Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 8. Jänner 2004 wurde festgestellt, dass die auf den Waldgrundstücken Nr. 777/1, 778/1 und 785, KG W. errichtete Umzäunung eine unzulässige Sperre darstelle und den Eigentümern (u.a. dem Beschwerdeführer) die Beseitigung der Sperreinrichtung im Bereich der jeweils in ihrem Eigentum befindlichen Grundstücke binnen festgesetzter Frist aufgetragen (Spruchpunkt I) und der Beschwerdeführer verpflichtet, binnen festgesetzter Frist... mehr lesen...
Am 23. September 1997 beantragte die Beschwerdeführerin beim Fakultätskollegium der Grund- und Integrativwissenschaftlichen Fakultät der Universität W die Erteilung der Lehrbefugnis für das Fach "Völkerkunde der Antike und frühe Seereisen". Am 18. November 1997 erklärte sie, sie wolle "nach reiflicher Überlegung und fachlicher Rücksprache das Ansuchen um die Verleihung der Venia legendi abändern und die Fachbezeichnung Völkerkunde der Antike und frühe Kulturkontakte vorschlagen". Dies... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kufstein als Forstbehörde erster Instanz vom 16. April 2003 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Rodungsbewilligung zur Rodung der Grundstücke Nr. 2473 und Nr. 2480, EZ 133, Grundbuch S, zum Zwecke der Agrarstrukturverbesserung abgewiesen. 1.2. Auf Grund der Berufung des Beschwerdeführers erging der angefochtene Bescheid, mit welchem die belangte Behörde unter Spruchpunkt 1) den erstbehördlichen Bescheid hinsichtl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §68 Abs1;ForstG 1975 §5;
Rechtssatz: Mit einem Bescheid gemäß § 5 ForstG wird ausschließlich über Eigenschaften der Grundfläche abgesprochen. Daher reichen seine Wirkungen über die Person des Bescheidadressaten hinaus (vgl. z.B. das hg. Erkenntnis vom 17. März 1997, Zl. 96/10/0079). Schlagworte Rechtskraft Besondere Rechtsproblem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;ForstG 1975 §17;
Rechtssatz: Nach einer Abweisung eines Rodungsantrages, für welchen als öffentliches Interesse das Siedlungswesen ins Treffen geführt worden war, führt im Hinblick auf das Erfordernis der rechtlichen Betrachtungsweise auch eine Antragstellung für eine geringfügig größere Fläche (bei Deckungsgleichheit der übrigen Flä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0011 E 18. Mai 2004 RS 1
(hier zweiter Satz) Stammrechtssatz Zwar darf die Berufungsbehörde über ein und dasselbe Rechtsmittel im selben Rechtsgang bei sonstigem Verstoß gegen das Verbot, über eine entschiedene Sache nochmals zu entscheiden, nicht nochmals entscheiden. Eine Behörde, die über eine bereits rechtskräftig en... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;UOG 1975 §36 Abs3;UOG 1975 §36 Abs7;UOG 1993 §28 Abs5;UOG 1993 §28 Abs6a idF 1997/I/099;UOG 1993 §28 Abs7 idF 1997/I/099;UOG 1993 §28 Abs7a idF 1997/I/099;UOG 1993 §28 Abs9 idF 2001/I/013;
Rechtssatz: Mit Bescheid des Dekans vom 20. Dezember 1999 wurde ausgesprochen, die Beschwerdeführerin werde zum dritten Abschnitt des H... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Melk vom 15. Dezember 2000 wurde die dem Beschwerdeführer für Kraftfahrzeuge der Klasse B - von der Bundespolizeidirektion Wien - erteilte Lenkberechtigung für die Dauer von vier Monaten (ab vorläufiger Abnahme) bis einschließlich 3. Februar 2001 entzogen, es wurde die aufschiebende Wirkung einer allfälligen Berufung ausgeschlossen (Spruchpunkt I) und ferner wurde dem Beschwerdeführer die Absolvierung einer Nachschulung aufgetragen (Spruchpunkt ... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Salzburger Landesregierung (Erstbehörde) vom 15. Dezember 2005 wurde auf Grund des Antrages der mitbeteiligten Partei (im Folgenden: MP) vom 14. September 2005 gemäß § 39 Abs. 1 und § 3 Abs. 7 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 - UVP-G 2000 festgestellt, dass für das von der MP beabsichtigte Projekt "Hochwasserschutz M" keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen sei, und dazu ausgesprochen, dass diesem Feststellungsbescheid die Projektsunt... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 62002CJ0201 Delena Wells VORAB;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;EURallg;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0317 E 20. Dezember 2005 RS 4(hier nur die ersten drei Sätze, jedoch ohne den Klammerausdruck) Stammrechtssatz Mit dem Umstand, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1 impl;FSG 1997 §26 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §45 Abs1 Z2;VStG §45 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Die mit der Entziehung der Lenkberechtigung befasste Behörde hat, wenn im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides kein sie bindendes rechtskräftiges über die Begehung der von ihr als Grundlag... mehr lesen...
