Entscheidungen zu § 5 Abs. 1 StVO 1960

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §5 Abs6;StVO 1960 §5 Abs7;
Rechtssatz: Es gibt keine Rechtsgrundlage, wonach dem Probanden über sein Begehren die abgenommene Blutprobe - aus welchen Gründen auch immer - auszufolgen ist. Schlagworte Feststellung der Alkoholbeeinträchtigung Blutabnahme European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...

Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde im Anschluß an einen Verkehrsunfall, in den er verwickelt war, aufgefordert, seine Atemluft auf ihren Alkoholgehalt untersuchen zu lassen. Er unterzog sich dieser Untersuchung, wobei die ersten beiden Blasversuche Werte von 0,76 bzw. 0,87 mg/l ergaben. Wegen zu hoher Abweichung dieser Werte voneinander wurde der Beschwerdeführer aufgeforde... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AtemalkoholmeßgeräteV;AVG §45 Abs2;KFG 1967 §66 Abs2 lite;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/24 91/03/0343 3 Stammrechtssatz Auch ein erhebliches Abweichen zweier Einzelmeßergebnisse läßt noch nicht auf eine Fehlerhaftigkeit bzw Funktionsuntüchtigkeit des Atemalkoholmeßge... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 25. September 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 5. November 1988 in das Bundesgebiet eingereist und habe Sichtvermerke sowie im Anschluß daran ein... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996180547... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer (u.a.) - in seinem den Spruchpunkt 1) des erstinstanzlichen Straferkenntnisses bestätigenden Teil - schuldig erkannt, er habe am 8. Dezember 1994 gegen 16.15 Uhr an einem bestimmten Ort einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Es wurde eine Geldstrafe in Höhe von S... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kommt sowohl das Gutachten eines privaten als auch eines amtlichen Sachverständigen zum Ergebnis, daß eine absolute Fahruntüchtigkeit des Besch nicht erweisbar sei, ohne daß sich diese Gutachten explizit mit der von der medizinischen Wissenschaft als entscheidungsrelevant angesehenen Frage der An... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 18 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 und § 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer - wie im erstinstanzlichen Bescheid angeführt - wegen Verwaltungsübertretungen rechtskräft... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen armenischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 ein bis 2. Oktober 2000 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer am 10. November 1994 gemäß § 5 Abs. 1 StVO und am 9. Jänner 1995 gemäß § 64 Abs. 1 KFG rechtskräf... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 i.V.m. den §§ 19 bis 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, daß sich der Beschwerdeführer seit dem 25. April 1991 im Bundesgebiet aufhalt... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996210283.... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Meldepflicht Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. Juli 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 9. Mai 1995 gegen 13.45 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher beschriebenen Ort gelenkt, wobei er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe; der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 16.000,-- (Ersatzfreihei... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Juli 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 6. Oktober 1994 gegen 14.35 Uhr in Linz an einem näher umschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten und fahruntüchtigen Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 12.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe zwölf Tage)... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 idF 1986/105;StVO 1960 §99 Abs1 lita idF 1986/105;VStG §44a Z1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/25 94/02/0370 1 Stammrechtssatz Dem Bf wurde im
Spruch: des im Instanzenzug bestätigten Straferkenntnisses das Lenken eines Kfz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand zu... mehr lesen...

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/15 91/02/0021 3 Stammrechtssatz Eine Anfrage gem § 103 Abs 2 KFG stellt keinen rechtlich geforderten Verfahrensschritt in einem gegen den Lenker eines Kraftfahrzeuges durchgeführten Verwaltungsstrafverfahren dar, zumal die Lenkereigenschaft nicht nur im Wege einer sol... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/30 94/03/0265 2 Stammrechtssatz Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des VwGH, daß die Verwaltungsstrafbehörde ohne Verletzung von Verfahrensvorschriften aus dem Untätigbleiben des Zulassungsbesitzers im Verwaltungsstrafverfahren gegenüber dem Vorwurf ein... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §19;
Rechtssatz: Ein hoher Alkoholisierungsgrad des Beschuldigte (hier: Blutalkohol 1,83 Promille) erlaubt eine Herabsetzung der von der Behörde erster Instanz verhängten Strafe (hier: S 12.000,--, Ersatzfreiheitsstrafe 12 Tage) trotz des Umstandes nicht, daß nicht mit Sicherheit davon auszugehen ist,... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/02 92/02/0211 1 Stammrechtssatz Die Aufrechterhaltung der von der Behörde erster Instanz verhängten Strafe in voller Höhe trotz Entfalles eines erschwerenden Umstandes ist v... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 sowie den §§ 19, 20 und 21 FrG ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß sich der Beschwerdeführer seit 1990 im Bundesgebiet aufhalte und zwar sei ihm erstmals am... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 und den §§ 19 und 20 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die belangte Behörde ging davon aus, daß die rechtskräftigen Bestrafungen wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO und § 5 Abs. 2 StVO schwerwiegende Verwaltungsübertretungen im Sinne de... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;
Rechtssatz: Der Hinweis des Fremden, daß es in seinen Fällen (Übertretungen des § 5 Abs 1 und des § 5 Abs 2 StVO) zu keinem Unfall gekommen sei, stellt kein konkretes Vorbringen dafür dar, daß in seinem Fall die in der Begehung von Alkoholdelikten nach st... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996210322.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. Februar 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, daß der Beschwerdeführer wegen folgender Delikte rechtskräftig bestraft worden sei: "1. VerkR-96/1748... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/29 94/18/0593 2 Stammrechtssatz Im Hinblick auf die von alkoholisierten Lenkern ausgehenden großen Gefahren für die Allgemeinheit (hier drei Bestrafungen wegen Verwaltungsübertretungen nach § 5 Abs 1 StVO) ist die Behörde zu Recht zu dem Erg... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Juni 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 24. Feber 1994 um 20.04 Uhr ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug auf der Bühelstraße im Ortsgebiet von Zirl an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, obwohl er sich hiebei in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Er habe hiedurch gegen die Bestimmung des § 5 Abs. 1 StVO 1960 verstoßen, weshalb... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 mit einer Geldstrafe von S 11.000,-- bestraft, weil er am 17. August 1995 gegen 00.05 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in Ampaß auf einer näher bezeichneten Straße gelenkt habe, obwohl er sich dabei in einem durch Alkohol bezeichneten Zustand befunden habe. Über die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde hat der Verwaltungs... mehr lesen...

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/18 94/03/0090 4 Stammrechtssatz Die Rechtsprechung, wonach sich ein Sturztrunk kurz vor Fahrtantritt auf den Alkoholgehalt des Blutes und der Atemluft erst nach einer gewissen Zeit auswirke, die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit aber sofort eintrete, bezieht sich nicht bloß auf den Sturztrunk von "großen... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/26 95/02/0289 1 (hier: Hat der Besch einen später behaupteten Nachtrunk bei der Atemluftuntersuchung nicht erwähnt, ist es unbedenklich, wenn die belBeh der später aufgestellten Behauptung des Nachtrunkes keinen Glauben schenkt). Stammrechtssatz IZm der Glaubwürdigkeit... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 in Verbindung mit § 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß sich der Beschwerdeführer seit 1989 in Österreich aufhalte und einer Beschäftigung nachgehe. Seine Fami... mehr lesen...