Zur Vorgeschichte des vorliegenden Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 22. Februar 2007, Zl. 2003/07/0116, verwiesen. Mit Schreiben vom 23. September 2002 ("Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme") teilte die Bezirkshauptmannschaft N (kurz: BH) der beschwerdeführenden Partei mit, sie habe mit Bescheid vom 9. September 2002 den Antrag auf "Genehmigung einer wesentlichen Änderung" der auf den im Spruch: dieses Bescheides genannten Grundstücken bestehenden Abfallbehand... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29;AWG Bgld 1993 §69 Abs3;AWG Bgld 1993;
Rechtssatz: § 69 Abs 3 Bgld AWG 1994 setzt voraus, dass Bestimmungen des Bgld AWG 1994 übertreten wurden. Dies wäre dann der Fall, wenn eine Genehmigungspflicht einer Anlage nach... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29;AWG 2002 §37 Abs2 Z1;AWG 2002 §37 Abs2 Z2;AWG 2002 §37 Abs2 Z3;AWG Bgld 1993 §29 Abs1;AWG Bgld 1993 §69 Abs3;GewO 1994 §74;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt eine Kompostierungsanlage auf den Grundstücken Nrn. 771, 772/1, 772/2, 775, alle KG DJ, welche mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft N (BH) vom 31. August 1993 wasserrechtlich (befristet bis 15. September 2005) und mit Bescheid vom 20. Jänner 1994 naturschutzbehördlich bewilligt wurde. Mit Bescheid des Bürgermeisters von D. J. vom 24. November 1993 wurde gemäß §§ 88, 93 und 108 Bgld. BauO i. d.g.F. der Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin die baub... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG Bgld 1993 §29;
Rechtssatz: Da der im vorgelegten Projekt angegebene Jahresdurchsatz den in § 29 Abs 1 Z 3 AWG 1990 für eine Bewilligungspflicht nach diesen Bestimmungen festgelegten Grenzwert von 10.000 t ... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29;AWG Bgld 1993 §29;
Rechtssatz: Für die Anwendung des § 29 Bgld. AWG 1994 ist Voraussetzung, dass die Anlage gerade nicht unter § 29 des AWG 1990 fällt. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §52;AWG 1990 §29;AWG Bgld 1993 §29;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Was der Bundesgesetzgeber unter einer "stofflichen Verwertung" verst... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 15. Oktober 1997 wurde der beschwerdeführenden Partei nach den §§ 7a und 7b des Abfallwirtschaftsgesetzes 1990 sowie der Verpackungsverordnung 1996, BGBl. Nr. 648 (VerpackVO), die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Sammel- und Verwertungssystems erteilt. Der sachliche Tätigkeitsbereich des Systems ist im Bescheid wie folgt umschrieben: "Entpflichtung von im gewerblichen Bereich anfallenden Verpackungen (Packmittel und Packhilfsmitte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §59 Abs1;AWG 2002 §29;VwRallg;
Rechtssatz: Enthält ein Genehmigungsantrag iSd § 29 AWG 2002 als Projekt ein Sammel- und Verwertungssystem, das auf die Sammlung und Verwertung gewerblich anfallender Abfälle ausgerichtet ist, so stellt dieses Projekt eine Einheit dar, zumal das Projekt eine Aufspaltung in zwei Teile... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §29;AWG 2002 §32 Abs1;AWG 2002 §32;VwRallg;
Rechtssatz: Dass § 32 Abs 1 AWG 2002 haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme als Sammel- und Verwertungssysteme umschreibt, die in privaten Haushalten anfallende Abfälle sammeln und verwerten, besagt noch nichts darüber, ob und allenfalls unter welchen Auflagen ein System für gewerblich... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte mit Eingabe vom 18. März 1994 beim Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) die Erteilung der abfallwirtschaftsrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Wirbelschichtkessels samt Nebenanlagen zur thermischen Abfallverwertung im Betriebsgelände der L-AG. Dieser Antrag wurde von der mitbeteiligten Partei mit Eingabe vom 21. Juni 1994 dahin ergänzt, dass um die Genehmigung eines Versuchsbetriebes angesucht wurde. Die von der mitbe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §66 Abs4;AWG 1990 §29;UVPG 1993 §46 Abs3;UVPG 2000 §46 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Anwendbarkeit der Übergangsbestimmung des § 46 Abs 3 UVPG 1993 (und damit übereinstimmend des § 46 Abs 3 UVPG 2000) setzt voraus, dass das ursprüngliche Vorhaben nicht im Zuge des Verfahrens so umfasse... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1;AWG 1990 §29;
