Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicher... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 10.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 11.11.2022 fand seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass er aus XXXX stamme, der Volksgruppe der Araber angehöre und Muslim... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Zum Verfahren, den wesentlichen Vorbringen und der Bescheidbegründung: römisch eins. Zum Verfahren, den wesentlichen Vorbringen und der Bescheidbegründung: 1. Aufgrund einer Stellung des Antrags auf internationalen Schutz am selben Tag durchgeführten Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.09.2021 („Erstbefragung“) gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er Syrien verlassen habe, weil er vor dem Militärdienst geflüchtet se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 03.08.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, dass er aus Somalia geflohen sei, da er keine Sicherheit in seiner Heimat gehabt habe. Drei Al Shabaab Männer seien zu ihm ins Geschäft gekommen. Sie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: Bf) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der Beschwerdeführer (in der Folge: Bf) stellte am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 21.09.2023 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin (nachfolgende kurz: BF) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen, Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie von der Entrichtung der erneuerbaren-Förderpauschale. Dem Antrag waren Folgende Unterlagen angeschlossen: Schreiben der Versicherungsanstalt XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 22.11.2023 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin (nachfolgende kurz: BF) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Dem Antrag waren drei Auszüge aus dem Zentralen Melderegister sowie ein Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt betreffend Pflegegeld vom XXXX angeschlossen. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP), ein syrischer Staatsbürger, Araber und Sunnit, stellte nach illegaler Einreise am 17.03.2023 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Davor am 07.08.2022 hatten bereits seine drei Geschwistern einen ebensolchen Antrag gestellt. Im Zuge der am 18.03.2023 durchgeführten Erstbefragung in der Muttersprache „Arabisch“ gab die bP zu den Fluchtgründen im Wesentlichen... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 17.05.2024 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art133 Abs4 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §50 Abs4FMGebO §51 Abs1FMGebO §51 Abs2 GSVG §150 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §12 Abs3 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §21 Abs7 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §4a RGG §2 RGG §3 Abs1 RGG §3 Abs5 RGG §4 Abs1 RGG §6 Abs1 RGG §6 Abs2 VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die minderjährige Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist am XXXX im Bundesgebiet geboren und hat ihr Vater als gesetzlicher Vertreter für sie am 04.12.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz für ein in Österreich nachgeborenes Kind eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 17 Abs 3 AsylG 2005 gestellt. Dabei hat er im Antragsformular das Feld, wonach die mj. BF eigene Fluchtgründe bzw. Rückkehrbefürchtu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“), ein türkischer Staatsangehöriger, reiste zunächst legal unter Verwendung eines deutschen C-Visums nach Österreich ein und stellte am 24.02.2015 erstmals einen Asylantrag. 2. Im Rahmen eines Konsultationsverfahrens stimmte Deutschland der Rückübernahme des BF zu. 3. Der Asylantrag des BF wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (i.d.F. „Bundesamt“ oder ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 06.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich (im folgenden belangte Behörde), vom 16.11.2022 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 06.09.2022 auf internationalen Schutz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Zum Aufenthaltsrecht als Student: römisch eins.1. Zum Aufenthaltsrecht als Student: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsbürger, stellte von Ägypten aus einen Antrag auf Ausstellung einer Aufenthaltsbewilligung mit dem Zweck „Student“, die ihm vom Amt der XXXX Landesregierung zunächst für den Zeitraum vom 05.03.2018 bis 05.03.2019 gewährt und in der Folge bis 04.08.2021 verlängert wurde. Der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Weiteren: beschwerdeführende Partei oder BF) waren im Antragsjahr als Personengesellschaft 2022 Bewirtschafter des Betriebes mit der BNr. XXXX . Die BF stellte einen Mehrfachflächen-Antrag (MFA) für das Antragsjahr 2022. 1. römisch XXXX (im Weiteren: beschwerdeführende Partei oder BF) waren im Antragsjahr als Personengesellschaft 2022 Bewirtschafter des Betriebes mit der BNr. römisch XXXX . Die BF ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (BF) wurde nach vorübergehender Untauglichkeit mit Beschluss der Stellungskommission Graz vom 04.10.2022 für tauglich befunden. 