Index: L65000 Jagd WildL65007 Jagd Wild Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;JagdG Tir 1983 §8 Abs3;JagdRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Wird einem mehrere Grundstücke betreffenden Begehren auf Angliederung an ein Jagdgebiet hinsichtlich einzelner Grundstücke stattgegeben, dieses hinsichtlich anderer Grundstücke jedoch abgewiesen, so kommt ei... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 23. Mai 2005 wandte sich das Zollamt Innsbruck (in weiterer Folge als mitbeteiligte Partei bezeichnet) an die Bezirkshauptmannschaft I (BH) und beantragte die Erlassung eines Feststellungsbescheides gemäß § 10 des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) betreffend die Ablagerung von Abfällen auf der Deponie R des Deponiebetreibers Deponie R-GmbH & Co KG, der beschwerdeführenden Partei. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass auf der Deponie R im ersten Quartal 20... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §2 Abs4;ALSAG 1989 §2 Abs5 Z7;AVG §68 Abs1;AWG 1990 §2 Abs1;AWG 1990 §4;AWG 2002 §2 Abs1;AWG 2002 §6;VwRallg;
Rechtssatz: Ob eine "Abfallbehandlungsanlage" vorliegt, hängt davon ab, ob in dieser Anlage "Abfälle" behandelt werden. Stellt aber die Rechtsordnung in Gestalt des § 4 AWG 1990 bzw nunmehr des § 6 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH hat zum Feststellungsverfahren nach dem UVPG 2000 ausgesprochen, dass ein Feststellungsbescheid auch für Parteien bindend ist, die am Verfahren zur Erlassung dieses Feststellungsbescheides nicht beteiligt waren (Hinweis E... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §10;AVG §68 Abs1;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Bindungswirkung einer rechtskräftigen Feststellung nach § 4 Abs 1 Z 1 AWG 1990 erstreckt sich auch auf den VwGH, der die Richtigkeit dieser Feststellung in einem Verfahren betreffend Feststellung nach § 10 ALSAG 1989 daher nicht zu prüfen hat.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Rechtswirkungen von Bescheiden können auf Personen erstreckt werden, die am Verfahren zur Erlassung des Bescheides nicht als Parteien beteiligt waren, und denen daher kein Rechtsschutz gegen diese Bescheide offen steht. Dabei ist aber zu beachten, dass n... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;B-VG Art7;InvEG 1969 §14;MRK Art6 Abs1;StGG Art2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der VfGH hat sich in seinem Erkenntnis vom 13. Dezember 1988, VfSlg 11934, mit der Bindungswirkung des Bescheide... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;AWG 1990 §4 Abs1 Z1;AWG 1990 §4;MRK Art6;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Feststellung der Abfalleigenschaft werden die fraglichen Brennstoffe in einer bestimmten Art qualifiziert; mit dieser Qualifikation sind eine Reihe von Rechtswirkungen... mehr lesen...
Die Zweitbeschwerdeführerin ist zur Hälfte Eigentümerin eines im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegenen Grundstücks. Die andere Hälfte steht im Eigentum einer Agrargemeinschaft. Mit Eingabe vom 20. August 1999 suchte der Erstbeschwerdeführer um die baubehördliche Genehmigung für die Unterkellerung einer bestehenden Bienenhütte auf diesem Grundstück an. Dem Bauansuchen waren Baupläne sowie ein Schreiben der Zweitbeschwerdeführerin angeschlossen, in dem sie mitteilte, dass... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Tir 2001 §53;BauRallg;
Rechtssatz: Bei sachbezogenen baurechtlichen Verfahren tritt der Rechtsnachfolger im Eigentum eines Grundstücks oder Bauwerkes in ein laufendes baurechtliches Verfahren mit den gleichen Rechten und Pflichten ein, wie sie seinem Rechtsvorgänger zustanden (vgl. etwa die hg. Erkenntnisse vom... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Tir 2001 §53;BauRallg;
Rechtssatz: Rechte und Pflichten, die sich aus Bescheiden nach der Tir BauO 2001 mit Ausnahme von Strafbescheiden ergeben, haften gemäß § 53 leg. cit. auf dem Grundstück und gehen auf den Rechtsnachfolger im Grundeigentum oder Baurecht über. Es handelt sich beim Baubewilligungsverfahren u... mehr lesen...