Rechtssatz: Der "Änderungstatbestand" des § 29 AWG 1990 kommt bezieht sich auf eine Änderung einer bereits genehmigten Anlage. (Hier: Ein solcher Fall liegt hier aber insofern nicht vor, weil die erteilte Genehmigung der Ersatz für die nur befristet erteilte Versuchsbetriebsgenehmigung ist.) European Case Law Identifie... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs2;AWG 1990 §29;AWG 1990 §5;
Rechtssatz: Weder § 29 AWG 1990 noch die nach Abs. 2 dieser Bestimmung im konzentrierten Genehmigungsverfahren anzuwendenden sonstigen bundesrechtlichen Bestimmungen enthalten eine Anordnung des Inhalts, dass Abfallbehandlungsanlagen nur auf Standorten errichtet werden dürfen, die im Bundes-Abfallwirtschaftsplan oder in einem Land... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §66 Abs4;AWG 1990 §29; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0196 E 10. Juni 1999 RS 3(Hier: Das gilt auch für Projektsänderungen im Zusammenhang mit einer Abfallbehandlungsanlage.) Stammrechtssatz Modifikationen eines in erster Instanz behandelten Anlagenvorhabens einer Abfalldeponie sind im Berufungsverfahren zulässig, so weit sie weder ande... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 3. Mai 2002 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) die abfallwirtschaftsrechtliche Genehmigung der thermischen Verwertung samt Vorbehandlung von 17.000 t/a nicht gefährlicher Holzbrennstoffe sowie des erweiterten Regelbrennstoffeinsatzes durch die Mitverfeuerung von Braunkohlestaub gemäß § 29 Abs.1 Z. 3 AWG 1990 im Ofen 6 der Kalkerzeugungsanlage, der derzeit ausschließlich mit Erdgas befeuert wird, am Betriebsstandort W. ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29 Abs1 Z3;AWG 1990 §29 Abs2;AWG 1990 §29;
Rechtssatz: Weder § 29 AWG 1990 noch die nach § 29 Abs 2 legcit. anzuwendenden Vorschriften enthalten eine ausdrückliche Bestimmung des Inhalts, dass ein Bescheid, mit dem eine Anlage iSd § 29 Abs 1 Z. 3 AWG 1990 genehmigt wird, eine Auflage zu enthalten hat, wonach die Inbetriebnahme der Anlage erst nach behördlicher Übe... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft K (BH) vom 30. September 2003, Zl. 5Ab-769/3-03, wurde die Erstbeschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe es als handelsrechtliche Geschäftsführerin der Komplementärgesellschaft L Deponie R GmbH der L Deponie R GmbH & Co KG und damit als das im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG satzungsgemäß zur Vertretung der L Deponie R GmbH & Co KG nach außen berufene Organ zu verantworten, dass die L Deponie R GmbH & Co KG am 12. und am 13. Jul... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §15;AWG 1990 §28;AWG 1990 §29;AWG 1990 §44 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0116 E 21. Februar 2002 RS 3
(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die nach § 15 AWG 1990 erforderliche Erlaubnis für Abfallsammler und -behandler ist zu unterscheiden von der Genehmigung der Abfallbehandlungsanlage iSd §§ 28 und 29 AWG 1990. Die wasserrechtliche Bewill... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See vom 3. November 2003 wurden der beschwerdeführenden Partei gemäß den §§ 69 Abs. 3, 29, und 30 des Bgld. Abfallwirtschaftsgesetzes 1993 i. V.m. § 77 Abs. 3 AWG 2002 als Betreiberin einer näher genannten Kompostieranlage in D folgende Maßnahmen zur Wiederherstellung des gesetzmäßigen Zustandes aufgetragen: 1. Die weitere Übernahme und Einbringung von kompostierbarem Material in die Anlage ist ab sofort verboten. 2. Die In... mehr lesen...
Index: L37131 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe BurgenlandL82401 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §77 Abs3;AWG Bgld 1993 §29;AWG Bgld 1993 §30;AWG Bgld 1993 §69 Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Auftrag zur Wiederherstellung des gesetzmäßigen Zustandes nach dem Bgld. AWG - Der B... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei hat mit Anbringen vom 2. Jänner 1991 beim Landeshauptmann von Niederösterreich die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Untertagedeponie für gefährliche Abfälle auf Grundstücken in der Gemeinde W und B beantragt. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 24. November 1993 wurde dieser Antrag gemäß § 29 Abs. 1 Z. 5 und Abs. 2 sowie § 1 Abs. 3 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG), BGBl. Nr. 325/1990, in der Fassung BGBl. Nr. 257/1993, abge... mehr lesen...