1. Der am römisch XXXX geborene Beschwerdeführer (BF) wurde nach vorübergehender Untauglichkeit mit Beschluss der Stellungskommission Graz vom 04.10.2022 für tauglich befunden. 2. Mit Antrag vom 13.01.2023 beantragte der BF die Befreiung von d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer („BF“), ein syrischer Staatsangehöriger aus dem Herkunftsgebiet XXXX im Gouvernement XXXX stammend, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte hier am 15.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer („BF“), ein syrischer Staatsangehöriger aus dem Herkunftsgebiet römisch XXXX im Gouvernement römisch XXXX stammend, reiste unrechtm... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.05.2024 Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §54 Abs1 Z1 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 AVG §13 Abs7 BFA-VG §9 Abs3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §53 FPG §55 Abs2 VwGVG §17 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §27 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §28 Abs5 VwGVG §29 Abs4 VwGVG §29 Abs5 VwGVG §31 Abs1 VwGVG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein syrischer Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 09.07.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am selben Tag stattfindenden Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Wesentlichen damit begründete, dass er Syrien aufgrund des Krieges verlassen habe und da es dort keine Zukunft gebe. Im Jahr 2015 sei er seitens des syrischen Militärs a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Araber und sunnitisch/muslimischer Moslem, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.09.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, syrischer Staatsbürger zu sein. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, dass er Soldat beim sy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.10.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 09.10.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 2. Am 29.09.2023 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, Bundesamt oder belangte Behörde) im Beisein ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.11.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er im Wesentlichen an, aus Ar-Raqqa zu stammen, der Volksgruppe der Araber sowie der islamischen Religion anzugehören und verheiratet zu sein. Er habe ne... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 18.09.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Zu seinem Fluchtgrund befragt, brachte der Beschwerdeführer vor, dass in Sy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.Verfahrensgang: römisch eins.Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 12.01.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und stützte sich dabei auf den abzuleistenden Militärdienst in Syrien. Kriegsbedingt gebe es in seinem Herkunftsstaat keine Sicherheit und wolle er sich nicht an Kämpfen beteiligen. Im Zuge der niederschriftlichen Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) ergän... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Antrag der XXXX vom 17.06.2020 wurde die Umwandlung des Grundstückes 2378/3, KG 92110 Götzis, vom Grundsteuer- in den Grenzkataster begehrt. Mit Antrag der römisch XXXX vom 17.06.2020 wurde die Umwandlung des Grundstückes 2378/3, KG 92110 Götzis, vom Grundsteuer- in den Grenzkataster begehrt. Zu diesem Zwecke wurde vom beauftragten Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen (IKV) und Planverfasser XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Antrag der XXXX vom 17.06.2020 wurde die Umwandlung des Grundstückes 2378/3, KG 92110 Götzis, vom Grundsteuer- in den Grenzkataster begehrt. Mit Antrag der römisch XXXX vom 17.06.2020 wurde die Umwandlung des Grundstückes 2378/3, KG 92110 Götzis, vom Grundsteuer- in den Grenzkataster begehrt. Zu diesem Zwecke wurde vom beauftragten Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen (IKV) und Planverfasser XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 21.10.2022 wurde der Beschwerdeführer hinsichtlich seines Antrags auf internationalen Schutz von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen befragt erklärte er, dass er seine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der volljährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Syriens, reiste über mehrere Länder nach Österreich ein, wo er am 15.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Zum Fluchtgrund befragt, führte der BF an, dass in Syrien Krieg herrsche und er die Schule nicht habe beenden können. Er würde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Zum Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine syrische Staatsangehörige, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 01.11.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.11.2021 brachte die BF unter anderem vor, dass sich ihr Ehemann XXXX , geb. XXXX , StA. Syrien, mit dem sie nach islamischem Ritus verheiratet... mehr lesen...
