Mit Schriftsatz vom 27. Oktober 1999 beantragte der Beschwerdeführer die Nachsicht vom Gewerbeausschluss auf Grund einer gerichtlichen Verurteilung (für die Gewerbeausübung als gewerberechtlicher Geschäftsführer). Zur Begründung: wird ausgeführt: "Ich habe vom 29.7.1974 bis 22.6.1994 vorerst mit meiner Einzelfirma und dann mit der J Ges.m.b.H. ein Gas- und Wasserleitungsinstallateur- und Zentralheizungsbauergewerbe ausgeübt. Mit Urteil des LG für Strafsachen Wien vom 16.... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13;StGB §12;StGB §125;StGB §126 Abs2;StGB §146;StGB §147 Abs1 Z1;StGB §147 Abs3;StGB §148;StGB §15;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat das der Verurteilung des Landesgerichtes für Strafsachen Wien wegen des Verbrechens der schweren Sachbeschädigung als Beteiligter nach den §§ 12, 125, 126 Abs. 2 StGB und des Verbrechens des teils vollendeten, teil... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: FinStrG §13;FinStrG §33 Abs1;GewO 1994 §26 Abs1;GewO 1994 §39 Abs1;StGB §12;StGB §125;StGB §126 Abs2;StGB §146;StGB §147 Abs1 Z1;StGB §147 Abs3;StGB §148;StGB §15;
Rechtssatz: Was die Würdigung der Persönlichkeit des Beschwerdeführers anlangt, so kann im Hinblick auf den Zeitraum, während dessen der Beschwerdeführe... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 14. Juli 1998 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine jugoslawische Staatsbürgerin, gemäß § 36 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 Z 1 sowie den §§ 37 bis 39 und 48 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin sei (während der Zeit ihres ersten Aufenthaltes in Österrei... mehr lesen...
Index: L40017 Anstandsverletzung Ehrenkränkung LärmerregungPolizeistrafen TirolL40057 Prostitution Sittlichkeitspolizei Tirol19/05 Menschenrechte24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs1 Z1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §37 Abs1;FrG 1997 §37 Abs2;FrG 1997 §48 Abs1;LPolG Tir 1976 §1 Abs1;LPolG Tir 1976 §4 Abs1;MRK Art8 Abs2;StGB §125;StGB §297 Abs1;
Rechtssatz: In einem Verfahren bet... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 10. Juni 2001 auf Erteilung einer Lenkberechtigung für die Klassen B, C und E gemäß § 3 Abs. 1 Z. 2 Führerscheingesetz - FSG abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 18. August 2000 sei der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des Hausfriedensbruches nach § 109 Abs. 3 Z. 1 StGB, de... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4;StGB §107 Abs1;StGB §107 Abs2;StGB §109 Abs3 Z1;StGB §125;StGB §126 Abs1;
Rechtssatz: Die Auffassung der Behörde, auch die Vergehen der gefährlichen Drohung, derentwegen der Beschwerdeführer verurteilt worden ist, seien als bestimmte Tatsachen gemäß § 7 Abs. 2 FSG 1997 anzusehen, kann nicht geteilt werden. Der Gesetzgeber ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §3 Abs1 Z2;StGB §107 Abs1;StGB §107 Abs2;StGB §109 Abs3 Z1;StGB §125;StGB §126 Abs1;StGB §83 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass - auch wenn es zu den Verurteilungen des Beschwerdeführers ausschließlich im Zusammenhang mit strafbaren Handlungen gegen seine Ehefrau oder andere Angehörige gekommen ist - der Bescheid, mit dem der Antrag auf Ert... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach verbot dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 24. September 1998 gemäß § 12 des Waffengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 12/1997 (WaffG), den Besitz von Waffen und Munition und führte begründend aus, anlässlich einer waffenrechtlichen Überprüfung in der gemeinsamen Wohnung des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin (die mit Bescheid vom gleichen Tag mit einem Waffenverbot belegt worden war: vgl. hiezu das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 99/20/0400) sei am 2... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: StGB §107 Abs1;StGB §107 Abs2;StGB §125;StGB §126 Abs1 Z5;StGB §15;StGB §269 Abs1;StGB §83 Abs1;StGB §84 Abs2 Z4;WaffG 1996 §12 Abs1;WaffG 1996 §20 Abs1;WaffG 1996 §50 Abs1;WaffG 1996 §58 Abs2;
Rechtssatz: Die belangte Behörde leitet die Besorgnis, dass von der Waffe ein gesetz- oder zweckwidriger ("missbräuchlicher") Gebrauch gemacht werden könn... mehr lesen...
