Kopf: Der Oberste Gerichtshof in Arbeits- und Sozialrechtssachen hat durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Langer als Vorsitzende, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling und Dr. Kuras sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Gerda Höhrhan-Weiguni und Dr. Martin Gillinger als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Andrea H*****, vertreten durch Freimüller/Noll/Obereder/Pilz & Partner, Rechtsanwälte in Wien, wider... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Dr. Wolfgang Höfle (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Èedo B*****, Fotograf... mehr lesen...
Begründung: Die am 22. 6. 1950 geborene Klägerin hat in Ungarn die Pflichtschule und danach zwei Klassen Handelsschule besucht sowie eine einjährige Spezialausbildung als Sekretärin und Bürokauffrau absolviert. In Österreich war sie ab 1963 13 Jahre hindurch Hausfrau. In der Folge war sie im Lebensmittelhandel als Obstverkäuferin, ab 1. 6. 1986 als Kassierin und von 1993 bis 201 als Obst- und Gemüsefachbetreuerin tätig. Zuletzt war die Klägerin von 1. 8. 2001 bis 15. 11. 2002 als Ab... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Langer als Vorsitzende sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und Dr. Glawischnig und die fachkundigen Laienrichter Dr. Helwig Aubauer und KR Ernst Boran als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Adolf F*****, vertreten durch Freimüller Noll Obereder Pilz & Partner, Rechtsanwälte GmbH in Wien, gegen die beklagte Partei Gemeinde W*****, vertre... mehr lesen...
Begründung: Der am 3. 2. 1950 geborene Kläger, der unbestritten keinen Berufsschutz genießt, war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag als Schweißer tätig. Er kann auf Grund der näher festgestellten Leidenszustände seit dem Stichtag nur mehr mittelschwere Arbeiten mit einem seiner bisherigen Berufslaufbahn entsprechenden geistigen Anforderungsprofil halbtags verrichten. Arbeiten, die mit einem häufigeren besonderen Zeitdruck verbunden sind, sowie Arbeiten an höhen- und gefahrene... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beklagte Pensionsversicherungsanstalt lehnte mit Bescheid vom 19. 2. 2004 den Antrag des Klägers vom 7. 11. 2003 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension mit der
Begründung: ab, dass Berufsunfähigkeit im Sinn des § 273 ASVG nicht vorliege. Das Erstgericht wies ein dagegen erhobenes auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 12. 2003 gerichtetes Klagebegehren ab. Nach seinen wesentlichen Feststellungen absolvierte der am 21.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 19. 11. 1949 geborene Kläger ist gelernter Fleischer. Von 1973 bis 1990 übte er selbständig das Gewerbe „Vieh- und Fleischhandel" aus. Von 1991 bis 1994 verkaufte er Wein im Außendienst. Auch von Herbst 1994 bis Sommer 1995 arbeitete er als Außendienstverkäufer. Zuletzt war er von April 1997 bis April 2001 bei einer Räucheranlagenservice- und -handelsfirma als Angestellter im Außendienst beschäftigt. Dort verrichtete er folgende Tätigkeiten: Kundenberatun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 2. 12. 1946 geborene Kläger erlernte keinen Beruf und war zuletzt nach Hilfsarbeitertätigkeiten in verschiedenen Branchen von 1976 bis 31. 12. 2003 bei einer Beschlägefabrik in Vorarlberg in der Abteilung Zinkdruckguss beschäftigt. Seine Aufgabe war es, sieben bis acht Zinkdruckgussautomaten zu betreuen. Er musste bei dieser Tätigkeit vorerst die Rohware bereitstellen, wobei er Paletten mit Zinkbarren mit einem Elektrostapler von einem Lagerplatz zum Auto... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 26. 9. 2002 lehnte die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter - die Rechtsvorgängerin der beklagten Partei - den Antrag vom 16. 7. 2002 des am 3. 12. 1957 geborenen Klägers auf Gewährung der Invaliditätspension ab, weil er durch Maßnahmen der Rehabilitation zum Haustechniker und Bürokaufmann umgeschult worden und diese Tätigkeit auf Grund seines medizinischen Leistungskalküls zumutbar sei. Mit seiner gegen diesen Bescheid erhobenen Klage begehrt der K... mehr lesen...
Begründung: Die am 17. 10. 1958 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt und war bis 1997 als Regalbetreuerin für Kühlwaren beschäftigt. Mit Bescheid vom 30. 6. 2004 hat die beklagte Pensionsversicherungsanstalt den Antrag der Klägerin vom 17. 4. 2003 auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension abgelehnt. Mit Urteil vom 1. 12. 2004 (ON 19) wies das Erstgericht die dagegen erhobene Klage im ersten Rechtsgang ab, ausgehend unter anderem von folgenden Feststellungen: „Zusammenfassend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 18. 7. 1949 im ehemaligen Jugoslawien geborene Klägerin, die keinen Beruf erlernt hat, war nach der unstrittigen Aktenlage ab 1970 in Österreich, von 1982 bis 1991 im ehemaligen Jugoslawien und ab Juni 1991 bis zu ihrem Arbeitsunfall am 5. 12. 1991 wiederum in Österreich als Hilfsarbeiterin beschäftigt. Sie kann seit der Antragstellung noch leichte und mittelschwere Arbeiten in jeder Körperhaltung außer im Dauergehen oder -stehen und in längerem oder häuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. 5. 1943 geborene Kläger hat den Beruf eines Bäckers erlernt, diesen Beruf in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 5. 2003) aber nicht mehr ausgeübt. Von 1987 bis 1993 war der Kläger als Bürobote tätig; danach ging er keiner geregelten Beschäftigung mehr nach. Im erstgerichtlichen Verfahren hat der orthopädische Sachverständige im Rahmen der Gutachtenserörterung angegeben, dass mit Ausnahme eines einmaligen Krankenstandes von drei Monaten bei Sani... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Brandl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ferdinand B*****, vertreten durch Dr. Ma... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Brandl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Paul P*****, ohne Beschäftigung, *****, ... mehr lesen...
