Entscheidungen zu § 38 AsylG 2005

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;NAG 2005 §1 Abs2 Z1;NAG 2005 §21 Abs1;NAG 2005 §21 Abs2 Z2;NAG 2005;
Rechtssatz: Im NAG 2005 drückt sich die strikte Abgrenzung zum Asylgesetz darin aus, dass es für Personen, die nach dem Asylgesetz zum Aufenthalt berechtigt sind, schlichtweg nicht gilt (§ 1 Abs. 2 Z 1) und es für Asylwerber nicht möglich ist, einen Aufenthaltstitel nach dem NAG 2005 zu erhalte... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein in Damaskus geborener, staatenloser Palästinenser, reiste am 9. Juni 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte noch am selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 21. Juni 1999 gab er im Wesentlichen an, er sei im Jahr 1981 als Jugendlicher zur Al Fatah angeworben worden, habe seine Mitgliedschaft aber im Jahr 1988 aus Angst vor dem syrischen Geheimdienst, der die Mitglieder der Al Fatah verfolgt habe, beendet. Von 1989 bis 1992 habe er... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall ist es fraglich, ob beim Vorbringen des Asylwerbers (eines in Damaskus geborenen, staatenlosen Palästinensers), der zufolge der Asylwerber vor allem zu Beginn der behaupteten vierjährigen Haft a... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Sollte es sich bei der späteren Darstellung von Misshandlungen um eine "Steigerung" des Vorbringens des Asylwerbers (eines in Damaskus geborenen, staatenlosen Palästinensers) handel... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hielt dem Asylwerber (einem in Damaskus geborenen, staatenlosen Palästinenser) im erstinstanzlichen Bescheid nicht entgegen, vier Jahre Haft in einem Gefängnis des syrischen Ge... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 17. Oktober 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen) vom 13. Dezember 2004, dem in der Betreuungsstelle des Bundesministeriums für Inneres in Traiskirchen untergebrachten Beschwerdeführer durch persönliche Übergabe zugestellt am 5. Jänner 2005, wurde der Asylantrag gemäß § 5 Abs. 1 AsylG zurückgewiesen, die Zuständigkeit... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38;B-VG Art129c; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2005/01/0272 E 18. Oktober 2005 2005/01/0369 E 22. November 2005 2006/19/1135 E 8. November 2007 2005/01/0370 E 26. März 2007 2005/01/0349 E 26. März 2007
Rechtssatz: Vom unabhängigen Bundesasylsenat als unabhängigem Tribunal ist zu erwarten, das... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer reiste am 4. September 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Er ist Staatsangehöriger der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 8. September 2002 begründete er seinen Asylantrag mit wirtschaftlichen Gründen (sein Vater sei Invalide, der Beschwerdeführer und seine Familie lebten seit dem Krieg in... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AVG §67d idF 2001/I/137;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0533 E 23. Jänner 2003 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß Art. II Abs. 2 Z 43a EGVG ist § 67d AVG vom unabhängigen Bundesasylsenat mit der Maßgabe anzuwenden, dass eine mündliche Verhandlung unterbleiben kann, wenn ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesh, reiste am 11. September 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte mit Schriftsatz vom selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 4. Dezember 2000 gab er als Fluchtgrund an, er sei 1988 (im Alter von 11 Jahren) der BFP (Bangladesh Freedom Party) beigetreten und seit 1995 deren "Generalsekretär" für einen der vier Wahlsprengel seiner Heimatortes Charpata. Bei einer Demonstration der BFP in Charpata am 15... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, reiste am 3. Juni 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 4. Juni 1999 Asyl. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 30. November 1999 gab der Beschwerdeführer an, Mitglied der "volksdemokratischen Bewegung" RUCH zu sein, und zwar seit dem Gründungsjahr 1988. Der Gründer der Bewegung, Tschernowol, sei im April 1999 unter mysteriösen Umständen bei einem "dubiosen" Autounfall ums Leben gekommen.... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 7. September 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner (fortgesetzten) Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. Dezember 2000 gab er an, er sei im Juni/Juli 1999 als Teilnehmer an den Studentendemonstrationen in Teheran festgenommen und in ein Gefängnis gebracht worden, wo man ihn verhört, geschlagen und mit 55 Peitschenhieben "bestraft" habe. Nach etwa 24 Stunden sei er freigelassen worde... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 28. Februar 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 29. Februar 2000 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 5. Juli 2000 gab er als Fluchtgrund an, er sei im November 1999 in "Udi" vom Militär verhaftet worden. In "Udi" habe eine Demonstration stattgefunden, bei der "Personen getötet" worden seien. Dem Beschwerdeführer sei vorgeworfen worden, er sei "auch bei der Gruppe gewesen ... welche bei der ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 12. Juli 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 27. Juli 2000 und am 24. August 2000 gab er an, er sei in Shiraz Universitätsangestellter gewesen und habe im Juni oder Juli 1999 an einer Studentendemonstration teilgenommen. Deshalb sei er von der Polizei vorgeladen und befragt worden. Nach Erhalt einer weiteren Vorladung Anfang Oktober 1999 habe er ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §1;B-VG Art129c Abs1;
Rechtssatz: Vom unabhängigen Bundesasylsenat ist eine Einbeziehung des realen Hintergrundes der von einem Asylwerber vorgetragenen Fluchtgeschichte in das Ermittlungsverfahren zu erwarten. Die Behauptungen des Asylwerbers sind a... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber (ein Staatsangehöriger des Iran) behauptete zunächst und hielt daran fest, noch nie in Österreich gewesen zu sein, wogegen ihm das Bundesasylamt nachweisen konnte, dass er schon ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hat seine Beweiswürdigung zunächst auf den "allgemeinen Eindruck" gestützt, den der Asylwerber "vermittelt" habe, und ihm in diesem Zusammenhang ein "Beschrän... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat in Bezug auf das "angeblich verfolgungsbegründende Ereignis" gegenüber dem erstinstanzlichen Bescheid eine radikale Umwürdigung der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens vorgenommen. Hiezu hätte es eine... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Beweiswürdigung sowohl des Bundesasylamtes als auch des unabhängigen Bundesasylsenates leidet vor allem an dem Mangel, sich nicht auf die Berichtslage in Bezug auf die Unruhen in K... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Um das Vorliegen einer Verfolgung aus Gründen der politischen Gesinnung beurteilen zu können, hätte auch auf die vom Asylwerber wiederholt aufgestellte Behauptung eingegangen werden müssen, in Länderberichten über die Ukraine (die vom unabhängigen Bundesasylsenat... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hat seine Beweiswürdigung (auch) auf Erwägungen zur Plausibilität gestützt und in diesem Zusammenhang einen bestimmten Gesichtspunkt als "wohl entscheidend" bezeichne... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat setzt sich darüber hinweg, dass einerseits eine nicht bloß wiederholende Berufung vorlag, auf deren Inhalt der unabhängige Bundesasylsenat in seinen Erwägungen zu... mehr lesen...

