Index: L00156 Unabhängiger Verwaltungssenat Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BAO §93;FinStrG §82;FinStrG §83;UVSG Stmk 1990 §6;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der Rsp der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts kommt der Einleitung eines bestimmten Verfahrens dann Bescheidcharakter zu, wenn daran in anderen Rechtsvorschriften bes... mehr lesen...
Index: 21/05 Börse40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;BörseG 1989 §19 Abs1;BörseG 1989 §19 Abs2;
Rechtssatz: Die Einleitung des Ausschlußverfahrens nach § 19 BörseG 1989 kann nicht "jederzeit und formlos" durch "bloß internen Akt, etwa durch Aufnahme eines Aktenvermerkes" erfolgen. Ebensowenig kann der Präsident der Börsekammer für die Dauer des Ausschlußverfahrens das Ruhen der Mitgliedschaft ve... mehr lesen...
Index: 21/05 Börse40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BörseG 1989 §19 Abs2;
Rechtssatz: Die Vorschrift des § 19 Abs 2 BörseG 1989, in der die Einleitung des Ausschlußverfahrens nicht ausdrücklich geregelt ist, setzt durch die Bezugnahme auf die "Dauer des Ausschlußverfahrens" dessen Einleitung logisch voraus. Die dem Präsidenten der Börsekammer eingeräumte Möglichkeit, für die Dauer des Ausschlußverfahrens da... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer richtete am 5. Oktober 1992 "An den/die Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck, Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck, Landeshauptstadt Innsbruck" den Antrag, "ihm 5 Dauerparkgenehmigungen im Hof des Rathauses zu erteilen", und begründete diesen Antrag damit, er betreibe in Innsbruck, X-Straße, eine Rechtsanwaltskanzlei und beschäftige vier Dienstnehmer. In der vorliegenden Beschwerde bringt der Beschwerdeführer vor, bei dem genannten Hof handle es ... mehr lesen...
Mit dem Bescheid vom 8. Juli 1993 wies die NÖ Landesregierung die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Baden vom 28. September 1992, betreffend die Feststellung der Jagdgebiete in der Gemeinde B für die Jagdperiode vom 1. Jänner 1993 bis 31. Dezember 2001 gemäß § 66 Abs. 4 AVG i.V.m. § 63 Abs. 5 AVG zurück. In der Begründung: führte die Landesregierung aus, die Erstbehörde habe mit Bescheid vom 28. September 1992 die Jagdgebiete in der Gemeinde ... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;GdO NÖ 1973 §10;GdO NÖ 1973 §9;JagdG NÖ 1974 §12 Abs1;JagdG NÖ 1974 §12 Abs2;JagdG NÖ 1974 §12 Abs4 lita;JagdG NÖ 1974 §12 Abs4 litb;JagdG NÖ 1974 §13 Abs4;JagdG NÖ 1974 §18 Abs1;JagdG NÖ 1974 §18 Abs2;JagdRallg;
Rechtssatz: Im Verfahren zur... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1993/11/23 93/04/0216 2 Stammrechtssatz Eine Fallkonstellation, daß über die Frage der Zuständigkeit bescheidmäßig - durch Zurückweisung des Antrages - abzusprechen wäre, liegt nicht vor, wenn weder Zweifel über die n... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Grundstücke Nr. 255/1, 255/4, 263/2, 263/3 und 264/4. Auf diesen Grundstücken befindet sich ein Bruchsteindepot. Auf der Oberfläche des Bruchsteinlagerkörpers haben sich stellenweise durch Samenflug Bäume entwickelt. Im Flächenwidmungsplan Nr. 2/1991 für das gesamte Gemeindegebiet der mitbeteiligten Gemeinde wurden diese Grundstücke der Besc... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und dem der Beschwerde angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 23. November 1993, Zl. 93/04/0144, wurde der Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 25. Mai 1993 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. Im fortgesetzten Verfahren erging sodann der Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegen... mehr lesen...
Hinsichtlich der Verwaltungsvorgänge in der vorliegenden Beschwerdesache bis zur Aufhebung des Bescheides des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 12. Juli 1988, Zl. 305.985/5-III-3/88, durch das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. März 1989, Zl. 88/04/0194, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften wird auf die entsprechenden Darlegungen in den Entscheidungsgründen dieses Erkenntnisses verwiesen. Dort wird u.a. ausgeführt, die... mehr lesen...
