Entscheidungen zu § 58 Abs. 2 AVG

Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 3. Juli 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers - eines am 14. Jänner 1972 geborenen türkischen Staatsangehörigen - vom 14. Mai 1996 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 11a und 10 Abs. 1 Z. 6 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), abgewiesen. Der Beschwerdeführer, der seit 23. Dezember 1991 in Österreich gemeldet sei, sei mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet.... mehr lesen...

Das gegen den Beschwerdeführer ergangene Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Murau vom 10. März 1997 enthielt folgende Spruchteile gemäß § 44a Z. 1 und 2 VStG: "Sie haben am 17.07.1996 um 12.06 Uhr im Gemeindegebiet Niederwölz, Bezirk Murau, auf der Bundesstraße 96, auf Höhe StrKm 23,5, von Scheifling kommend in Richtung Murau als Lenker des Fahrzeuges mit dem Kennzeichen (PKW) 1) ein Fahrzeug überholt, wodurch der Lenker eines entgegenkommenden Fahrzeuges behindert wurde. (B... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin stellte am 22. Oktober 1996 den Antrag an die Niederösterreichische Landesregierung auf Erteilung der "Buchmacherbewilligung" für einen bestimmten Standort in St. Pölten. Der Spruch: des über diesen Antrag ergangenen Bescheides hat folgenden Wortlaut: "Die NÖ Landesregierung erteilt der Wettpunkt Betriebsges.m.b.H. in 2320 Schwechat, Hauptplatz 2, die Bewilligung zum gewerbsmäßigen Abschluß von Wetten aus Anlaß sportlicher Wettkämpfe für den Standort, 310... mehr lesen...

Mit "Ladungsbescheid" der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung vom 11. April 1996 wurde der Beschwerdeführer ersucht, zur Mitwirkung an der "erkennungsdienstlichen Behandlung gemäß Sicherheitspolizeigesetz" am 20. Mai 1996 um 10.00 Uhr persönlich zum Gendarmerieposten Frohnleiten zu kommen, wobei ihm für den Fall der Nichtbefolgung ohne wichtigen Grund die zwangsweise Vorführung angedroht wurde. Als Rechtsgrundlage wurden § 19 AVG und §§ 65 und 77 Sicherheitspolizeigesetz angeführt. ... mehr lesen...

Gegen den Beschwerdeführer erging folgendes Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 15. Jänner 1997 (Spruchteile gemäß § 44a Z. 1 bis 3 VStG): "1. Sie haben am 17.02.1996, um 20.40 Uhr, in F auf der B, Km 64.7, den KKW, Jeep, Cherokee, Kz.:, in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (0,58 mg/l Atemluftalkoholgehalt). Obwohl sie durch Ihr Verhalten mit einem Verkehrsunfall mit Sachschaden in ursächlichem Zusammenhang standen, haben Sie es in der Folge... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §19;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;SPG 1991 §65 Abs1;SPG 1991 §65 Abs4;SPG 1991 §77 Abs2;SPG 1991 §77 Abs3;
Rechtssatz: Im Gegensatz zu bloßen Ladungsbescheiden hat Bescheiden gem § 77 Abs 2 SPG 1991 über die Verpflichtung zur Mitwirkung an der erkennungsdienstlichen Behandlung grundsätzlich ein Ermittlungsverfahren voranzugehen, wobei al... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 97/01/0864 E 13. Mai 1998 97/01/0865 E 13. Mai 1998
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Begründungspflicht und Verfahren vor dem VwGH Begründungsmangel als wesentlicher Verfahrensmangel European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997010863.X01... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;StVO 1960 §16 Abs1 litc;StVO 1960 §16 Abs2 litb;VStG §22 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/09/24 97/03/0095 4 Stammrechtssatz Daß es sich beim Überholen mehrerer Fahrzeuge wegen des Vorliegens eines einheitlichen Willensentschlusses um eine einheitliche Ta... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §58 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1;StbG 1985 §11a;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte
Spruch: und
Begründung: European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997010822.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;VStG §19 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 97/03/0367 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/12/14 94/03/0190 3 Stammrechtssatz Es muß nicht stets zur Herabsetzung der Strafe führen, wenn im Berufungsverfahren ein weiterer Milderungsgrund festgestellt wird. Allerdings (Hinwe... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B wegen Verkehrsunzuverlässigkeit gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 leg. cit. ausgesprochen, daß ihm für die Dauer von 15 Monaten (gerechnet ab 13. September 1995, dem Tag der Zustellung des Mandatsbescheides der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 8. September 1995) keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §73 Abs2;KFG 1967 §74 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/04/22 96/11/0359 1 Stammrechtssatz Der Umstand, daß im Zusammenhang mit einer vorübergehenden Entziehung der Lenkerberechtigung gem § 74 Abs 1 KFG die Zeit nach § 73 Abs 2 KFG mit höchstens 18 Monaten bemessen werden darf, muß nicht dazu führe... mehr lesen...