Mit den zitierten, im Instanzenzug ergangenen und im Wesentlichen gleichlautenden Bescheiden erließ die belangte Behörde gegen die Beschwerdeführer, beide Staatsangehörige der Republik Korea, gemäß § 36 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75/1997, jeweils ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Begründend führte sie aus, dass einer Strafanzeige des Gendarmeriepostens D. vom 28. August 1997 an die Staatsanwaltschaft K. zu entnehmen sei, der Erstbeschwerdeführer... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2;StGB §125;StGB §269 Abs1;StGB §83 Abs1;StGB §84 Abs2 Z4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):98/21/0443
Rechtssatz: Ausführungen zur Bedeutsamkeit des Fehlverhaltens iSd § 36 Abs 1 FrG 1997, wobei gegen den Fremden Strafantrag wegen des Vergehens der schwer... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 3. Oktober 2000 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich längstens bis zum 24. Oktober 2000 beim Gendarmerieposten Radenthein erkennungsdienstlich behandeln zu lassen und sich daher bis längstens 24. Oktober 2000 bei diesem Gendarmerieposten einzufinden. Als Rechtsgrundlagen führte die belangte Behörde § 65 iVm §§ 22, 35 Abs. 1 und 77 Sicherheitspolizeigesetz-SPG an. Begründend führte sie aus, dass vom Gendarmerieposten Radenthein mit Berich... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/01 Sicherheitsrecht
Norm: SPG 1991 §65 Abs1 idF 2000/I/085;StGB §125;
Rechtssatz: Die amtswegige Vornahme einer erkennungsdienstlichen Behandlung (unter sicherheitspolizeilichen Gesichtspunkten) ist klar an zwei Voraussetzungen geknüpft. Einerseits muss die betreffende Person in Verdacht stehen, eine mit Strafe bedrohte Handlung begangen zu haben, andererseits muss sie im Rahmen krim... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 4 in Verbindung mit § 8 Führerscheingesetz - FSG aufgetragen, ein amtsärztliches Gutachten beizubringen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, es bestünden Bedenken, ob der Beschwerdeführer die nötige psychische Gesundheit (§ 3 Abs. 1 Z. 1 Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung - FSG-GV) besitze. Aus dem Akteninhalt gehe hervor, dass der Beschwerdeführer in einem vo... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §3 Abs1 Z3;FSG-GV 1997 §13 Abs2;FSG-GV 1997 §3 Abs1 Z1;StGB §125;
Rechtssatz: Ein Verhalten, das darin besteht, dass der Inhaber einer Lenkberechtigung nach ausgiebigem Alkoholkonsum in einem Lokal mit einer Motorsäge die Tischplatte des Stammtisches zersägt, ist strafbar (§ 125 StGB). Es rechtfertigt aber nicht Bedenken an seiner psychischen Ges... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §3 Abs1 Z3;FSG 1997 §7 Abs3;FSG 1997 §7 Abs4;FSG-GV 1997 §13 Abs1;FSG-GV 1997 §13 Abs2;StGB §125;
Rechtssatz: Eine strafbare Handlung, die keine bestimmte Tatsache iSd § 7 Abs 3 oder 4 FSG 1997 darstellt - weil sie nicht zu den in diesen Gesetzesstellen genannten strafbaren Handlungen gehört und diesen auch nicht nach Art und Schwere gleichzuhalte... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 und § 25 Abs. 3 Führerscheingesetz (FSG) die Lenkberechtigung für die Klassen A und B für die Dauer von 12 Monaten (gerechnet ab der am 10. März 1998 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides) entzogen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei mit dem durch das Oberlandesgericht Wien bestätigten Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 2... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs5;StGB §125;
