Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art1561986CJ0080 Kolpinghuis Nijmegen VORAB62002CJ0387 Berlusconi VORAB62010CJ0571 Kamberaj VORAB62017CJ0122 Smith VORAB62017CJ0545 Pawlak VORAB
Rechtssatz: Die Berufung auf eine unmittelbare Anwendung einer Richtlinie, deren vollständige Umsetzung in innerstaatliches Recht unterblieben i... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art15
Rechtssatz: Auf dem Boden des Unionsrechts sind gesetzliche Bestimmungen, die in Umsetzung einer unionsrechtlichen Richtlinie erlassen wurden, so weit wie möglich im Licht des Wortlauts und des Zweckes dieser Richtlinie auszulegen und anzuwenden, um das mit ihr angestrebte Ziel zu erre... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art1562017CJ0122 Smith VORAB62017CJ0193 Cresco Investigation VORAB62017CJ0384 Link Logistik N&N VORAB62017CJ0545 Pawlak VORAB
Rechtssatz: Der Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung verlangt von den nationalen Behörden bzw. Gerichten, unter Berücksichtigung des gesamten innersta... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art15 litb32011L0095 Status-RL Art662013CJ0542 M'Bodj VORAB
Rechtssatz: Aus dem klaren Wortlaut des § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ist (im Sinn der bisherigen Non-refoulement-Prüfung) ableitbar, dass für die Gewährung des subsidiären Schutzstatus bereits jeglich... mehr lesen...
Index: E3L E19103010001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §6ABGB §7AsylG 2005 §8 Abs1VwRallg32011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art6
Rechtssatz: Um zu einer einschränkenden Auslegung des Wortlautes einer Regelung zu gelangen, müsste sich eine teleologische Reduktion als zulässig erweisen. Die Rechtsfigur der "teleologischen... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1AsylG 2005 §75 Abs8 idF 2009/I/122AsylG 2005 §8 Abs1 Z1
Rechtssatz: § 75 Abs. 8 AsylG 2005 (idF BGBl. I Nr. 122/2009) ordnet unter anderem an, dass „die Abweisung eines Asylantrages nach dem AsylG 1997, mit der festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in den Herkunftsstaat zulässig ist, als Abweisung nach §... mehr lesen...
Index: E3L E19103010001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1FrG 1997 §57MRK Art2MRK Art3VwRallg32011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art15 litc32011L0095 Status-RL Art6
Rechtssatz: § 8 Abs. 1 AsylG 1997 verwies auf § 57 FrG 1997, der die Unzulässigkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen im Fall einer Verletzung u.a. von Art. 3... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3AsylG 2005 §9FrPolG 2005 §50MRK Art3
Rechtssatz: Unter dem Gesichtspunkt des systematischen Zusammenhangs des AsylG 2005 mit dem FrPolG 2005 kann nicht zweifelhaft sein, dass der Gesetzgeber davon ausgeht, dass in Verfahren betreffend Anträge auf internationalen Schutz - von der Konstellation des §§ 8 A... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte25/04 Sonstiges Strafprozessrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1FrÄG 2009FrÄG 2015FrPolG 2005 §50 Abs1FrPolG 2005 §51FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art3VwRallg
Rechtssatz: Der VwGH hat gestützt auf den weitgehend übereinstimmenden Wortlaut der Bestimmunge... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art6
Rechtssatz: Eine Interpretation, mit der die Voraussetzungen der Zuerkennung subsidiären Schutzes nach § 8 Abs. 1 AsylG 2005 mit dem in der Judikatur des EuGH dargelegten Verständnis des subsidiären Schutzes nach der Statusri... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1PE3L E19103010E6J001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgFrPolG 2005 §46a Abs1 Z1MRK Art2MRK Art3MRK Art8VwRallg12010P/TXT Grundrechte Charta Art1912010P/TXT Grundrechte Charta Art432004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL32011L0095 Status-RL62016CJ0353 MP VORAB
Rechtssatz: Die Verpflichtung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9FrPolG 2005 §55
Rechtssatz: Ist eine Nebenbestimmung von der übrigen Entscheidung nicht trennbar, richtet sich die Revision - ungeachtet einer anderslautenden Anfechtungserklärung - auch gegen diese (vgl. etwa VwGH 20.9.2017, Ra 201... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft41/07 Grenzüberwachung
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1FrÄG 2017FrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §52 Abs9VwRallg
Rechtssatz: Nach § 52 Abs. 9 FrPolG 2005 ist bei Erlassung einer Rückkehrentscheidung entweder die Feststellung der Zulässigkeit oder der Unzulässigkeit der Abschiebung in einen oder mehrere bestimm... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag der Revisionswerberin, einer afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 20. August 2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl der Asylberechtigten als auch der subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte di... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1996 geborene Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 20. August 2015 gemeinsam mit weiteren Familienangehörigen einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 20. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, das auch den von den übrigen Familienmitgliedern gestellten Anträgen keine Folge gab, den vom Revisionswerber gestellten Antrag auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berü... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Eine schwierige Lebenssituation, insbesondere bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht bzw. im Hinblick auf eine allgemein sehr prekäre Sicherheitslage, die ein Fremder im Fall der Rückkehr in sein Heimatland vorfinden würde, reicht für sich betrachtet nicht aus, um eine Verletzung... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Es entspricht der Rechtsprechung des VwGH, dass es einem gesunden Asylwerber im erwerbsfähigen Alter, der eine der Landessprachen Afghanistans beherrsche, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftsstaates vertraut sei und die Möglichkeit habe, sich durch Gelegenheitstätigkeiten eine Existenz... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 25. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er zusammengefasst damit, dass sein Vater aufgrund der Mitgliedschaft in einer Partei Feinde in Afghanistan hätte. Weiters sei er geflohen, da sein ältester Bruder eine Frau geheiratet habe, die vormals bereits verheiratet gewesen sei. Sowohl die Familie seiner nunmehrigen Schwägerin als auch deren Ex-Mann hätten seine Familie bedroht und... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Gambia und Angehöriger der Volksgruppe der Mandingo, stellte am 3. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, er gehöre der religiösen Minderheit der Ahmadi an und befürchte eine Verfolgung durch Moslems. Sein Vater sei wegen seiner Glaubenszughörigkeit im Jahr 1996 getötet worden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom 5. Oktober 2015 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Mitglieder einer Familie. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Ehegatten, der Drittrevisionswerber, die Viertrevisionswerberin und die Fünftrevisionswerberin sind deren in Österreich geborenen minderjährigen Kinder im Alter von sechs Monaten bis drei Jahren. Sie sind alle Staatsangehörige von Bangladesch, gehören zur bengalischen Volksgruppe und bekennen sich zum schiitischmoslemischen Glauben. 2 Sie beantragten am 10. Februa... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 24. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen im Wesentlichen damit, dass er in Pakistan geboren und im Iran aufgewachsen sei. Im Iran habe er als Afghane viele Probleme gehabt. Er sei noch nie in Afghanistan gewesen und habe dort weder Freunde noch Familie. Zudem fürchte er Verfolgung als schiitischer Hazara. 2 Mit Bescheid vom 11. S... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Der VfGH hat im Erkenntnis vom 12. Dezember 2017, E 2068/2017, festgehalten, dass einem gesunden Asylwerber im erwerbsfähigen Alter, der eine der Landessprachen Afghanistans beherrsche, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftsstaates vertraut sei und die Möglichkeit habe, sich durch Gelege... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist der Vater des minderjährigen Zweitrevisionswerbers. Die Revisionswerber, beide afghanische Staatsangehörige, stellten am 2. Februar 2016 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte der Erstrevisionswerber eine Verfolgung wegen seiner Glaubenszugehörigkeit als Schiit vor; die Sunniten würden in Afghanistan ständig Schiiten töten. In Afghanistan herrsche Krieg, er habe weit weg davon leben wollen. 2 Mit Bescheiden des ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 11. Jänner 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines somalischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 23. Jänner 2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentsc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Somalias, stammt aus Kismayo im Bundesstaat Lower Juba und gehört dem Clan der Madhiban an. Er stellte am 27. Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass die Al Shabaab ihn habe rekrutieren wollen. Zudem sei er aufgrund seiner Clan-Zugehörigkeit Diskriminierungen ausgesetzt gewesen. 2 Mit Bescheid vom 27. April 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 28. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 1. Juni 2018 im Instanzenzug zur Gänze abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die dageg... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Maidan Wardak, stellte am 29. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 28. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte eine Frist für die f... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Brüder und Staatsangehörige der Republik Angola. Sie reisten zunächst mit einem Touristenvisum Anfang 2017 nach Portugal ein und stellten in der Folge am 24. Februar 2017 in Österreich Anträge auf internationalen Schutz. 2 Begründet wurden die Anträge im Wesentlichen mit der zwangsweisen Umsiedelung der Bewohner ihres Heimatortes. Die Revisionswerber seien auf sich allein gestellt und könnten nirgends wohnen. 3 Mit Bescheid vom 23. Mai 2017 wi... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der übrigen (minderjährigen) revisionswerbenden Parteien. Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die Erstrevisionswerberin, der Zweitrevisionswerber und die Drittrevisionswerberin reisten im Jahr 2017 mit gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ausgestellten Visa in das Bundesgebiet ein. Die Viertrevisionswerberin wurde in Österreich geboren. Alle stellten Anträge auf internationalen Schutz nach de... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Revisionswerber stellte am 11. November 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Fluchtgrund gab er an, dass die Lage in Afghanistan sehr schlecht sei und es keine Sicherheit gebe. Die Taliban und der IS würden die Jugendlichen rekrutieren. Er habe keine Schule besuchen und wegen der Taliban das Haus nicht verlassen können. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom... mehr lesen...
