Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen15 Rechtsüberleitung Unabhängigkeitserklärung ÜbergangsrechtRechtsbereinigung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3;AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3;B-VG Art106;ÜG 1920 §8 Abs5 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/06/0054
Rechtssatz: Die Kopfbezei... mehr lesen...
Mit dem am 4. Juli 2002 bei der belangten Behörde eingelangten, mit 29. Mai 2002 datierten Antrag stellte der Beschwerdeführer das Ansuchen, ihm die Befugnis eines Ingenieurkonsulenten für Innenarchitektur mit dem Kanzleisitz in Tirol und Vorarlberg nach den Bestimmungen des Ziviltechnikergesetzes und der EWR-Ingenieurkonsulentenverordnung (EWR-Ing-KonsV) zu verleihen. Der Beschwerdeführer führte im Verfahren unter Beifügung von Urkunden im Wesentlichen aus, dass er im Juni 1977 die S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §58 Abs3;AVG §7 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Der Umstand, dass eine näher bezeichnete Person, die im Jahr 1997 gegen den Beschwerdeführer eine Privatanklage erhoben habe, auf dem angefochtenen Bescheid als Sachbearbeiter aufscheine, und den angefochtenen Bescheid offensichtlich konzipiert habe, vermag deswegen für sich allein keine Rechtswidrigkeit des angefochtenen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 6. Juni 2003 war der W KG die Inanspruchnahme von Grundstücken des Beschwerdeführers durch zwangsweise Einräumung von näher bezeichneten Dienstbarkeiten gemäß § 17 Abs 1 EisbEG bewilligt worden. Am 10. August 2004 erging gegenüber dem Beschwerdeführer ein Bescheid, der als bescheiderlassende Behörde das "AMT DER WIENER LANDESREGIERUNG, Magistratsabteilung 64, Rechtliche Bau... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §62 Abs4;EisbEG 1954 §35 Abs1;VVG §1 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Auch Fehler hinsichtlich der Bezeichnung der bescheiderlassenden Behörde sind berichtigungsfähig im Sinne des § 62 Abs 4 AVG (vgl die bei Walter/Thienel, Die österreichischen Verwaltungsverfahrensgesetze I2, unter E 214 ff z... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 17. Juni 2003, Zl. 2002/05/1200, zu verweisen. In diesem Verfahren hatte sich der Verwaltungsgerichtshof mit der Frage auseinander zu setzen, ob die von der Beschwerdeführerin geplanten Sanierungsmaßnahmen an ihrer Doppelhaushälfte, für die sie eine Bauanzeige erstattet hatte, einer Baubewilligung bedürfen oder bewilligungsfrei sind. Mit dem genannten Erkenntnis wurde der dort angefochtene Bescheid wegen Rechtsw... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;GdO NÖ 1973 §60 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Bei der Erlassung von Bescheiden durch Kollegialorgane, deren Bescheide regelmäßig nicht durch das Kollegialorgan selbst ausgefertigt werden, berechtigt die bloße Beisetzung der Funktionsbezeichnung des Ausfe... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Bregenz vom 15. Juni 1998 war den Miteigentümern des Gebäudes A-Straße 5 gemäß § 6 Abs. 9, § 31 und § 32 des Vorarlberger Baugesetzes aus 1972, die baupolizeiliche Bewilligung für den Umbau des Gebäudes nach Maßgabe des vorgelegten Projektes erteilt worden. Das Projekt umfasste in seiner Baubeschreibung im Erdgeschoß die Einrichtung eines Gastgewerbebetriebes mit 50 Sitzplätzen. In der dem Bauantrag angeschlossenen Beschreibung war ... mehr lesen...
