Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 21.10.2018 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX (im Folgenden: BFA) den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) auf, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreiseverbotes Stellung zu nehmen und seine persönlichen Verhältnisse bekanntzugeben. Hierauf erstattete der BF mit Schreiben vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz "BF" genannt), ein türkischer Staatsangehöriger, reiste mit einem Visum D nach Österreich ein und hatte hier seit 19.11.2013 einen polizeilich gemeldeten Wohnsitz zusammen mit seiner damaligen Ehegattin. Der BF erhielt den Aufenthaltstitel "Familienangehöriger" vom Magistrat der Stadt XXXX . Nach seiner Scheidung stellte er einen Zweckänderungsantrag und erhielt die "Rot Weiß Rot Karte plu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.12.2011 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und dem BF gemäß § 81 Abs. 1 AsylG der Status des s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 04.04.2019 informierte die örtlich zuständige Finanzpolizei das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl darüber, dass der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, ebenso wie weitere namentlich genannte Staatsangehörige der Ukraine sowie der Republik Moldau, im Auftrag eines näher bezeichneten Unternehmens arbeitend angetroffen worden wären, ohne im Besitz von arbeitsmarktbehördlichen Bewilligungen gewesen zu sein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Georgiens, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.05.2013 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung wurde der Beschwerdeführer einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er angab, dass er Staatsangehöriger Georgiens sei und habe er christlich-orthodoxen Glauben. Der Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 17.07.2018 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Finanzpolizei bei der Verrichtung von Arbeitstätigkeiten in einem Geschäftslokal in XXXX betreten und in weiterer Folge wegen Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes und unrechtmäßiger Erwerbstätigkeiten in Österreich zur Anzeige gebracht. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Sechstbeschwerdeführer (P2 bis P6). P1 bis P6 reisten spätestens am 19.12.2016 mit Visa in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 bis P6 am 25.12.2016 Anträge auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung am 26.12.2016 und Einvernahme am 16.02.2017 gab P1 zusammengefasst an, dass sie geschieden sei und im Herkunftsland als XXXX gearbeitet habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Sechstbeschwerdeführer (P2 bis P6). P1 bis P6 reisten spätestens am 19.12.2016 mit Visa in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 bis P6 am 25.12.2016 Anträge auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung am 26.12.2016 und Einvernahme am 16.02.2017 gab P1 zusammengefasst an, dass sie geschieden sei und im Herkunftsland als XXXX gearbeitet habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Sechstbeschwerdeführer (P2 bis P6). P1 bis P6 reisten spätestens am 19.12.2016 mit Visa in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 bis P6 am 25.12.2016 Anträge auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung am 26.12.2016 und Einvernahme am 16.02.2017 gab P1 zusammengefasst an, dass sie geschieden sei und im Herkunftsland als XXXX gearbeitet habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Sechstbeschwerdeführer (P2 bis P6). P1 bis P6 reisten spätestens am 19.12.2016 mit Visa in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 bis P6 am 25.12.2016 Anträge auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung am 26.12.2016 und Einvernahme am 16.02.2017 gab P1 zusammengefasst an, dass sie geschieden sei und im Herkunftsland als XXXX gearbeitet habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF) reiste am 20.4.2015 legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.06.2015 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung gab die BF an, dass sie nach Österreich gekommen sei, um zu studieren, in ihrer Heimat lebte nur mehr ihr Bruder und dass ihre Rückkehrbefürchtungen darauf gerichtet seien, dass sie seit einem Jahr Christin sei und einen Ex-Verlobten im Iran habe. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF(BF), ein Staatsangehöriger von Liberia, stellte am 13.05.2005 einen Asylantrag, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.07.2005, XXXX, abgewiesen und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Liberia für zulässig erklärt wurde und wurde diese Entscheidung mit einer Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet verbunden. Die dagegen erhobene Berufung vom 01.08.2005 wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste spätestens am 02.04.2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Er war zu diesem Zeitpunkt in Besitz eines italienischen Aufenthaltstitels "motivi umanitari" mit der Nummer XXXX, gültig bis zum 26.12.2013. 2. Am 27.06.2013 wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes XXXX, Zl. XXXX wegen des Vergehens des unerlaubten Umganges mit Suchtgift nach § 27 Abs.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 20.10.2005 gemeinsam mit seinen Eltern und Geschwistern in das Bundesgebiet ein. Der Vater des Beschwerdeführers stellte am 20.10.2005 für sich selbst sowie im Asylerstreckungsverfahren unter anderem für den Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Dem Beschwerdeführer wurde in der Folge mit Bescheid des seinerzeitigen Bundesasylamtes vom 12.12.2006 im Asylerstreckungsverfahren der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: A) Zu den bisherigen Asylverfahren des Beschwerdeführers: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der Volksgruppe der Tschetschenen, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 02.02.2009 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 08.09.2009, Zahl 09 01.363-BAG, wies das Bundesasylamt den ersten Antrag des Beschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien, ein Ehepaar ukrainischer Staatsangehörigkeit, wurden am 20.05.2019 aufgrund eines Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl festgenommen. Zur