Die im Beschwerdefall maßgebenden Fragen sind durch das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2000/04/0175, klargestellt. Auf dieses Erkenntnis wird gemäß § 43 Abs. 2 VwGG verwiesen. Aus den dort angeführten Gründen war die Beschwerde - in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG gebildeten Senat - gemäß § 42 Abs. 1 VwGG abzuweisen. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 47 ff VwGG in Verbindung mit der Verordnung BGBl. II Nr. 333/2003. Die Umrechnung beruht auf § 3 Abs... mehr lesen...
Soweit die im Beschwerdefall maßgebenden Fragen durch das - den angefochtenen Bescheid betreffende - hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2000/04/0175, nicht bereits klargestellt wurde - und auf dieses Erkenntnis gemäß § 43 Abs. 2 VwGG verwiesen wird -, ist, soweit die öffentlichen Interessen an der Rodung und die Interessensabwägung nach § 17 ForstG releviert wird, (ebenfalls) im Grunde des § 43 Abs. 2 VwGG auf das hg. Erkenntnis vom 18. Oktober 2001, Zl. 2000/07/0229, zu verweisen. ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15102000E6J83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31996L0061 IPPC-RL;61978CJ0222 ICAP / Beneventi VORAB;AWG 1990 §29;EURallg;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist die Anwendung des ausgelegten Rechts auf den konkret zur Entscheidung stehenden Einzelfall allein Aufgabe des innerstaatlichen Gerichtes (Hinweis etwa auf das Urteil des EuGH vom 28.3.1979 in der Recht... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15102000E6J83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31996L0061 IPPC-RL Art10;31996L0061 IPPC-RL Art13;31996L0061 IPPC-RL Art2 Z4;31996L0061 IPPC-RL Art3;31996L0061 IPPC-RL Art7;31996L0061 IPPC-RL Art9;61978CJ0222 ICAP / Beneventi VORAB;61986CJ0080 Kolpinghuis Nijmegen VORAB;61992CJ0431 Kommission / Deutschland;AWG 1990 §29;EURallg;
Rechtssatz: Selbst dann, wenn die von den beschwerdefü... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf die ausführliche Darstellung des Verfahrens im hg. Erkenntnis vom 25. Juli 2002, Zl. 2000/07/0255, verwiesen. Mit dem damals vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der nunmehrigen Beschwerdeführer abgewiesen und dem Mitbeteiligten eine Bewilligung nach § 29 AWG zur Errichtung bestimmter im Projekt näher beschriebener Anlagen, zur Abänderung bereits bestehender, behördlich genehmigter Anlagen sowie zur Inbetriebnahme der... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29;B-VG Art15 Abs1;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Die Raumordnungskompetenzen der Länder haben im Genehmigungsverfahren gemäß § 29 AWG 1990 außer Betracht zu bleiben; eine Verletzung solcher Bestimmungen berühren keine subjektiv öffentlichen Rechte. Schlagworte Mangel der B... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei (MP) betreibt am Standort in G verschiedene Anlagen zur Sammlung, Lagerung, Sortierung, Aufbereitung und Behandlung von Abfällen bzw. Altstoffen. Sie verfügt diesbezüglich über zahlreiche gewerbebehördliche, eisenbahnrechtliche, wasserrechtliche, kanalrechtliche, baurechtliche, landschaftsschutzrechtliche bzw. naturschutzrechtliche Bewilligungen. Mit Eingabe vom 14. November 1996 ersuchte die MP um die Erteilung der Genehmigung nach dem Abfallwirtsch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs1 Z4;AWG 1990 §1 Abs2 Z3;AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §12 Abs3;AWG 1990 §15;AWG 1990 §17;AWG 1990 §2 Abs10;AWG 1990 §2 Abs11;AWG 1990 §28;AWG 1990 §29;AWG 1990 §32 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0113 E 24. Oktober 1995 VwSlg 14353 A/1995 RS 4
(Hier ohne den letzten Satz; wobei dem vorliegenden Projekt die
Absicht einer längerfristi... mehr lesen...