Index: L10018 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §7 Abs1 Z5;AVG §7 Abs1;GdG Vlbg 1985 §53 Abs1;
Rechtssatz: Die - als Besonderheit in der Vorarlberger Landesrechtsordnung vorgesehene - Ausfertigung des Beschlusses der Berufungskommission durch den Bescheid des Bürgermeisters (der selbst auch den Bescheid der Behörde ers... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 6. November 2003 wurde der Beschwerdeführerin, die eine Gärtnerei betreibt, gemäß § 49 Abs. 6 der Oö. Bauordnung 1994, LGBl. Nr. 66, in der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 70/1998 (Oö. BauO 1994), aufgetragen, vier widerrechtlich errichtete Folienhäuser binnen einer Frist von drei Monaten ab Rechtskraft des Bescheides zur Gänze zu entfernen. Dies wurde damit begründet, dass die Beschwerdeführerin Eigentümerin der aus d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §7 Abs1 Z5;AVG §7 Abs1;
Rechtssatz: Während des Berufungsverfahrens trat ein Wechsel in der Person des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde ein. Der Befangenheitsgrund der Mitwirkung an dem angefochtenen Bescheid der unteren Instanz nach § 7 Abs. 1 Z 5 AVG gilt aber nur für die an der Erlassung dieses Bescheides unmittelbar beteiligten Personen... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3;GdO OÖ 1990 §37 Abs1;GdO OÖ 1990 §37 Abs4;
Rechtssatz: Nach § 37 Abs. 1 und 4 der oberösterreichischen Gemeindeordnung werden die Geschäfte einer Marktgemeinde durch das Marktgemeindeamt besorgt. Das Marktgemeindeamt ist der Hilfsapparat aller Gemeindeorgane (vgl. d... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 8. Juni 2005 beantragte die Beschwerdeführerin, vertreten durch den auch im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof einschreitenden Rechtsanwalt, die Erteilung einer Bewilligung nach dem Niederösterreichischen Veranstaltungsgesetz für den Betrieb von bis zu 2.500 Stück näher bezeichneter elektronischer Spielapparate. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 8. August 2005 wurde der Beschwerdeführerin dafür eine Bewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Z. 4 und Abs. 2 des Nieder... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §58 Abs3;AVG §82 Abs14 idF 2004/I/010;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;ZustG §1 Abs2;ZustG §26a;ZustG §40 Abs4 idF 2004/I/010; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/05/0318
Rechtssatz: Auch nach Aufhebung des § 1 Abs. 2 und des § 26a ZustG durch... mehr lesen...
I. Den vorgelegten Verwaltungsakten ist Folgendes zu entnehmen: Mit Bescheid vom 31. März 1981 erteilte der Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) unter Spruchpunkt I. gemäß den §§ 9, 11 bis 14, 21, 50, 72, 99, 105, 111 und 112 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 den Konsenswerbern A M., P R. und Dipl.-Ing. B. als persönlich haftenden Gesellschaftern der R seel. Wwe. & Söhne KG (im Folgenden genannt: R-KG) auf Grund der Ergebnisse der wasserrechtlichen mündlichen Verhandlung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs2;AVG §18 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0040 E 28. Juni 2001 RS 1 Stammrechtssatz Wenn der angefochtene Bescheid die Unterschriftsklausel "Für den Bundesminister" und darunter den mit Maschinschrift beigesetzten Namen des genehmigenden Organwalters und die Beglaubigung der Kanzlei im Sinne des § 18 Abs. 4 AVG aufweist und die Ausfertigung des Besc... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. April 2003 beantragte die mitbeteiligte Partei die straßenrechtliche Bewilligung gemäß § 31 Oö. Straßengesetz 1991 für den Neubau der Landesstraße L 1423, Münzbacher Straße, im Baulos "Zubringer Münzbach 2. Bauabschnitt". Die mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 2. Februar 2001 für den ersten Bauabschnitt des Neubaus der L 1423 Münzbacher Straße Zubringer Münzbach erteilte straßenrechtliche Bewilligung sowie die mit Bescheid der Oberösterreichis... mehr lesen...
Index: L00014 Landesverfassung OberösterreichL00024 Landesregierung OberösterreichL00034 Volksanwalt OberösterreichL85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;GO LReg OÖ 1977 §3;LStG OÖ 1991 §3 Abs1 Z2;LStG OÖ 1991 §31 Abs2;L-VG OÖ 1991 Art52 Abs2;
Rechtssatz: Auch Geschäfte, die nach der Geschäftsverteilung der Landesregierung einem Mitglied derselben zugewiesen sind, sind von diese... mehr lesen...
Der 1969 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Jänner 1996 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. Seine Dienststelle ist das Gartenbauamt. Von 1. September 1984 bis 31. August 1987 absolvierte der Beschwerdeführer die Gärtnerlehre beim Magistrat der Landeshauptstadt Linz und war bis zum 30. November 1991 als Vertragsarbeiter (Gärtner) im Gartenamt beschäftigt. Nach Absolvierung der Gärtnermeisterprüfung am 6. März 1991 wurde der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58;
Rechtssatz: Die Frage, welcher Stelle ein behördlicher Abspruch zuzurechnen ist, ist an Hand des äußeren Erscheinungsbildes nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen. Wenn im Übrigen im Zusammenhalt mit dem Bescheidabspruch - so insbesondere mit der Fertigungsklausel - die bescheiderlassende Behörde eindeutig zu entnehmen ist, ist dies ausre... mehr lesen...
