Der Beschwerdeführer steht als Gendarmeriebeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid des Landesgendarmeriekommandos für Steiermark vom 7. November 1989 wurde er mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 1989 gemäß § 38 Abs. 2 BDG 1979 von Amts wegen von der Verkehrsabteilung des Landesgendarmeriekommandos für Steiermark in Graz zum Gendarmerieposten XY bei Graz versetzt. Der dagegen vom Beschwerdeführer erhobenen Berufung gab die belangte Behörde mit... mehr lesen...
Aufgrund eines von der Beschwerdeführerin eingebrachten Familienbeihilfenantrages wurde der Beschwerdeführerin für die beiden Kinder A (geboren 1971) und B (geboren 1972) ab 1. Juli 1979 Familienbeihilfe gewährt. Die Familienbeihilfenkarte verblieb zur Auszahlung der Familienbeihilfe im Postweg bei der Buchhaltung der Finanzlandesdirektion. Im Zuge einer Überprüfung des Familienbeihilfenanspruches im Februar 1981 wurde festgestellt, daß die Beschwerdeführerin mit ihren Kindern nach wi... mehr lesen...
Mit dem bei der Studienbeihilfenbehörde, Außenstelle Salzburg, am 6. November 1986 eingelangten Antrag begehrte der damals im zehnten Semester des zweiten Studienabschnittes der Studienrichtung Selbständige Religionspädagogik stehende Beschwerdeführer (neuerlich) die Gewährung von Studienbeihilfe. Nach der dem Antrag beigelegten "Erklärung" vom 6. November 1986 habe er "in der Zeit als gewählter Mandatar der Fakultätsvertretung Theologie/Salzburg ein Arbeitspensum von mindestens 20 Wo... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Hauptschuldirektor an der Hauptschule I in XY. Sein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis wurde mit Wirksamkeit vom 1. Mai 1969 begründet. Mit Bescheid vom 9. April 1970 hatte der Landesschulrat für Steiermark (im folgenden LSR) den 7. Mai 1967 als Vorrückungsstichtag für den Beschwerdeführer (der zu diesem Zeitpunkt Volksschullehrer der Verwendungsgruppe L 2 V war) gemäß § 12 des Gehaltsgesetzes 1956 (in der Fassung der 19. GG-Novelle, BGBl. Nr. 198/196... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs4;DVG 1984 §13 Abs1;GehG 1956 §12;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Macht die Behörde von dem ihr nach § 13 DVG (allenfalls in Verbindung mit § 68 Abs 2 und 4 AVG) zukommenden Abänderungsrecht bzw Behebungsrecht durch Erlassung eines entspreche... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren63/09 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht NachkriegsrechtÜbergangsrecht
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;DVG 1984 §13 Abs1;GehG 1956 §12;GÜGNov 02te 1970 Art4 Abs1;GÜGNov 02te 1970 Art4 Abs2;
Rechtssatz: War Sache des Berufungsverfahrens nur der Wirksamkeitsbeginn des unbekämpft festgestellten Vorrückungsstichtages u... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §38 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Bestätigt die belBeh den erstinstanzlichen Bescheid, mit dem eine Versetzung verfügt wurde, vollinhaltlich, also auch hinsichtlich des Zeitpunktes der Wirksamkeit der Versetzung, kommt dem nach diesem Zeitpunkt erlassenen angefochtenen Bescheid ein... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BAO §289 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/13/0205 E 7. Juni 1989 RS 1 Stammrechtssatz Das Gebot, "immer in der Sache selbst zu entscheiden", setzt voraus, daß die zu erledigende "Sache", also die Angelegenheit, die Gegenstand des Verfahrens der Abgabenbehörde erster Instanz war, mit der "Sache" identisch ist... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/08/0140 E 23. Oktober 1986 VwSlg 12280 A/1986 RS 7 Stammrechtssatz Die Frage, welches Recht von der Behörde anzuwenden ist, ist eine Auslegungsfrage jener Bestimmungen, die den zeitlichen Anwendungsbereich zum Gegenstand haben. Eine solch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 3. Juni 1991 wurde gemäß § 44 Abs. 1 lit. b KFG 1967 die Zulassung eines näher bezeichneten Pkws aufgehoben und zugleich ausgesprochen, daß die Beschwerdeführerin als bisheriger Zulassungsbesitzer gemäß § 44 Abs. 4 leg. cit. Zulassungsschein und Kennzeichentafeln unverzüglich der Behörde abzuliefern habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 18. Juli 1988 wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, eine näher bezeichnete, konsenslos errichtete, Hütte zu beseitigen. Die dagegen eingebrachte Berufung blieb erfolglos, der gegen den Berufungsbescheid eingebrachten Vorstellung gab die belangte Behörde mit Bescheid vom 7. Juni 1990 keine Folge, die dagegen eingebrachte Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof mit seinem Erkenntnis vom 27. November 1990, Zl. 90/05/0146... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde und der Gegenschrift der belangten Behörde erteilte der Bürgermeister der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis mit Bescheid vom 24. November 1987 JB die baubehördliche Bewilligung für eine Reihe von Baumaßnahmen. Der dagegen von den Beschwerdeführern als Nachbarn erhobenen Berufung gab der Gemeinderat der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis - die belangte Behörde - mit Bescheid vom 13. Juni 1988 keine Folge. Eine dagegen erhobene Vorstellung wies die O... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 19. Februar 1988 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 28. Oktober 1987 auf Erteilung einer Auskunft aus der Zulassungsdatei der Bundespolizeidirektion Wien "bezüglich des Kennzeichens", das einem der Marke, Type, Fahrgestellnummer und Motornummer näher bezeichneten Pkw "derzeit zugewiesen ist", gemäß § 47 Abs. 2 KFG 1967 als unbegründet abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet s... mehr lesen...
Mit einem am 16. März 1989 beim Magistrat der Stadt Wien eingelangten Ansuchen vom 9. März 1989 beantragte der Beschwerdeführer die Genehmigung und Zuweisung eines Standplatzes am Stephansplatz für die Aufstellung von zwei Sänften. Mit Bescheid vom 9. Mai 1989 hat der Magistrat der Stadt Wien (Magistratsabteilung 35) die beantragte Gebrauchserlaubnis versagt. Aufgrund der dagegen eingebrachten Berufung des Beschwerdeführers hat die belangte Behörde mit Bescheid vom 11. Juli 1989 den B... mehr lesen...
Mit Vorstellungsbescheid der Bundespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 19. Februar 1991 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß ihm "auf die Dauer der gesundheitlichen Nichteignung keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf". Dieser Maßnahme lag zugrunde, daß der Amtsarzt der Erstbehörde in seinem Gutachten vom 16. Jänner 1991 zu dem Ergebnis gekom... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;KFG 1967 §44 Abs1 litb;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde hat im Rahmen der "Sache" gem § 66 Abs 4 AVG - also der Angelegenheit, die mit dem
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides erledigt wurde (Hinweis E 28.11.1983, 82/11/0270, VwSlg 11237 A/1983) - in einem Verfahren nach § 44 Abs 1 lit b KFG zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Auf... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Die Zurückziehung des Antrages des Bauwerbers während des Berufungsverfahrens hat zur Folge, daß für die Erteilung der Baubewilligung - also eines antragsbedürftigen Verwaltungsaktes - eine Voraussetzung fehlt, was zur Aufhebung des erstinstanzlichen Baubewilligungsbescheides führen muß. Sch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/04/0078 E 25. November 1986 RS 2 Stammrechtssatz Bei einem Vorgehen der Berufungsbehörde im Sinne des § 66 Abs 4 AVG 1950, bei dem über einen Parteienantrag zu entscheiden ist, wird der Verpflichtung der Behörde zur "Entscheidung in der Sache" nicht entsprochen, wenn zwar der mittels Berufung angefochtene erstins... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §44 Abs1 litb;
Rechtssatz: Für die Frage, welcher Zeitpunkt bei der Prüfung der Voraussetzungen gem § 44 Abs 1 lit b KFG durch die Berufungsbehörde von Bedeutung ist, ist nach den anzuwendenden Verwaltungsvorschriften nicht der Zeitpunkt der Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides von Belang. Nach der klar erkennbaren Abs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;KDV 1967 §31;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §73 Abs2;
