Mit Antrag vom 4. April 1996 begehrte der beschwerdeführende Bund (Bundesstraßenverwaltung) unter Anschluss verschiedener Unterlagen bei der erstinstanzlichen Behörde "die Durchführung der Grundeinlöseverhandlung" für ein näher bezeichnetes Straßenbauvorhaben. Von diesem Straßenbauvorhaben, insbesondere der beabsichtigten Grundeinlösung, waren unter anderem auch drei Grundstücke der mitbeteiligten Parteien betroffen. Diese erhoben mit Schriftsatz vom 13. August 1996 Einwendungen ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 20. Oktober 1995 hielt der Magistrat der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk (im Folgenden: Bezirksamt), der Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als Liegenschaftseigentümerin vor, es bestünde auf dem Gelände des Südbahnhofes insofern ein sanitärer Übelstand, als in der Straße Nr. 5 Polstermöbel und Altholz lagerten. Mit Schreiben vom 10. Jänner 1995 antwortete die Beschwerdeführerin, dass die Ablagerungen von Dritten ohne Wissen und Wol... mehr lesen...
Index: L10109 Stadtrecht WienL17009 Gemeindeeigener Wirkungsbereich Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art118 Abs3 Z7;B-VG Art118 Abs6;B-VG;ReinhalteV Wr 1982;
Rechtssatz: Bei der Wr ReinhalteV 1982 handelt es sich um eine ortspolizeiliche Verordnung im Sinne des Art 118 Abs 6 B-VG, die auf die Bekämpfung konkreter gemeindespezifischer Missstände abzielt (Hinweis E VfGH 11.12.1998, B 339/97). Die... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Berufung gegen den am 24. März 1994 erlassenen Ausweisungsbescheid der Bundespolizeidirektion Wien gemäß § 71 Abs. 1 AVG abgewiesen. Der Beschwerdeführer übersehe, dass der Ausweisungsbescheid vom 24. März ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;B-VG Art8;B-VG;
Rechtssatz: Erkennt ein sich auf mangelnde Sprachkenntnisse berufender Fremder die ihm zugestellte behördliche Erledigung als Bescheid, ist er verpflichtet, sich (allenfalls unter Beiziehung eines Übersetzers) mit dessen Inhalt einschließlich der Rechtsmittelbelehrung vertraut zu m... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 2000 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 24. Februar 1999 auf Aufhebung des (mit Bescheid vom 7. September 1993) gegen ihn erlassenen befristeten Aufenthaltsverbotes gemäß § 44 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 75/1997, abgewiesen. Gegen den Beschwerdeführer sei mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Berufungsbehörde vom ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art130 Abs2;B-VG;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §37;FrG 1997 §38;FrG 1997 §44; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/21/0342 E 27. November 1998 RS 1 Stammrechtssatz Für die Beurteilung nach § 44 FrG 1997 ist maßgeblich, ob eine Gefährlichkeitsprognose im Grunde des § 36 Abs 1 FrG 1997 dergestalt (weiterhin) zu treffen ist, daß die Aufre... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war Beschuldigter in einem wegen der Finanzvergehen nach den §§ 33 Abs. 2 lit. a und 49 Abs. 1 lit. a FinStrG geführten Finanzstrafverfahren. Zu einer für den 30. Jänner 1997 anberaumten mündlichen Verhandlung vor dem Spruchsenat wurde der Beschwerdeführer in Befolgung einer Anordnung nach § 117 Abs. 2 FinStrG von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes zwangsweise vorgeführt. Mit Schriftsatz vom 27. Februar 1997 erhob der Beschwerdeführer "gegen den... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art129a Abs1 Z2 idF 1988/685;B-VG Art131a;B-VGNov 1988 Art1 Z26;FinStrG §117 Abs2;FinStrG §152 Abs1 idF 1990/465;FinStrG §62 Abs3 idF 1990/465;
Rechtssatz: Bei einer Vorführung iSd § 117 Abs 2 FinStrG handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der in Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlic... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 29. Juni 1995, Zl. 92/07/0201, verwiesen, mit welchem der Verwaltungsgerichtshof den seinerzeit angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Juni 1992 wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben hat, weil die belangte Behörde seinerzeit die Rechtslage verkannte und infolge Zurückweisung der Beschwerde zu Unrecht der beschwerdeführenden Partei eine meritorische Erledigung verweigerte. Am 12. Mai 1992 fand aufgrund einer E... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art131a;WRG 1959 §31 Abs2;WRG 1959 §31 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/29 94/07/0155 1 Stammrechtssatz Die behördliche Anordnungsbefugnis nach § 31 Abs 3 WRG, gleich in welcher Rechtssatzform (Bescheid oder verfahrensfreier Verwaltungsakt) sie ergeht, erstreckt sich auf d... mehr lesen...
