Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23.April 1939 geborene polnische Staatsbürger Zygmunt M***** des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch und mit Waffen nach §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und Z 4, 130 zweiter Fall und 15 StGB (A I und II) und des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges (zum Teil als Beteiligter gemäß dem zweiten Fall des § 12 StGB) nach §§ 146, 147 Abs. 3 und 15 StGB (C 1 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard W***** des Vergehens (richtig: des Verbrechens) der Brandstiftung nach dem § 169 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 16.Oktober 1990 in St. V***** an einer fremden Sache ohne Einwilligung des Eigentümers dadurch, daß er im Wirtschaftstrakt des Anwesens seiner Eltern Rudolf und Maria W***** mit einem Gasfeuerzeug das dort gelagerte Grummet anzündete, eine Feuersbrunst verursachte. Rechtliche Beurteilung D... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rudolf M***** des Verbrechens des Raubes nach dem § 142 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 7.Mai 1988 in Wien durch Gewalt gegen eine Person, nämlich durch Versetzen eines Faustschlages und von Fußtritten, Norbert P***** einen Bargeldbetrag von 1.850 S, sohin fremde bewegliche Sachen mit Bereicherungsvorsatz abnötigte. Rechtliche Beurteilung Den Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer ausdrücklich auf di... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Josef F***** der Vergehen (zu I) der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z 3 StGB und (zu II) der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs. 1 StGB, ferner (zu III) des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten schweren Nötigung nach §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z 1 und 15 StGB sowie der Vergehen (zu V) der teils vollendeten, teils versuchten Förderung gewerbsmäßiger Unzucht nach §§ 215, 15 StGB und (zu VI) des Vergehens ... mehr lesen...
Norm: MRK Art6 Abs2 IIIStPO §258 Abs2 CStPO §281 Abs1 Z5 A
Rechtssatz: Mit einer Berufung auf den Zweifelsgrundsatz wird die Beweiswürdigung der Tatrichter bekämpft und damit die Mängelrüge nicht prozeßordnungsgemäß ausgeführt. Entscheidungstexte 15 Os 5/91 Entscheidungstext OGH 29.08.1991 15 Os 5/91 17 Os 52/14x Entscheidungstext OGH ... mehr lesen...
Norm: StPO §153StPO §258 Abs2 Bb
Rechtssatz: Das österreichische Verfahrensrecht kennt keine Beweisregel, derzufolge einem Zeugen, dem die Bestimmung des § 153 StPO vorgehalten wurde, stets die Glaubwürdigkeit zu versagen sei. Entscheidungstexte 15 Os 5/91 Entscheidungstext OGH 29.08.1991 15 Os 5/91 European Case Law Identifie... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Franz H*****, Christian SCHRA*****, Fritz SCHI*****, Manfred SCHRÖ***** und Dr. Leopold P***** (zu IV und V) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1, Abs. 3, 148 zweiter Fall StGB, H*****, SCHI***** und SCHRÖ***** teils als Beteiligte nach § 12 zweiter Fall StGB, H*****, SCHRA*****, SCHI***** und SCHRÖ***** überdies (zu I, II und III) des Vergehens (richtig: der Vergehen) der fahrläs... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Erwin W***** des Verbrechens der Brandstiftung nach dem § 169 Abs. 1 StGB (Fakten I/1 bis 3 des Urteilssatzes) und des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach den §§ 125, 126 Abs. 1 Z 7 StGB (Faktum II) schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Gleichzeitig ordnete das Schöffengericht gemäß dem § 21 Abs. 2 StGB die Unterbringung des Angeklagten in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher an. Recht... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4. März 1956 geborene Alois H***** des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung nach den §§ 15, 144 Abs. 1, 145 Abs. 1 Z 1 (richtig: Z 2) und Abs. 2 (zu ergänzen: Z 2) StGB (I/1) sowie der Vergehen der Nötigung nach dem § 105 Abs. 1 StGB (I/2) und der gefährlichen Drohung nach dem § 107 Abs. 1 StGB (I/3) schuldig erkannt. Darnach versuchte er in der Zeit von 1982 bis zum 10. Mai 1990 in M***** die Gabriele K***** mit Bereiche... mehr lesen...
Gründe: Die jugoslawischen Staatsangehörigen Aleksa M***** und Ljubinka M***** wurden vom Landesgericht Feldkirch als Schöffengericht des Verbrechens des Beischlafes mit Unmündigen nach dem § 206 Abs. 1 StGB als Beitragstäter nach dem § 12 StGB schuldig erkannt, weil sie in der Zeit um den 31.Juli 1986 in Dornbirn Bane M***** erlaubten, mit ihrer am 21.August 1972 geborenen Tochter Violetta M***** die Geschlechts- und Lebensgemeinschaft einzugehen und an den Vorbereitungen des Feste... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann K***** des Verbrechens des versuchten Totschlags nach den §§ 15 Abs. 1, 76 StGB schuldig erkannt, weil er sich am 12.Oktober 1990 in Linz in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung dazu hinreißen ließ, (seine Schwiegermutter) Karin R***** durch mehrere Stiche mit einem Messer zu töten, wobei die Tat beim Versuch blieb. Rechtliche Beurteilung Den Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer auf ... mehr lesen...
