Entscheidungen zu § 92 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 121-150 von 163

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W221 2229314-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheiden wurden den Beschwerdeführern gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 93 Abs. 1 Z 1 iVm § 92 Abs. 1 Z 2 und 4 FPG ihre Konventionsreisepässe entzogen und die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ausgeschlossen. Begründend wird darin ausgeführt, dass die Beschwerdeführer unter Verwendung der Konventionsreisepässe ihrer eigenen Kinder fremde Kinder von Athen nach Österreich geschleppt hätten. Die Beschwerdeführer erhoben gegen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/17 W199 2216038-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Dem Beschwerdeführer, einem syrischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 22.10.2015, 1064259906 - 150391155, gemäß § 3 des Asylgesetzes 2005, Art. 2 BG BGBl. I 100, Asyl gewährt, gleichzeitig wurde festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. In der Folge wurde ihm ein Konventionsreisepass (Nummer K1229978) ausgestellt, den er am 13.12.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/12 W199 2219061-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem syrischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 14.1.2015, 1022694807 - 14746193, Asyl zuerkannt. Am 16.1.2019 stellte er einen Antrag auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt diesen Antrag gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 92 Abs. 1 Z 4 Fremdenpolizeigesetz 2005 (Art. 3 BG BGBl. I 100/2005; in der Folge: FPG) a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/23 I414 2222939-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger. Nach Asylerstreckungsantrag wurde dem damals minderjährigen Beschwerdeführer mit Bescheid vom 19.02.2002 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dem Beschwerdeführer wurde letztmals von der belangten Behörde am 14.10.2015 ein Konventionsreisepass mit der Nr. XXXX, gültig bis 13.10.2020 ausgestellt. Gegen den Beschwerdeführer wurde nach strafgerichtlicher Verurteilung zu einer Frei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/10 W193 2006512-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Afghanistans, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. I.2. Am 06.07.2018 wurde der Beschwerdeführer vom Landesgericht für Strafsachen Wien ua. wegen Vergehen nach dem Suchtmittelgesetz (rechtskräftig) verurteilt. I.3. Mit 04.09.2018 beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Konventionsreisepasses für Asylberechtig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/19 I415 1238306-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 11.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 11.11.2014, Zl. I403 1238306-3/9E, wurde dieser Antrag in zweiter Instanz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem Beschwerdeführer jedoch der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberecht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/11 W229 2160667-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 08.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 02.05.2017, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/6 W146 2167264-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Am 03.04.2017 beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Konventionsreisepasses. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses gemäß §§ 94 Abs. 5 iVm 92 Abs. 1 Z 4 FPG ab. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass eine Strafregisterauskunft mit dem Urteil vom Landesgericht XXXX vom 08.02.2016 (§ 114 Abs. 1 und Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/13 W103 2223440-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Somalias, wurde mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.09.2010, Zl. 08 04.505-BAW, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 zweiter Fall und Abs. 2 Z 3 SMG sowie wegen des Verbrechens des Handels mit psychotro... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W262 1428487-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.02.2015, W227 1428487-1/9E gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. Über Antrag wurde dem Beschwerdeführer am 12.03.2015 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden als BFA oder belangte Behörde bezeichnet) ein Konventionsreisepass ausgestellt. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 19.04.2016, Zl. XXXX wurde der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/17 W261 1239284-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Asylgerichtshofes vom XXXX .2009 wurde dem Beschwerdeführer, einem afghanischen Staatsangehörigen der Volksgruppe der Tadschiken, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. In der Folge wurde dem Beschwerdeführer zuletzt ein vom 03.06.2014 bis 02.06.2019 gültiger Konventionspass ausgestellt. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX .2016, rechtskräftig seit XXXX .2016, Zl. XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen § 27... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/6 W176 2217102-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, dem mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 08.04.2014, Zl. XXXX , stattgegeben wurde, sodass dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt wurde. 2. In der Folge wurde dem Beschwerdeführer über seinen Antrag ein Konventionsreisepass gemäß § 94 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/4 W103 2216079-1

