Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §13 Abs3AVG §13aAVG §56NAG 2005 §21a Abs1 idF 2017/I/068NAG 2005 §21a Abs5 idF 2017/I/068VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Die Behörde ist verpflichtet, den Drittstaatsangehörigen nicht nur über die Möglichkeit eines Antrags iSd. § 21a Abs. 5 NAG 2005, sondern auch darüber zu belehren, dass die Antragstellu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §13 Abs3NAG 2005 §19 Abs8NAG 2005 §21 Abs3NAG 2005 §21a Abs1 idF 2017/I/068NAG 2005 §21a Abs5 idF 2017/I/068VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28VwRallg
Rechtssatz: Das Unterbleiben der gemäß § 21a NAG 2005 iVm § 13 Abs. 3 AVG gebotenen Belehrung belastet den Besch... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 21. November 2018 wegen Übertretungen des LSD-BG als verspätet zurück und sprach gemäß § 25a Abs. 1 VwGG aus, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Begründend führte das Verwaltungsgericht aus, der durch einen Rechtsanwalt vertretene Revisionswerber, dem das Straferkenntnis am 29. November 2018 zugestellt worden sei, habe am 27... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §9 Abs1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/11/0103 B 27.02.2020 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2014/01/0036 E 17. Februar 2015 VwSlg 19037 A/2015 RS 2 Stammrechtssatz § 13 Abs. 3 AVG dient dem Schutz der Parteien vor Rechtsnachteilen, die ihnen aus Anbringen entstehen können, die aus Unkenntnis der Rec... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei führte als öffentliche Auftraggeberin ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich über die Lieferung von LED-Straßenleuchten durch. Unter anderem legte die Revisionswerberin ein Angebot. Nach Prüfung der Angebote teilte die mitbeteiligte Partei der Revisionswerberin per E-Mail am 3. November 2019 mit, dass die E M I GmbH als Bestbieter ermittelt worden sei. 2 Mit Schriftsatz vom 13. November 2019, am selben Tag per E-Mail beim Landesverwaltungsgeri... mehr lesen...
Index: L72003 Beschaffung Vergabe Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3LVergabenachprüfungsG NÖ 2003 §10 Abs1 Z7 idF 2019/054VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Bei dem entsprechend § 10 Abs. 1 Z 7 NÖ VNG unzulässigen Begehren des Nachprüfungsantrags der Bieterin handelt es sich um einen nicht verbesserungsfähigen Mangel. Nicht verbesserungsfähig iSd § 13 Abs. 3 AVG sind Mängel, die die Erfolgsaussi... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind jeweils gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000 anerkannte Umweltorganisationen. 2 Mit Bescheid vom 26. September 2017 stellte die belangte Behörde im zweiten Rechtsgang über Antrag des Kärntner Naturschutzbeirates als Umweltanwalt vom 4. Juni 2013 gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 fest, dass das von der mitbeteiligten Partei geplante Vorhaben der Errichtung und des Betriebs von acht näher beschriebenen Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung vo... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13 Abs3UVPG 2000 §3 Abs2 idF 2017/I/058
Rechtssatz: Gemäß § 3 Abs. 2 zweiter Satz UVP-G 2000 sind für die Kumulierung "andere gleichartige und in einem räumlichen Zusammenhang stehende Vorhaben, die bestehen oder genehmigt sind, oder Vorhaben, die mit vollständigem Antrag auf Genehmigung bei einer Behörde früher ei... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 25. April 2017 wurde der revisionswerbenden Partei zur Last gelegt, dass ohne Anzeigeverfahren zumindest vom 23. Dezember 2016 bis 23. März 2017 in einem näher bezeichneten Lokal in V. zwei Wettterminals aufgestellt gewesen seien und ihr als Wettunternehmerin diese zuzurechnen seien, obwohl sie vor Aufstellung an diesem Standort eine Anzeige bei der Oberösterreichischen Landesregierung nicht erstattet habe und sie die Terminals... mehr lesen...
Index: L70304 Buchmacher Totalisateur Wetten Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3VStG §24VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38WettenG OÖ 2015 §15 Abs1 Z4WettenG OÖ 2015 §6WettenG OÖ 2015 §6 Abs3
Rechtssatz: Der Ansicht, erst die vollständige Anzeige löse das Anzeigeverfahren nach § 6 Oö. WettenG 2015 aus, steht entgegen, dass bereits nach § 13 Abs. 3 AVG die Pflicht der ... mehr lesen...
1 Die erstmitbeteiligte Partei (als Käuferin) hat mit der zweitmitbeteiligten Partei (als Verkäuferin) den Kaufvertrag vom 10. Dezember 2009 betreffend näher bezeichnete landwirtschaftliche Grundstücke mit einem Flächenausmaß von insgesamt 1.398.945 m2 abgeschlossen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde (in Stattgebung der Beschwerde der erstmitbeteiligten Partei und Abänderung des Bescheides der Grundverkehrsbehörde St. Pölten vom 21. November 2014; im Folgenden kur... mehr lesen...
Index: L67003 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3AVG §8GVG NÖ 2007 §11 Abs6GVG NÖ 2007 §3 Z4GVG NÖ 2007 §6 Abs2 Z1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2017/11/0005
Rechtssatz: Im Verfahren nach dem NÖ GVG 2007 bewirkt die nicht ordnungsgemäße Anmeldung des Interesses iSd § 11 Abs. 6 leg. cit. (u... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgericht... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgericht... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte (nach einer erfolglosen Antragstellung vom 7. Dezember 2012) am 29. April 2015 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. Februar 2018 zur Gänze abgewiesen; unter einem wurde dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt; es ergingen gegen ihn u.a. eine Rück... mehr lesen...
