Index: L85005 Straßen Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG Slbg 1972 §37 Abs2;LStG Slbg 1972 §37 Abs3;LStG Slbg 1972 §38 Abs2;
Rechtssatz: § 38 Abs 2 Slbg LStG 1972 geht grundsätzlich davon aus, daß die Satzungen einer Weggenossenschaft und ihre Änderungen gem § 37 Abs 2 Slbg LStG 1972 mittels Beschlusses der Mitglieder der Genossenschaft festzulegen sind. Die Mitglieder einer Weggenossenscha... mehr lesen...
Index: L85005 Straßen Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;LStG Slbg 1972 §38 Abs2;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Legt die belBeh in einem Vorstellungsbescheid nach der Einleitung "Ergänzend wird jedoch auf folgendes hingewiesen:" ihre Auffassung zur zulässigen Anwendung des § 38 Abs 2 dritter Satz Slbg LStG 1972 dar, s... mehr lesen...
Index: L85005 Straßen Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG Slbg 1972 §37 Abs1;LStG Slbg 1972 §37 Abs3;LStG Slbg 1972 §38 Abs2;LStG Slbg 1972 §38 Abs3;
Rechtssatz: Im Falle der Bildung der Genossenschaft und der Bezeichnung deren Mitglieder durch die Straßenrechtsbehörde, die rechtskräftig Jahre nach der Erlassung der Verordnung gem § 37 Abs 1 Slbg LStG 1972 stattfindet, kann § 38 Abs 2 dritte... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 8. Jänner 1992 wurde der Beschwerdeführer wegen unerlaubter Beschäftigung von fünf Ausländern gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) mit einer Geldstrafe von insgesamt S 150.000,-- bestraft sowie zur Bezahlung von Kosten des Verwaltungsverfahrens von S 8.987,-- verpflichtet. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung des - nicht vertretenen - Beschwerdeführers gab der Landeshauptm... mehr lesen...
Index: 23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;EO §7 Abs4;VVG §3 Abs2;
Rechtssatz: Im Verfahren betreffend die Rechtmäßigkeit einer Bestätigung der Vollstreckbarkeit eines Exekutionstitels gem § 7 Abs 4 EO kann grundsätzlich nicht die Frage der Rechtmäßigkeit des Titelbescheides selbst aufgerollt werden. Schlagworte Rechtskraft Umfang der Rechtskraftwirkung Al... mehr lesen...
1.1. Der beschwerdeführende Verein betrieb seit etwa 1970 in Wolfurt eine Anlage zur Ausübung des Modellflugsportes, bestehend im wesentlichen aus einer asphaltierten Start- und Landepiste im Ausmaß von 3,5 m x 70 m und einer Vereinshütte. Das Gebiet, in dem sich die Anlage befindet, wurde mit Verordnung der Vorarlberger Landesregierung über das Naturschutzgebiet "Birken - Schwarzes Zeug - Mäander der Dornbirner Ach" in Wolfurt und in Dornbirn, LGBl. Nr. 41/1987, zum Naturschutzgebiet... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Wird einem Modellflugsportverein eine Ausnahmebewilligung von den Verboten einer Schutzverordnung betreffend ein bestimmtes Naturschutzgebiet erteilt, wäre, selbst wenn es sich um dieselbe Verordnung, einen gleichartigen Standort und ein gleichartiges Vorhaben handelte, daraus gegenüber einer anderen Partei nicht abzuleiten, daß eine neue Sachlage o... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 18. März 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Der Beschwerdeführer bekämpft diesen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Verwaltungsgerichtshof hat in ein... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs12;AVG §68 Abs1;EheG §23;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Die Tatsache, daß trotz Nichtigerklärung der Ehe ein Wiedereinreisesichtvermerk erteilt worden ist, ist für die Beurteilung des Antrages auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ohne Belang, wenn der Fremde der Fremdenpolizeibehörde zum damaligen Entsch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. März 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 11. Juli 1995 auf Ausstellung eines Taxilenkerausweises gemäß § 6 Abs. 1 Z. 3 BO 1994 abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer mehrfach Übertretungen der Straßenverkehrsordnung 1960 und des Kraftfahrgesetzes 1967 begangen habe und deshalb rechtskräftig bestraft worden sei, und zwar am 15. Juni 199... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der "Jugosl. Föderation", haben die Bescheide des Bundesasylamtes vom 7. Juli 1995 (Zweitbeschwerdeführerin) und vom 31. August 1995 (Erstbeschwerdeführer, Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen), mit denen jeweils den auf § 4 Asylgesetz 1991 gestützten Anträgen der Beschwerdeführer auf Ausdehnung der Asylgewährung nicht stattgegegeben worden war, mit Berufung bekämpft. Mit ihren Bescheiden vom 19. September 1995 und vom 27. September 1995 wie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §4;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/01/0073
96/01/0074
96/01/0075 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/22 94/01/0092 1 Stammrechtssatz Eine spätere allfällige Gewährung von Asyl an den Ehegatten der Asylwerberin kann - ungeachtet d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;BetriebsO 1994 §13 Abs1;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;GelVerkG §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/24 95/03/0290 2 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit iSd § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist im Falle der Begehung einer Straftat diese Straftat selbst (und nicht auch die desw... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 20. März 1996 wurde der Beschwerdeführer, ein bosnischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer habe in der Zeit von 1978 bis 1986, also von seinem 25. bis zu seinem 33. Lebensjahr, in Österreich gelebt. In dieser Zeit sei er insgesamt fünfmal, und zwar 1979 wegen Diebstahls, 19... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §22 Abs1;FrG 1993 §36 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Weder der vom Fremden erwirkte Durchsetzungsaufschub betreffend die Ausweisung gem § 22 Abs 1 FrG 1993 noch das Verfahren betreffend einen Abschiebungsaufschub (§ 36 Abs 2 FrG 1993) können der gegen die Ausweisung erh... mehr lesen...
Das Land Tirol, Landesstraßenverwaltung, hat gemäß § 41 Tiroler Straßengesetz, LGBl. Nr. 13/1989, bei der Tiroler Landesregierung als Straßenbehörde um die Erteilung der Baubewilligung für das Bauvorhaben L 232 R-Straße, km 0,075 bis km 0,225, in Neustift angesucht und die Einlöse der für diesen Zweck benötigten Grundstücke sowie die Festsetzung der Entschädigungen hiefür im Wege von Übereinkommen oder der Zustimmung beantragt. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ n... mehr lesen...
In der vorliegenden Säumnisbeschwerde bringt die Beschwerdeführerin vor, ihre Rechtsvorgängerin habe am 8. Juli 1993 beim Bürgermeister der Gemeinde Weinburg um die Erteilung einer Widmungsbewilligung und einer Baubewilligung zur Errichtung eines Kompostplatzes auf einem Grundstück im Gemeindegebiet angesucht. Da ungeachtet verschiedener Verfahrenschritte keine Entscheidung über diese Anträge ergangen sei, habe die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin am 20. Februar 1995 einen ent... mehr lesen...
I. Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 28. Juni 1993 wurde dem Beschwerdeführer folgendes zur Last gelegt: "Sie haben es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen Berufener im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG der K... St... Ges.m.b.H. mit Sitz in Wien, H-Gasse 73, zu verantworten, daß die K. St. Ges.m.b.H. in der Zeit vom 21.4.1992 bis 5.5.1992 Zink-Kohle-Batterien der Type R 6 mit einem Cadmiumgehalt von 0,006 % von ihrem Zentrallager ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;VwGG §27;
Rechtssatz: Wurde ein Devolutionsantrag von der unzuständigen Behörde (hier: säumige Behörde erster Instanz) abgewiesen, so gehört dieser abweisliche Bescheid dem Rechtsbestand an, das hat zur Folge, daß keine Säumigkeit der Oberbehörde vorliegt, die zulässigerweise mit Beschwerde vor dem VwGH gelte... mehr lesen...