Begründung: I. Verfahrensgang und - unstrittiger - Sachverhalt: 1. Mit Bescheid des UBAS vom 10.11.2007, Zl. 246.137/0/9E-VIII/40/04 wurde dem BF der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. Am 21.01.2017 wurde dem BF vom BFA der Konventionsreisepass mit der Nr. K 1279889, mit der Gültigkeit bis 20.01.2022 ausgestellt. Am 11.07.2018 wurde der BF von der LPD Burgenland wegen des Verdachtes der Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung (§ 114 Abs. 4 FPG) an die STA Eis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/8 W214 2200485-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, reiste am 15.01.1991 mit einem syrischen Reisedokument und einem gefälschten Visum in das Bundesgebiet ein. 2. Am 16.01.1991 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Mit Bescheid vom 07.06.1991, Zl. FrA-1083/91 wurde der Antrag des Beschwerdeführers von der Sicherheitsdirektion XXXX abgewiesen. 4. Der Beschwerdeführer brachte fristgerecht Beschwerde ein und es wurde mit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 W131 2160176-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet und daran anschließender Stellung eines Antrages auf internationalen Schutz am 20.10.2015 wurde dem Beschwerdeführer (= Bf), einem afghanischen Staatsangehörigen, mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (= belangte Behörde) vom 10.05.2017, der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt und ihm zugleich eine entsprechende befr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 W224 2209890-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 24.09.2015 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes Leoben vom 18.04.2016, rechtskräftig am 27.04.2016, GZ 037 HV 1/2016s, wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von 24 Monaten verurteilt, vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/28 W231 2212605-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 27.05.2008 wurde dem BF im Rahmen des Familienverfahrens als mj. Familienangehörigen einer Asylberechtigten (seiner Mutter) der Status des Asylberechtigten zuerkannt. I.2. Im Juni 2016 langte bei der belangten Behörde eine Verständigung über die rechtskräftige Verurteilung des BF gem. § 142 Abs. 1 StGB, § 15 StGB (Jugendstraftat) ein. I.3. Im August 2018 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/8 W170 2216227-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenständlich ist die Frage, ob die durch den
Spruch: erfolgte Entziehung des Konventionsreisepasses des XXXX , der seinen im Rahmen eines Dublin-Verfahrens nach Italien abgeschobenen Bruder rechtswidrig wieder nach Österreich zurückgeholt hat, rechtmäßig ist oder nicht. Die Beschwerde wurde am 20.03.2019 dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zum ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/2 W159 2149662-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe, stellte am 04.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark vom 30.01.2017, Zl. XXXX , wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem Antragsteller jedoch der Status eines subsidiär Schutzberechtigten z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/2 W159 2149662-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe, stellte am 04.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark vom 30.01.2017, Zl. XXXX , wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem Antragsteller jedoch der Status eines subsidiär Schutzberechtigten z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/25 W174 2171285-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid vom 05.09.2017 wurde gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 92 Abs. 1 Z 3 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. Nr. 100/2005 (FPG) idgF, der Antrag auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. Mit Schriftsatz vom 20.12.2018 wurde die Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/26 W162 1427069-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.11.2014, W160 1427069-1/21E, wurde dem Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. 2. Der Beschwerdeführer brachte am 20.02.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Antrag auf Ausstellung eines Fremdenpasses gem. § 88 Abs. 2a FPG ein. 3. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 21.04.2015, re... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/17 W217 2213068-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.10.2011 wurde Herrn XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. In weiterer Folge wurde ihm am 09.11.2016 ein Konventionsreisepass mit der Nr. XXXX gültig bis 08.11.2021 ausgestellt. Am 11.07.2018 wurde der Beschwerdeführer durch das Landesgericht für Strafsachen XXXX, GZ XXXX, gemäß §§ 27 (1) Z 1 1. Fall, 27 (1) Z 1 2. Fall, 27 (2) SMG §§ 27 (1) Z 1 8.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/14 L512 1434412-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Dem Beschwerdeführer, (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), einem Staatsangehörigen der islamischen Republik Iran (in weiterer Folge "Iran" genannt), wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA) vom XXXX, Zl.: XXXX, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. In weitere Folge wurden dem Beschwerdeführer Konventionsreisepässe - zuletzt gültig bis XXXX - ausgestellt. Das Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/2 L502 2210003-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein irakischer Staatsangehöriger, stellte im Gefolge seiner Einreise in das Bundesgebiet am 09.10.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.04.2011 wurde dem BF gemäß § 3 Abs. 1 AsylG der Status des Asylberechtigten zuerkannt und gemäß § 3 Abs. 5 AsylG festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Am 11.05.2015 stellte das Bundesamt fü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 L508 2206812-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführerin (nachfolgend: BF), einer Staatsangehörigen des Iran, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (nachfolgend: BFA) vom 14.09.2015 (AS 4 - 9) der Status einer Asylberechtigten zuerkannt. In weitere Folge wurde der Beschwerdeführerin ein Konventionsreisepass - gültig bis 22.12.2020 - ausgestellt, welcher Anfang März 2018 verlustig ging (AS 2, 28 - 30). 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/23 W111 2190358-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.09.2005, Zl. 05 09.679-BAG, wurde dem Beschwerdeführer, einem damals minderjährigen Staatsangehörigen der Russischen Föderation tschetschenischer Volkgruppenzugehörigkeit, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. In der Folge wurde dem Beschwerdeführer ein von XXXX bis XXXX gültiger Konventionsreisepass ausgestellt. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen §§ 223 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W238 2147153-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 04.01.2017, Zahl XXXX, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 W221 1302561-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 14.11.2011, Zl. A11 302.561-1/2008/7E, wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 7 AsylG 1997 Asyl gewährt und festgestellt, dass dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft zukommt. In weiterer Folge wurde dem Beschwerdeführer zuletzt am 06.03.2014, basierend auf dem ihm zuvor rechtskräftig erteilten Flüchtlingsstatus sowie dessen entsprechenden Antrag hin, ein Konventionsreisepass ausgestellt, welche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W224 2208818-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.06.2012, AZ 12 04.947-BAT, wurde dem Beschwerdeführer der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2. Am 16.07.2014 wurde dem Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ein Konventionsreisepass - gültig bis zum 15.07.2019 - ausgestellt. 3. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 06.03.2018, rechtskräftig am 26.09.2018, GZ 041 Hv 94/2017t, w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

Entscheidungen 121-150 von 163

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