Der Verwaltungsgerichtshof hob mit Erkenntnis vom 22. März 1996, Zl. 94/17/0391, den Bescheid der belangten Behörde vom 23. August 1994, Zl. 1-514/93/E2, im ersten Rechtsgang wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften auf. In den Entscheidungsgründen wurde auf das Erkenntnis vom 22. März 1996, Zl. 94/17/0150, verwiesen, dessen wesentliche Aussagen im hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 97/17/0180, wiedergegeben werden. Im zweiten Rechtsgang gab die belan... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §5 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 97/17/0180 E 20. April 1998
Rechtssatz: Die Verwaltungsstrafbeh darf sich nicht allein mit der Feststellung begnügen, daß ein entschuldbarer Rechtsirrtum auf Seiten des AbgPfl vorliegt, weil sie damit die Frage des Vorliegens eines nicht entschuldbaren Irrtums unbeantwortet läß... mehr lesen...

Mit dem gegenständlichen Bauverfahren, in welchem es um die Errichtung einer Garage auf dem Grundstück der mitbeteiligten Bauwerber im Seitenabstand zum Grundstück des Beschwerdeführers geht, war der Verwaltungsgerichtshof schon mit Erkenntnissen vom 18. Mai 1982, Zl. 82/05/0001, sowie vom 18. Mai 1993, Zl. 92/05/0302, befaßt. Im zuletzt genannten Erkenntnis wurde der Vorstellungsbescheid der seinerzeitigen Aufsichtsbehörde, der burgenländischen Landesregierung, wegen Rechtswidrigkeit... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 6. Dezember 1996 stellte der Beschwerdeführer an die zuständige "Straßenverwaltung" das "Ansuchen um Errichtung einer Gartenmauer" auf seinem Grundstück Nr. 430/2, KG Walding, Höhenstraße 5, "laut beiliegendem Plan". Aus dem vorerwähnten Plan ist ersichtlich, daß auf dem vorerwähnten Grundstück an der Grundstücksgrenze zur öffentlichen Verkehrsfläche Nr. 933/1, KG Walding, der mitbeteiligten Gemeinde (Gemeindestraße) eine 0,50 m hohe, 0,20 m breite, auf einem 0,80 m ti... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/11 90/07/0017 2 Stammrechtssatz Hat eine Behörde in der
Begründung: eines Berufungsbescheides wohl alle ihrer Ansicht nach für die Entscheidung der Angelegenheit noch klärungsbedürftigen Umstände dargestellt und daraus den Schluß gezogen, daß der durch die Behörde erster Instanz erhobene Sachve... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation OberösterreichL85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs1;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;BauO OÖ 1976 §41 Abs2 lita;BauO OÖ 1994 §2 Z1;BauTG OÖ 1994 §2 Z2;LStG OÖ 1991 §13 Abs1;LStG OÖ 1991 §18 Abs1; ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer steht als Lehrer der Hotel- und Tourismusschulen Zell/Zillertal in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 9. Juli 1997 faßte die belangte Behörde den Beschluß, gegen den Beschwerdeführer ein Disziplinarverfahren einzuleiten. Der Spruch: dieses Bescheides hat folgenden Wortlaut: "Wegen des Verdachts, Prof. Mag. AD. habe (1) sich in unzulässiger Weise seit dem Schuljahr 1994/95 seinen Schülerinnen sexuell genähert, ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;BDG 1979 §123; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/07 96/09/0038 1 Stammrechtssatz Für den Einleitungsbeschluß nach § 123 BDG 1979 kommen die Bestimmungen des § 58 Abs 1 AVG und Abs 2 AVG insofern zur Anwendung, als er - neben der Rechtsmittelbelehrung - einen
Spruch: und eine
Begründung: zu ent... mehr lesen...

