Entscheidungsgründe: I. 1. Der Landeshauptmann von Wien hat mit - einen Bescheid des Magistrates der Stadt Wien als Behörde erster Instanz bestätigenden - Berufungsbescheid vom 11. Jänner 1980 gemäß §5 Abs1 des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes, BGBl. 85/1952 idF vor der Nov. BGBl. 486/1981 (im folgenden kurz: GelVerkG), die vom Beschwerdeführer beantragte Konzession zur Ausübung des Taxigewerbes mit dem Standort in Wien verweigert. 2. Gegen diesen Bescheid wendet sich die vorliegen... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/03 Personen- und Güterbeförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungStGG Art18GelVerkG §5 Abs1
Rechtssatz: Gelegenheitsverkehrsgesetz; keine Bedenken gegen §5 Abs1; keine denkunmögliche und keine willkürliche Anwendung; eine freie Betätigung (Ausübung) des gewählten Berufes ist nicht Inhalt des Rechtes auf Freiheit der Berufswahl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Erledigung vom 28. Feber 1979 stellte die Abteilung 1 des Ausschusses der Stmk. Rechtsanwaltskammer dem Beschwerdeführer gegenüber fest, daß seine Tätigkeit als gewerberechtlicher Stellvertreter in den Firmen W. GesmbH, Immobilienmaklergewerbe in V., und K. Immobilien-GesmbH F., sowie die Ausübung des Realitätenvermittlungsgewerbes und des Gebäudeverwaltungsgewerbes gegen die §§1 und 5 der Satzung des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages vom 8. O... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: AVG §56AVG §58 Abs1AVG §66 Abs4B-VG Art83 Abs2B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktRL-BA 1977 §5RL-BA 1977 §52StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungVfGG §88
Rechtssatz: Satzung des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages vom 8. Oktober 1977; keine denkunmögliche Anwendung der §§1 und 5; Entzug des gesetzlichen Richters durch Wechsel des Verfahrensgegenstandes Entsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Der Beschwerdeführer wurde mit Strafverfügung des Finanzamtes für den VIII., XVI., XVII. Bezirk als Finanzstrafbehörde erster Instanz gemäß §143 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) wegen Abgabenhinterziehung nach §33 Abs1 und 3 lita und 5 FinStrG mit einer Geldstrafe von S 60.000,- (Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe 60 Tage Arrest) bestraft. Die Strafverfügung ist in Rechtskraft erwachsen. b) Mit dem Bescheid vom 1. August 1978 hat der Vorstand der Kamm... mehr lesen...
Index: 36 Wirtschaftstreuhänder36/01 Wirtschaftstreuhänder
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungWirtschaftstreuhänder-DisziplinarO §1 Abs1Wirtschaftstreuhänder-BerufsO §42 Abs1 litb
Rechtssatz: Wirtschaftstreuhänder-Berufsordnung; keine Bedenken gegen §42 Abs1 litb; kein Entzug des gesetzlichen Richters; keine denkunmögliche Anwendung Entscheidungstexte B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Mit dem Übergabsvertrag vom 23. April 1980 hat der Landwirt J. H., U. am Attersee, B. Nr. 30, der Beteiligte des Beschwerdeverfahrens, die in seinem Eigentum stehende Liegenschaft EZ 25 KG U., den ihm gehörigen 1/3-Anteil an der Liegenschaft EZ 405 KG U. und den ihm gehörigen 1/6-Anteil an der Liegenschaft EZ 373 KG U. an die Ehegatten A. und M. O., St. am Attersee, S. 48 (die Beschwerdeführer), übertragen. In dem Ansuchen an die Bezirksgrundverkehrs... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs1StGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungStGG Art18Oö GVG 1975 §1 Abs1Oö GVG 1975 §4 Abs1, §4 Abs4
Rechtssatz: Oö. Grundverkehrsgesetz 1975; keine Bedenken gegen §4 Abs1 und Abs4; keine denkunmögliche und keine willkürliche Anwendung; keine Verletzung der Rechte auf Frei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Der Beschwerdeführer E. N. betreibt ein "Spezialunternehmen für Mülltransporte" mit Sitz in R. b) Mit Bescheid vom 24. November 1977 verhängte die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch über den Beschwerdeführer eine Geldstrafe in der Höhe von S 3.000,- gemäß §26 Abs1 litc Vbg. Landschaftsschutzgesetz, LGBl. 33/1973 - in der Folge kurz LSG genannt - (idF vor der Nov. LGBl. 38/1982), wegen Ablagerung von Müll, Bauschutt, Papier, eines Autowracks und anderer... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5500 Baumschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz
Norm: StGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungVlbg AbfallG §25Vlbg LandschaftsschutzG §26 Abs1 litcVlbg LandschaftsschutzG §26 Abs2
Rechtssatz: Vbg. Landschaftsschutzgesetz; keine Bedenken gegen §26 Abs1 litc und Abs2; kein Eingriff in die Erwerbsausübungsfreiheit Entscheidungstexte B 105/79 Ent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer betreibt auf Grund einer Gewerbeberechtigung zum Betrieb eines technischen Büros für Wohnraumgestaltung unter Ausschluß aller den staatlich befugten und beeideten Ziviltechnikern sowie den konzessionierten Baumeistern vorbehaltenen Tätigkeiten in Lienz ein technisches Büro für Innenarchitektur. Das Finanzamt Lienz ordnete mit Bescheid vom 22. April 1980 die im Jahre 1978 aus dieser Tätigkeit erzielten Einkünfte den Einkünften aus G... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEStG §22 Abs1 Z1EStG §23 Z1GewerbesteuerG 1953 §1 Abs1
Rechtssatz: EStG 1972; keine Bedenken gegen §22 Abs1 Z1 und §23 Z1 Gewerbesteuergesetz 1953; keine Bedenken gegen §1 Abs1; keine denkunmögliche Anwendung; keine Willkür Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführerin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sie betreibt ein Schreib-, Übersetzungs- und Vervielfältigungsbüro. Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für OÖ vom 10. Feber 1977 wurde die Beschwerdeführerin für das Jahr 1974 zur Umsatzsteuer veranlagt. Hiebei wurde dem auf §10 Abs2 Z7 litb UStG 1972 gestützten Antrag, den auf die Tätigkeit als Übersetzer entfallenden Teilbetrag des Umsatzes der Besc... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStGG Art5StGG Art6 Abs1UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litbUStG 1972 §10 Abs2 Z7 litcUStG 1972 §10 Abs2 Z7 litd
Rechtssatz: UStG 1972; keine Bedenken gegen §10 Abs2 Z7 litb; keine gleichheitswidrige und keine denkunmögliche Gesetzesanwendung; keine Verletzung des Rechtes auf Erwerbsausübungsfreiheit Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit Bescheid der Sbg. Landesregierung vom 2. Feber 1981, Z 12.01-5178/7-1981, wurde das Ansuchen des W. W. vom 11. Juni 1980 um Erteilung einer Veranstaltungsbewilligung zur Aufstellung von zwei Geldspielapparaten in Sbg., J-straße 19, W-Stüberl, gemäß §7 Abs4 des Sbg. Veranstaltungsgesetzes 1968, LGBl. 32 idF LGBl. 48/1980, abgewiesen. Zur
Begründung: wurde ausgeführt, daß die gesetzlich geforderte Trennung der Aufstellungsräume für diese Geldspielappar... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7070 Veranstaltung, Theater
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungSbg VeranstaltungsG-Nov ArtII idF LGBl 48/1980Sbg VeranstaltungsG 1968 §4 Abs1Sbg VeranstaltungsG 1968 §7 Abs4 idF LGBl 42/1980
Rechtssatz: Sbg. Veranstaltungsgesetz 1968; keine Bedenken gegen §7 Abs4; keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Gesetzesanwend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit dem Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 19. Feber 1979 wurde dem Beschwerdeführer gemäß §§28 und 346 Abs1 Z2 der Gewerbeordnung 1973 - GewO 1973, BGBl. 50/1974 (idF vor der Nov. BGBl. 233/1978) die Nachsicht vom vorgeschriebenen Befähigungsnachweis zur Ausübung des Gastgewerbes in einem bestimmten Standort verweigert. Der Bescheid war im wesentlichen damit begründet, daß das durchgeführte Ermittlungsverfahren, insbesondere das eingeholte Gu... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §28 Abs1StGG Art18StGG Art6 Abs1 / Erwerbsausübung
Rechtssatz: GewO 1973; keine Bedenken gegen §28; keine Verletzung der Berufswahlfreiheit und der Erwerbsausübungsfreiheit Entscheidungstexte B 290/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 23.10.1981 B 290/79 Schlagwor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Stadtsenat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 1. Dezember 1980 folgenden Beschluß gefaßt: "Verordnung des Stadtsenates der Landeshauptstadt Linz vom 1. Dezember 1980 betreffend das Verbot der Hingabe des eigenen Körpers zur sexuellen Befriedigung anderer Personen zu Erwerbszwecken im Wohnhaus Franzosenhausweg 16c. Gemäß §2 Abs3 des OÖ. Polizeistrafgesetzes, LGBl. Nr. 36/1979, in Verbindung mit §1 der Verordnung des Gemeinderates... mehr lesen...
