Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 27.08.2015 hat die Beschwerdeführerin beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Begründend wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin an Osteoporose der LWS, Osteopenie im Bereich des Femurs bds., geringer dorsomedianer Vorwölbung von bandscheibe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1.1. Zur Überprüfung des Antrages wurde von der belangten Behörde ein ärztliches Sachverständigengutachten von Dr. XXXX, Fachärztin für Unfallchirurgie und Ärztin für Allgemeinmedizi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde am 14.01.2014 ein bis 30.11.2016 befristeter Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung im Ausmaß von 60 v.H. ausgestellt. Der Beschwerdeführer stellte am 10.08.2016 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Verlängerung des befristeten Behindertenpasses und legte einen Befundberichte eines Facharztes für Urologie vom 09.08.2016 vor. In dem von der be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Dem Beschwerdeführer wurde am 21.03.2014 auf Grundlage eines Antrages vom 12.12.2013 vom Bundessozialamt (nunmehr: Sozialministeriumservice, in der Folge auch als belangte Behörde bezeichnet) ein bis 30.06.2016 befristeter Behindertenpass mit einem festgestellten Grad der Behinderung von 50 v.H. ausgestellt. Dies erfolgte auf Grundlage eines allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachtens vom 25.02.2014, in dem auf Grundlage der Bestimmunge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 23.12.2014 stellte Herr XXXX (in der Folge BF) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Ein Konvolut von Unterlagen zu seinen Leiden war angeschlossen. 2. Im von der belangen Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten vom 30.4.2015 von XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, wurde auf Basis einer persönlichen Untersuchung des BF im Wesentlichen ausgeführt: " Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: Lfd. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 11.04.2012 wies das Sozialministeriumservice (damals: Bundessozialamt; im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet) die erstmals von der Beschwerdeführerin beantragte Ausstellung eines Behindertenpasses ab. Grundlage für die Entscheidung war das von der belangten Behörde eingeholte und auf einer persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin basierende allgemeinmedizinische Sachverständigengutachten vom 09.02.2012, i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 01.03.2017 stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) fest, dass mit einem Grad der Behinderung von 20 vH die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Behindertenpasses nicht gegeben seien. 2. Gegen diesen Bescheid wurde von der Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde erhoben. Ohne Vorlage von Beweismitteln wurde im Wesen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 04.04.2017 bei der belangten Behörde einen Antrag auf Verlängerung seines befristeten Behindertenpasses. Im von der belangten Behörde in der Folge eingeholten Sachverständigengutachten eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 21.07.2017 wurde – basierend auf einer persönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers am 03.05.2017 – im Ergebnis Folgendes ausgeführt: "Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: Lf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.02.2016 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte dabei ein Konvolut an medizinischen Befunden vor. 1.1. Zur Überprüfung des Antrages wurde von der belangten Behörde ein Sachverständigengutachten eines Arztes für Allgemeinmedizin eingeholt. In dem auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte erstmals am 05.03.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge "belangte Behörde" genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. In dem daraufhin erstatteten allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachten vom 15.05.2013 wurden die Leiden "chronische Kniegelenksbeschwerden links seit 30 Jahren, Retropatellararthrose, Chondropa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist seit 04.06.2007 Inhaberin eines Behindertenpasses. Am 18.09.2012 wurde die Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass eingetragen. Zuletzt stellte das Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien (im Folgenden belangte Behörde) am 12.06.2014 den Gesamtgrad der Behinderung mit 70 v.H. fest. Die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin war seit 26.01.2011 Inhaberin eines Behindertenpasses mit einem festgestellten Grad der Behinderung von 50 v.H. Aufgrund der Einschätzung des Leidens "Insulinpflichtiger Diabetes mellitus bis zum vollendeten 18. Lebensjahr" wurde der Behindertenpass bis zur Volljährigkeit der Beschwerdeführerin bis 30.04.2015 befristet. Am 27.02.2017 beantragte die Beschwerdeführerin die Neuausstellung des Behindertenpasses beim Sozi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 17.05.2017 beim Sozialministeriumservice (in der Folge als belangte Behörde bezeichnet) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass und legte dabei ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Die belangte Behörd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit formularmäßigem Vordruck, beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Tirol (in der Folge: belangte Behörde), eingelangt am 24.02.2017, beantragte XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) die Ausstellung eines Behindertenpasses. Dem Antrag legte der Beschwerdeführer diverse Befunde bei. 2. In der Folge wurde im Auftrag der belangten Behörde ein Sachverständigengutachten von Dr. M W, ein Facharzt für Orthopädie, vom 21.04.2017 erstellt,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit formularmäßigem Vordruck, beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Tirol (in der Folge: belangte Behörde), eingelangt am 28.06.2017, beantragte XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) die Ausstellung eines Behindertenpasses. 2. In der Folge wurde von der belangten Behörde ein Gutachten von Dr. M F, einer Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde, vom 06.07.2017 eingeholt, in welchem folgende Funktionseinschränkung festgestellt wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 23.02.2017 die Ausstellung eines Behindertenpasses. 2. Der von der belangten Behörde beigezogene amtliche Sachverständige Dr. Tobias Stefan XXXX erstatte am 07.04.2017 nach vorausgegangener Untersuchung der Beschwerdeführerin ein Gutachten mit folgenden Schlussfolgerungen: "Ergebnis der durchgeführten Begutachtung": lfd. Nr. Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseins... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 29.09.2004 – Ausstellung Behindertenpass, GdB 60 v.H 09.03.2016 – Formloses Schreiben der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP): "Ersuchen um neuerliche Begutachtung" 26.04.2016 – Einbringen des Antrages der bP auf Ausstellung eines Behindertenpasses, mit Beiblatt und Konvolut an Befunden beim Sozialministeriumsservice, Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde oder bB) 21.09.2016 – Erstellung eines Sachverständigenguta... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. hat am 05.04.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: - Schlussbericht Allgemeines Öffentliches Landeskrankenhaus Schärding, Interne Abteilung, Leiter Prim. Dr. XXXX vom 14.09.2005 - Ärztliche Bestätigung, Wilhelminenspital W... mehr lesen...