I. 1. Mit dem in Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 4. Februar 2004 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, gemäß §§ 31, 33 und 37 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 29. Mai 2002 unter Umgehung der Grenzkontrolle mit Hilfe eines Schleppers nach Österreich eingereist und habe einen Asylantrag ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/18/0055 E 10. April 2003 RS 1 Stammrechtssatz Ein wegen entschiedener Sache zurückzuweisender Asylantrag stellt keine Grundlage für eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung nach § 19 AsylG 1997 dar, weswegen sich der betreffende Fremde seit rechtskräftigem Abschlus... mehr lesen...
Die am 7. Mai 1947 geborene Beschwerdeführerin steht seit dem 1. Dezember 2003 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Mit Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung vom 21. November 1989 wurde der Beschwerdeführerin in Entsprechung ihres Antrages vom 29. September 1989 für die persönliche Unterstützung ihres durch einen Unfall in soziale Bedrängnis geratenen Bruders mit Zustimmung des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Finanzen gemäß § ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;BDG 1979 §15;BDG 1979 §15a;BDG 1979 §236b idF 2001/I/086;VwRallg;
Rechtssatz: Die Bedeutung eines Bescheides nach § 236b BDG 1979 erschöpft sich ausschließlich in der Möglichkeit vor dem Regelpensionsalter die Ruhestandsversetzung durch Erklärung bewirken oder von Amts wegen in den Ruhestand versetzt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;BDG 1979 §236b Abs2 idF 2001/I/086;BDG 1979 §236b Abs6 idF 2001/I/086;VwRallg;
Rechtssatz: Gegenstand des von der Aktivdienstbehörde auf Grund eines Antrages des Beamten zu erlassenden Bescheides nach § 236b Abs. 6 BDG 1979 ist ausschließlich die Feststellung der beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit. S... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §68 Abs1;PG 1965 §3a;PG 1965 §6 Abs1;PG 1965 §6 Abs2 idF 1997/I/061;VwRallg;
Rechtssatz: Die Pensionsbehörden sind für die Ruhegenussbemessung zuständig. Eine von mehreren für die Ermittlung des Ruhegenusses maßgebenden Komponenten (siehe dazu § 3a PG 1965) ist die ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit, die in § 6... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §68 Abs1;BDG 1979 §236b idF 2001/I/086;BDG 1979 §75 Abs2;BDG 1979 §75 Abs3 idF 1990/447;PG 1965 §6 Abs1;PG 1965 §6 Abs2 idF 1997/I/061;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 75 Abs. 3 BDG 1979 (idF. BGBl. Nr. 447/1990) können die nach Abs. 2 leg. cit. mit der Gewährung des Karenzurlaubes ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §68 Abs1;BDG 1979 §236b Abs2 idF 2001/I/086;BDG 1979 §236b idF 2001/I/086;PG 1965 §6 Abs1;PG 1965 §6 Abs2 idF 1997/I/061;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der vom Gesetzgeber gewählten Systematik ergibt sich, dass die beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit nach § 236b Abs. 2 BDG 1979 und die ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 9. August 2001 wies die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung als Behörde erster Instanz den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß §§ 12 Abs. 1, 10 Abs. 2 Z 1 sowie 34 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, aus dem Bundesgebiet aus. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung keine Folge und führte zur Begründung: im Wesentlichen aus: Der Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 26. April 2002, Zl. 2000/06/0159, verwiesen. Darin hat der Verwaltungsgerichtshof den dort angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben, weil die Baubehörde der Mitbeteiligten für ein mit dem gegenständlichen Vorhaben weitgehend übereinstimmendes Projekt eine Baubewilligung für einen "Anbau an den bereits bewilligten Geräteschuppen" erteilte, obwohl der Antrag auf Erteilung der Baubewilligung für einen "Anbau z... