermin 1990 legte er die Reifeprüfung vor der Externistenprüfungskommission im Schultyp "Oberstufenrealgymnasium mit ergänzendem Unterricht in Biologie und Umweltkunde sowie Physik und Chemie" in den Fächern Deutsch, Latein und Mathematik schriftlich und mündlich, im Fach Fra... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs4;SchUG 1974 §42 Abs10 idF 1986/211;SchUG 1986 §42 Abs10;UniStG 1997 §46;
Rechtssatz: Es fehlt im Bereich des Schulrechts eine Regelung wie etwa § 46 UniStG 1997, wonach die Beurteilung einer Prüfung mit Bescheid für nichtig zu erklären ist, wenn die Anmeldung zur Prüfung erschlichen wurde oder die Beurteilung, insb... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 14. Februar 2001 der Antrag des Beschwerdeführers auf Übergang der Zuständigkeit zur Entscheidung über seinen beim Amt der NÖ Landesregierung eingebrachten Antrag auf Nichtigerklärung eines näher beschriebenen Gewerbescheins gemäß § 73 Abs. 1 und 2 AVG zurückgewiesen. Hiezu wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer ha... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4;AVG §68 Abs7;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwRallg;
Rechtssatz: Jede Partei des Verwaltungsverfahrens hat Anspruch auf Erlassung eines Bescheides, wenn ein Antrag oder eine Berufung offen ist, wobei dieser Anspruch auch dann gegeben ist, wenn die Voraussetzungen für die Zurückweisung des Antrages oder der Berufung gegeben sind. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4;AVG §68 Abs7;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 68 Abs. 7 AVG steht niemandem ein Anspruch auf die Erlassung aufsichtsbehördlicher Maßnahmen - und um solche handelt es sich bei der Nichtigerklärung von Bescheiden nach § 68 Abs. 4 AVG - zu. Soweit von der Behörde daher verlangt wird, aufsichtsbehördliche M... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden vom 12. bzw. 13. Februar 2001 wurden Niederlassungsbewilligungen, welche den Beschwerdeführerinnen jeweils am 10. Dezember 1999 von der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten (namens des Landeshauptmannes von Niederösterreich) erteilt worden waren und die eine Geltungsdauer vom 10. Dezember 1999 bis 10. Dezember 2000 aufgewiesen hatten, gemäß § 68 Abs. 4 AVG für nichtig erklärt. Begründend führte die belangte Behörde in den angefochtenen Bescheiden im ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/19/0017
Rechtssatz: Nach übereinstimmender Rechtsprechung beider Gerichtshöfe öffentlichen Rechtes bewirkt die Erklärung eines formell und materiell rechtskräftigen Bescheides als nichtig gemäß § 68 Abs. 4 AVG lediglich, dass der Bescheid für die Zukunft nicht ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 2. Mai 1988 wurde das Bauansuchen der Beschwerdeführer vom 4. März 1985 betreffend die Errichtung eines Wohnhauses auf dem näher angeführten Grundstück abgewiesen. Dagegen wurde von den Beschwerdeführern Berufung erhoben, über die im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides noch nicht entschieden worden war. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 3. Juni 1989 wurde das Bauvor... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 2. Mai 1988 wurde das Bauansuchen der Beschwerdeführer vom 4. März 1985 betreffend die Errichtung eines Wohnhauses auf dem näher angeführten Grundstück abgewiesen. Dagegen wurde von den Beschwerdeführern Berufung erhoben, über die im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides noch nicht entschieden worden war. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 3. Juni 1989 wurde das Bauvor... mehr lesen...
