Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.02.2017 hinsichtlich des Status des Asylberechtigten sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Indien abgewiesen wurde. Zudem wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 02.07.2019 in XXXX von der Kriminalpolizei zunächst als Zeuge und später als Beschuldigter wegen Vergehen nach dem SMG und anderer Delikte vernommen. Er wurde wegen unrechtmäßigen Aufenthalts festgenommen und zunächst im Polizeianhaltezentrum XXXX angehalten. Mit (Mandats-) Bescheid vom 03.07.2019 wurde die Schubhaft angeordnet. Die Beschwerde des BF dagegen wurde mit dem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer marokkanischer Staatsangehörigkeit reiste illegal ein und stellte am 30.11.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, dass er Marokko aus wirtschaftlichen Gründen verlassen habe. Er habe sich seinen Lebensunterhalt als Straßenverkäufer nicht verdienen können. Zudem sei die Regierung korrupt, es gebe keine Menschenrechte und auch keine Zukunft. Die belangte Behörde wies am 23.05.2016 mit Beschei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, reiste zu einem nicht mehr genau feststallbaren Zeitpunkt Anfang September 2018 in das Bundesgebiet ein. Der Beschwerdeführer wurde am 16.9.2018 festgenommen und am 17.9.2018 in die JA Josefstadt eingeliefert. Am 19.9.2018 wurde der Beschwerdeführer in Untersuchungshaft genommen. Der Beschwerdeführer wurde am 16.1.2019 (rk am 15.5.2019) vom Landesgericht für Strafsachen Wien wegen §§ 15, 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem BF gemäß §§ 57, 55 AsylG ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Bosnien zul... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 28.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner niederschriftlichen Einvernahme am 05.04.2017 gab der Beschwerdeführer - für den hier maßgeblichen Sachverhalt - zusammengefasst an, er sei gemeinsam mit seinen Eltern, seinen zwei Brüdern und seinen drei Schwestern im Jahr 2015 aus Afghanistan ausgereist, wobei er seine Familie an der ir... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 22.08.2017 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark (im Folgenden: BFA, Rd Stmk) der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) Parteiengehör zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreiseverbotes ein und forderte diese auf, hiezu wie zu ihren persönlichen Verhältnissen binnen zwei Wochen ab Erha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über den Antrag auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am 3.9.2009 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an demselben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung gab er an, im Falle einer Rückkehr in sein Heimatland nichts zu befürchten, jedoch dort niemanden mehr zu haben. 1.2. Am 23.9.2009 erfolgte eine ni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 07.10.2014, nach erfolgter illegaler Einreise, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 13.10.2014 wurde der Antrag für Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) abgewiesen. In Einem wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen. Eine dagegen eingebrachte Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (BvWG) wurde mit Beschluss vom 04.12.2014 stattgegeben, der bekämpfte Bescheid behoben und die An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 29.03.2015 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.10.2016 wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Algerien abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im damit begründete, dass er eine Liebesbeziehung zu einem Mädchen gehabt habe, diese sei noch Jungfrau gewesen. Er habe mit ihr Geschlechtsverkehr gehabt und ihr die Jungfräulichkeit genommen, weshalb er von ihrer Familie und ihren Brüdern verfolgt und mit dem Umbringen bedroht werde. 2. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 19.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass sein Vater als General unter Saddam tätig gewesen und im Krieg verstorben wäre. Seine gesamte Familie habe aufgrund der Tätigkeit seines Vaters immer wieder Probleme gehabt. Anfang September 2013 habe er einen Anruf von einem Freund seines Vaters erhalten, der ihm zur Ausreise ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 19.04.2018 in XXXX von Organen der Finanzpolizei bei der Ausübung von Hilfstätigkeiten für die XXXX GmbH ohne Aufenthaltstitel und ohne arbeitsmarktbehördliche Bewilligung angetroffen. Er wurde festgenommen und in der Folge in Schubhaft genommen. Am 21.04.2018 wurde er vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme einvernommen. Mit dem nunmehr angefochtenen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste mit seiner Frau und seiner Tochter in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.11.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der Grenzpolizeiinspektion Apetlon schilderte der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 12.12.