Index: L4 Innere VerwaltungL4005 Prostitution, Sittlichkeitspolizei
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungOö PolStG §2 Abs3ProstitutionsV des Stadtsenates der Landeshauptstadt Linz vom 01.12.80 betr Ausübung der Prostitution in einem bestimmten Haus
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Individualantrag auf Prüfung der Verordnung des Stadtse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid des Rektors der Johannes Kepler Universität Linz vom 21. März 1978, Z 6-30-16, wurde dem Antrag des M. H., ihn auf Grund des Reifezeugnisses der Höheren Bundes-Lehr- und Versuchsanstalt für Textilindustrie ohne den Pflichtgegenstand "Latein" gemäß §6 Abs2 lita des Bundesgesetzes vom 15. Juli 1966 über die Studien an den wissenschaftlichen Hochschulen (Allgemeines Hochschul-Studiengesetz), BGBl. 177, zum ordentlichen Studium der Rechtswissensc... mehr lesen...
Index: 70 Schulen70/02 Schulorganisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art8StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungStGG Art18SchulorganisationsG §34SchulorganisationsG §41 Abs1SchulorganisationsG §65SchulorganisationsG §69 Abs2HochschulberechtigungsV 1975 §2 Abs1 litaVerordnung über die Berufsreifeprüfung zum Erwerb der Studienberechtigung an den wissenschaftlichen Hochschulen. StGBl 167/1945 idF BGBl 25/1947 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer wurde am 27. März 1929 als Rechtsanwalt mit dem Sitz in Wels in die Liste der Oö. Rechtsanwälte eingetragen. Am 19. Mai 1932 wurde er wegen strafgerichtlicher Verurteilungen (darunter wegen §§98, 183 und 209 StG) aus der Liste der Rechtsanwälte gestrichen. Mit Eingabe vom 3. Dezember 1975 beantragte er seine Wiedereintragung in die Liste der Rechtsanwälte der Oö. Rechtsanwaltskammer mit dem Sitz in Linz. Der Ausschuß der Oö. Rechtsa... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungStGG Art18RAO §5 Abs2
Rechtssatz: Rechtsanwaltsordnung; keine denkunmögliche und keine willkürliche Anwendung des §5 Abs2; keine Verletzung des Rechtes auf Erwerbsausübungsfreiheit Entscheidungstexte B 611/80 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 07.10.1981... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Die "Autohaus W-8" Autohandelsgesellschaft P. H. & Co. KG kam mit Schreiben vom 12. Jänner 1977 beim Magistrat der Stadt Wien als Baubehörde erster Instanz um Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines hölzernen Verkaufs-Kioskes auf der Liegenschaft Wien 15., Sch-straße 6 ein. Mit Zuschrift vom 7. Feber 1978 erklärte die Antragstellerin, daß sie sich in Abänderung ihres ursprünglichen Ansuchens mit einer Bewilligung des Baus auf fünf Jahr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Beschluß der Technischen Abteilung IV des Österreichischen Patentamtes vom 17. November 1978, Z 4 A 5083/74-11, wurde der Firma N.V. Philips Gloeilampenfabrieken in Eindhoven (Niederlande) auf Grund der am 19. Juni 1974 eingelangten Patentanmeldung A 583/74, für welche sie die Priorität der Anmeldung in den Niederlanden vom 22. Juni 1973 in Anspruch nahm, unter Abweisung eines von Ing. L. H. wegen Vorbenützung der Erfindung und mangelnder Erfindungshö... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art5StGG Art6 Abs1Wr BauO 1930 §71 idF LGBl 18/1976
Rechtssatz: Wr. Bauordnung; keine Bedenken gegen §71 idF LGBl. 18/1976; keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Gesetzeshandhabung Entscheidungstexte B 405/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 01.10.1981 B 405/79 ... mehr lesen...
Index: 26 Gewerblicher Rechtsschutz26/03 Patentrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungMRK Art6 Abs1StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungPatentG 1970 §70 Abs2
Rechtssatz: Patentgesetz 1970; Abweisung eines Einspruches gegen die Erteilung eines Patentes; Recht auf Erteilung eines Patentes kein ziviles Recht; keine denkunmögliche und keine willkürliche Gesetzeshandhabung; keine Verletzung des Rechtes auf Erwerb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer ist Beamter im Stadtvermessungsamt der Landeshauptstadt Graz. Mit Schreiben vom 14. Mai 1957 teilte er der Dienstbehörde gemäß §23 der Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Stadt Graz 1956, LGBl. 30/1957 (in Hinkunft: DO) mit, daß er "fallweise Nebenarbeiten im Rahmen des Vermessungswesens" ausübe. Die Erlassung eines Bescheides begehrte der Beschwerdeführer nicht. Mit Schreiben des Magistratsdirektors vom 23. Mai 1957 wurde dem ... mehr lesen...
Index: L2 DienstrechtL2400 Gemeindebedienstete
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungDienst- und GehaltsO der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956 §23
Rechtssatz: Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Stadt Graz; Untersagung einer Nebenbeschäftigung gemäß §23 Abs1 und 2; keine Bedenken gegen diese Bestimmungen; keine Verletzung der Erwerbsausübungsfreiheit Entscheidungstexte ... mehr lesen...
