Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §29 Abs1;AsylG 1997 §8;AVG §39 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Träfe es im Beschwerdefall zu, dass die Übersetzung des Spruchpunktes II. des erstinstanzlichen Bescheides dahin lautet, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Asylwerbers in den Iran sei NICH... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer suchte bei der Stadtgemeinde Hollabrunn um teilweise Nachsicht von der Wasserbezugsgebühr für das Jahr 2002 an. Begründet wurde dieser Antrag damit, dass der hohe Wasserverbrauch in diesem Jahr auf Grund eines Gebrechens im Wasserleitungsnetz entstanden sei. Mit Bescheid des Stadtrates der Stadtgemeinde Hollabrunn vom 12. Dezember 2002 wurde gemäß § 183 Abs. 1 NÖ Abgabenordnung 1977, LGBl. 3400, für das Jahr 2002 Wasserbezugsgebühr in der Höhe von EUR 53,21 nachge... mehr lesen...
Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs1;LAO NÖ 1977 §62 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/17/0279 E 26. Februar 2003 RS 3
(Hier: Auch im Fall einer entsprechenden Zurückstellung nach der
NÖ LAO 1977 hätte es somit nicht zu einer Änderung des
Rechtsmitteltypus kommen können.) Stammrechtssatz Eine Vorschrift wie § 13 Abs. 3 AVG idF BGBl. I Nr.... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg vom 27. Jänner 1998 wurde gemäß § 29 Abs. 1 Eisenbahngesetz 1957 die gänzliche dauernde Einstellung des öffentlichen Verkehrs auf dem Einsessellift B in M bewilligt. Gleichzeitig wurde gemäß § 29 Abs. 2 leg. cit. die eisenbahnrechtliche Konzession zum Bau und Betrieb des Einsesselliftes für erloschen erklärt (Spruchteil 1). Gemäß § 29 Abs. 3 leg. cit wurde entschieden, dass alle nicht mehr benötigten Anlagenteile des Einsesselliftes B - ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BVwAbgV 1983 TP243;EisenbahnG 1957 §29 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Mit Bescheid des Landeshauptmannes wurde u.a. gemäß § 29 Abs. 3 Eisenbahngesetz 1957 entschieden, dass alle nicht mehr benötigten Anlagenteile eines näher bezeichneten Einsesselliftes - ausgenommen das Be... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte im erstinstanzlichen Verfahren primär, ihm eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen, und stellte hilfsweise weitere Anträge mit dem Ziel der Einräumung eines Aufenthalts- bzw. Einreisetitels. "Hierüber" erkannte die Bezirkshauptmannschaft Bregenz mit Bescheid vom 7. Mai 2003 im Spruch: wie folgt: "Gemäß §§ 10 Abs 1 Z 1, 16 Abs 2 und 20 Abs 1 Fremdengesetz 1997 wird der Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung abgewiesen." Gegen diesen B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §2;AVG §63 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1484/61 E VS 13. Mai 1963 VwSlg 6028 A/1963 RS 1 Stammrechtssatz Für die Beurteilung des administrativen Instanzenzuges ist es nicht maßgebend, in welchem behördlichen Wirkungsbereich der unterinstanzliche Bescheid gesetzmäßigerweise h... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer einerseits sowie der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte (in der Folge kurz: Nachbarn) andererseits sind Eigentümer aneinander grenzender Grundstücke. Mit Eingabe vom 2. April 1975 ersuchten die Nachbarn um Erteilung der baubehördlichen Genehmigung für die Veränderung der Grenze zwischen ihrem Grundstück und jenem des Beschwerdeführers gemäß einem in vierfacher Ausfertigung vorgelegten Teilungsplan des DI M vom 28. März 1975. Nach diesem Teilungsplan... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BauO NÖ 1969 §10;BauRallg;
Rechtssatz: Die baubehördliche Bewilligung einer Grundabteilung gemäß § 10 NÖ BauO 1969 bedeutete "nur", dass das geplante Vorhaben aus dem Blickwinkel der von der Baubehörde zu wahrenden öffe... mehr lesen...
Mit Bescheid des Vorstandes der Steiermärkischen Kammer für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft wurde "über Antrag vom 27. 3. 2003 gemäß §§ 2 Abs. 3, 28 Abs. 1 des Steiermärkischen Landarbeiterkammergesetzes 1991, LGBl. Nr. 56/1991, abgekürzt LAKG, in der Fassung LGBl. Nr. 25/2000, wie folgt entschieden: "Herr Franz B.,…, beschäftigt in den T GmbH,…, als Headgreenkeeper, ist zur Landarbeiterkammer kammerzugehörig." In der Begründung: wurde ausgeführt, im Betriebsgeb... mehr lesen...