Unter Punkt II. des Bescheides des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 64, vom 16. Februar 1994 wurden für den Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Gutachterkommission im Sinne des § 22 des Stadterneuerungsgesetzes im Zusammenhang mit dem Ansuchen um Genehmigung eines am 7. Oktober 1993 über die Liegenschaft EZ 547 abgeschlossenen Kaufvertrages unter Berufung auf § 3 des Landesgesetzes vom 25. April 1977 über die Einrichtung und Regelung des Aufgaben... mehr lesen...
Mit "Aufforderung zur Rechtfertigung" vom 27. Juli 1992 legte die Bezirkshauptmannschaft St. Pölten dem Beschwerdeführer folgende Tat zur Last: "Sie haben beginnend mit 5.3.1992 im Standort W ihren mit Bescheid der BH St. Pölten vom 19.3.1984, 12-B-8344, genehmigten Betrieb einer Altölaufbereitungsanlage und eines Altöllagers nach Änderung durch Errichtung einer Altölverbrennungsanlage ohne die erforderliche gewerbebehördliche Genehmigung betrieben. Die Genehmigungspflicht dieser ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/18 91/07/0158 3 Stammrechtssatz Die sachliche und rechtliche Richtigkeit eines Bescheides beurteilt sich an Hand der sachlichen und rechtlichen Voraussetzungen im Zeitpunkt der Erlassung (Hinweis Ringhofer, Verwaltungsverfahrensgesetz I, E 96 zu § 56 AVG). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VwGG §63 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2863/53 E 21. März 1956 RS 1 Stammrechtssatz Eine Änderung der Rechtslage verpflichtet die Behörde, ungeachtet eines vorhergegangenen VwGH-Erkenntnisses unter Zugrundelegung der nunmehr für ihre Entscheidung maßgeblichen Normen zu entscheiden. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;GewO 1973 §361 idF 1993/029 ;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/22 94/04/0008 2 Stammrechtssatz Die Rechtsmittelbehörde hat das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden; eine gesetzliche Änderung des Instanzenzuges während des Laufes ... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §69 Abs1;AVG §8;BauRallg;B-VG Art18 Abs2;ROG OÖ 1972 §15 Abs1;ROG OÖ 1972 §21 Abs4;ROG OÖ 1972 §21 Abs5;ROG OÖ 1972 §21 Abs7;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Das Recht, gemäß § 69 Abs 1 AVG einen Antrag auf Wiederauf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: AVG §1;AVG §56;B-VG Art103 Abs4;GewO 1973 §361 Abs5;GewRNov 1992 Art1 Z165;VwGG §63 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 63 Abs 1 VwGG kann - bei einer inzwischen eingetretenen entsprechenden Änderung der Rechtslage - eine eine perpetuati... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §52 Abs1;AVG §56;GewO 1973 §74 Abs2 Z1 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 Z2;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0225 2 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung eines Sachverhaltes daraufhin, ob eine Gefährdung der Nachbarn (§ 77 Abs 1 GewO 1973 in Verbindung mit § 74 Abs 2 Z 1 GewO 1973) vorliegt,... mehr lesen...
Index: L80459 Bodenbeschaffung Stadterneuerung Assanierung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG40/01 Verwaltungsverfahren98/05 Sonstige Angelegenheiten des Wohnbaus
Norm: AVG §56;B-VG Art11 Abs2 idF 1974/444;B-VG Art12 Abs1 Z1;B-VGNov 1974;Stadterneuerung Gutachterkommission Wr 1977 §3;StadterneuerungsG §22 Abs4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
94/05/0128 E 25. Oktober 1994 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;VStG §51 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/10 93/02/0085 2 Stammrechtssatz Nach der ausdrücklichen Regelung des § 51d VStG ist die Verwaltungsbehörde, die den (vor dem unabhängigen Verwaltungssenat) angefochtenen Bescheid erlassen hat, ohne Einschränkung Partei im Verfahren vor dem unabhängigen Verwaltungssenat. Das Verfahren vor dem unabhängigen ... mehr lesen...
