Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21
Rechtssatz: Eine besondere Vulnerabilität ist bei der Beurteilung, ob einer revisionswerbenden Partei bei einer Rückkehr in die Heimat eine Verletzung ihrer durch Art. 2 und 3 MRK geschützten Rechte droht, im Speziellen zu berücksichtigen (vgl. VwG... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind miteinander verheiratet und Eltern der im Jahr 2003 geborenen Drittrevisionswerberin. Alle sind Staatsangehörige von Georgien. Sie stellten im August 2017 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) in Österreich. Sie machten zusammengefasst geltend, die Erstrevisionswerberin leide seit ihrer Geburt an einem Herzfehler und damit verbunden an Lungenhochdruck. Eine Behandlung in Georgien sei n... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Mitbeteiligte stellte im März 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Ihm wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Oktober 2015 gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültigkeit bis 5. Oktober 2016 erteilt. Soweit es den Status des Asylberechtigten be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3VwGG §42 Abs2 Z1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/14/0437Ra 2019/14/0438
Rechtssatz: Die Auffassung des BVwG, das Vorbringen zum Gesundheitszustand der Revisionswerberin könne von vornherein nicht geeignet sein, zur Zuerkennung d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/14/0437Ra 2019/14/0438 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0050 E 26. Juni 2019 RS 3 Stammrechtssatz Eine schwierige Lebenssituation, insbesondere bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirts... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §3 Abs4AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4FrPolG 2005 §31 Abs1 Z4
Rechtssatz: Anders als im Fall der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten, dessen Einreise- und Aufenthaltsrecht unmittelbar kraft Gesetzes bestimmt wird, weshalb die Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung als Asylberechtigter nach den gesetzlichen Bestimmun... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Er stellte am 19. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005. 2 Der Mitbeteiligte brachte vor, seine Familie stamme aus der afghanischen Provinz Ghazni. Als er vier Jahre alt gewesen sei, sei sein Vater von den Taliban ermordet worden. Die Grundstücke seiner Familie seien von Feinden der Familie in Besitz genommen worden. Er sei daher noch im Kleinkinda... mehr lesen...
1 Der in Pakistan geborene Mitbeteiligte ist Staatsangehöriger von Afghanistan, seine Eltern stammen aus der Provinz Kunar. Er stellte am 6. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 10. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Mitbeteiligten sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) (Spruchpunkt I.) als auch hinsich... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3VwGG §42 Abs2 Z3 litc
Rechtssatz: Soweit das BVwG sich darauf stützte, dass in den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30. August 2018 von einer Dürre in den Provinzen Herat und Balkh berichtet werde, so kann allein daraus ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Dem Konzept der innerstaatlichen Fluchtalternative liegt der subsidiäre Charakter des internationalen Schutzes zugrunde, wonach ein Antragsteller dann nicht als schutzbedürftig anzusehen ist, wenn für ihn die Möglichkeit besteht, in einem Teil seines Herkunftsstaates Schutz zu finden. Auch wenn dieses... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Der Prüfmaßstab der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative (IFA) spiegelt den Umstand wieder, dass ein Asylwerber, der nicht in seine Herkunftsprovinz zurückkehren kann, in der Regel in einem Gebiet einer vorgeschlagenen IFA nicht über dieselben finanziellen und infrastrukturellen Resso... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 26. Dezember 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 21. August 2013 wies das Bundesasylamt diesen Antrag hinsichtlich des begehrten Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Mitbeteiligten aber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis 21. August 2014. 3 Diese Aufenthaltsberechtigung wurde in der Folge m... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z5AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1AsylG 2005 §9 Abs2AsylG 2005 §9 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs9
Rechtssatz: Nach § 9 Abs. 1 AsylG 2005 ist vorrangig zu klären, ob eine Aberkennung des subsidiären Schutzes nach dieser Gesetzesstelle vorzunehmen ist. Das ist dann der Fall, wenn zumindest einer der in § 9 Abs. 1 Z 1 bis 3 AsylG ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1