Rechtssatz: Wenn die Berufungsbehörde auf Grund ihrer sich aus § 66 Abs 4 AVG ergebenden Verpflichtung zur Fällung einer Sachentscheidung im Entziehungsverfahren nach § 73 KFG die Beurteilung der Eignung des Lenkens gem § 31 KDV auf aktueller Basis durch andere Sachverständige un... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/05/0084 E 22. Dezember 1987 VwSlg 12599 A/1987 RS 2 Stammrechtssatz Hat ein Nachbar gegen einen unterinstanzlichen Baubewilligungsbescheid das Rechtsmittel der Berufung erhoben, dann hat die Berufungsbehörde über diese (zulässige) Berufung auch zu entscheiden, wenn während des... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §4;AuskunftspflichtG 1987 §5 Abs2;AVG §66 Abs4;B-VG Art20 Abs4;KFG 1967 §47 Abs2;
Rechtssatz: Wurde ein Auskunftsverlangen nach § 47 Abs 2 KFG an die Bundespolizeidirektion gerichtet, hat die belBeh als Berufungsbehörde lediglich zu beurteilen... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1976;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die rechtliche Beurteilung einer Vorfrage erwächs... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhang mit dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde wurde den "Wohnanlagemiterrichtern" vertreten durch E in H die baupolizeiliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage auf den Grundparzellen 4421/1 und 4421/3, KG H, erteilt. Die gegen diesen Bescheid von den Beschwerdeführern als Anrainern erhobene Berufung wurde mit Bescheid der Berufungskommission der... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauG Vlbg 1972 §30 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Das Vlbg BauG kennt ebensowenig wie die BauO anderer Bundesländer einen Anspruch des Nachbarn auf formelle Legitimation des Bauwerbers,... mehr lesen...
I. 1. Mit an die Bezirkshauptmannschaft (BH) gerichteter Eingabe vom 1. Oktober 1990 beantragte der nunmehrige Beschwerdeführer als "Eigentümer (Nutzungsberechtigter) der landwirtschaftlichen Grundstücke Nr. nn1, KG N, ... eine Aufforstung entsprechend den beigeschlossenen Lageplänen im Ausmaß von 30,86 a zu bewilligen". 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens erließ die BH unter dem Datum 18. Oktober 1991 einen Bescheid, mit dem gemäß "§ 7 des Gesetzes vom 20. April ... mehr lesen...
Index: L61206 Feldschutz Landeskulturwachen SteiermarkL61306 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeSteiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §431;AVG §66 Abs4;Landw BetriebsflächenschutzG Stmk 1982 §6 Abs1;Landw BetriebsflächenschutzG Stmk 1982 §7 Abs2;ZPO §395;
Rechtssatz: Gem § 431 ABGB muß zur Übertragung des Eigen... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 26. März 1991 erließ die Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf - nachdem ein diesbezüglicher Mandatsbescheid vom 27. Februar 1991 derselben Behörde mit Vorstellung bekämpft worden war - gegen den Beschwerdeführer ein auf § 3 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 und 7, § 4 des Fremdenpolizeigesetzes gestütztes, bis 28. Februar 1996 befristetes Aufenthaltsverbot für "ganz Österreich". 2. Der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers gab die Sicherheitsdirektion für das... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 24. Jänner 1991 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 28. November 1990 auf Erteilung eines Sichtvermerkes gemäß § 25 Abs. 3 lit. d Paßgesetz 1969 abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe am 7. Mai 1990 bei der österreichischen Botschaft in Tripolis die Erteilung eines Sichtvermerkes beantragt und dabei angegeben, daß er sich ... mehr lesen...
I. 1. In der vom Gendarmerieposten Hard an die Bezirkshauptmannschaft Bregenz erstatteten Anzeige vom 30. Mai 1990 lautet die "Darstellung der Tat" wie folgt: C hielt sich am 30.5.1990 um 20.10 Uhr vor dem Haus H, X-Straße auf und konnte bei einer Kontrolle weder einen gültigen Reisepaß noch einen Sichtvermerk vorweisen. Weiters hat es C unterlassen, sich im Bundesgebiet ordnungsgemäß anzumelden, obwohl er sich nach eigenen Angaben bereits seit ca. fünf Monaten in Österrei... mehr lesen...
