Entscheidungen zu § 66 Abs. 4 AVG

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4;VStG §56 Abs1;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist berechtigt, Formgebrechen, deren Vorliegen die Verwaltungsbehörde erster Instanz übersehen hat, aufzugreifen und deren Behebung in Anwendung des § 13 Abs 3 AVG anzuordnen, wenn ohne eine solche Mängelbehebung eine Entscheidung über das Anbringen nicht möglich wäre (hier wurde der Formmangel des Feh... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §36 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/01/24 89/06/0212 8 Stammrechtssatz In einer Gegenschrift nachgetragene Begründungselemente sind nicht geeignet, eine dem erstinstanzlichen Bescheid und - in weiterer Folge - auch dem angefochtenen Bescheid - anhaftende Mangelhaftigkeit (Hin... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;HVG §1 Abs1;HVG §55 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Anspruchsberechtigung auf Versorgungsleistungen nach dem HVG ist auf Grund der im Zeitpunkt des Unfalles in Geltung gestandenen Rechtslage zu prüfen. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Rechtslage Rechtsgrundlage Rec... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauO Stmk 1968 §61;BauO Stmk 1968 §70a Abs1;ROG Stmk 1974 §25;ROG Stmk 1974 §29;ROG Stmk 1974 §31 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 91/06/0160 ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §33a;VwRallg;
Rechtssatz: Der im § 33a VwGG verwendete Begriff "Verwaltungsstrafsache" schließt auch rein verfahrensrechtliche Entscheidungen, die in einem Verwaltungsstrafverfahren ergehen, ein (Hinweis B 25.2.1985, 84/10/0237, VwSlg 11682 A/1985). Die Zurückweisung einer Berufung wegen Unzulässigk... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §125a;B-VG Art130 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/09/0104 91/09/0106 91/09/0105
Rechtssatz: Seit der Einfügung des § 125a in das BDG 1979 durch die BDG-Nov 1988 steht es bei Vorliegen de... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer Oliver B. einer Verwaltungsübertetung nach § 8 Abs. 4 StVO schuldig erkannt und hiefür bestraft. In seiner hiegegen erhobenen Beschwerde machte der Beschwerdeführer geltend, das erstinstanzliche Straferkenntnis sei gegen Alfred B. (seinen Vater) gerichtet gewesen, welcher auch berufen habe. Mit Bescheid vom 24. Juni 1991 berichtigte die belangte Behörde gemäß § 62 Abs. 4 ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 14. Oktober 1989 um 14.58 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Wien als Lenker eines Kraftfahrzeuges die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet erheblich überschritten. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 3 lit. a in Verbindung mit § 20 Abs. 2 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Hiegegen richtet sich di... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;AVG §66 Abs4;VStG §44a lita;VwGG §33 Abs1;VwGG §56;
Rechtssatz: Eine Klaglosstellung im Falle der bloßen Berichtigung der im
Spruch: eines Berufungsbescheides enthaltenen Jahreszahl eines Tattages tritt nicht ein (Hinweis E 26.4.1991, 91/18/0056). Dies bedeutet aber nicht, daß eine Berichtigung des angefochtenen Bescheides... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §46;AVG §66 Abs4;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a idF 1976/412 ;StVO 1960 §99 Abs3 lita idF 1971/274;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/08/29 90/02/0061 1 Stammrechtssatz Gründen sich die Einwendungen des Beschuldigten auf bloße Vermutungen, ohne daß der Beschuldigte das Vo... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer sind jeweils Hälfteeigentümer der Grundstücke Nr. 255, 260/8, 253/2 und 253/1, EZ 542, KG X. Nach ihrem Vorbringen habe die Gemeinde mit Arbeiten für die Zufahrtsstraße zu ihrer Liegenschaft begonnen. Diese Straße sei eine Gemeindestraße, sie sei jedoch dann nicht fertiggestellt worden. Es liege daher derzeit eine Gefährdung der Interessen der Beschwerdeführer vor, da die Benützung der Zufahrt nicht den gesetzlichen Bestimmungen entspreche, vor allem liege deshalb... mehr lesen...

Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 27. August 1990 wurde der Beschwerdeführerin die Fahrschulbewilligung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B mit der Bezeichnung "XY" im Standort Wien, N-Gasse nn, gemäß § 115 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit § 109 Abs. 1 lit. c KFG 1967 entzogen. In der Begründung: nahm die Erstbehörde auf ein Schreiben der Wiener Gebietskrankenkasse vom 21. August 1990 Bezug, in dem der Erstbehörde mitgeteilt wurde, daß ein die Beschwerdeführerin
Betreff: ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;KFG 1967 §109 Abs1;KFG 1967 §115 Abs2;
Rechtssatz: Die Entziehung der Fahrschulbewilligung selbst ist Sache der Berufungsentscheidung iSd § 66 Abs 4 AVG. Welche der Erteilungsvoraussetzungen nach § 109 Abs 1 KFG nach Auffassung der Behörde weggefallen ist und zum Anlaß für die Entziehung genommen wird, ist lediglich eine Frage der
Begründung: ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Jede Partei des Verfahrens hat Anspruch auf Erlassung eines Bescheides, wenn ein Antrag (oder eine Berufung) offen ist. Dieser Anspruch ist auch dann gegeben, wenn die Voraussetzungen für die Zurückweisung des Antrages vorliegen; auch im Streit um die Parteis... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der nach § 24 Abs. 3 des Steiermärkischen Jagdgesetzes 1986, LGBl. Nr. 23, (JG) vom Gemeinderat der zweitmitbeteiligten Partei gefaßte Beschluß vom 13. Juli 1990, die Gemeindejagd XY für die Jagdpachtzeit vom 1. April 1992 bis 31. März 1998 zu einem jährlichen Pachtschilling von S 73.740,-- an die erstmitbeteiligte Partei zu verpachten, gemäß § 24 Abs. 6 JG genehmigt. Gegen diesen Bescheid erhoben die Beschwerdeführer als Grundeigentümer im Gem... mehr lesen...

Mit Bescheid der belangten Behörde vom 7. Juni 1991 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Baden vom 13. Juni 1990, mit welchem nach den Bestimmungen des Fremdenpolizeigesetzes die Ausweisung des Beschwerdeführers verfügt wurde, als verspätet zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG gebildeten Senat erwogen: Der Bes... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs1 lita;AVG §71 Abs6;BAO §308 Abs1;VwGG §46 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage der Verspätung eines Rechtsmittels ist unabhängig von einem bloß anhängigen, aber noch nicht bejahend entschiedenen Wiedereinsetzungsantrag sogleich auf Grund der Aktenlage zu entscheiden. Eine A... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd WildL65006 Jagd Wild Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;JagdG Stmk 1986 §24 Abs2;JagdG Stmk 1986 §24 Abs3;JagdRallg;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Ein Beschluß nach § 24 Abs 3 Stmk JagdG 1986 bedarf nicht einer nur für einen Beschluß nach § 24 Abs 2 Stmk JagdG 1986 vorgeschriebenen Zweidrittelmehrheit. Hebt die Berufungsbehörde wegen der ... mehr lesen...

Mit Mitteilungen vom 17. Juli 1990 und vom 22. August 1990 brachte der Magistrat der Landeshauptstadt Graz den Beschwerdeführern zur Kenntnis, es sei festgestellt worden, daß auf ihrer Liegenschaft in Graz, Grundstücke Nr. 578/4 und 578/5, EZ 524, KG A, ohne die erforderliche Bewilligung eine Stützmauer errichtet worden sei. Bei dieser Stützmauer handle es sich um ein Bauwerk, welches eine veränderliche Höhe von 1,20 m bis auf ca. 3,00 m aufweise. Das Bauwerk bestehe aus 40 cm starken... mehr lesen...

Auf Grund eines über Amtshilfeersuchen des Magistrates der Landeshauptstadt Graz vom 7. September 1989 ergangenen Ladungsbescheides der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 23. November 1989, wonach der Beschwerdeführer am 10. und 11. August 1989 den straßenseitigen Trakt des Hauses X-Gasse mit Ausnahme der Außenmauer bis zur Erdgeschoßdecke ohne baubehördliche Bewilligung abgetragen habe, gab der Vertreter des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 29. November 1989 an, der Beschwerdefüh... mehr lesen...

