Norm: ASVG §175B-KUVG §90
Rechtssatz: Grundsätzlich sind die Voraussetzungen für eine Dienstunfallbeurteilung nach § 90 B-KUVG die gleichen wie für eine Arbeitsunfallbeurteilung in der Unfallversicherung des ASVG. Entscheidungstexte 10 ObS 281/98a Entscheidungstext OGH 01.09.1998 10 ObS 281/98a Veröff: SZ 71/144 10 ObS 324/99s Entschei... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Die Prüfung beim Versicherungsfall des Arbeitsunfalles hat in drei Schritten vor sich zu gehen: 1. lag ein Unfall mit Personenschaden vor, 2. war zumindest eine Ursache des Unfalls auf die versicherte Erwerbstätigkeit zurückzuführen und 3. gab es
Gründe: , die dennoch eine Zurechnung des Schadens an die Unfallversicherung ausschlossen. Entscheidungstexte 10 ObS 224/... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 15.7.1961 geborene, am 6.4.1995 in Wien verstorbene Mag.Johann S***** war der Vater der Erst- und der Zweitklägerin und der Ehemann der Drittklägerin. Nach der Pflichtschule besuchte er ein Jahr Handelsschule, begann dann eine Lehre als technischer Kaufmann und trat schließlich in ein Oberstufenrealgymnasium ein, wo er 1986 - mit krankheitsbedingter Verzögerung - die Matura ablegte. Anschließend begann er das Studium der römisch-katholischen Teleologi... mehr lesen...
Norm: ASGG §87ASVG §175
Rechtssatz: Ereignet sich der Unfall auf eine Art, die geradezu typisch für Unfälle ist, die die Folge der Alkoholbeeinträchtigung des Lenkers sind, so ist dem Sozialversicherungsträger vorerst der Beweis des ersten Anscheins gelungen, daß der Unfall seine Ursache nicht in den üblichen Gefahren des Arbeitsweges hatte, sondern die Folge der Alkoholisierung des Versicherten war. Die objektive Beweislast dafür, daß nicht di... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 19.4.1994 hat die beklagte Partei den Unfall des Klägers vom 26.7.1993 nicht als Arbeitsunfall anerkannt und Leistungen gemäß § 173 ASVG abgelehnt. In der dagegen erhobenen Klage behauptet der Kläger, daß sich der Unfall auf dem Weg von der Arbeitsstätte zu seinem Wohnort ereignet habe und daher als Arbeitsunfall im Sinne des § 175 Abs 2 Z 1 ASVG anzusehen sei. Mit Bescheid vom 19.4.1994 hat die beklagte Partei den Unfall des Klägers vom 26.7.1993 n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 5.7.1967 geborene Klägerin fährt täglich von ihrer Wohnung in Sarleinsbach zu ihrer Arbeitsstätte in Marchtrenk. Sie legt diese Wegstrecke von 57 km, für die sie pro Richtung rund eine Stunde benötigt, mit ihrem privaten PKW zweimal am Tag zurück. Eine zumutbare Möglichkeit, die Arbeitsstätte mit einem öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen, besteht nicht. Die Klägerin benützt ihren PKW unter der Woche praktisch ausschließlich für die Fahrten zwisch... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Ein der Freizeitgestaltung dienender Sonntagsspaziergang eines ehrenamtlichen Betreuers mit dem Betreuten steht nicht in einem inneren Zusammenhang mit den Aufgabenkreisen, Vermögenssorge, Aufenthaltsbestimmung und Gesundheitsfürsorge. RS U LSG (D) 1998/02/10 3 U 117/97 Veröff: NZS 1998,490 Schlagworte *D*; GZ vollständig: L 3 U 117/97 Europ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Nach Lehre und Rechtsprechung können Unfälle bei eigenwirtschaftlichen Tätigkeiten, die unter einem ausbildungsbedingt erhöhten Risiko verrichtet werden, über das Mittel der Kausalitätsprüfung geschützt sein. Das Gesetz will auch Tätigkeiten schützen, die zur Erwerbstätigkeit nur insofern einen Zusammenhang aufweisen, als sie wegen der Erwerbstätigkeit (Ausbildung) zur Anwesenheit des Versicherten am Unfallort geführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 17.1.1943 geborene Klägerin war als Bankanstellte beschäftigt. Bereits 1993 wurden bei ihr Arthrosen in beiden oberen Extremitäten festgestellt; sie hatte damals Schwellungen der Fingergrundgelenke auf der rechten Seite und im rechten Handgelenk, später auch in beiden Ellbogen und Schultern. Im Jahr 1994 stellte sie wegen dieser Gelenksbeschwerden einen Antrag auf Bewilligung eines Kuraufenthaltes bei der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5.8.1970 geborene Kläger war im Sommersemester 1995 als ordentlicher Hörer der Studienrichtung Architektur an der Leopold-Franzens-Universität in Innsbruck inskribiert. Er mußte, um einen Abschlußschein der Lehrveranstaltung "Einführung in die Archäologie (mit Exkursion)" zu erhalten, an einer Exkursion teilnehmen. Diese führte vom 12.5. bis 14.5.1995 nach V*****. An der Exkursion, die ausschließlich Studienzwecken diente und unter der Leitung der Uni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 31.1.1966 geborene Andreas R***** ist der Ehegatte der Erstklägerin und Vater der beiden weiteren Kläger. Als bei der Firma Emil H***** GmbH in K***** beschäftigter Zimmererpolier überwachte er am 10.3.1995 den Aufbau eines Dachstuhles bei einem Bauernhaus, wobei er auch selbst Hand anlegen mußte. Da es sich um ein bewohntes Bauernhaus handelte, sollte der Auftrag am selben Tag erledigt werden. Derartige Baustellen, bei denen erhöhter Zeitdruck herrscht... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Eine vorübergehende aber nicht andauernde Verschlimmerung eines bereits bestehenden krankhaften Zustandes, die zu keiner Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit, zu keiner Minderung der Erwerbsfähigkeit führt und selbst keine selbständige Gesundheitsstörung nach sich zieht, bildet nicht die Voraussetzung, um eine aus einem Arbeitsunfall resultierende Gesundheitsstörung festzustellen. Entscheidungstext... mehr lesen...