Die Erstbeschwerdeführerin und ihre Kinder, die zweit- bis viertbeschwerdeführenden Parteien, alle Staatsangehörige von Georgien, sind am 10. Jänner 2002 nach Österreich eingereist. Am 11. Jänner 2002 beantragte die Erstbeschwerdeführerin für sich und die zweit- bis viertbeschwerdeführenden Parteien Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 23. Mai 2002 brachte die Erstbeschwerdeführerin vor, die zweit- bis viertbeschwerdeführenden Parteien seien nicht verfolgt, für si... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d Abs1 idF 2001/I/137;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2004/20/0027 2004/20/0028 2004/20/0029
Rechtssatz: Stellt erst die Berufungsbehörde den entscheidungsmaßgeblichen Sachverhalt fest, so hat dies na... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 23. Juni 2000 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Vor dem Bundesasylamt führte er dazu am 27. Juli 2000 niederschriftlich zusammengefasst aus, seine Fluchtgründe seien darauf zurückzuführen, dass verschiedene Mitglieder seiner Familie wichtige militärische Funktionen unter der Herrschaft des Schahs bekleidet hätten. Neun Monate, nachdem sein Bruder, der Beamter des Nachrichtendienstes des Schah gewesen und dem i... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsbürger, gelangte am 20. Juni 1999 mit dem Flugzeug von Indien nach Wien-Schwechat und reiste aufgrund eines von der griechischen Botschaft in New Delhi am 21. Mai 1999 ausgestellten "Schengen-Visums C" in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 25. Juni 1999 einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 21. Juli 1999 gab der Beschwerdeführer an, er habe das Visum durch "einen Reiseagenten" erhalten. Mit... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat durfte von einer Verhandlung insbesondere auch deshalb nicht Abstand nehmen, weil er die Beweiswürdigung der Erstbehörde um zusätzliche Argumente ergänzt hat (vgl. dazu etwa das hg. Erkenntnis vom 16. Apri... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §5 idF 1999/I/004;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;MRK Art3;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat unbeachtet gelassen, dass der Asylwerber zwar nicht in der Berufung, wohl aber in der mündlichen Berufungsverhandlung eine Verletzung des Art. 3 EMRK im Falle seiner Absch... mehr lesen...

Der Anfang 1976 geborene Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste seinen Angaben zufolge am 24. November 2000 nach Österreich ein und stellte am 5. Dezember 2000 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme zu den Fluchtgründen gab er vor dem Bundesasylamt am 19. Dezember 2000 im Wesentlichen an, er sei Kurde und seit seiner Kindheit - so wie sein Vater - Mitglied der PKK, für die er die "verschiedensten Aktivitäten" ausgeübt habe. Ab seinem 17. Lebensjahr habe er Flugblä... mehr lesen...

Der im ehemaligen Staatsgebiet der UdSSR geborene Beschwerdeführer reiste am 9. September 2000 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er an, er stamme aus jenem Gebiet, das heute zu Russland gehöre. Als die Sowjetunion zerfallen sei, habe er sich aber in der Ukraine aufgehalten und sei "deswegen kein russischer Staatsbürger". In der Zeit von 1988 bis 1996 sei er Dirigent beim Militär, und zwar zunächst bei der sowjetischen und dann bei der ukrainischen... mehr lesen...