Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdB-VG Art7 Abs1 / GesetzEMRK Art8, Art14ABGB §197 Abs3VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Abweisung eines Parteiantrags auf Aufhebung einer Bestimmung des ABGB betreffend den generellen Ausschluss von der Annahme an Kindesstatt gleichgeschlechtlicher Paare nach deren Trennung; adoptionsbedingtes Erlöschen der familienrechtlichen Beziehungen gegenüber dem leiblichen Elt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 litd B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller, der Verfassungsgerichtshof möge "§5 Abs6 des Bundesgesetzes betreffend die Rentenleistung für Opfer von Gewalt in Heimen (Heimopferrentengesetz-HOG), BGBl I Nr 69/2017, kundgemacht am 19.06.2017, in eventu die Wortfolge 'Der Anspruch auf Rentenleistungen ruht für die Dauer der Verbüßung einer Freiheitsstrafe;' in §5 Abs6 des genannten Gesetzes, in ev... mehr lesen...
Index: 67/01 Versorgungsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 Z1 litdHeimopferrentenG §5 Abs6StGG Art5EMRK 1. ZP Art1VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung im Gleichheits- und Eigentumsrecht durch eine Bestimmung des HeimopferrentenG betreffend das Ruhen der Rentenleistung für die Dauer der Verbüßung einer Freiheitsstrafe in einer Haftanstalt; keine Unsachlichkeit der Sistierung der Rentenleistung auf Grund der Versorgung de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Antrag begehrt das Bundesfinanzgericht, die Wortfolge "Arbeitsvergütungen und Geldbelohnungen gemäß §§51 bis 55 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl Nr 144/1969" in §3 Abs1 Z31 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988), BGBl 400, idF BGBl I 100/2006 als verfassungswidrig aufzuheben. II. Rechtslage Die maßgebliche Rechtslage stellt sich wie folgt dar (die angefochtene Bestimmung ist hervorgeh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Liegenschaft in Lingenau. Das auf dieser Liegenschaft befindliche Gebäude wurde 1986 an die Kanalisation angeschlossen. Mit Bescheid vom 9. Juni 1986 wurde unter Zugrundelegung eines Teils der vorhandenen Geschoßfläche des Gebäudes – nämlich 237,18 m² von insgesamt 533,33 m² – ein Kanalanschlussbeitrag vorgeschrieben. 2. Auf Grund einer thermischen Sanierung d... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 Z1 litaEStG 1988 §3 Abs1 Z31, §33 Abs8StVG §32, §38, §51, §52, §53, §54, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung im Gleichheitsrecht durch eine Bestimmung des Einkommensteuergesetzes betreffend die Steuerbefreiung für Einkünfte von Strafgefangenen aus ihrer erbrachten Arbeitsleistung; keine Unsachlichkeit des Ausschlusses der Geltendmachung eines... mehr lesen...
Index: L8230 Abwasser, Kanalisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art 140 Abs1 / AnlassfallKanalisationsG Vlbg §14KanalO der Gemeinde Lingenau vom 07.05.2007 und 04.06.2007
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Festsetzung eines Ergänzungsbeitrages bei Gebäudeerweiterung für einen bereits verjährten Kanalanschlussbeitrag
Rechtssatz: Der VfGH hat - in einem amtswegigen Verordnungsprüfun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Tirol, "§10 Abs2 AlSAG in der Fassung BGBl I Nr 58/2017, in eventu §10 Abs2 zweiter Satz AlSAG in der Fassung BGBl I Nr 58/2017, als verfassungswidrig aufzuheben." II. Rechtslage Die §§10, 25a und 25b des Bundesgesetzes vom 7. Juni 1989 zur Finanzierung und Durchführung der Altlastensanierung (Altlastensanierungsgesetz, im Folgenden: AlS... mehr lesen...
Index: 83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art11 Abs2, Art129 ffB-VG Art140 Abs1 Z1 litaAltlastensanierungsG §10 Abs2AVG §68VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Abweisung eines Antrags des Landesverwaltungsgerichts Tirol auf Aufhebung einer Bestimmung des AltlastensanierungsG betreffend die Möglichkeit der amtswegigen Aufhebung und Abänderung von Feststellungsbescheiden durch den zuständigen Bundesminister; Einräumung von Aufsichtsrechten auch nach... mehr lesen...
I. Sachverhalt und Antragsvorbringen 1. Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 11. Juli 2018, AZ 28 S 89/18v, wurde in Bezug auf den Antragsteller ein Insolvenzverfahren (Konkursverfahren) eröffnet. 2. Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 24. Juli 2018, GZ 28 S 89/18v-29, erging unter Berufung auf §78 Abs4 IO die Benachrichtigung, dass die Insolvenzverwalterin über ein bestimmtes Konto des Antragstellers – ungeachtet der mit demselben Beschluss verfügten gerichtl... mehr lesen...
