I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 3. Juni 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen mazedonischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 15. August 2001 illegal nach Österreich gelangt und habe am 17. August 2001 einen Asylantrag gestellt, der mit... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 12. März 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 sowie den §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Erstbehörde (die Bundespolizeidirektion Steyr) habe folgenden rechtlich relevanten Sachverhalt festgestellt: "Sie halten sich seit 27.0... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 15. Dezember 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm den §§ 37, 38 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei mit in Rechtskraft erwachsenen Urteilen des Landesgerichtes Innsbruck vom 30. Dez... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 15. März 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer lebe seit 16. Oktober 1990 rechtmäßig in Österreich und sei im Besitz eines unbefristeten Aufenthaltstitels. Mit U... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 19. Februar 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, "einen nigerianischen Staatsangehörigen", gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer, dessen Identität und Nationalität auf Grund fehlender Dokumente nicht nachgewiesen sei, habe unter der Identi... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 4. Februar 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1 und 2 und Abs. 2 Z. 1 und 2 iVm den §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Erstbehörde (die Bezirkshauptmannschaft Gmunden) habe (in ihrem Bescheid vom 22. Jänne... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 27. Mai 2003 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines (angeblichen) Staatsangehörigen von Nigeria, vom 16. Juli 2002 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zum Zweck "Familiengemeinschaft mit Österreicher" gemäß § 49 Abs. 1 iVm § 47 Abs. 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Aktenkundig sei, dass der Beschwerdeführ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 18. November 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, laut Beschwerdevorbringen ein mazedonischer Staatsangehöriger, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm § 39 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Begründend führte die belangte Behörde nach Wiedergabe des wesentlichen Berufungsvorbring... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 6. August 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen albanischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Die Gründe: des erstinstanzlichen Bescheides seien auch für die Berufungsentscheidung maßgeblich. Der Beschwerdeführer sei ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 28. August 2003 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f. des Passgesetzes 1992, BGBl. Nr. 839/1991 "in der Fassung Passgesetznovelle 1995, BGBl. 507 in der geltenden Fassung" die Ausstellung eines österreichischen Reisepasses versagt und ihm gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f. des Passgesetzes der ihm von der Bundespolizeidirek... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 12. März 2003 wurde dem Beschwerdeführer der am 9. Dezember 1999 ausgestellte, bis 8. Dezember 2009 gültige Reisepass mit der Nr. E 07510667 gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f Passgesetz 1992 BGBl. Nr. 839 idF der Passgesetz-Novelle 1995 BGBl. Nr. 507 (im Folgenden: PassG) entzogen. Bei Erhebungen in der Wohnung der Mutter des Beschw... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 21. März 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 und Z. 7 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer verfüge über einen unbefristeten Aufenthaltstitel für Deutschland. Er sei zuletzt zu ei... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 30. Juni 2003 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 des Passgesetzes 1992, BGBl. Nr. 839, idF BGBl. Nr. 507/1995 (PassG), der von der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch (der Erstbehörde) am 24. November 1994 ausgestellte und bis zum 24. November 2004 gültige Reisepass mit der Nr. Y0235960 entzogen. Mit diese... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 9. August 2002 wurde gegen den Beschwerdeführer, laut seinen Behauptungen ein Staatsangehöriger von Kamerun, gemäß § 36 Abs. 1 und 2 Z. 1 iVm den §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 22. Jänner 1999 in einem PKW unter Umgehung der ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 10. April 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und 2 Z. 1 iVm § 37 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Bundespolizeidirektion Linz (die Erstbehörde) habe festgestellt, dass sich der Beschwerdeführer seit Jänner 1992 in ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 10. Dezember 2002 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (die belangte Behörde) den Bescheid der Bundespolizeidirektion Linz, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers vom 28. August 2002 auf Ausstellung eines Reisepasses gemäß § 14 Abs. 1 Z 3 lit. f und Z 4 Passgesetz 1992, BGBl. Nr. 839 (PassG), abgewiesen worden war, bestätigt. In der Begründung: ihres Bescheides gibt die belangte Behörde zunächst... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 23. Jänner 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Republik Bosnien-Herzegowina, gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei seinen eigenen Angaben zufolge im Alter von elf Jahren gemeinsam mit seiner Mutter ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 11. April 2002 wurde gegen die Beschwerdeführerin (eine nigerianische Staatsangehörige) gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Beschwerdeführerin sei nach der Aktenlage am 20. Mai 1999 illegal in das Bundesgebiet gelangt und habe einen Asylantrag gestellt, wel... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 16. Mai 2002 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm den §§ 37 bis 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein mit zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer besitze nicht die österreichische Staatsbürgerschaft und sei vom Landesgericht Innsbruck mit in Rechtskraft erwachse... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §37;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28 Abs6;SMG 1997 §39; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/18/0121 E 20. Juni 2002 RS 1
(Hier: Über einen langen Zeitraum gesetzte Straftaten nach § 27
Abs 1 SMG 1997 iVm § 28 Abs 6 SMG 1997 betreffend Ecstasy-
Tabletten, Heroin, Morphin, Kokain und Cannabisprodukte.) S... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 25. April 2002 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Mauritius, gemäß § 48 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein mit zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 18. Juli 1998 mit einem für drei Monate gültigen Touristenvisum in das Bundesgebiet eingereist und habe am 29.... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des bekämpften Bescheides (samt zu Grunde liegender Berufung) ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, ist am 6. Dezember 1994 nach Österreich eingereist. In der Folge stellte er unter falschem Namen einen Asylantrag, welcher letztlich mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 28. März 2000 abgewiesen wurde. Einen neuerlichen, unter der richtigen Identität gestellten Asyl... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E05204020E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: 31964L0221 Koordinierung-RL EWGVArt56 ordre public;61977CJ0030 Bouchereau VORAB;EURallg;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §48 Abs1;SMG 1997 §28 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/18/0068 E 27. November 2001 RS 1 Stammrechtssatz Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat ... mehr lesen...
I. 1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 18. Oktober 2001, Zl. St 202/00, wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm §§ 37 und 39 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer habe nach sichtvermerksfreier Einreise am 17. Jänner 1991 erstmals einen orden... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 6. Februar 2001 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen griechischen Staatsangehörigen, gemäß § 48 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 1. Dezember 1995 in das Bundesgebiet eingereist. Nach Vorlage einer Gehaltsbestätigung sei ihm ein EWR-Lichtbildausweis... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E05204020E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: 31964L0221 Koordinierung-RL EWGVArt56 ordre public;61977CJ0030 Bouchereau VORAB;EURallg;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §48 Abs1;SMG 1997 §28 Abs6;
Rechtssatz: Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in der Rechtssache 30/77, Bouchereau, Slg. 1977, 1999 ff, ausgesprochen, da... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 5. Juli 2001 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm §§ 37 und 39 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer befinde sich seit 7. Jänner 1990 in Österreich. Am 25. April 1996 sei ihm eine unbefristete Aufenthaltsbe... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 4. April 2001 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 des Passgesetzes 1992 (idF der Passgesetz-Novelle 1995) der Reisepass Nr. W 0317605, der ihm von der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch am 29. März 1993 mit Gültigkeit bis 29. März 2002 ausgestellt worden war, entzogen. Nach Wiedergabe des wesentlichen Inha... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: PaßG 1992 §14 Abs1 Z3 litf idF 1995/507;PaßG 1992 §14 Abs1 Z4 idF 1995/507;PaßG 1992 §15 Abs1 idF 1995/507;SMG 1997 §28 Abs2;SMG 1997 §28 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/18/0473 E 1. Juni 1999 RS 3(hier wurde der von der Entziehung Betroffene wegen des Verbrechens nach § 28 Abs 2 SMG 1997 zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt) ... mehr lesen...
I. 1.Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 8. März 2001 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei erstmals am 27. September 1989 in das Bundesgebiet eingereist und habe einen Asylantrag gestellt. Am 18. Dezember 1990 sei ... mehr lesen...