Rechtssatz: Auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass das Wohlverhalten in der Zeit, in der das gerichtliche Strafverfahren anhängig ist, von geringerem Gewicht ist, als in Zeiten, in denen dies nicht der Fall ist, erweist sich im Hinblick auf die seit der Tat (hier: Veruntreuung bzw Betrug) verstrichenen ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 9. März 1995 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Jugoslawischen Föderation, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer halte sich nach seinen eigenen Angaben seit 1968 in Österreich auf. Der ihm zuletzt erteilte Sichtvermerk sei bis zum 30. Mai 1992 gültig gewesen. Seit de... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §82;StGB §125;
Rechtssatz: Im Hinblick auf den zum Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides (betreffend die Ausweisung des Fremden nach § 17 Abs 1 FrG 1993 mit seiner Zustellung am 30. April 1997) bereits 29 Jahre dauernden inländischen Aufenthaltes des Fremden und den Aufenthalt seiner beiden Kinder in Österreich ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. Februar 1997 wurde über den Beschwerdeführer unter Berufung auf § 34 Abs. 3 AVG eine Ordnungsstrafe von S 500,-- verhängt, weil er in seinen Schriftsätzen vom 15. Juni, 6. September und 23. Oktober 1995 die Leiterin des Arbeitsmarktservice Versicherungsdienste als "Idiotin" bzw. "vertrottelte Idiotin" bezeichnet habe. Als Grund dafür habe der Beschwerdeführer angegeben, daß angeblich vom Arbeitsmar... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §34 Abs2;AVG §34 Abs3;AVG §37;StGB;VStG §19 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/30 92/10/0469 8 Stammrechtssatz Auf die Einkommensverhältnisse, Vermögensverhältnisse und Familienverhältnisse des Betreffenden muß bei der Anordnung einer Ordnungsstrafe gemäß § 34 AVG weder aus dem Titel der unmi... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers vom 15. Juli 1993 um Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11a, 12, 13 und 14 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbB) abgewiesen. Die belangte Behörde stellte in der Begründung: des angefochtenen Bescheides fest, der 1957 geborene Beschwerdeführer besitze die griechische Staatsangehörigkeit und habe seit dem 15. Oktober 1983 ununterbrochen seinen Hauptwohnsitz in Österreich. Der Beschw... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StGB;StVO 1960;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995010421.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 25. Jänner 1996 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 3. November 1995, mit dem dem Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht stattgegeben wurde, gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) und § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen aus,... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §10 Abs1 Z4;StGB §107 Abs1;StGB §107 Abs4;StGB §125;StGB §83 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/30 93/18/0321 2 Stammrechtssatz In einem Fall, in welchem der Fremde wegen der Vergehen der gefährlichen Drohung (wenn auch im Familienkreis) und zusätzlich wegen Körperverletzung gem § 83 Abs 1 StGB rechtskräftig verurteilt wurde... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 FrG unter Bedachtnahme auf §§ 19 und 20 FrG ein bis 18. Februar 2004 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Begründend führte die belangte Behörde aus, daß sie nach Prüfung und Würdigung des gesamten rechtsrelevanten Sachverhaltes der Ansicht sei, d... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §114 Abs1;ASVG §114 Abs2;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;StGB §125;StGB §127;StGB §128 Abs1 Z4;StGB §129;StGB §83 Abs1;StGB §83 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen, daß im konkreten Fall bei der nach § 20 Abs 1 FrG 1993 vorzunehmenden Interessenabwägung die privaten und fa... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E, F und G entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß ihm für die Zeit von 30 Monaten vom 28. Februar 1994 (dem Tag der Entlassung aus der gerichtlichen Haft) an keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwer... mehr lesen...