Norm: StPO §252 Abs1StPO §252 Abs2StPO §258 Abs1StPO §258 Abs2
Rechtssatz: Ein Gutachten des Kriminaltechnischen Büros der Bundespolizeidirektion Wien ist nicht das eines gerichtlich beeideten Sachverständigen und war folglich in der Hauptverhandlung nicht mündlich vorzutragen. Es ist aber ebenfalls - einerseits formal wegen der Beweismittelfreiheit der StPO (§ 258), andererseits wegen der Kenntnisse und des Ausbildungsstandes der Bediensteten ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 28.März 1934 geborene Konsulent Helmut B***** und der am 9.August 1934 geborene Dr. Ernst S***** schuldig erkannt, und zwar B***** zu A/ (die Unterteilung 1/ ist überflüssig) a/ bis f/ des Verbrechens der Untreue nach dem § 153 Abs. 1 und Abs. 2, zweiter Fall, StGB, Dr. S***** zu B/ desselben Verbrechens als Beteiligter nach den §§ 12, dritter Fall, 153 Abs. 1 und Abs. 2, zweiter Fall, StGB. Dem Inhalt des Schuldspruches nach habe... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs2 CStPO §281 Abs1 Z5a
Rechtssatz: Es ist kriminalistische Erfahrungstatsache, daß die Verfolgung von Spuren durch Suchhunde von der Bodenbeschaffenheit, und zwar vorwiegend von deren Durchsetzung mit organischen Substanzen, abhängig ist, und demnach bei trockenem Asphaltboden oder Steinboden so gut wie niemals zu einem Erfolg führt und sich eine Fährte selbst auf nassem Asphaltboden oder Steinboden nur kurze Zeit hält (Manfre... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 6.Juni 1991 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Steininger als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Reisenleitner, Dr. Lachner, Dr. Kuch und Dr. Hager als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Springer als Schriftführer, in der Strafsache gegen Milan K***** wegen des Verbrechens des versuchten schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 24-jährige August H***** (I.) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SGG und (II.) des Vergehens nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 Z 2 erster Fall SGG schuldig erkannt. Darnach hat er (zu I) den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge nach Österreich eingeführt und teils hier in Verkehr gesetzt, indem er im Oktober 1988 zumindest 20 Gramm Kokain sehr guter Qualität (Reinheitsgrad 85 %, sohin 17 Gramm Kokainbase) aus Mia... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Clemens Christian R***** des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SGG schuldig erkannt. Darnach hat er in Linz Suchtgift, nämlich Kokain, in einer großen Menge durch Verkauf in Verkehr gesetzt, und zwar 1. im Dezember 1989 von 6 Gramm an Manfred G*****; 2. am 4.Jänner 1990 von 155 Gramm an Alfred T*****, und 3. Ende Jänner oder im Februar "1991" (richtig: 1990 - vgl S 253 iVm S 183, 243) von 5 Gramm an Bernhard W*****. Der Angeklagte bekämpft die... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Peter S***** (I.) des Vergehens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs. 1 StGB und (II.) der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Er wurde deswegen zu einer (zweieinhalbjährigen) Freiheitsstrafe verurteilt; außerdem wurde gemäß § 21 Abs. 2 StGB seine Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er am 25.November 1990 in Stinatz (zu I) ... mehr lesen...
Gründe: Siegfried T***** wurde des Finanzvergehens der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs. 1 (irrig auch: Abs. 3 lit a; siehe LSK 1984/97 uva) und 13 FinStrG schuldig erkannt, weil er durch Abgabe unrichtiger Steuererklärungen für die Jahre 1981 bis 1983 eine Verkürzung der Umsatz-, Einkommen- und Gewerbesteuer sowie der Abgabe von alkoholischen Getränken bewirkt und für die beiden folgenden Jahre eine Verkürzung der Umsatz- und der Gewerbesteuer... mehr lesen...
