Entscheidungen zu § 92 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

163 Dokumente

Entscheidungen 151-163 von 163

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/3 W210 2139568-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.09.2017 (W246 2139568-1) der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2. Mit Urteil des Bezirksgerichts XXXX vom XXXX, Zl. XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 Z 1, 1., 2. und 8. Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt. Die ihm unter Festsetzung einer Probezeit von d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/26 W262 1428487-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.02.2015, W227 1428487-1/9E gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. Über Antrag wurde dem Beschwerdeführer am 12.03.2015 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden als BFA oder belangte Behörde bezeichnet) ein Konventionsreisepass ausgestellt. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 19.04.2016, Zl. XXXX wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/20 W222 1423619-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 02.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 10.12.2011 wies das Bundesasylamt diesen Antrag gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG ab (Spruchpunkt I.), erkannte ihm gemäß § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG den Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan nicht zu (Spruchpunkt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/19 W170 2197960-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: XXXX ist ein syrischer Staatsangehöriger, dem bis dato der Status des Asylberechtigten zukam und der in Österreich mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 04.08.2017, 61 Hv 36/17g-39, wegen des Überlassens einer das 25-fache der Grenzmenge übersteigenden Menge Suchtgift als Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt wurde. Gegenstand des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens ist di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W182 2203380-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.06.2004, Zl. 04 03.871, wurde ihm durch Erstreckung gemäß § 11 AsylG 1997 (AsylG), BGBl. I Nr. 1997/76 idF BGBl I Nr. 126/2002, Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der BF wegen des Verbrechens ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/1 W150 2154606-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 09.10.2012 wurde dem Beschwerdeführer der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2. Am 13.02.2013 wurde dem Beschwerdeführer ein Konventionsreisepass - gültig bis 12.02.2015 - ausgestellt. 3. Am 28.09.2014 wurde der Beschwerdeführer aus einer Schutzzone um einen Spielplatz/ein Jugendzentrum in Innsbruck durch Sicherheitsorgane weggewiesen und ein Betretungsverbot verhängt um "weitere Straftaten nach dem SMG, insbesond... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/25 W199 2154617-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 13.7.2016, 1100924408 - 160651176/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_04, erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) dem - damals minderjährigen - Beschwerdeführer, einem syrischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 iVm § 34 Abs. 2 des Asylgesetzes 2005, Art. 2 BG BGBl. I 100 (in der Folge: AsylG 2005) den Status des Asylberechtigten zu und stellte gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 fest, dass ihm kraft Gesetzes di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/24 W189 1300764-2

Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 22.11.2017, IFA 732200202-VZ 160457558, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses vom 03.03.2017 gemäß § 94 Abs. 5 iVm §92 Abs. 1 Z 4 FPG abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhob gegen diese Entscheidung rechtzeitig eine Beschwerde. Mit Schriftsatz vom 19.06.2018 zog der Beschwerdeführer die Beschwerde gegen die o.zit. Entscheidung vollinhaltlich zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 L512 1317483-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Dem Beschwerdeführer, (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), einem Staatsangehörigen der islamischen Republik Iran (in weiterer Folge "Iran" genannt), wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom XXXX, Zl.: XXXX, rechtskräftig mit 17.05.2011, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. In weitere Folge wurde dem Beschwerdeführer ein Konventionsreisepass - gültig bis 15.08.2015 - ausgestellt. I.2. Mit Urteil des Landesgericht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/2 W240 2177549-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.03.2012, Zl. 11-14325-BAW, wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Somalias, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2. Dem Beschwerdeführer wurde ein von XXXX gültiger Konventionsreisepass ausgestellt. Der auf seinen Namen ausgestellte Konventionsreisepass, gültig von XXXX , wurde beschädigt und verlor somit seine Gültigkeit. Am 06.06.2016 beantragte der Beschwerdeführer die Auss... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/15 W226 1312942-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 31.07.2009, wurde ihm gemäß § 3 Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes der Flüchtlingseigenschaft zukommt. Dem BF wurde letztmals mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom XXXX ein Konventionsreisepasses ausgestellt. Der BF wurde am XXXX in eine Jus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/14 W221 2175709-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX, wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 AsylG 2005 stattgegeben und festgestellt, dass dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft zukommt. In weiterer Folge wurde dem Beschwerdeführer am XXXX, basierend auf dem ihm zuvor rechtskräftig erteilten Flüchtlingsstatus sowie dessen entsprechenden Antrag hin, ein Konventionsreisepass ausgestellt, welcher bis zum XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/19 W170 2163639-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 138/2017 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2017

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