Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §39 Abs1;SMG 1997 §28 Abs2;SMG 1997 §28 Abs3 Fall1;SMG 1997 §28 Abs6;StGB §31;StGB §40;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Erlassung eines unbefristeten Aufenthaltsverbotes - Der Beschwerdeführer begründete seinen Aufschiebungsantrag im Wesentlichen damit, dass er auf Grund ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 28. Mai 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, dem Beschwerdevorbringen zufolge ein "serbischer" Staatsangehöriger, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 sowie § 37 und § 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 16. Mai 2002 mit einem am 22. Mai 2001 vom Landratsamt ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 22. Juli 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei erstmals mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 1. März 1989 gemäß §§ 12, 146, § 147 Abs. 1 erster ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 2. Mai 2005 wurde dem Beschwerdeführer der am 2. Juli 2001 von der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch ausgestellte, bis 1. Juli 2011 gültige Reisepass Nr. H 0405395 gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 Passgesetz 1992, BGBl. Nr. 839 (PassG), entzogen. Der Beschwerdeführer sei mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 8. Febru... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;SMG 1997 §28 Abs2;SMG 1997 §28 Abs6;StGB §70; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/18/0122 E 3. November 2004 RS 1 Stammrechtssatz Die in der gewerbsmäßigen Tatbegehung gelegene Tendenz des Fremden, sich durch die wiederkehrende Begehung einer strafbaren Handlung eine fortlaufende Einnahme zu sichern, ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28 Abs2;SMG 1997 §28 Abs3;SMG 1997 §28 Abs6;StGB §70; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/18/0122 E 3. November 2004 RS 1 Stammrechtssatz Die in der gewerbsmäßigen Tatbegehung gelegene Tendenz des Fremden, sich durch die wiederkehrende Begehung einer st... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 31. März 2005 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 sowie den §§ 37, 38 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Aus dem Fremdenakt gehe hervor, dass der Beschwerdeführer im Herbst 1993 na... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gegen den Beschwerdeführer, einen bosnischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 iVm §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Begründend stellte die belangte Behörde fest, der Beschwerdeführer sei mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 16. Dezember 2003 rechtskräftig wie folgt verurteilt worden: "L.H. h... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 14. April 2005 wurde dem Beschwerdeführer der ihm von der Bundespolizeidirektion Wien ausgestellte, von 18. Jänner 2000 bis 17. Jänner 2010 gültige Reisepass entzogen. Der Beschwerdeführer sei am 25. April 2001 vom Landesgericht für Strafsachen Wien wegen des teils versuchten, teils vollendeten Verbrechens nach § 28 Abs. 2 und 3 (erster Fall) Suchtmittelg... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland (der belangten Behörde) vom 5. September 2002 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f des Passgesetzes 1992 - PassG, BGBl. Nr. 839, idF BGBl. Nr. 507/1995, die Ausstellung eines Reisepasses versagt. Der Beschwerdeführer sei in Spanien mit rechtskräftigem Urteil des Landgerichtes Cadiz vom 4. April 1991 zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von sechs Jahren ver... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 18. Februar 2005 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Auf Grund der im Berufungsverfahren ergänzten Sachlage sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer erstmals im Zeitraum ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: PaßG 1992 §14 Abs1 Z3 litf idF 1995/507;PaßG 1992 §15;SGG §12 Abs1;SGG §12 Abs3 Z3;SMG 1997 §28 Abs6;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Begehung eines in Bezug auf eine große Menge iSd § 28 Abs 6 SMG 1997 begangenen Suchtgiftdeliktes rechtfertigt die Versagung eines Reisepasses gemäß § 14 Abs 1 Z 3 lit f PaßG 1992.... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 22. Oktober 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Gründe: des erstinstanzlichen Bescheides seien im Ergebnis auch für die vorliegende Berufungsentscheidung maßgebend. Der Bes... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 4. November 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen iranischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 sowie §§ 37 und 39 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 21. Juni 1995 illegal per Flugzeug nach Österreich eingereist. Am 23. Juni 1995 habe e... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 19. Jänner 2005 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer befinde sich seit 23. Oktober 1990 im Bundesgebiet und verfüge seit 7. Dezember 1990 über Aufenthaltstitel. Mit ... mehr lesen...