Begründung: des Festnahmeauftrages wurden eine Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum sowie Mittellosigkeit angeführt. Am gleichen Tag erfolgten niederschriftliche Einvernahmen der beschwerdeführenden Parteien vor dem Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien, ein Ehepaar ukrainischer Staatsangehörigkeit, wurden am 20.05.2019 aufgrund eines Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl festgenommen. Zur
Begründung: des Festnahmeauftrages wurden eine Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum sowie Mittellosigkeit angeführt. Am gleichen Tag erfolgten niederschriftliche Einvernahmen der beschwerdeführenden Parteien vor dem Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 04.04.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 05.05.2011, Zl. XXXX gemäß § 5 AsylG 2005 idF BGBl. I. Nr. 4/2008 zurückgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen und eine Zuständigkeit der Schweiz für d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 25.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 27.02.2018 wurde der Beschwerdeführer (erstmals) wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften (§ §27 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall, 27 Abs. 2 SMG, § 27 Abs. 2a zweiter Fall leg.cit. und § 27 Abs. 1 Z 1 zweiter ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.10.2010 unter der Angabe, Staatsangehöriger von Gabun zu sein, erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab er an, im Zuge eines Jagdunfalles in Gabun versehentlich einen Kollegen erschossen zu haben, dessen Familie sich nunmehr am Beschwerdeführer rächen wolle. Der Erstantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesasylamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des BFA wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Serbien zulässig ist (Spruchpunkt III.), ausgesprochen, dass gemäß § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz: "BF" genannt), ein türkischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 11.11.2016 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er Mitglied der kurdischen HDP Partei sei. Er sei bei den letzten türkischen Wahlen als Verantwortlicher... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Georgien aus XXXX in Abchasien und gehört der georgischen Volksgruppe an. Er reiste zuletzt im März 2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, seinen Reisepass verloren zu haben. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.03.2015 brachte er als Fluchtgrund vor, er s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Georgien und reiste zuletzt am 17.12.2017 mit einem biometrischen georgischen Reisepass in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 19.12.2017 wurde der Beschwerdeführer behördlich kontrolliert, wobei er sich mit einem gefälschten litauischen Führerschein auswies und festgenommen wurde. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 22.12.2017 gab er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29.01.2015 einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am selben Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. 2. Hierbei gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari u.a. an, aus der Provinz Maidan Wardak zu stammen, aber in Kabul aufgewachsen zu sein. Er gehöre der Vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 15.06.2018 setzte die Magistratsabteilung 35 (MA 35) das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (BFA), darüber in Kenntnis, dass die Rückstufung eines unbefristeten Niederlassungsrechts des Beschwerdeführers (BF) geplant sei. Sollte die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme durchgeführt werden, möge die MA 35 darüber verständigt werden. Am 27.07.2018 langte beim BFA der Beschluss des Landesge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 22.12.2016 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) eine Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme übermittelt. Darin wurde ausgeführt, dass mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX2015 der BF wegen des Vergehens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs. 1 StGB und wegen des Verbrechens der teils versuchten, teils vollendeten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. 1.2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des Beschwerdeführers am selben Tag führte dieser zu seinem Fluchtgrund befragt zusammenfassend aus, dass er eine Affäre mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Senegal, stellte am 06.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, dass er von einem Kalifen verfolgt worden sei, da dessen Tochter ein Kind von ihm erwartet habe. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) vom 16.02.2016 bezüglich der Zuerkennung des St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.06.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 08.02.2010, Zl. 09 07.376-BAT abgewiesen wurde. Die Behörde verband die Entscheidung mit einer Ausweisung. Eine gegen diesen Bescheid fristgerecht erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofs vom 12.11.2010, Zl. A5 411785-1/2010 als un... mehr lesen...