Norm: ASGG §65 Abs2ASVG §175ASVG §367 Abs1
Rechtssatz: Ein Antrag auf Anerkennung eines Arbeitsunfalles oder, daß ein Arbeitsunfall im Sinne des § 175 ASVG vorliegt, ist nur im Sinne der nach § 65 Abs 2 ASGG (im Verwaltungsverfahren: § 367 Abs 1 ASVG) zulässigen Feststellung zu verstehen und in diesem Sinne zu modifizieren. Entscheidungstexte 10 ObS 197/97m Entscheidungstext OGH 12.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Ob der Bescheid des Versicherungsträgers die vom Revisionswerber behaupteten Mängel aufweist, ist nicht zu untersuchen, weil er durch die rechtzeitige Klageerhebung gemäß § 71 Abs 1 ASGG ohnehin außer Kraft getreten ist. Ob der Bescheid des Versicherungsträgers die vom Revisionswerber behaupteten Mängel aufweist, ist nicht zu untersuchen, weil er durch die rechtzeitige Klageerhebung gemäß Paragraph 71, Absatz eins, ASGG ohnehin außer Kraft getreten ist. ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Das Besorgen von persönlichen Vermögensangelegenheiten des Beschäftigten zählt zu dessem persönlichen nicht versicherten Lebensbereich. Hierher gehören zum Beispiel das Besorgen der Lohnsteuerkarte, das Eintragen eines Steuerfreibetrages ua. Entscheidungstexte 10 ObS 2458/96k Entscheidungstext OGH 04.02.1997 10 ObS 2458/96k ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Das Erlernen von Gesellschaftstänzen ist in Anbetracht des gerichtsbekannten weiten Publikumskreises in Tanzschulen keine für Schüler typische Tätigkeit. Die Anerkennung des Tanzunterrichts (für einen Maturaball) als unfallgeschützte Tätigkeit würde nicht eine Gleichstellung von Schülern und Erwerbstätigen in der gesetzlichen Unfallversicherung, sondern eine deutliche Besserstellung der Schüler bewirken, weil Erwerbs... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Wer sich ohne jeden inneren Zusammenhang mit seiner geschützten Tätigkeit einer leicht erkennbaren Gefahr aussetzt und von dieser Gefahr ereilt wird, kann nicht auf Leistungen der Versicherungsgemeinschaft rechnen. Entscheidungstexte 10 ObS 39/96 Entscheidungstext OGH 20.02.1996 10 ObS 39/96 10 ObS 131/99h ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Die subjektive Meinung, betrieblich tätig zu sein, ist unfallversicherungsrechtlich dann relevant, wenn diese Meinung in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet. Entscheidungstexte 10 ObS 83/95 Entscheidungstext OGH 05.07.1995 10 ObS 83/95 10 ObS 269/95 Entscheidungstext OGH 23... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Der geschützte Lebensbereich wird in der Unfallversicherung nach Tätigkeiten bestimmt. Unfälle, die beim Vollzug (dh gelegentlich) bestimmter Handlungen geschehen sind - unter der Voraussetzung, daß auch die Kausalitätsprüfung zu einem positiven Ergebnis führt - der Leistungspflicht der Unfallversicherung unterworfen. Entscheidungstexte 10 ObS 243/94 Entsch... mehr lesen...
Norm: ASVG §175
Rechtssatz: Die Ausfahrt im Motorboot des Dienstgebers, die während der Freizeit des Versicherten allein aus Freude am Motorbootsfahren unternommen wurde, steht nicht unter Unfallversicherungsschutz, da jedenfalls die subjektive Bedingung einer Ausübungshandlung fehlt. Entscheidungstexte 10 ObS 219/94 Entscheidungstext OGH 27.09.1994 10 ObS 219/94 ... mehr lesen...