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 12. März 2001 auf Feststellung der Unzulässigkeit seiner Abschiebung in die Türkei gemäß § 75 Abs. 1 zweiter Satz des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, als unzulässig zurück. Diesem Ausspruch legte sie zu Grunde, dass der Beschwerdeführer am 6. November 2000 illegal eingereist sei und einen Asylantrag gestel... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Tir 2001 §26;BauO Tir 2001 §37 Abs1;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Bei einem Beseitigungsauftrag einerseits und einer Baubewilligung anderseits handelt es sich nicht um dieselbe Sache, auch wenn sich beide auf dasselbe Bauwerk beziehen, weil die Sache einmal der behördliche Befehl zur Bes... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §75 Abs1;FrG 1997 §75 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/21/0308 E 8. September 2005 RS 1
(Hier: Die belBeh hat den Antrag auf Feststellung der
Unzulässigkeit der Abschiebung gemäß § 75 Abs 1 FrG 1997 als
unzulässig zurückgewiesen.) Stammrechtssatz Die sich a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;FrG 1997 §10 Abs1 Z1;FrG 1997 §15 Abs1;FrG 1997 §15 Abs2;FrG 1997 §15;FrG 1997 §34;FrG 1997 §37;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Liegt eine - nicht von der Niederlassungs-(Aufenthalts-)behörde veranlasste - rechtskräftige Aufenthaltsbeendigung in Form eines Aufenthaltsverbotes bereits... mehr lesen...
Die zweitmitbeteiligte Partei ist Eigentümerin der Grundstücke Nr. 170/1 und .40/2 der Liegenschaft EZ 69, Grundbuch 23001 Aspang. Im Süden grenzen an diese Grundstücke die Grundstücke Nr. 171/1 und .251 der Liegenschaft EZ 80, Grundbuch 23001 Aspang, im Eigentum des Beschwerdeführers. Auf dem Grundstück Nr. .40/2 ist an der Grundstücksgrenze zum Grundstück Nr. .251 in einer Länge von 11,62 m ein einstöckiges Gebäude errichtet. An der Ostseite ist dieses Gebäude 19,64 m lang. Pla... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §60;AVG §68 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/05/0057 E 31. Juli 2006 RS 6(hier ohne den Klammerausdruck am Ende) Stammrechtssatz Gemäß § 59 Abs. 1 AVG hat der
Spruch: eines Bescheides, durch den eine Verpflichtung auferlegt wird, so bestimmt gefasst zu sein, dass einerseits den Bescheidadressaten die überprüfb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Kabul stammender Staatsangehöriger Afghanistans, reiste im November 2001 - damals 16-jährig - in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme zu den Fluchtgründen am 4. Jänner 2002 gab er an, im Juli 2001 aus Afghanistan ausgereist zu sein. Zu Hause habe Krieg geherrscht und es habe keine Schulen gegeben. Der Beschwerdeführer habe sich von Juli 2000 bis Februar 2001 an der Erziehungsarbeit einer ausländischen Organisation beteilig... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 7. Juni 2005 wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 2. November 2004 mangels Parteistellung gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 24 VStG und § 23 Abs. 2 Bundesstraßen-Mautgesetz (BStMG) 2002, BGBl. I Nr. 109, als unzulässig zurück. Begründend führte sie aus, mit dem genannten Straferkenntnis sei über Werner F. als Lenker eines LKWs mit näher genanntem Ke... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;B-VG Art11 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Bescheidwirkungen eines ein Verwaltungsverfahren abschließenden Bescheides treten in aus dem Gesetz zu erschließenden bestimmten objektiven (sachlichen) und subjektiven (persönlichen) Grenzen ein. Diese werden vom AVG nicht ausdrückli... mehr lesen...