Am 3. März 1988 (bei der mitbeteiligten Gemeinde eingelangt am 7. März 1988) beantragte eine (im Antrag so bezeichnete) "Wohnungseigentumsgemeinschaft M" die Erteilung einer Baubewilligung für ein Mehrfamilienwohnhaus mit 11 Wohnungen und 11 Tiefgaragenplätzen auf der Grundparzelle 1246/1 der KG B unter Beischluß der erforderlichen Pläne und Unterlagen. Bei der am 6. April 1988 durchgeführten mündlichen Bauverhandlung erhoben die Beschwerdeführer, die unter Hinweis auf die Präklusions... mehr lesen...

Über das Ansuchen der erstmitbeteiligten Partei um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer Wohnhausanlage mit 38 Wohnungen und einem zweigeschoßigen Parkdeck auf den Grundparzellen 528/1 und 528/2, KG L, ordnete der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde für 16. Juni 1987 eine mündliche Verhandlung an Ort und Stelle an, zu der die Beschwerdeführerin persönlich und unter Hinweis auf die Rechtsfolgen nach § 42 AVG 1950 ordnungsgemäß als Nachbar gel... mehr lesen...

Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §56;AVG §66 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Wird das ursprüngliche Bauobjekt lediglich verringert (hier durch teilweises Weglassen eines Stockwerkes und Senkung des Niveaus), liegt im Vergleich zum ursprünglichen (schon der ersten Verhandlung zugrundegelegten) Projekt keine andere Angelegenheit iSd § 56 und § 66 Abs 4 AVG vor. Abgesehen davon unterlie... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VStG §19 Abs2;VStG §19;
Rechtssatz: Bei der Entscheidung der Berufungsbehörde über die Strafbemessung sind die Einkommensverhältnisse des Besch zur Zeit der Erlassung des Berufungsbescheides zu berücksichtigen (Hinweis E 19.3.1986, 85/03/0164). Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt Beachtung einer Änder... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Dem Eintritt einer Bindung an einen aufsichtsbehördlichen Bescheid steht nicht entgegen, daß die überbundene Rechtsauffassung auf einer unrichtigen Sachverhaltsannahme beruht (Hinweis E 22.10.1971, 1430/69, VwSlg 8091 A/1971). ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/03/29 89/17/0237 1 Stammrechtssatz Eine Bindung an die einem kassatorischen aufsichtsbehördlichen Vorstellungsbescheid beigegebene
Begründung: besteht nur insoweit, als letztere für die Aufhebung des mit Vorstellung bekämp... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/03/0155 E 4. April 1986 RS 2 Stammrechtssatz Ein Verfahrensmangel führt nur dann zu einer Bescheidaufhebung, wenn er möglicherweise Einfluss auf den Inhalt des getroffenen Abspruches haben konnte. Insbesondere gilt dies für den Verfahrensmangel einer Verle... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/08/14 91/17/0061 2 Stammrechtssatz Keine Bindungswirkung besteht hinsichtlich jener Ausführungen eines kassatorischen Vorstellungsbescheides, in denen dargelegt wird, daß nach Ansicht der Vorstellungsbehörde Rech... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Liezen vom 8. Mai 1989 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO mit einer Geldstrafe von S 4.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe sechs Tage) bestraft, weil er am 8. August 1988 von 23.00 bis 23.15 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Motorfahrrad in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand an einer näher bezeichneten Örtlichkeit in Liezen gelenkt habe. Der vom Beschwerdeführer dagegen erhobenen Ber... mehr lesen...

Aus den Verwaltungsakten ergibt sich folgendes: Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung erließ am 22. März 1990 gegen den Beschwerdeführer zur Zl. 6/99-6029-1989 ein Straferkenntnis mit folgenden Spruch: "Sie haben am 19.3.1989 um 14.00 Uhr in B, Fußweg zur Wallfahrtskirche als Halter Ihren Hund derart nachlässig verwahrt, sodaß dadurch Dritte gefährdet oder über das zumutbare Maß hinaus belästigt wurden, sodaß Ihr Hund Herrn Matthäus Z durch Biß verletzen konnte. Sie hab... mehr lesen...