Der in Hongkong wohnhafte Erstbeschwerdeführer erwarb im Juli 1990 in den Niederlanden einen Hubschrauber der Marke "Hughes 300 C" mit dem amtlichen britischen Kennzeichen G-BSMI um den Betrag von ca. 1,9 Millionen S. Am 17. September 1992 stürzte der von Günther B gelenkte Hubschrauber bei einer Außenlandung am Traunstein im Bezirk Gmunden ab, wobei einer von zwei Fluggästen getötet und der Hubschrauber zur Gänze zerstört wurde. Im Zuge der sicherheitspolizeilichen Ermittlung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/16/0084
Rechtssatz: Der österreichischen Verfassungsrechtslage ist ein Grundrecht auf Wahrung der Einheit der Rechtsordnung fremd (Hinweis E VfGH 8.3.1978, B 437/75, VfSlg 8269/1975). European Cas... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 2. Jänner 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Ghana, der am 26. November 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am selben Tag den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 5. Oktober 1992, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AVG §1;AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art129a Abs1 Z2;B-VG Art131a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Jeder Übergriff eines Organwalters ist zunächst ein "Übergriff einer Einzelperson", das Organhandeln ist jedoch in der Regel den staatlichen Behörden zuzurechnen. Die Zurechnung kann n... mehr lesen...
Zu dem der Beschwerde zugrundeliegenden Sachverhalt wird auf die Entscheidungsgründe: des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 31. Mai 1995, Zl. 93/16/0134, hingewiesen. Nach diesem zur Beschlagnahme des Personenkraftwagens des Beschwerdeführers ergangenen Erkenntnis hatten die Finanzstrafbehörden in unbedenklicher Weise den Schluß ziehen können, es bestehe der Verdacht, vom Beschwerdeführer sei im Hinblick auf das Vorhandensein seines gewöhnlichen Wohnsitzes im Inland der fo... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art131a;FinStrG §152 Abs1;FinStrG §93;
Rechtssatz: Geht eine Durchsuchung über die im Hausdurchsuchungsbefehl enthaltene Durchsuchungsanordnung hinaus, so stellt dies nicht einen Vollzug des Hausdurchsuchungsbefehles dar. Vielmehr ist ein solches Überschreiten der Durchsuchungsanordnung als Ausübung unmittelbarer ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird zum Zwecke der Vermeidung von Wiederholungen auf das gegenüber der Beschwerdeführerin ergangene hg. Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 17. Jänner 1995, 93/07/0126 (im folgenden: Vorerkenntnis), verwiesen. Gegenstand dieses Vorerkenntnisses war die Beurteilung der Rechtsnatur jener in der Verhandlung der Bezirkshauptmannschaft Zell am See (BH) am 16. Juni 1993 vom Verhandlungsleiter verkündeten Anordnungen, die auf Seite 2 bis 5 des Vor... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art131a;WRG 1959 §31 Abs2;WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: Die behördliche Anordnungsbefugnis nach § 31 Abs 3 WRG, gleich in welcher Rechtssatzform (Bescheid oder verfahrensfreier Verwaltungsakt) sie ergeht, erstreckt sich auf die vollständige Sanierung des iSd zweiten Absatzes dieses Paragraphe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde in einem nach der Beschwerdebehauptung nicht rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren mit der durch Hinterlegung am 13. Jänner 1994 zugestellten Erledigung des Zollamtes Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 5. Jänner 1994 zum Strafantritt der Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen und 4 Stunden gemäß § 175 Abs. 2 FinStrG aufgefordert. In der Folge wurde der Beschwerdeführer festgenommen und war vom 20. April 1994 bis 25. April 1994 in Haft. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art131a;B-VG Art144;FinStrG §58 Abs2;FinStrG §62 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Soweit in der Beschwerde die Aufforderung zum Strafantritt, weiters die zur Einleitung des Strafvollzugs erfolgte Festnahme und Einlieferung in ein Gefangenenhaus sowie der Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe... mehr lesen...
