Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist russischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tschetschenen an und bekennt sich zum muslimischen Glauben. Der Beschwerdeführer leidet seit seiner Kindheit an einer Temporallappenepilepsie, wobei sich in Teilbereichen Störungen der Orientierung, der Gedächtnisleistung sowie der kognitiven Erfassung und Verarbeitung im Rahmen der Epilepsie finden. Nach den Aussagen in der mündlichen Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist iranische Staatsangehörige, gehört der Volksgruppe der Perser an und bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben. Der Zweitbeschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Sadat an, bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben und ist im Iran geboren sowie aufgewachsen. Im Iran war der Zweitbeschwerdeführer auch rund fünfzehn Jahre als Designer und... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 EMRK Art8 AsylG 2005 §3, §8, §10, §34, §57 BFA-VG §9 FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 8 heute EMRK Art. 8 gültig ab 01.05.2004 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind afghanische Staatsangehörige, die zur Volksgruppe der Tadschiken gehören und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennen. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stammen aus einem Dorf in der Provinz Kapisa und sind miteinander verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin wurde 2013 im Iran und die Viertbeschwerdeführerin 2016 in Österreich geboren. Die Zweitbe... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §54, §55, §58BFA-VG §9VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung einer Rückkehrentscheidung betreffend einen Familie afghanischer Staatsangehöriger trotz dauerhafter Unzuläs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist somalischer Staatsangehöriger. Er lebte bis zu seiner Ausreise in Mogadischu. Am 23. Februar 2011 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 10. September 2012 rechtskräftig abgewiesen. Hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gab sch... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §9, §10, §55, §57, §58FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55BFA-VG §9VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Aberkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Somalia; mangelhafte Auseinandersetzung mit der Än... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 1. Jänner 1999 im Iran, ist Staatsangehöriger Afghanistans und sunnitischen Glaubens. Er reiste im Alter von vier Monaten mit seiner Familie nach Afghanistan in die Provinz Farah, wo er für acht Monate lebte. Danach kehrte er mit seiner Familie in den Iran zurück, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 16. Oktob... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §54, §55, §58BFA-VG §9VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf Erteilung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan bei gleichzeitiger Erteilung des Aufenthaltstitels "Auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger. Er wurde in Afghanistan, Kabul, geboren und zog im Alter von fünf Jahren mit seiner Familie nach Pakistan, wo er bis zu seiner Ausreise lebte. Am 6. März 2017 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. In der niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie in der am 24. April 2017 durchge... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1FremdenpolizeiG 2005 §46, §52BFA-VG §9VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat Afghanistan mangels Berücksichtigung von aktuelleren Länderberichten des EASO
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin, eine am 3. März 1984 in Beirut (Libanon) geborene Staatenlose, reiste am 15. Jänner 1993 mit ihren Eltern und Geschwistern in das österreichische Bundesgebiet ein. Ihr wurde mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 2. März 1994 Asyl gemäß §3 AsylG 1991 gewährt. Sie besuchte hier die Volksschule, Mittelschule und die AHS, absolvierte anschließend eine Ausbildung zur Zahnarztassistenti... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: AsylG 2005 §7, §8, §10, §57BFA-VG §9FremdenpolizeiG 2005 §52VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status einer subsidiär Schutzberechtigten an eine Staatenlose aus dem Libanon; keine Auseinandersetzung mit den einschlägigen Länderfeststellungen zu Frauen und Staatenlosen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin ist eine Staatsangehörige Kameruns. Sie stellte am 22. Juli 2015 (als Minderjährige) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen ihrer Einvernahmen gab die (nunmehr volljährige) Beschwerdeführerin an, sie sei von ihrem Stiefvater jahrelang sexuell missbraucht worden. Der Stiefvater der Beschwerdeführerin habe gedroht, sie zu töten, wenn sie jemand anderem von seinen s... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55BFA-VG §9VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Antrags auf subsidiären Schutz und Erlassung einer Rückkehrentscheidung hinsichtlich einer Staatsangehörigen von Kamerun; unzureichende Feststellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 16. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde im Iran geboren, zog aber im Alter von ungefähr sieben Jahren nach Herat, Afghanistan. 2. Im verwaltungsbehördlichen Verfahren legte der Beschwerdeführer mehrere Dokumente und medizinische Atteste betreffend seinen Gesundheitszustand vor, unter anderem ein Schrei... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EU-Grundrechte-Charta Art47 Abs2AsylG 2005 §3, §8, §10, §15b, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 Abs1aBFA-VG §9, §18, §21 Abs7
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung hinsichtlich der Nichtzuerkennung des subsidiären Schutzstatus und Erlassung eines befristeten Einreiseverbots sowie einer Rückkehrentscheidung bet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 23. August 2008 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde zurückgewiesen und der Beschwerdeführer wurde am 20. Jänner 2009 nach Italien überstellt. In Italien wurde dem Beschwerdeführer der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Der Beschwerdeführer reist... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art8AsylG 2005 §55BFA-VG §9
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens betreffend einen afghanischen Staatsangehörigen aufgrund unzureichender Interessensabwägung hinsichtlich der Auswirkungen der Außerlandesbringung auf das Familienleben und das Kindeswohl der Tochter
Rechtssatz: Im Erge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Nigerias und stellte am 4. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Beschwerdeführer brachte vor, dass das Grundstück seines Vaters 1999 von der nigerianischen Regierung beschlagnahmt worden sei. Im Jahr 2006 habe die Regierung diese unrechtmäßige Enteignung rückgängig gemacht und alle Betroffenen finanziell entschädigt. Der Vater des Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Im Juni 2015 reiste der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger arabischer Abstammung und moslemisch sunnitischer Religionszugehörigkeit, in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Er sei in Basra aufgewachsen und habe dort bis zur Vertreibung seiner Familie durch Schiiten 2006 gelebt. Dann nach Mosul übersiedelt, sei die Familie von dort infolge Bedrohung du... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §2, §3, §8, §10, §55, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55BFA-VG §9
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten bzw subsidiär Schutzberechtigten für einen aus dem Militärdienst desertierten irakischen Staatsangehörigen; kei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 9. Juli 2008 seinen – ersten – Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit Bescheid vom 19. März 2009 den Antrag ab und verfügte die Ausweisung des Beschwerdeführers nach Nigeria. Eine gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wies der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 11. Dezember... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §10, §55, §57FremdenpolizeiG 2005 §52, §53EMRK Art8BFA-VG §9, §18
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch die Nichtgewährung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Privat- und Familienlebens, die Rückkehrentscheidung und das Einreiseverbot betreffend einen nigerianisc... mehr lesen...