Nach der Aktenlage wurde die Lenkberechtigung der Beschwerdeführerin für die Klasse B (nach Einholung eines ärztlichen Gutachtens durch die Bundespolizeidirektion Wien wegen eines vorausgegangenen cerebralen Insults der Beschwerdeführerin) am 28. August 2000 gemäß § 24 Abs. 1 Z. 2 Führerscheingesetz - FSG bis zum 14. August 2002 befristet. Eine am 7. August 2002 von der genannten Behörde neuerlich befristet erteilte Lenkberechtigung der Beschwerdeführerin endete am 19. Juli 2003. Am 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/11/0260
2003/11/0261
2003/11/0262
2003/11/0263
2003/11/0264 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/06/0075 B 28. Juni 1990 RS 2 Stammrechtssatz Ein Berufungsrecht kann inhaltlich nicht weiterreichen als jenes rechtliche Interesse, auf dem die Parteistellun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/11/0260
2003/11/0261
2003/11/0262
2003/11/0263
2003/11/0264 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/06/0075 B 28. Juni 1990 RS 1 Stammrechtssatz Das Recht zur Einbringung der Berufung steht - sofern es in der konkreten Verwaltungsvorschrift nicht ausdrückli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §57 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/11/0249 E 3. Februar 1989 RS 1 Stammrechtssatz Eine unrichtige Bezeichnung eines Rechtsmittel allein vermag dessen Unzulässigkeit nicht zu begründen; für die Beurteilung des Charakters einer Eingabe ist vielmehr ihr wesentlicher Inhalt, der sich aus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid der "Generaldirektion" für die Post und Telekom Austria AG vom 28. April 1998 wurde er der Telekom Austria AG zur Dienstleistung zugewiesen und mit der Leitung der Abteilung "Personal Telekom Salzburg" betraut. Nach Einrichtung eines nachgeordneten Personalamtes Salzburg für Beamte de... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17 Abs4;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0052 E 18. September 2000 RS 2Hier ohne letzten Satz; hier mit dem Zusatz: Dies gilt auch für Verfahren, welche uno actu mit Erlassung des die Akteneinsicht versagenden Bescheides zum Abschluss gebracht wurden. Stammrechtssatz Die in § 17 Abs 4 A... mehr lesen...
Mit einem beim Amt der Stadt H am 28. September 1999 eingelangten Schreiben beantragte der Erstmitbeteiligte die Baubewilligung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf zwei Grundstücken im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Stadtgemeinde. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines an eines der beiden Grundstücke unmittelbar angrenzenden Grundstücks. Über das Bauansuchen fand am 28. Februar 2000 eine mündliche Verhandlung statt, zu der auch die Beschwerdeführerin geladen... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. September 2001 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde gemäß § 37 Abs. 2 der Tiroler Bauordnung 1998 (in der Folge TBO 1998) der Beschwerdeführerin als grundbücherlicher Eigentümerin der Bauparzelle 138/1 KG I den baubehördlichen Auftrag, bis spätestens 1. Oktober 2001 mittels einer Bauanzeige die Errichtung des auf diesem Grundstück errichteten Verbindungsbalkons gemäß § 20 Abs. 2 TBO 1998 anzuzeigen. In der Begründung: dieses Bescheides wurde ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/05/0142 E 26. November 1991 RS 1Hier: Diese Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes trifft auch nach der AVG-Novelle 1998 zu. Stammrechtssatz Auch eine rechtsunkundige Person, die zu einer mündlichen Verhandlung unter Hinweis auf die Rechtsfolgen nach § 42 AVG geladen wird, muß in der Lage sein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/06/0136
Rechtssatz: Verfahrensrechtliche Bescheide unterliegen grundsätzlich denjenigen Vorschriften, die für die den Gegenstand des Verfahrens bildende Angelegenheit maßgebend sind. Bei der Abgrenzung zwischen verfahrensrechtlichen Beschei... mehr lesen...