Das sogenannte "S-Überländ" ist ein im Nordwesten Niederösterreichs bei A gelegenes Hochmoor. Es steht im Eigentum der Agrargemeinschaft S, ist aber auf deren Mitglieder aufgeteilt. Zu diesen Mitgliedern zählt der Beschwerdeführer JA; ferner zählen dazu KA und RA, deren Grund vom Beschwerdeführer LA gepachtet wurde. Auf Grund einer Anzeige der Forstaufsichtsstation vom 23. Dezember 1987 wurde amtsbekannt, daß im S-Überländ Entwässerungsgräben erneuert bzw. neu angelegt worden ware... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §891;AVG §56;AVG §59;FlVfGG;FlVfLG NÖ 1975;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §40 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen zur Rechtswidrigkeit der Erteilung eines wasserpolizeilichen Auftrages nach § 138 Abs ... mehr lesen...
Ad 1.: Im Zuge einer vor dem Bundesministerium für Finanzen, Abteilung V/13, am 25. Februar 1994 durchgeführten mündlichen Verhandlung verkündete der Verhandlungsleiter gegenüber der Beschwerdeführerin mündlich folgenden Bescheid: „1.) Dkfm. P wird gemäß § 70 Abs 2 Z 2 lit a) BWG zur fachkundigen Aufsichtsperson (Regierungskommissär) bei der XY-AG in W, N-Platz, ab 26. Februar 1994, 00.00 Uhr, bis zum 31. Juli 1994, 24.00 Uhr, bestellt. Die Bestimmungen von § 76 BWG sind sinngemäß auf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/17/016094/17/016194/17/0280
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH derogiert dann, wenn zwei rechtswirksame Bescheide im Widerspruch stehen, der später erlassene Bescheid dem früher erlassenen (Hinweis: Pesendorfer, "Übergenuß" bei öffentlic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56BWG 1993 §70 Abs2VwRallgWRG 1959 §111WRG 1959 §138 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/17/016094/17/016194/17/0280
Rechtssatz: Der VwGH hat Identität der Sache im weiteren Sinne in seinem Beschluß vom 31.1.19... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56VwGG §33 Abs1VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/17/016094/17/016194/17/0280
Rechtssatz: Eine Einstellung des Verfahrens gemäß § 33 Abs 1 VwGG wegen Gegenstandslosigkeit kommt nur in Betracht, wenn feststeht, daß durch die Derogation eines Be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56AVG §57 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/17/016094/17/016194/17/0280 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/11/0142 E 17. Dezember 1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Erlassung eines Mandatsbescheides ist gegenüber der Erlassung eines Bescheides nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens die Ausnahme. Im Z... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der in Wien einen Eissalon und ein Espresso betreibt, stellte am 12. August 1992 beim Arbeitsamt Lebensmittel den Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die polnische Staatsangehörige B für die berufliche Tätigkeit als Eiserzeugerin mit einem Bruttostundenlohn von S 65,--. Diesen Antrag wies das Arbeitsamt mit Bescheid vom 10. September 1992 gemäß § 4 Abs. 6 AuslBG ab; der dagegen vom Beschwerdefüh... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, die in S ein Gebäudereinigungsunternehmen betreibt, beantragte mit ihrem undatierten Antrag (eingelangt beim Arbeitsamt Graz am 29. Mai 1992) die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für die slowenische Staatsangehörige S.Z. nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die Tätigkeit als Reinigungskraft. In ihrem Schreiben vom 5. Juni 1992 machte die Beschwerdeführerin nähere Angaben zur Entlohnung und gab bekannt, es sei vorgesehen, die Ausländerin ... mehr lesen...
I. 1. Mit Schreiben vom 20. Mai 1985 hat der Erstbeschwerdeführer bei der Gemeindevertretung G um die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 19 Abs. 3 erster Satz des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1977 zur Errichtung einer Badehütte (rechtliche Sanierung eines konsenslos errichteten Bauwerkes) auf dem Seeufergrundstück Nr. 2/6 der KG O bei der Gemeinde G angesucht. Die Gemeindevertretung G hat mit Beschluß vom 6. Februar 1986 die beantragte Ausnahmegenehmigung erteilt. Mit Besc... mehr lesen...