I. 1. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz hatte mit Mandatsbescheid vom 28. August 2001 dem Beschwerdeführer den ihm von ihr am 5. Juni 1997 mit einer Gültigkeitsdauer bis 4. Juni 2007 ausgestellten Reisepass Nr. B 0445967 gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 des Passgesetzes 1992 - PassG, BGBl. Nr. 839, entzogen. Über die dagegen gerichtete Vorstellung erließ sie am 5. Juni 2002 einen inhaltsgleichen Bescheid (Spruchpunkt I.) und sprach überdies aus, dass gemäß ... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 20. Jänner 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, vom 12. Juli 2004 auf Aufhebung des gegen ihn mit Bescheid der belangten Behörde vom 26. Jänner 1999 verhängten Aufenthaltsverbots für die Dauer von zehn Jahren gemäß § 44 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Der Beschwerdeführer sei im Dezember 1... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 6. Juli 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß "§ 36 Abs. 1 und 2 Zi. 1, 37, 39 und 48 Abs. 1" Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer befinde sich seit Sommer 1992 im Bundesgebiet und lebe mit seinen E... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 29. Dezember 2004 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 des Passgesetzes 1992 - PassG, BGBl. Nr. 839, der ihm am 18. Juni 1996 ausgestellte und bis 17. Juni 2006 gültige österreichische Reisepass mit der Nr. A0504632 entzogen. In sachverhaltsmäßiger Hinsicht wurde im angefochtenen Bescheid zum Feh... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: PaßG 1992 §14 Abs1 Z3 litf;PaßG 1992 §15 Abs1;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28 Abs2;SMG 1997 §28 Abs3;SMG 1997 §28 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/18/0210 E 24. April 2002 RS 1 Stammrechtssatz In einem Verfahren iSd § 15 Abs 1 iVm § 14 Abs 1 Z 3 lit f PaßG 1992 ist es nicht von entscheidungswesentlicher Bedeutung, ob der Bf seinen Re... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 3. September 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen (angeblichen) nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 sowie § 39 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer, dessen Identität auf Grund fehlender Dokumente nicht nachgewiesen sei, sei nac... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 19. Jänner 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen ägyptischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm §§ 37 und 39 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei erstmals am 5. September 1989 nach Österreich eingereist und seither hier niedergelassen. E... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 29. Juli 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen kroatischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei zwar in Wien geboren, habe jedoch von 1983 bis 1993 und von 1999 bis 2001 nicht in Wien gelebt. Seit 2001 sei er d... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 21. September 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm §§ 37, 38 und 39 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 22. Jänner 2003 wegen des Vergehens der kriminellen Vereinigung nach §... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) vom 14. Jänner 2002 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 des Passgesetzes 1992 - PassG, BGBl. Nr. 839, der ihm am 7. Juni 1996 ausgestellte Reisepass Nr. A 0545839 und gemäß §§ 19 Abs. 2 und 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 PassG der ihm am 22. Mai 1996 ausgestellte Personalausweis Nr. 5337224 ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 23. August 2001 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f des Passgesetzes 1992 (PassG), BGBl. Nr. 839, idF der Passgesetz-Novelle 1995, BGBl. Nr. 507, der ihm am 30. Mai 1990 ausgestellte Reisepass Nr. U 0707328 entzogen sowie gemäß § 19 Abs. 2 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f PassG die Ausstellung eines Reisepasses und eines P... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 3. September 2004 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f des Passgesetzes 1992, BGBl. Nr. 839, idgF der ihm von der Bundespolizeidirektion Wien am 17. November 1998 ausgestellte (bis 16. November 2008 gültige) Reisepass mit der Nummer C 0970908 entzogen und der vom Magistrat der Stadt Wien (der Erstbehörde) gemäß § 64 Abs. 2 AVG ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 26. August 2004 wurde gemäß § 44 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 11. Juli 2003 auf Aufhebung des gegen ihn mit Bescheid der belangten Behörde vom 19. September 2002 erlassenen unbefristeten Aufenthaltsverbots abgewiesen. Der Beschwerdeführer befinde sich seit 1990 im ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 10. Mai 2004 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f sowie Abs. 4 (gemeint wohl: Z. 4) des Passgesetzes 1992, BGBl. Nr. 839, der ihm von der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land am 7. August 2002 ausgestellte und bis 6. August 2012 gültige österreichische Reisepass entzogen. Der von der Erstbehörde zunächst erlassene... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 4. Juni 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 Z. 1 und §§ 37, 38 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei vom Landesgericht Innsbruck mit in Rechtskraft erwachsenem Urte... mehr lesen...