I. Antrag Gestützt auf Art140 Abs1 Z1 litd B-VG begehrt der Antragsteller, die Wortfolge "um die im betreffenden Kalenderjahr vorgeschriebenen Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung zu erhöhen" in §8 Abs1 Z2 Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG), BGBl I 103/2001 idF BGBl I 116/2009, als verfassungswidrig aufzuheben. II. Rechtslage §§2, 8 und 24 KBGG lauteten in der maßgeblichen Fassung BGBl I 116/2009 auszugsweise wie folgt (die angefochtene Wortfolge ist hervorgehoben): "Abschnitt 2 Paus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Antrag begehrt das Verwaltungsgericht Wien, §38a Abs6 zweiter Satz des Bundesgesetzes über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei (Sicherheitspolizeigesetz – SPG), BGBl 566/1991, idF BGBl I 152/2013, in eventu §38a Abs6 zweiter und dritter Satz SPG, BGBl 566/1991, idF BGBl I 152/2013 als verfassungswidrig aufzuheben. II. Rechtslage 1. ... mehr lesen...
1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 litc B-VG und Art139 Abs1 Z3 B-VG gestützten Antrag begehrt die antragstellende Gesellschaft, der Verfassungsgerichtshof möge "a) §48b BDG idF BGBl I 61/1997 und/oder b) §17a Abs1 PTSG idF BGBl I 161/1999, in eventu samt §17 Abs1 PTSG idF BGBl I 6/1999, in eventu samt §17 Abs1a PTSG idF BGBl I 10/2001, in eventu samt §17 Abs6 PTSG idF BGBl I 161/1999 und/oder c) §17 Abs1 PTSG idF BGBl I 6/1999, in eventu samt §17 Abs1a PTSG idF BGBl I 10... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit23/01 Insolvenzordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdVfGG §62a Abs1 Z8IO §78
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrages auf Aufhebung einer Bestimmung der Insolvenzordnung wegen genereller Ausnahme von der Möglichkeit der Stellung eines Parteiantrags auf Normenkontrolle bei Insolvenzverfahren und der diese Ausnahme regelnden Bestimmung des VfGG mangels ihrer Anwendbarkeit durch das ... mehr lesen...
Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdKinderbetreuungsgeldG §8 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrags auf Aufhebung einer Bestimmung des KinderbetreuungsgeldG betreffend die Erhöhung der Einkünfte um die im Kalenderjahr vorgeschriebenen Sozialversicherungsbeiträge als zu eng gefasst
Rechtssatz: Der Antragsteller begehrt die Aufhebung der Wortfolge "um die im betreffenden K... mehr lesen...
Index: 41/01 Sicherheitsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litaSicherheitspolizeiG §38a Abs6
Leitsatz: Keine Verletzung des Sachlichkeitsgebotes und des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens durch eine Bestimmung des SicherheitspolizeiG betreffend die Aufhebung eines Betretungsverbots; Überprüfung der Voraussetzung und Verhältnismäßigkeit durch die zuständige Sicherheitsbehörde gegeben
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3B-VG Art140 Abs1 Z1 litcVfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen des BDG 1979 und des PoststrukturG sowie eines Durchführungs-Rundschreiben des Bundesministeriums für Finanzen mangels genauer Bezeichnung der aufzuhebenden Bestimmungen
Rechtssatz: Dem strengen Formerfordernis... mehr lesen...
1. Der Antrag behauptet folgenden Sachverhalt: Mit Beschluss vom 6. Juni 2018 zu 18 E 1692/18f habe das Bezirksgericht Hernals den Einspruch der vor dem Verfassungsgerichtshof einschreitenden Partei gegen die Exekutionsbewilligung vom 17. Mai 2018 abgewiesen. Das Bezirksgericht Hernals habe die Entscheidung damit begründet, dass die Exekutionstitel im Anlassverfahren vollstreckbar seien und die bewilligte Exekution deckten und auch die Angaben im Exekutionsantrag mit jenen im Exekutions... mehr lesen...
I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 litd B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller, den dritten Satz des §165 Abs5a Strafprozeßordnung 1975 ("StPO"), BGBl 631/1975, idF BGBl I 26/2016 als verfassungswidrig aufzuheben. II. Rechtslage Die §§51, 52, 53, 54 und 165 Strafprozeßordnung 1975 ("StPO"), BGBl 631/1975, idF BGBl I 32/2018 lauten (die angefochtene Wortfolge – idF BGBl I 26/2016 – ist hervorgehoben): "Akteneinsicht §51. (1) Der Beschuldigte ist berechtig... mehr lesen...
I. Antragsbegehren Die antragstellende Gesellschaft stellt den auf Art140 Abs1 Z1 litc B-VG gestützten Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge "1. Das Wort 'Poker' mit dem Beistrich, im §1 Abs2 des Bundesgesetzes zur Regelung des Glücksspielwesens (Glücksspielgesetz – GSpG), BGBl Nr 620/1989 idF BGBl I Nr 13/2014, §60 Abs36 Glücksspielgesetz, BGBl Nr 620/1989 idF BGBl I Nr 118/2015, sowie den Absatz 6 im §4: '(6) Ausspielungen mit Kartenspielen in Turnierform zum bloßen Zeitvertreib unt... mehr lesen...