1 Die Erstmitbeteiligte ist die Mutter der Zweitmitbeteiligten. Beide sind kosovarische Staatsangehörige. Sie stellten am 16. Februar 2017 bei der österreichischen Botschaft in Skopje Erstanträge auf Erteilung des Aufenthaltstitels "Familienangehörige" gemäß § 47 Abs. 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). Dabei beriefen sie sich auf die Ehe der Erstmitbeteiligten mit einem österreichischen Staatsbürger, der auch Vater der minderjährigen Zweitmitbeteiligten ist. Mit Zusatz... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Tirol (LVwG) vom 13. Dezember 2018 wurde in einem wasserrechtlichen Widerstreitverfahren entschieden, dass dem Vorhaben Gemeinschaftskraftwerk P der erstmitbeteiligten Partei gegenüber den anderen eingereichten Vorhaben der Revisionswerberin sowie (jeweils) der zweit- bis viertmitbeteiligten Parteien der Vorrang im Sinne der §§ 17 und 109 Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) gebühre. Die ordentliche Revision an den ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs3VwGVG 2014 §17WRG 1959 §103WRG 1959 §109 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/07/0087 E 26. Jänner 2012 VwSlg 18329 A/2012 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 103 WRG 1959 erlegt einem Antragsteller bestimmte verfahrensrechtliche Obliegenheiten auf, die er unter der Sanktion des § 13 Abs 3 AVG zu erfüllen hat, bevor die amtswegige E... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 5. September 2008 ersuchte die E. GmbH (im Folgenden: Bauwerberin) um Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung von Abstellflächen für 58 Pkw und fünf Lkw sowie einer Schallschutzmauer gemäß dem Gutachten Dr. T. auf näher bezeichneten Grundstücken der KG G. an. Am 5. Dezember 2008 wurde das Ansuchen handschriftlich auf 46 Pkw-Stellplätze korrigiert und die Kontrolle durch Zufahrtsschranken hinzugefügt. 2 Der gegen den Bescheid der revisionswerbenden Par... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag SteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3AVG §13 Abs8AVG §37BauG Stmk 1995 §22BauG Stmk 1995 §23
Rechtssatz: Selbst wenn die Eingaben und Einreichpläne Unklarheiten aufwiesen oder sich als unvollständig erwiesen, wäre das VwG gemäß § 37 AVG bzw. gemäß § 13 Abs. 3 AVG verpflichtet gewesen, die Bauwerbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1AVG §10 Abs2AVG §13 Abs3VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §7 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/05/0044 E 29. September 2016 RS 2 Stammrechtssatz Einem Rechtsmittel ist im Zweifel eine Deutung zu geben, die dem darin zum Ausdruck kommenden Rechtsschutzbedürfnis soweit wie möglich entgegenkommt (Hinweis E vom 16. Dezember 1993, 93/11/0153). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1AVG §10 Abs2AVG §13 Abs3VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §7 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/05/0044 E 29. September 2016 RS 2 Stammrechtssatz Einem Rechtsmittel ist im Zweifel eine Deutung zu geben, die dem darin zum Ausdruck kommenden Rechtsschutzbedürfnis soweit wie möglich entgegenkommt (Hinweis E vom 16. Dezember 1993, 93/11/0153). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs2AVG §13 Abs3AVG §37AVG §63 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §7 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/22/0057 B 31. Mai 2017 RS 1 Stammrechtssatz Das VwG ist dann, wenn nicht eindeutig klar ist, wem ein Rechtsmittel zuzurechnen ist, verpflichtet, sich Klarheit darüber zu verschaffen, wer Rechtsmittelwerber ist. Hat das VwG jedoch keine diesbezüglichen Zweifel, hat ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs2AVG §13 Abs3AVG §37AVG §63 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §7 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/22/0057 B 31. Mai 2017 RS 1 Stammrechtssatz Das VwG ist dann, wenn nicht eindeutig klar ist, wem ein Rechtsmittel zuzurechnen ist, verpflichtet, sich Klarheit darüber zu verschaffen, wer Rechtsmittelwerber ist. Hat das VwG jedoch keine diesbezüglichen Zweifel, hat ... mehr lesen...
I. 1 Mit Bescheid der Landeshauptfrau von Niederösterreich (im Folgenden: Landeshauptfrau) vom 3. August 2018 wurde unter Spruchpunkt A. der mitbeteiligten Partei die abfallrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer (näher beschriebenen) Abfallbehandlungsanlage erteilt. Unter Spruchpunkt B. wurde eine Bauaufsicht auf Kosten der Anlagenbetreiberin bestellt und deren Tätigkeitsumfang näher umschrieben sowie unter Spruchpunkt C. die mitbeteiligte Partei zur Tragung d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3VwGVG 2014 §33 Abs1VwGVG 2014 §9VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/05/0009Ra 2019/05/0010Ra 2019/05/0011Ra 2019/05/0012
Rechtssatz: Prozesserklärungen einer Partei sind ausschließlich nach ihrem objektiven Erklärungswert auszulegen (vgl. aus der ständigen ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28
Rechtssatz: Im Falle einer Berufung - oder einer Beschwerde (vgl. dazu etwa VwGH 1.9.2017, Ra 2016/03/0055, mwN) - gegen einen Bescheid, mit dem ein Antrag nach § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen wurde, ist Gegenstand der Rechtsmittelentscheidung allein die Frage, ob der angefochtene Bescheid dieser Gesetzesbestimmung entspricht, also ob ... mehr lesen...