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, er habe in Afghanistan als Polizist gearbeitet und sei deshalb von den Taliban ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 14.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem Bescheid vom 24.07.2018, Zl. XXXX, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX.2019, XXXX, zu einer achtmonatigen, bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24.05.2019 wurde der BF aufgefordert, zur deshalb beabsichtigten Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme Stellung zu nehmen. Er erstattete eine entsprechende Stellungnahme, in der er die Fragen der Behörde b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 15.07.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung am 17.07.2015 gab der BF an, dass er im Iran aufgewachsen sei und in den syrischen Krieg ziehen hätte müssen. Auf Grund seiner Weigerung drohe ihm der Tod. Bei der niederschriftlichen Einvernahme am 19.01.2017 gab der BF den erwähnten Fluchtgrund an und führte ihn noch näher aus. 2. Mit Bescheid vom 04.04.2017 wies ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 16.05.2019 erstattete die Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion Wien (im Folgenden: AFA/LPD Wien) gegen die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) Anzeige wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes gemäß §§ 120 Abs. 1a iVm 31 Abs. 1a, 1 FPG. 2. Am 17.05.2019 wurde die BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreise... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 21.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen damit, dass sie in Nigeria wegen ihrer Homosexualität verfolgt worden sei. 2. Die Beschwerdeführerin wurde am 29.08.2017 durch die belangte Behörde einvernommen. Sie wiederholte ihr bisheriges Vorbringen und erklärte, in Österreich freiwillig der Prostitution nachzugehen, da sie ihrem Vater € 15.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 01.04.2015 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle in der Wohnung einer Bekannten festgenommen. Im Rahmen dieser Festnahme stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person lag eine EURODAC-Treffermeldung hinsichtlich einer Asylantragstellung in Italien vom 17.03.2014 vor. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als BFA bezeichnet) richtete am 07.04.2015 unter Bezugnahm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ägyptens, reiste erstmals zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt im Jahr 2007 mit dem Zug von Italien illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Vor seiner Einreise war er ungefähr ein Jahr in Italien aufhältig. 2. Am 17.04.2007 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 13.11.2007, ZI: XXXX, abgewiesen wurde. Ebenso w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, ist Sunnit und war im Herkunftsland in der Republik Tschetschenien wohnhaft. Er reiste Im November 2012 mit seiner Gattin, seinen XXXX Töchtern, die nunmehr XXXX Jahre alt sind, und seinen XXXX Söhnen im Alter von nunmehr XXXX Jahren illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Er stellte am XXXX .20... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz seines Rechtsvertreters vom 12.04.2019 und mittels persönlichem Antrag vom 15.04.2019 stellte der Beschwerdeführer eine Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen" gemäß § 56 Abs. 1 AsylG. Zugleich wurde im Schriftsatz seines Rechtsvertreters der Antrag auf Heilung eines Mangels nach § 4 Abs. 1 Z 3 AsylG-DV gestellt, da ihm die Vorlage eines durch seinen Herkunftsstaates... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 09.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid des BFA vom 13.09.2013 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 23.06.2016 unter Umgehung der Einreisebestimmungen mit seiner Schwester, seinem Schwager, seiner Nichte und seinem Neffen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 24.06.2016 wurde der Beschwerdeführer in der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug Wien zu diesem Antrag befragt. Dabei gab er auf die Frage, warum er sein Herkunf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde), Erstaufnahmestelle West, dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) zugestellt am 06.06.2018, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 29.03.2018 hinsichtlich des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.), der Antrag auf internatio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 09.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen mit den politischen Unruhen im Irak begründete. So führte er aus, dass er im Irak in einer sehr unruhigen Gegend wohne; zudem herrschen im Irak Unruhen, Bürgerkrieg, es passieren Entführungen und alles werde durch Bombenanschläge zerstört. Deswegen sei er mit seinem Onkel in Richtung Europa geflüchtet.... mehr lesen...