Mit mündlich verkündetem Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 10. Juli 1998 wurde der erstbeschwerdeführenden Partei gemäß § 78 Abs. 1 und Abs. 3 LFG die luftfahrtbehördliche Errichtungsbewilligung "für die Verschiebung der bestehenden Piste" - es ist unbestritten, dass es sich hierbei um die Piste 10/28 handelt - "einschließlich Errichtung der zugehörigen Stoppflächen auf dem Motor- und Segelflugfeld Wr. Neustadt/Ost" unter den zu Spruchpunkt II genannten Vorausset... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;UVPG 1993 §19 Abs3;UVPG 1993 §3 Abs6;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. etwa die in Walter/Thienel, Die österreichischen Verwaltungsverfahrensgesetze, Bd. I, 2. Aufl., in E 65 und 67 zu § 63 AVG zitierte Judikatur) umfasst die Parteistellung grundsätzlich auch das... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich als Bundesstraßenbehörde erster Instanz vom 8. Februar 2002 wurden u. a. auch Teile des der Beschwerdeführerin gehörenden Grundstücks Nr. 266/1 KG Winkl für die Umlegung bzw. den Umbau der ehemaligen B 145, Salzkammergutstraße, Baulos "Umfahrung Traunkirchen" dauernd und lastenfrei zugunsten der Republik Österreich - Bundesstraßenverwaltung enteignet. Die gegen diesen Bescheid erhobene Berufung der beschwerdeführenden Partei w... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: AVG §63 Abs1;BStG 1971 §20 Abs1 idF 2002/I/050;BStG 1971 §32 litb idF 2002/I/050;Bundesstraßen-ÜbertragungsG 2002 §1;Bundesstraßen-ÜbertragungsG 2002 §4;Novellen BGBl2002/I/050 Art5;
Rechtssatz: Nach dem klaren Wortlaut des § 32 lit. b letzter Fall des Bundesstraßengesetzes 1971 ist zur Entscheidung über ... mehr lesen...
Die Forstaufsichtsstation Allensteig führte am 13. Februar 2001 eine Begehung der aufgeforsteten Grundstücke des Beschwerdeführers in der KG N durch. Aus dem darüber aufgenommenen Erhebungsbericht vom 23. Februar 2001 geht hervor, dass das landwirtschaftlich genutzte Grundstück Nr. 508, KG N, beinahe zur Gänze aufgeforstet sei, wobei es sich hierbei um eine Christbaumkultur handeln dürfte, da mit Blaufichte, Nordmanntanne und Coloradotanne aufgeforstet worden sei. Diese Christbaumkult... mehr lesen...
Index: L61303 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §63 Abs1;B-VG Art101 Abs1;B-VG Art15 Abs1;KulturflächenschutzG NÖ 1994;
Rechtssatz: Die Gesetzgebung und Vollziehung im Bereich der Materie des Kulturflächenschutzes fällt gemäß Art 15 Abs 1 B-VG in die Zuständigkeit der Länder. Gemäß Art 101 Abs 1 ... mehr lesen...
I. 1.1. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz hat mit Mandatsbescheid vom 12. Dezember 2001 dem Beschwerdeführer den ihm am 17. August 1993 von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz ausgestellten Reisepass Nr. W 0975158 gemäß § 15 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 Passgesetz 1992, BGBl. Nr. 839, unter Anwendung des § 57 AVG entzogen (Spruchpunkt I.); dem Beschwerdeführer den von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz am 20. Juli 1992 ausgestellten Personalausweis Nr. 52... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §57 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Das nach Erhebung einer Vorstellung gegen einen Mandatsbescheid - der gemäß § 57 Abs. 2 AVG nur bei Vorschreibung einer Geldleistung aufschiebende Wirkung zukommt - durchzuführende Ermittlungsverfahren dient dazu, um auf Grundlage des unter Wahrung des Parteiengehörs ermittelten Sachverhaltes in der Weise bescheidmä... mehr lesen...
Der Asylantrag der Mitbeteiligten, einer georgischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11. Juli 2002 gemäß § 7 AsylG abgewiesen und gemäß § 8 AsylG festgestellt, dass ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Georgien zulässig sei. Eine Ausfertigung dieses Bescheides wurde der Mitbeteiligten am 17. Juli 2002 beim Bundesasylamt ausgehändigt. Der Bescheid ist infolge ungenützten Verstreichens der Berufungsfrist in Rechtskraft erwachsen. A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verbüßt in der Justizanstalt Graz-Karlau wegen Verurteilungen gemäß §§ 75, 83 und 127 ff StGB und anderer Delikte eine langjährige Freiheitsstrafe. Das urteilsmäßige Strafende fällt auf den 1. April 2006. Eine bedingte Entlassung des Beschwerdeführers wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Beschluss des Oberlandesgerichtes Linz vom 28. Juni 2001 abgelehnt. Am 6. Juni 2001 stellte der Beschwerdeführer an den Leiter der Justizanstalt Graz-Karlau ein Ansuchen ... mehr lesen...