I. Antrag Mit einem selbstverfassten Schreiben, eingelangt beim Verfassungsgerichtshof am 20. August 2018, stellte der Einschreiter den vorliegenden auf Art140 Abs1 Z1 litc bzw litd B-VG gestützten Antrag auf "Streichung" des §21 Abs1 und Abs2 StGB. Begründend führte der Einschreiter hiezu aus, die angefochtene Bestimmung verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz, weil sie "Leuten ohne Rechtfertigungsgrund wie Schuld, die Freiheit oder ihr Recht auf Freiheit" raube. Auf Grund der Tatsach... mehr lesen...
I. Sachverhalt und Antragsvorbringen 1. Mit Beschluss vom 3. Juli 2018, 35 Cg 86/14 p-111, sprach das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz aus, dass die beim Rechtsvertreter der klagenden Partei tätige Rechtsanwaltsanwärterin (die auch Gesellschafterin der klagenden Partei sei) zur Vornahme von Prozesshandlungen für die klagende Partei nicht zugelassen werde. Es herrsche im Verfahren vor dem Landesgericht gemäß §27 Abs1 ZPO (absolute) Anwaltspflicht, die Rechtsanwaltsanwärteri... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdVfGG §62a Abs1 Z9 idF BGBl I 92/2014
Leitsatz: Unzulässigkeit eines Parteiantrags auf Aufhebung einer Bestimmung der Exekutionsordnung mangels genauer und eindeutiger Bezeichnung der Gesetzesstelle; überdies Ausschluss von Parteianträgen "im Exekutionsverfahren" nach dem VfGG
Rechtssatz: Dem Erfordernis, die bekämpfte Ge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit25/01 Strafprozess
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdVfGG §62a Abs1StPO §165 Abs5a
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrags auf Aufhebung einer Bestimmung der Strafprozessordnung betreffend den Ausschluss des Rechts auf eine Kopie einer kontradiktorischen Vernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren mangels Vorliegens einer entschiedenen Rechtssache Re... mehr lesen...
Index: 34/01 Monopole
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcGlücksspielG §1 Abs2, §4 Abs6, §60 Abs36
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen des GlücksspielG betreffend Pokerangebote auf Grundlage einer gewerberechtlichen Bewilligung mangels Darlegung eines unmittelbaren Eingriffs in die Rechtssphäre der Antragstellerin
Rechtssatz: Soweit die antragstellende Gesellschaft verf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit25/01 Strafprozess
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdStPO §45VfGG §62a Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrags auf Aufhebung einer Bestimmung der Strafprozessordnung betreffend Ausschluss eines Rechtsmittels betreffend Entscheidungen über die Ausschließung von Richtern mangels Antragslegitimation; Parteiantragstellung setzt zulässiges Rechtsmittel voraus ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcStGB §21
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung des StGB betreffend die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher mangels unmittelbarer aktueller Betroffenheit und infolge Zumutbarkeit einer Antragstellung in einem Gerichtsverfahren
Rechtssatz: Dem Antragsteller stand ein anderer Weg of... mehr lesen...
1. Der Erstantragsteller ist Partei in einem Verfahren über die Fortführung eines Ermittlungsverfahrens gemäß §195 StPO vor dem Landesgericht Leoben. In diesem Verfahren beantragten die Einschreiter (der Sache nach) die Ablehnung sämtlicher Richter des Landesgerichtes Leoben wegen Ausgeschlossenheit gemäß §43 StPO. 2. Mit Beschluss vom 6. Juli 2018, 9 Ns 21/18z, wies die Präsidentin des Landesgerichtes Leoben den Antrag des Erstantragstellers auf Ablehnung der zur Entscheidung übe... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litd RAO §15ZPO §27, §177 Abs1VfGG §62a Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrags auf Aufhebung von Bestimmungen der RAO und ZPO; prozessleitende Entscheidung eines Landesgerichtes über die Nichtzulassung der Vornahme von Prozesshandlungen durch einen nicht substitutionsberechtigten Rechtsanwaltsanwärter keine entschiedene Rechtssache
Rechtssatz: ... mehr lesen...
I. Anträge Mit den vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Anträgen zu G177/2017, G200/2017 und G239/2017 begehren der Verwaltungsgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht, die Wort- und Zeichenfolge "1 und" in §59 Abs3 Z1 sowie die Wort- und Zeichenfolge "1 und" in §117c Abs1 Z6 des Bundesgesetzes über die Ausübung des ärztlichen Berufes und die Standesvertretung der Ärzte (Ärztegesetz 1998 – ÄrzteG 1998), BGBl I 169/1998, jeweils idF BGBl I 56/2015 als verfassungswidr... mehr lesen...