Rechtssatz: § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 enthält zwei unterschiedliche Aberkennungstatbestände: Dem Fremden ist der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (§ 8 Abs. 1 AsylG 2005) nicht oder nicht mehr vorliegen. Der ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Moldawiens. Der Zweitrevisionswerber ist der (in Österreich geborene) Sohn der Erstrevisionswerberin. 2 Am 18. April 2017 stellte die Erstrevisionswerberin für sich und am 29. September 2017 für den am 7. September 2017 im Bundesgebiet nachgeborenen Zweitrevisionswerber als seine gesetzliche Vertreterin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte sie vor, sie habe in Moldawien keine Zukunft gehabt und auf... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art6 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0400 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/19/0006 E 21. Mai 2019 RS 16 Stammrechtssatz Eine Interpretation, mit d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3AsylG 2005 §9FrPolG 2005 §50MRK Art3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0400 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/19/0006 E 21. Mai 2019 RS 14 Stammrechtssatz Unter dem Gesichtspunkt des systematischen Zusammenhangs des AsylG 2... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte25/04 Sonstiges Strafprozessrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1FrÄG 2009FrÄG 2015FrPolG 2005 §50 Abs1FrPolG 2005 §51FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art3VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0400 Hinweis auf S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §50 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs9 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0400
Rechtssatz: Ist eine Nebenbestimmung von der übrigen Entscheidung nicht trennbar, richtet sich die Revision - ungeacht... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, alle irakische Staatsangehörige sunnitischen Glaubensbekenntnisses, sind Mitglieder einer Familie; der Fünftrevisionswerber und die Erstrevisionswerberin sind Ehegatten, die zweit- bis viertrevisionswerbenden Parteien ihre minderjährigen Kinder im Alter von zwölf, sieben und drei Jahren. 2 Sie beantragten am 9. Juni 2015 bzw. am 29. Juli 2016 internationalen Schutz und stützten sich dabei zusammengefasst darauf, dass der Fünftrevisionswerber ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3
Rechtssatz: Die Rechtsansicht des BVwG, subsidiärer Schutz komme entgegen dem Wortlaut des § 8 Abs. 1 AsylG 2005 und der dazu ergangenen ständigen Rechtsprechung des VwGH bei realer Gefahr einer Verletzung von Art. 2 und/oder 3 MRK (ohne Zutun eines Akteurs) nicht in Betracht, wird nicht geteilt (vgl. VwGH vom 21. Mai ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0084 E 19. Juni 2019 RS 1 Stammrechtssatz Vor allem unter dem Gesichtspunkt der besonderen Vulnerabilität von Kindern besteht die Verpflichtung, eine ganzheitliche Bewertung der möglichen Gefahren, die ei... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 26. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Der Mitbeteiligte brachte im Rahmen seiner Vernehmung vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl - auf das Wesentliche zusammengefasst und soweit für das Revisionsverfahren von Interesse - vor, er sei im August 1988 in Beshud, Provinz Mardak, geboren. Dort habe er vier Jahre und sodann ein Jahr in Kabul gelebt.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger Somalias, stammt aus einem näher bezeichneten Dorf nahe der Stadt Buulo Barde im Bundesstaat HirShabelle und gehört dem Clan der Hawadle an. Er stellte am 13. Juni 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass die Al Shabaab ihn habe rekrutieren wollen. Angehörige der Al Shabaab hätten ihn eingesperrt und geschlagen, bis ihm schließlich die Flucht gelungen sei. 2 Mit Bescheid vom 13. ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL
Rechtssatz: Der österreichische Gesetzgeber hat mit § 8 Abs. 1 AsylG 2005 zwar die unionsrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Voraussetzungen für die Gewährung von subsidiärem Schutz verletzt, weil es dem nationalen Gesetzgeber nach der Richtlinie 2011/95/EU (im Weiteren: Statusrichtlinie) ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3MRK Art3
Rechtssatz: Im Rahmen der Prüfung, ob dem Antrag auf internationalen Schutz Folge zu geben ist, ist im Rahmen der Beurteilung nach Art. 3 MRK, selbst wenn die Gefahr nicht durch das Verhalten eines Dritten (Akteurs) oder die Bedrohungen in einem bewaffneten Konflikt verursacht wird, gemäß § 8 Ab... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art6 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/19/0006 E 21. Mai 2019 RS 16 Stammrechtssatz Eine Interpretation, mit der die Voraussetzungen der Zuerkennung subsidiären Schutzes nach § 8 Abs. 1 AsylG 2005 mit dem in der Judikatur d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0050 E 26. Juni 2019 RS 3 Stammrechtssatz Eine schwierige Lebenssituation, insbesondere bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht, die ein Fremder im Fall der Rückkehr in sein Heimatland vorfinden würde, reicht für sich betrachtet nicht ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 29 Stammrechtssatz Es entspricht der Rechtsprechung des VwGH, dass es einem gesunden Asylwerber im erwerbsfähigen Alter, der eine der Landessprachen Afghanistans beherrsche, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftssta... mehr lesen...
Index: E3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §3AsylG 2005 §8AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art332013L0032 IntSchutz-RL Art45 Abs2 lita Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 31 Stammrechtssatz Auf die Äußerungen des UNHCR ist nicht nur bei der Prüfung, ob das Begehren auf Zuerkennung auf Asyl berechtigt... mehr lesen...