Index: L10104 Stadtrecht OberösterreichL24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58;Statut Linz 1992 §7 Z5;Statut Linz 1992 §7;StGdBG OÖ 1956 §24 Abs2;
Rechtssatz: Die als Bescheid bezeichnete "erstinstanzliche" Erledigung vom 25. Februar 1999 nennt im
Kopf: die Landeshauptstadt Linz, Baudirektion und im Vorspann zum
Spruch: "den Magistrat der Landeshauptstad... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. März 2002 verpflichtete die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung (BH) die "Fa. L R" folgende Vorkehrungen im Waldbereich der Parzellen 121 und 122/2 der KG T. zu treffen: "1. Sie haben von den im beiliegenden Plan gelb gekennzeichneten Waldteilflächen der Parzellen 121 im Ausmaß von 200 m2 und der Parzelle 122/1 im Ausmaß von 150 m2, beide KG T, das gesamte angeschüttete Material mit einer Gesamtkubatur von 300 m3 bis spätestens 30. Mai 2002 zur Gänze zu entf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4 idF 1998/I/158; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0184 E 20. März 2002 RS 7 Stammrechtssatz Bei einer Erledigung mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung (§ 18 Abs. 4 letzter Satz AVG) muss es sich nicht um eine "Massenerledigung" handeln (Hinweis E 28. 10. 1993, 93/18/0398). Schlagworte Ausfer... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/01/0242 B 4. Oktober 1989 RS 2 Stammrechtssatz Ob eine Erledigung mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung hergestellt wurde, ist nicht etwa nur aus der DVR-Nummer, sondern ua auch aus Art und Form, in der Schriftstücke ausgedruckt werden, zu erkennen. Ist es für den VwGH of... mehr lesen...
Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt fasste in seiner Sitzung vom 27. Oktober 2004 nachstehenden Beschluss: "Die Beschwerdeführerin, geboren am 01.01.1948, wohnhaft ..., wird mit Wirkung vom 01.12.2004 gemäß § 60 lit. a) NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO) in den dauernden Ruhestand versetzt. Für die Bemessung des Ruhegenusses werden gemäß § 59 GBDO die besoldungsrechtliche Stellung nach Verwendungsgruppe S1, Gehaltsstufe 22, mit letzter Vorrückung am 01.01.2004... mehr lesen...
Index: L10103 Stadtrecht NiederösterreichL24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §69 Abs2;AVG §69 Abs4;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §14;GdBDO NÖ 1976 §1 Abs1;GdBDO NÖ 1976 §156;GdBDO NÖ 1976 §56 Abs1;GdBDO NÖ 1976 §56 Abs2 idF 2400-14;Statut Wiener Neustadt 1977 §1 Abs1;Statut Wiener Neustadt 1977 §14 Abs1;Statut Wiener Neustadt 1977 §14 Abs2 litb;Sta... mehr lesen...
Mit vier Bescheiden des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde jeweils vom 20. Dezember 2001 wurden dem Beschwerdeführer Erschließungsbeiträge für die Grundstücke Nr. 7219, 7045 (Teilfläche), 7218 und 7302 der KG Großpetersdorf unter Hinweis auf § 4 Kanalabgabegesetz iVm der Verordnung des Gemeinderates der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 16. Dezember 2000 vorgeschrieben. In den dagegen erhobenen Berufungen führte der Beschwerdeführer aus, die verfahrensgegenständlichen... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;GdO Bgld 1965 §27 Abs2 Z2;GdO Bgld 1965 §29 Abs1;GdO Bgld 1965 §37; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/17/0300
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof beispielsweise in seinem Erkenntnis vom 3. Oktober 1996, 96/06/0111... mehr lesen...
Mit Verordnung des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 14. Jänner 2003 wurde eine über ein Grundstück des Beschwerdeführers im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde führende "bestehende Privatstraße" gemäß § 13 Abs. 3 lit. a und b des Tiroler Straßengesetzes zur Gemeindestraße erklärt. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 8. Oktober 2003 wurde der mitbeteiligten Gemeinde gemäß § 44 Abs. 3 des Tiroler Straßengesetzes für die verfahrensgegenständliche "... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/16/0223 B 22. Jänner 1987 RS 2(Hier mit dem Zusatz: Die Anzahl der Schriftzeichen muss der Anzahl der Buchstaben des Namens nicht entsprechen.) Stammrechtssatz Nach der Rechsprechung des VwGH (Hinweis E 31.10.1979, 1817/78, VwSlg 5423 F/1979) ist die Unterschrift ein Gebilde aus Buchstaben einer üblichen Schrift, aus der ein ... mehr lesen...