In seiner zunächst an den Verfassungsgerichtshof gerichteten, von diesem nach Ablehnung ihrer Behandlung durch Beschluß vom 13. März 1991, B 1197/90-4, dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetretenen Beschwerde, in der das Bundesamt für Zivilluftfahrt als belangte Behörde bezeichnet ist, bringt der Beschwerdeführer vor, er habe am 10. September 1990 den der Beschwerde in Ablichtung beigelegten Flugplan der Flugsicherungsstelle Graz, Betriebsdienst, welche Organ des Bundesamte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art129a Abs1 Z2;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art131a;LuftfahrtG 1958 §146 Abs1;LVR 1967 §2 Z17;LVR 1967 §25 Abs1;LVR 1967 §36 Abs1;LVR 1967 §36 Abs6;LVR 1967 §69;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Darf ein Flug nur nach einer von der Übermittlung eines Flugplanes abhängigen Freigabe du... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin bekämpft mit ihrer beim Verwaltungsgerichtshof am 9. Oktober 1990 eingelangten, auf Art. 131a B-VG - in der vor der Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle 1988 vom 29. November 1988, BGBl. Nr. 685 geltenden Fassung - gegründeten Beschwerde die von der belangten Behörde auf dem Deponiegelände der Beschwerdeführerin a) am 27. August 1990 erfolgte unmittelbare Anordnung von Boden-Luft-Untersuchungen und Sonderuntersuchungen und b) die Durchführung dieser Untersuc... mehr lesen...
In seiner auf Art. 131a B-VG gestützten Maßnahmebeschwerde bringt der Beschwerdeführer im wesentlichen vor: Er sei seit 1984 "ordentlicher Universitätsprofessor für Biochemische Pharmakologie" an der Universität XY und seit 1985 Vorstand des Institutes für Biochemische Pharmakologie (im folgenden Institut genannt). Mit Schreiben vom 5. April 1990 habe er dem Dekan der Medizinischen Fakultät dieser Universität (im folgenden Dekan) die Aufstellung der Lehrveranstaltungen des Institu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art131a;UOG 1975 §79 Abs2 lite;
Rechtssatz: Die Aufnahme einer Lehrveranstaltung in jenes Verzeichnis der Lehrveranstaltungen, dessen Zusammenstellung und Herausgabe gemäß § 79 Abs 2 lit e UOG der Universitätsdirektion obliegt, ist kein Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehlsgewalt und Zwangsgewalt. Sie greift auch nicht i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §77;B-VG Art131a;EGVG Art2 Abs6 lite;WRG 1959 §31 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/20 86/07/0091 7 Stammrechtssatz Die unmittelbare Anordnung von Maßnahmen nach § 31 Abs 3 WRG stellt eine Anwendung unmittelbarer Befehlsgewalt und Zwangsgewalt dar, für welche es kennzeichnend ist, daß ihr ke... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131a;B-VG Art144 Abs3;B-VGNov 1988 Art9 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/17 91/02/0052 1
(hier: ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Die Anhängigkeit eines Beschwerdeverfahrens vor dem VfGH am 1.1.1991 nach Abtretung der Beschwerde an ... mehr lesen...
I. 1. Mit Schriftsatz vom 13. August 1991 erhob der Beschwerdeführer gegen die Bundespolizeidirektion Salzburg gemäß § 67a Abs. 1 Z. 2 AVG Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer behördlicher Befehls- und Zwangsgewalt am 2. Juli 1991 in Form seiner zwangsweisen Einlieferung und Anhaltung in der Beobachtungsstation der Psychiatrischen Abteilung der Landesnervenklinik Salzburg. Er beantragte, "die Beschränkung der Bewegungsfreiheit (Einweisung, Einlieferung, Anhaltung in der Anstalt) zw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art129a Abs1 Z2;B-VG Art131a;VwGG §34 Abs1; Beachte Nachstehende Beschwerden wurden im gleichen Sinn erledigt: am 28.1.1994 93/11/0022,93/11/0023; am 21.5.1994 93/11/0033
Rechtssatz: Mit dem Inkrafttreten der Regelung des Art 129a... mehr lesen...