Der seinen Angaben zufolge nach einem etwa zweijährigen Aufenthalt in der Türkei Anfang September 2001 nach Österreich gekommene Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 5. September 2001 einen Asylantrag. Dazu brachte er im Laufe des Verfahrens (zusammengefasst) vor, ihm drohe bei einer Rückkehr in den Iran asylrelevante Verfolgung wegen der Teilnahme an der Studentendemonstration am 9. Juli 1999 in Täbriz und wegen seiner monarchistischen Aktivitäten. Das ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, gelangte am 20. August 2001 in das Bundesgebiet und stellte am 21. August 2001 einen (ersten) Asylantrag. Er stützte diesen Antrag auf Verfolgungsbehauptungen, denen die Asylbehörden keinen Glauben schenkten. Die Behandlung der Beschwerde gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 26. August 2004, mit dem der Antrag in letzter Instanz abgewiesen und die Feststellung der Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrPolG 2005 §51 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein bei der Fremdenpolizeibehörde eingebrachter Antrag auf Feststellung gemäß § 51 Abs. 1 FrPolG 2005 nach dem zweiten Satz dieser Bestimmung ist wegen ent... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin einer Liegenschaft im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde, bestehend aus den aneinandergrenzenden Grundstücken Nr. .64 und Nr. 163/2. Auf dem Grundstück Nr. .64 befindet sich ein Haus. Gemäß dem Lageplan ist das auf dem Grundstück Nr. .64 befindliche Gebäude kleiner als dieses Grundstück und hält zu den Grundgrenzen, insbesondere auch zu der nördlichen Grundgrenze, unterschiedliche Abstände ein. Das Grundstück Nr. 163/2 grenzt südwestlich an... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines bebauten Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde. Sein Haus soll an die öffentliche Kanalisation der Gemeinde angeschlossen werden. Mit Antrag vom 29. Juli 2003 kamen der Beschwerdeführer und neun weitere Personen, die Eigentümer anderer Grundstücke sind, beim Bürgermeister der Gemeinde als Behörde erster Instanz um Befreiung von der Anschlusspflicht gemäß § 7 Abs. 2 des Tiroler Kanalisationsgesetzes 2000 (TiKG 2000) ein. ... mehr lesen...
Mit der bei der mitbeteiligten Gemeinde am 8. März 2005 eingelangten Eingabe vom 7. März 2005 kamen der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin um baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines "Multifunktionalen Fachmärktezentrums", BA 1 (= Bauabschnitt 1) inklusive eines Parkhauses auf einem Areal im Gemeindegebiet ein. Gemäß dem Baugesuch sind insgesamt 784 Stellplätze für Kraftfahrzeuge vorgesehen, darunter "oberirdisch" (Parkplatz) 321, "unterirdisch" (gemeint: ... mehr lesen...