Norm: MRK Art6 Abs1 II5b1MRK Art6 Abs3 litd IV4StPO §258 Abs2
Rechtssatz: Die Einführung von Angaben verdeckter Ermittler durch Polizeibeamte als Zeugen vom Hörensagen verletzten den Angeklagten nicht in seinem Recht auf ein faires, rechtsstaatliches Strafverfahren. RS U BVerfG (D) 1991/04/11 2 BvR 196/91 Veröff: NStZ 1991,445 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (E... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch Freisprüche enthaltenden - Urteil wurde Christian S***** (zu A./) des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB sowie der Vergehen (zu B./) des schweren Diebstahls nach den §§ 127, 128 Abs 1 Z 1 StGB, (zu C./) des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2 StGB, (zu D./) der gefährlichen Drohung nach dem § 107 Abs 1 und 2 StGB, (zu E./) der Körperverletzung nach dem § 83 Abs 1 StGB, (zu F./) der Vortäuschung einer mit Strafe be... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann N***** (A.) des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 StGB und (B.) des Vergehens der versuchten falschen Beweisaussage vor Gericht nach §§ 15, 288 Abs. 1 StGB, und zwar jeweils "als Beteiligter nach § 12 erste Alternative" (gemeint: als Bestimmungstäter nach § 12 zweiter Fall) StGB, schuldig erkannt; von weiteren Anklagevorwürfen wurde er freigesprochen. Betrug liegt ihm zur Last, weil er in insgesamt sieben Fä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.Februar 1960 geborene Heinz S***** (zu 1.) des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB, (zu 2.) des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs. 1 (§§ 127, 129 Z 1 und 15 - gemeint wohl: §§ 15, 127, 129 Z 1) StGB, (zu 3.) des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs. 1 erster Fall StGB und (zu 4.) des Ver... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 24-jährige Karl Heinz B***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB schuldig erkannt und hiefür nach dieser Gesetzesstelle zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er am 25.Mai 1990 in Innsbruck dem Roland M***** mit Gewalt, indem er ihm Schläge (ersichtlich gemeint: "einen Schlag" - vgl. US 7) versetzte und ihn gegen eine Mauer drückte, sowie durch die sinngemäße Drohung mit... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs2 BaStPO §281 Abs1 Z5 C
Rechtssatz: Es ist nicht Aufgabe der Tatrichter und des Rechtsmittelgerichtes, alle auf Grund wissenschaftlicher Analysemethoden gewonnenen Erkenntnisse eines beeideten Buchsachverständigen an Hand der betriebswirtschaftlichen Fachliteratur und der darin vertretenen - allenfalls divergierenden - Lehrmeinungen in fachspezifischer Hinsicht zu überprüfen und sich im Detail mit allen die Meinung des Sachve... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am ***** frühere Kaufmann und nunmehrige Bilanzbuchhalter Mag. Michael M***** der Verbrechen der betrügerischen Krida nach dem § 156 Abs. 1 und Abs. 2 StGB (A/) und des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 3 StGB (B/) sowie des Vergehens der fahrlässigen Krida nach dem § 159 Abs. 1 Z 2 StGB (C/) schuldig erkannt. Darnach hat der Angeklagte in Wien A/ in der Zeit zwischen 13.März 1985 und 22.April 1986 als Einzelkaufmann und a... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 2.März 1959 geborene Angeklagte Herbert Josef T*** der Verbrechen des Beischlafs mit Unmündigen nach dem § 206 Abs 1 StGB und der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in der Zeit Mitte August/Anfang September 1989 in Linz zu I) mit der am 3.Februar 1976 geborenen, sohin unmündigen Alexandra K*** einmal den außerehelichen Beischlaf unternommen und zu II) die unmündige Alexandra K*** wiede... mehr lesen...
Gründe: Der am 8.März 1960 geborene Peter Gerhard H*** und der am 14. Juli 1951 geborene Alois S*** wurden des Verbrechens des (teils vollendeten, teils versuchten) schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie - zusammengefaßt wiedergegeben - zwischen (jeweils einschließlich) 2.März und 17.April 1990 in Graz in bewußtem und gewolltem Zusammenwirken acht Einbruchsdiebstähle begangen und vier weitere versucht,... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28. November 1939 geborene Martin S*** des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach dem § 269 Abs 1 erster Fall StGB schuldig erkannt und gleichzeitig vor dem - seinerzeit die Amtshandlung auslösenden - Anklagevorwurf des Verbrechens der Brandstiftung nach dem § 169 Abs 1 StGB gemäß dem § 259 Z 3 StPO freigesprochen. Darnach hinderte er am 29. Dezember 1989 in Straßhof a.d.Nordbahn die Gendarmeriebeamten Christian L**... mehr lesen...
Gründe: Im angefochtenen Urteil wird dem Angeklagten Peter L*** als das Verbrechen des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB zur Last gelegt, in der Nacht zum 19.September 1989 in die B***-Filialen Wien 21., Siemensstraße 14, und Wien 21., Brünnerstraße 280, eingebrochen zu haben. Bereits in einem früheren Urteil (§ 31 StGB) wurde der Angeklagte rechtskräftig schuldig erkannt, am 27.September 1989 auch einen Einbruchsversuch in die B***-Filiale Wien 21., Schenkendorf... mehr lesen...