Begründung: Die am 23. 12. 1951 geborene Klägerin arbeitete in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 4. 2002) als Hilfsarbeiterin. Sie war weder in einem erlernten noch angelernten Beruf tätig. Aufgrund ihres - im Einzelnen festgestellten - Gesundheitszustands sind der Klägerin nur sehr leichte Arbeiten, die wegen des psychologischen Gesamtprofils nur ein durchschnittliches psychologisches Anforderungsprofil haben sollten, möglich. Die Arbeiten können im Gehen, Stehen und Sit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, der Klägerin eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 10. 2001 zu gewähren. Es stellte im Wesentlichen fest, dass die am 18. 9. 1957 geborene Klägerin, die zunächst als Heimarbeiterin, Hausangestellte, Reinigungskraft und Küchengehilfin tätig war, von 1993 bis 1998 im Diakonissenkrankenhaus in Linz zunächst als Stationsgehilfin und nach Ablegung einer Prüfung als Pflegehelferin und Alten... mehr lesen...
Begründung: Der am 29. 3. 1947 geborene Kläger leidet unter anderem an Schuppenflechte (Psoriasis) mit wellenförmigem Verlauf. Etwa einmal pro Monat tritt die Krankheit für einige Tage in einem kosmetisch störenden Ausmaß auf. Sie ist nicht ansteckend, wirkt jedoch bei Auftreten im Gesicht abstoßend. Aufgrund der immer wieder auftretenden Psoriasisherde im Gesicht kann der Kläger keine Tätigkeit im Verkauf oder mit sonstigem Kundenkontakt ausüben. Im Hinblick auf den erforderliche... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Carl Hennrich (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Rudolf Schallhofer (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Wolfgang K*****, ohne Beschäftigun... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung In ihrer außerordentlichen Revision legt die Klägerin keine im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO erhebliche Rechtsfrage dar: Die Frage, ob die Klägerin gemäß § 255 Abs 4 ASVG invalid ist, stellt sich nicht, weil die Anwendung dieser Gesetzesbestimmung ua voraussetzt, dass die (der) Versicherte das 57. Lebensjahr vollendet hat, die Klägerin aber erst im 52. Lebensjahr steht. Das Berufungsgericht konnte daher von den zu § 255 Abs ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Hon. Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Erwin Blazek (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und DDr. Wolfgang Massl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Theresia F*****, ohne ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Hon. Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Manfred Matzka (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Eva-Maria Florianschütz (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Paul H*****, ohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20. 8. 1943 geborene Kläger war seit 6. 5. 1995 teilweise geringfügig und 13 Monate vollversichert und vom 1. 1. 1999 bis 24. 11. 2001 sowie wieder ab 6. 4. 2002 geringfügig als Taxifahrer beschäftigt. Mit rechtskräftigem Urteil vom 26. 9. 2001 hat das Oberlandesgericht Graz als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen den Anspruch des Klägers gegen die beklagte Partei auf Leistung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß nach § 255 Ab... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Carl Hennrich (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Gerhard Loibl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Gerhard M*****, ohne Beschäftigung, *****... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Manfred Engelmann (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Johannes Denk (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Johanna E*****, vertreten durch ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Friedrich Stefan (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Schönhofer (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Josef L*****, vertreten durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb auf die Richtigkeit dieser Ausführungen verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb auf die Richtigkeit dieser Ausführungen verwiesen werden kann (Paragraph 510, Absatz 3, Satz 2 ZPO). Den Revisionsausführungen ist noch f... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Peter Ammer (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Gottfried Winkler (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Radmilo N*****, ohne Beschäftigung, *****, ... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht ging von folgendem monatsbezogenen Pflegebedarf des am 31. 7. 1947 geborenen Klägers aus: Hilfe bei Pediküre und Füßewaschen 2 Stunden/Monat Wohnungsreinigung 10 Stunden/Monat Mobilitätshilfe im weiteren Sinn 10 Stunden/Monat Pflege der Leib- und Bettwäsche 10 Stunden/Monat Herbeischaffung von Nahrungsmitteln etc 10 Stunden/Monat 42 Stunden/Monat Das Berufungsgericht nahm zusätzlich für die Erledigung des Abwasches einen tatsächlichen Bedarf von 7,5 Stu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Für die am 10. 2. 1955 geborene Klägerin, die in ihrer Berufslaufbahn dem Arbeitsmarkt als Gärtnereiarbeiterin, (in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag 1. 3. 2001 überwiegend) als Abwäscherin und als Raumpflegerin zur Verfügung stand und keinen Berufsschutz genießt, kommt als einzig mögliche Verweisungstätigkeit diejenige einer Geschirrabräumerin in Betracht. Der Klägerin sind weder Ortswechsel noch Wochenpendeln möglich. Allerdings kann zum Erreichen eines... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 14. 12. 2001 lehnte die beklagte Partei den Antrag des am 7. 9. 1962 geborenen Klägers auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. Das Erstgericht wies das dagegen erhobene und auf Gewährung der beantragten Leistung ab 1. 11. 2001 gerichtete Klagebegehren ab. Nach seinen wesentlichen Feststellungen hat der Kläger den Beruf des Einzelhandelskaufmanns erlernt. Im maßgebenden Zeitraum der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag hat er 11 Monate als kaufmännis... mehr lesen...