Index: L82307 Abwasser Kanalisation Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;KanalisationsG Tir 2000 §7 Abs1;KanalisationsG Tir 2000 §7 Abs2;KanalisationsG Tir 2000 §7 Abs3;KanalisationsG Tir 2000 §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/06/0155
Rechtssatz: Der Umstand, dass dem Antragsteller die wasserrechtliche Bewilligung zur Erric... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauO Tir 2001 §26;BauRallg;
Rechtssatz: Die Frage, ob ein Zubau zum Zeitpunkt seiner Errichtung konsensbedürftig war oder auch, ob er als rechtmäßig zu geltend hat ("vermuteter Konsens"), ist nicht im Baubewilligungsverfahren zu prüfen. Eine entsprechende Argumentation steht dem Bauwerber in einem anderen Verfahren... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs6;UVPG 2000 §40 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/06/0229
Rechtssatz: Eine Nichtigerklärung im Sinne des § 3 Abs. 6 UVP-G 2000 setzt, soweit hier erheblich, voraus, dass das betreffende Vorhaben UVPpfli... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z 8 iVm Abs. 4 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Diese Maßnahme begründete sie damit, dass der Beschwerdeführer vor dem 24. Juli 2003 (ab diesem Zeitpunkt sei er in Österreich gemeldet gewesen) illegal in das Bunde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß § 36 Abs 1 iVm Abs 2 Z 8 FrG 1997 besteht keine Bindung der Behörde an die rechtskräftige Bestrafung wegen Übertretung des A... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Devolutionsantrag des Beschwerdeführers vom 28. Juni 2006 als unzulässig zurück. Sie führte aus, der Antragsteller habe am 9. Jänner 2005 beim Magistrat der Stadt Wien, MA 15, den Antrag auf Gewährung einer zusätzlichen Geldaushilfe für Bekleidungsankauf und Wäschebedarf gemäß § 13 Abs. 6 WSHG für seine drei Kinder und sich selbst gestellt. Im Antrag seien zahlreiche Gegenstände aufgelistet. Mit Antrag vom 2. Februar 2005 ha... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/06/0144 E 3. Oktober 1996 RS 1
(hier nur die ersten zwei Sätze) Stammrechtssatz Die Auslegung eines unklaren Spruches nach der
Begründung: des Bescheides ist zulässig. Eine derartige Auslegung des Spruches aus der
Begründung: kann jedoch nur in Fällen, in welchen der
Spruch: für sich allein Zweifel an s... mehr lesen...
Aus den (nur teilweise) vorgelegten Aktenunterlagen ergibt sich folgender unstrittiger Sachverhalt: Die Wassergenossenschaft S (WG - mitbeteiligte Partei) teilte der Bezirkshauptmannschaft U (BH) mit Schreiben vom 19. Oktober 2005 mit, dass sich der Beschwerdeführer nicht als Mitglied der WG betrachte und keine Beiträge entrichte. Die WG habe daher in ihrer Jahreshauptversammlung vom 17. Oktober 2005 einstimmig den Beschluss gefasst, die bescheidmäßige Vorschreibung der ausstehen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;WRG 1959 §86; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/04/0307 B 28. Jänner 1992 RS 1
(Hier nur der zweite Satz; Gegenstand des Abspruches des
angefochtenen Bescheides war allein die Zulässigkeit des Antrags
der Wassergenossenschaft auf Vorschreibung der ausstehenden Kosten
nach § 86 WRG 1... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der (ergänzten) Beschwerde und dem vorgelegten, angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 2. August 2006, eingelangt beim Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde am 3. August 2006, beantragte die Beschwerdeführerin die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Anmeldung eines Freizeitwohnsitzes gemäß § 12 Abs. 2 TROG und holte die Anmeldung nach. Sie brachte vor, sie sei Eigentümerin von A... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;ROG Tir 1994 §16 Abs1;ROG Tir 1997 §16 Abs1 idF 1997/028;ROG Tir 1997 §16 Abs1;ROG Tir 2006 §12 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 16 Abs. 1 Tir ROG 1994, dann § 16 Abs. 1 Tir ROG 1997, in der Stammfassung sowie dann in der Fassung LGBl. Nr. 28/1997, war die Bf als "... mehr lesen...
Das den Beschwerdeführern gehörige Grundstück Nr. 1939/5 der Liegenschaft EZ 290, KG Rabenschwand, war als Bauland "WE" ("Gebiet für einen zeitweiligen Wohnbedarf") gewidmet. Auf Grund der Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 2 Teil Süd der Gemeinde Oberhofen am Irrsee mit Beschluss des Gemeinderates vom 7. Februar 2002 ist nunmehr dieses Grundstück als Grünland "Grünzug-Seeufer (GZ-S)" gewidmet. Die Genehmigung der Änderung des Flächenwidmungsplanes durch die Oö. Landesregieru... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion Tirol (der belangten Behörde) vom 13. Dezember 2006 - dem Beschwerdevorbringen zufolge zugestellt am 19. Dezember 2006 - wurde der Antrag der Beschwerdeführerin, einer nigerianischen Staatsangehörigen, vom 15. November 2006 auf Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria gemäß § 51 Abs. 1 zweiter Satz iVm Abs. 4 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, zurückgewiesen. Dem Beschwerdev... mehr lesen...