1. Der Beschwerdeführer stellte am 17. August 1994 einen als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der am 24. August 1994 bei der österreichischen Botschaft in Budapest und am 30. August 1994 beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung einlangte. Als Aufenthaltszweck gab der Beschwerdeführer "Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft", und zwar mit seiner Ehefrau, an. Mit Bescheid vom 23. Jänner 1995 wies die Bezirkshauptmannsch... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs1 idF 1995/351;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;
Rechtssatz: Die Auffassung, wonach eine zur Glaubhaftmachung der Sicherung des Lebensunterhaltes abgegebene Verpflichtungserklärung einer dritten Person nur dann zu beachten wäre, wenn zu dieser Person ein "Naheverhältnis" besteht, findet im Gesetz keine Deckung. Z... mehr lesen...

Am 18. November 1997 beantragte der Beschwerdeführer beim Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten, sein vom Komplex der Berufsschulen Nr. 2 in Wroclaw ausgestelltes (polnisches) Reifeprüfungszeugnis des Berufstechnikums, Fachbereich Reparatur und Nutzung der Kraftfahrzeuge, als einem österreichischen Zeugnis gleichwertig anzuerkennen. Über diesen Antrag entschied die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid, dessen Spruch: - soweit hier von Belang - wie folg... mehr lesen...

Vorauszuschicken ist, daß die belangte Behörde nur Teile der Verwaltungsakten, die kein vollständiges Bild der Sache ergeben, dem Verwaltungsgerichtshof vorlegte; dies nach mehrmaliger Aufforderung und mit der vom 11. März 1998 datierenden Beifügung, daß "der restliche Teil des Aktes" dem Verfassungsgerichtshof zu B 63/96 vorgelegt worden sei. Erhebungen beim Verfassungsgerichtshof ergaben, daß die Verwaltungsakten nach Ablehnung der Beschwerde im Juni 1997 der belangten Behörde überm... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/05 Schulpflicht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;SchPflG 1985 §8 Abs1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall entspricht der Bescheid nicht den sich aus § 58 Abs 2 AVG und § 60 AVG ergebenden Erfordernissen, in der
Begründung: in eindeutiger, einer nachprüfenden Kontrolle zugänglichen Weise aufzuzeigen, von welchen konkreten Sachverhaltsannahmen die Behörde bei ihrem Bescheid ausgegangen ist un... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;SchUG 1986 §75 Abs1;SchUG 1986 §75 Abs3;SchUG 1986 §75 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 94/10/0180 3 (hier nur Hinweis, die vom Bf abgelegten Prüfungen entsprächen nur zum Teil den Anforderungen für ein Zeugnis, mit dem die Gleichhaltung ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §58 Abs2;SchUG 1986 §75 Abs1;SchUG 1986 §75 Abs3;SchUG 1986 §75 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 94/10/0180 2 Stammrechtssatz Hat die Behörde im Bescheid die beantragte Nostrifikation gem § 75 Abs 4 SchUG von der erfolgreichen Ablegung einer Prüfung abhängig gemacht, wird dem S... mehr lesen...

Wie in der Beschwerdeschrift selbst ausgeführt wird, wurde der Beschwerdeführer in den Jahren 1991 bis 1996 insgesamt fünfmal wegen Finanzvergehen des Schmuggels bestraft. Zuletzt sei über ihn am 22. Oktober 1996 eine Geldstrafe von S 50.000,-- sowie eine (primäre) Freiheitsstrafe von einer Woche verhängt worden. Nach einer am 17. März 1997 aufgenommenen "Tatbeschreibung" stellte sich der Beschwerdeführer am 16. März 1997 um ca. 23.30 Uhr beim Zollamt Nickelsdorf mit seinem eigene... mehr lesen...

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;FinStrG §86 Abs1 litc;
Rechtssatz: Besteht zwischen der Begehung der Tat und der erst einen Monat danach verhängten Untersuchungshaft eine zeitliche Distanz von mehr als einem Monat, kann vor einer Gefahr der Begehung eines gleichartigen Finanzvergehens in "unmittelbarer Folge" iSd § 86 Abs 1 lit c FinStrG keine Rede... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Republik Bosnien-Herzegowina, reisten am 20. Jänner 1995 über die slowenisch-österreichische Grenze in das Bundesgebiet ein. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 26. Jänner 1995 wurden die beiden Beschwerdeführer gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. In der dagegen erhobenen Berufung brachten die Beschwerdeführer vor, sie hätten die Grenzkontrolle in einem Reisebus, der von den ... mehr lesen...