Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: MRK Art8 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §11;StbG 1985 §20 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0534 E 2. Oktober 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Staatsbürgerschaftsbehörde hat bei der Prüfung der Frage, ob das Verleihungshindernis nach § 10 Abs. 1 Z. 6 StbG 1985 vorliegt, vom Gesa... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 3. Dezember 1996 sicherte die Vorarlberger Landesregierung (die belangte Behörde) dem Beschwerdeführer die Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß § 20 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) für den Fall zu, dass innerhalb von zwei Jahren sein Ausscheiden aus dem Verband seines bisherigen Heimatstaates (der Türkei) nachgewiesen werde. Mit dem angefochtenen Bescheid widerrief die belangte Behörde diese Zusicherung gemäß § 20 Abs. 2 in Verbindung mit § 10 Abs.... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 9. April 1996 hatte die Vorarlberger Landesregierung (die belangte Behörde) dem Beschwerdeführer die Verleihung und seiner Ehegattin die Erstreckung der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 20 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) für den Fall zugesichert, dass innerhalb von zwei Jahren das Ausscheiden aus dem Verband des bisherigen Heimatstaates (der Türkei) nachgewiesen werde. Mit dem angefochtenen Bescheid widerrief die belangte Beh... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §12;StbG 1985 §13;StbG 1985 §20 Abs2;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Für die Beurteilung nach § 10 Abs. 1 Z. 6 StbG 1985 kommt es nicht auf die Bestrafungen des Fremden an sich, sondern auf das von ihm gesetzte Verhalten an. Im Beschwerdefall ist anhand der im angefochtenen Bescheid dargestellten näheren Umstände... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte24/01 Strafgesetzbuch41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: MRK Art8 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;StGB §83 Abs1;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Verleihungsvoraussetzung nach § 10 Abs. 1 Z 6 StbG 1985 kann angesichts der dem Beschwerdeführer angelastete... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;StGB §83 Abs1;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer lässt (auch) jene Feststellungen unbekämpft, die sein den im bekämpften Bescheid (der den Widerruf der Zusicherung der Verleihung der Staatsbürgerschaft und die Versagung der Verleihung der Staatsbürgerschaft betrifft) angeführten verwaltungsbehördlichen Strafverfügung... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: MRK Art8 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0534 E 2. Oktober 2001 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Die Staatsbürgerschaftsbehörde hat bei der Prüfung der Frage, ob das Verleihungshindernis nach § 10 Abs. 1 Z. 6 StbG 1985 vorliegt, vom Gesamtverhalten des Einbürgerungswerbers, das wesentlich ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. Juni 1998 hatte die Salzburger Landesregierung (die belangte Behörde) dem Erstbeschwerdeführer gemäß § 20 in Verbindung mit § 10 Abs. 1 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft für den Fall zugesichert, dass binnen zwei Jahren die vorgeschriebene Entlassung aus dem ägyptischen Staatsverband nachgewiesen wird und die Voraussetzungen nach § 10 Abs. 1 leg. cit. vorliegen. Mit Bescheid vom 27. August 1998 w... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs2 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Ein Bescheid über die Zusicherung der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft ist durch den mit einem Bescheid ausgesprochenen, unbekämpft gebliebenen Widerruf der darin ausgesprochenen Zusicherung gegenstandslos geworden (Hinwei... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Oktober 1999 sicherte die Vorarlberger Landesregierung (die belangte Behörde) dem Erstbeschwerdeführer die Verleihung der Staatsbürgerschaft und dem Zweitbeschwerdeführer, seinem minderjährigen Sohn, die Erstreckung der Verleihung gemäß § 20 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) für den Fall zu, dass innerhalb von zwei Jahren ab Rechtskraft dieses Bescheides das Ausscheiden aus dem Verband des bisherigen Heimatstaates (Türkei) nachgewiesen werde. Mit Bes... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §20 Abs2 idF 1998/I/124; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/01/0119
Rechtssatz: Ein Widerruf der Zusicherung der Verleihung der Staatsbürgerschaft ist auch noch nach dem Nachweis des Ausscheidens aus dem Verband des bisherigen Heimatstaates zulässig. Diese Möglichkeit ist zeitlich nur mit der Geltung... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §20 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs2 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs3 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs4 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs5 idF 1998/I/124; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/01/0119
Rechtssatz: Die rechtskräftige Zusicherung der Verleihung der Staatsbürgerschaft wird als "eine A... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: MRK Art8 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs2 idF 1998/I/124;StVO 1960 §5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/01/0119
Rechtssatz: Die Staatsbürgerschaftsbehörde hat bei der Prüfung der Frage, ob das Verleihungshindernis nach § 10 Abs. 1 Z ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. April 1998 sicherte die Tiroler Landesregierung (die belangte Behörde) dem Erstbeschwerdeführer die Verleihung der Staatsbürgerschaft und den zweit- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien (Ehegattin und Kinder des Erstbeschwerdeführers) die Erstreckung der Verleihung gemäß § 20 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) für den Fall zu, dass sie binnen zwei Jahren aus dem Verband ihres bisherigen Heimatstaates (Türkei) ausscheiden. Mit Bescheid vom 19. Septemb... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass betreffend den Erstbeschwerdeführer das Verleihungshindernis gemäß § 10 Abs. 1 Z. 6 StbG 1985 - im Hinblick auf das von ihm begangene Verkehrsdelikt, seinen Alkoholisierungsgrad, die Umstände seiner Auffindung in diesem Zusammenhang, die Tatsache, dass er... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: MRK Art8 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §11;StbG 1985 §20 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Staatsbürgerschaftsbehörde hat bei der Prüfung der Frage, ob das Verleihungshindernis nach § 10 Abs. 1 Z. 6 StbG 1985 vorliegt, vom Gesamtverhalten des Einbürgerungswerbers, das wesentlich durch das sich aus d... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. April 1998 wies die Tiroler Landesregierung den Antrag des Beschwerdeführers vom 27. Jänner 1995 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 11 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) ab. In der Begründung: wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer, welcher türkischer Staatsangehöriger sei, seit 1984 seinen Hauptwohnsitz ununterbrochen in Österreich habe, seit 1994 in Innsbruck wohnhaft und als Fliesenleger beschäftigt sei, sei mit folgenden "ne... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1;StbG 1985 §11;StbG 1985 §20 Abs2;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall ist ein Widerruf der Zusicherung der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft vor der Erlassung des Bescheides, mit dem die Beh den Antrag des Fremden auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 11 StbG 1985 ab... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. Februar 1999 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 20 iVm § 11a Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 idF BGBl. I Nr. 124/1998 - StbG, die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft für den Fall zugesichert, dass binnen zwei Jahren die vorgeschriebene Entlassung aus dem algerischen Staatsverband nachgewiesen werde und die Voraussetzungen gemäß § 11a StbG vorlägen. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Juni 1999 wurde... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: ABGB §92 Abs2;MRK Art8;StbG 1985 §11a Abs1 Z1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §20 Abs2 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Die Rechtsansicht, dass die gem § 92 Abs 2 ABGB unter bestimmten Bedingungen zulässige gesonderte Wohnsitznahme von Ehegatten durch § 11a Abs 1 Z 1 StbG 1985 nicht verhi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein am 8. Juni 1975 geborener türkischer Staatsangehöriger, der seit 1984 in Österreich lebt, hat am 2. Mai 1994 um die Verleihung der Staatsbürgerschaft angesucht. Mit Bescheid der Wiener Landesregierung vom 22. Mai 1995 wurde ihm die Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß § 20 Abs. 1 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), für den Fall zugesichert, dass er binnen zwei Jahren aus dem Verband seines bisherigen Heimatstaates ausscheidet. ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;
Rechtssatz: Bei der gem § 10 Abs 1 Z 6 StbG 1985 vorzunehmenden Beurteilung ist vom Gesamtverhalten des Einbürgerungswerbers, welches durch das sich aus den von ihm begangenen Straftaten ergebende Charakterbild bestimmt ist, auszugehen. Hiebei stellt der Gesetzgeber nicht auf formelle Gesichtspunkte ab, sondern es ist lediglich maßgebe... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z3;StbG 1985 §10 Abs1 Z4;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;
Rechtssatz: Die Rechtsansicht, aus den im § 10 Abs 1 Z 3 und Z 4 StbG 1985 genannten Verleihungshindernissen sei abzuleiten, dass Straftaten, die mit nicht mehr als sechsmonatiger Freiheitsstrafe bedroht seien, den Tatbestand des § 10 Abs 1 Z 6 StbG 1985 nicht erfüllen könnten, ist unzutreffe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein am 6. März 1941 geborener türkischer Staatsangehöriger, hat nach der Aktenlage seit 1972 ununterbrochen seinen Hauptwohnsitz in Österreich. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 21. Mai 1984 wurde gegen ihn gemäß § 3 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Ausschlaggebend dafür war, daß der Beschwerdeführer im Dezember 1976 und im Mai 1983 jeweils wegen des Vergehens der vorsätzlichen leichten Körperverletzung... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;
Rechtssatz: Ein Widerruf der Zusicherung der Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs 1 Z 6 StbG 1985 setzt voraus, daß die vom Staatsbürgerschaftswerber ausgehende Gefahr für die öffentliche Ruhe, Ordnung oder Sicherheit im Zeitpunkt des Widerrufs der Zusicherung größer ist als im Zeitpunkt der Zusicherung (hier: Im Zeitpunkt ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. Juli 1995 hatte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß § 20 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft für den Fall zugesichert, daß er binnen zwei Jahren das Ausscheiden aus dem nigerianischen Staatsverband nachweise. Am 21. August 1995 hat der Beschwerdeführer der belangten Behörde ein Schreiben der nigerianischen Botschaft in Wien vorgelegt, wonach er auf die nigerianische Staatsangehöri... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §20 Abs1;StbG 1985 §20 Abs2;
Rechtssatz: Die Zusicherung der Staatsbürgerschaftsverleihung ist gem § 20 Abs 2 StbG 1985 auch dann zu widerrufen, wenn erst NACH Erbringung des Nachweises über das Ausscheiden aus dem bisherigen Staatsverband ein Versagungsgrund eintritt (Hinweis E 29.1.1997, 96/01/0173 ua). Der Gesetzgeber nimmt in diesen Fällen die Staatenlosigkeit vo... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. Dezember 1997 wies die belangte Behörde das Ansuchen des Beschwerdeführers um Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 (nur aus der Begründung: erschließbar: Abs. 1 Z. 6) Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), ab. Die belangte Behörde begründete den Bescheid folgendermaßen: "Herr E. hat am 23. Dezember 1992 beim Amt der Wiener Landesregierung ein Ansuchen um Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gestellt. ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/09/03 96/01/1207 1
(hier: Verstöße gegen das LMG 1975) Stammrechtssatz Gerade die Häufung von strafbaren Handlungen in der letzten Phase des Aufenthaltes des Einbürgerungswerbers rechtfertigt den Schluß, dieser werde nach seinem bisherigen Verhalten nicht die Gewähr dafür bieten, daß er in H... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 27. Juni 1994 hatte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß § 20 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft für den Fall zugesichert, daß er binnen zwei Jahren den Nachweis über das Ausscheiden aus dem türkischen Staatsverband erbringe. Der Beschwerdeführer legte hierauf am 3. November 1995 die "Austritt... mehr lesen...