Index: L85007 Straßen Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;LStG Tir 1989 §70;
Rechtssatz: Ungeachtet des Umstandes, daß ein Bescheid, der selbst keine Enteignung ausspricht, können Teile eines Bescheidspruchs betreffend "Leistungsfristen und Nebenbestimmungen", welche die Modalitäten der Durchführung einer Enteignung, die Kosten dieser Durchführung sowie selbständige Aussprüche über Verp... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Auch unklare, aus sich selbst allein nicht verständliche Spruchteile (hier: Spruchteile betreffend "Leistungsfristen und Nebenbestimmungen", die die Modalitäten der Durchführung einer Enteignung, die Kosten der Durchführung sowie selbständige Aussprüche über Verpflic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §13 Abs1 Z2;VwRallg; Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):
92/02/0309 E 24. Februar 1993;
93/02/0226 E 20. Dezember 1993;
93/02/0239 E 20. Mai 1994;
93/11/0181 E 19. April 1994;
93/18/0092 E 14. April 1993;
94/02/0026 E 25. März 1994;
94/11/0095 E 19. April ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der früheren Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 Z. 8 sowie den §§ 19, 20 und 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer am 28. Juni 1993 um ca. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs2 Z8;
Rechtssatz: Macht der Fremde - er beruft gegen die über ihn nach § 18 Abs 1 Z 1 und nach § 18 Abs 2 Z 8 FrG 1993 erfolgte Verhängung eines Aufenthaltsverbotes - im Berufungsverfahren andere Angaben als vor der Behörde erster Instanz, so ist die Berufungsbehörde bei dieser Sach... mehr lesen...
I. 1. Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles sei auf folgendes verwiesen: Der Beschwerdeführer wurde mit Wirksamkeit vom 1. Juni 1947 nach § 7 des Beamten-Überleitungsgesetzes in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis aufgenommen. Mit Bescheid des Landesgendarmeriekommandos für Niederösterreich vom 23. September 1981 wurde er gemäß § 14 Abs. 1 Z. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 wegen dauernder Dienstunfähigkeit mit Ablauf des 30. November 1981 in den Ruhestand versetz... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß mit diesem Bescheid dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 und § 73 Abs. 3 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E und F vorübergehend auf die Dauer von zwei Wochen, gerechnet von der Zustellung des Erstbescheides der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 24. Jänner 1996 an, entzogen wurde. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten B... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den Beilagen ergibt sich, daß mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B wegen Verkehrsunzuverlässigkeit gemäß § 74 Abs. 1 iVm § 73 Abs. 2 KFG 1967 für die Dauer von drei Monaten (ab Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides) vorübergehend entzogen wurde. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 12. Mai 1989 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 81 GewO 1973 die gewerbebehördliche Genehmigung zur Erweiterung des mit Bescheid vom 19. Dezember 1988 genehmigten Gastgewerbebetriebes durch "Installierung einer Stereo-Anlage und den Betrieb eines Piano sowie Verlängerung der Betriebszeit bis 24.00 Uhr unter nachstehenden ergänzenden Auflagen erteilt: 1. Der Schallpegel der Musikanlage ist mit maximal 65 dB, gemessen in der Mitte ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KFG 1967 §66 Abs2 liti idF 1995/162;KFG 1967 §73 Abs3 idF 1995/162;StVO 1960 §99 Abs2 litc;VStG §47;VStG §49 Abs3;
Rechtssatz: Auch beim Vorliegen einer rechtskräftigen Strafverfügung handelt es sich um ein "in erster Instanz durch Strafbescheid" abgeschlossenes Verwaltungsstrafverfahren. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/21 90/09/0162 4 Stammrechtssatz Gegenstand der aus der formellen Rechtskraft folgenden materiellen Rechtskraft ist nur der im Bescheid enthaltene Abspruch über die verwaltungsrechtliche Angelegenheit, und zwar auf Grund der Sachlage, wie sie in dem von der Behörd... mehr lesen...
