Begründung: Die Mutter der beiden Kinder als deren gesetzliche Vertreterin die Erhöhung mit (pflegschaftsgerichtlich genehmigtem) Scheidungsfolgenvergleich vom 7. September 2000 festgelegten Geldunterhaltspflichten des Vaters. Die Bedürfnisse der Kinder hätten sich wesentlich erhöht. Für den an einer schweren Neurodermitis leidenden Sohn fielen hohe Behandlungskosten an; wegen der Erkrankung beziehe die Mutter für das Kind sogar die doppelte Familienbeihilfe. Auch das Einkommen de... mehr lesen...
Begründung: Mit Urteil des Erstgerichts vom 31. 7. 2000 wurde die Unterhaltspflicht des Vaters u.a. ab 1. 1. 1998 mit ATS 2.450 (EUR 178,05) festgesetzt. Es stand außer Streit, dass der Vater nach dreimonatiger Arbeitslosigkeit in den Jahren 1996 und 1997 schließlich ab dem Jahr 1998 als Koch über ein monatliches Durchschnittsnettoeinkommen von ATS 15.390 (EUR 1.118,43) verfügte und keine weiteren Sorgepflichten hatte. Mit Beschluss vom 18. 7. 2002 bewilligte das Erstgericht dem M... mehr lesen...
Begründung: Der am 20. 3. 1989 geborene minderjährige Dominik ist ein außerehelicher Sohn des Revisionsrekurswerbers. Das Kind lebt bei seiner österreichischen Mutter, der die Obsorge zusteht. Kind und Vater sind österreichische Staatsbürger. Der Vater lebt in der Schweiz und ist in Liechtenstein beschäftigt. Er wird ausschließlich in der Schweiz steuerlich erfasst. Der Vater ist nunmehr mit einer ebenfalls in Liechtenstein berufstätigen Frau verheiratet und für einen weiteren Soh... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Floßmann und Dr. Baumann sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Hurch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mj. Patrick S*****, geboren 12. März 1987, wegen Unterhalt über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Vaters Rudolf Josef S*****, gegen den Beschlu... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Kindeseltern wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes Lambach vom 15. 3. 1994, GZ 1 C 197/94w-3, gemäß § 55a EheG geschieden. Laut (pflegschaftsgerichtlich genehmigtem: ON 3) Scheidungs(folgen)vergleich steht die Obsorge hinsichtlich des dieser Ehe entstammenden Minderjährigen Daniel G*****, geboren am 16. 2. 1994, der Mutter zu. Die Ehe der Kindeseltern wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes Lambach vom 15. 3. 1994, GZ 1 C 197/94w-3, gemäß Paragraph 55 ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Im Sinne der Rückleitungsaufträge des Obersten Gerichtshofes laut seinen Beschlüssen vom 30. 10. 2002 (ON 78) und 15. 1. 2003 (ON 84) steht nunmehr nach den diesbezüglichen aktenmäßigen Erhebungen (und Aufklärungen) des Erstgerichtes einerseits (ON 85) samt Übermittlung einer Kopie der in der Kanzlei des Rechtsmittelverfassers seinerzeit eingelangten zweitinstanzlichen Beschlussausfertigung an das Erstgericht andererseits (O... mehr lesen...
Norm: ABGB §140 BaABGB §140 BbAußStrG §10AußStrG 2005 §66 Abs2 BEStG §33 Abs4 Z3 litaFamLAG §12a
Rechtssatz: Der Unterhaltsschuldner kann auch noch im Rekursverfahren mit zulässiger Neuerung (§ 10 AußStrG) die steuerliche Entlastung im Sinne der neuen Rechtslage nach § 12a FamLAG geltend machen. Entscheidungstexte 6 Ob 91/03f Entscheidungstext OGH 26.06.2003 6 Ob 91/03f ... mehr lesen...
Begründung: Über Antrag der Kinder erhöhte das Erstgericht die Unterhaltsverpflichtung des Vaters von bisher 7.500 S (= 545,05 EUR) monatlich je Kind für die Zeit vom 1. 3. 2001 bis 30. 6. 2001 auf 695,80 EUR und ab 1. 7. 2001 auf 720 EUR monatlich je Kind. Das Unterhaltsmehrbegehren von monatlich je 3,63 EUR für die Zeit vom 1. 3. 2001 bis 30. 6. 2001 wurde abgewiesen. Das Erstgericht ging von dem wesentlichen Sachverhalt aus, dass der Vater über ein monatliches Einkommen von 93.... mehr lesen...
Begründung: In dem anlässlich ihrer Ehescheidung geschlossenen, pflegschaftsgerichtlich genehmigten Vergleich kamen die Eltern der mj Lisa S***** überein, dass die Obsorge der Mutter zustehen solle. Der Vater verpflichtete sich, ab 1. 9. 1993 monatliche Unterhaltsbeiträge von 4.300 S zu zahlen. Am 25. 5. 2001 beantragte die Mutter, die Unterhaltsbeiträge ab 1. 7. 1998 auf 10.000 S zu erhöhen. Diesen Antrag modifizierte sie am 10. 7. 2002 dahin, dass der Vater zur Zahlung des Zweie... mehr lesen...
Norm: ABGB §140 BaABGB §140 BbFamLAG §12a
Rechtssatz: Die dem Obsorgeberechtigten zufließenden Transferleistungen sind bei der Unterhaltsbemessung nicht von Amts wegen, sondern nur auf Einwendung des Unterhaltspflichtigen zu berücksichtigen. Entscheidungstexte 4 Ob 134/03i Entscheidungstext OGH 24.06.2003 4 Ob 134/03i 5 Ob 212/03t Ent... mehr lesen...
Begründung: Die beiden Minderjährigen sind die ehelichen Kinder Georg R*****' und Sylvia H*****s. Die Ehe der Eltern wurde mit Beschluss des Bezirksgerichts Neusiedl am See vom 9. September 1997, GZ 6 C 851/97a-11, nach § 55a EheG geschieden. Im anlässlich der Scheidung geschlossenen Vergleich wurde die Obsorge für beide Kinder der Mutter übertragen. Der Vater verpflichtete sich, für den mj Roland monatlich 3.000 S und für die mj Sabrina monatlich 2.000 S an Unterhalt zu zahlen. ... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Kindeseltern wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes Neuhofen/Krems vom 30. 4. 1996, GZ C 333/96a-2, gemäß § 55a EheG geschieden. Laut (pflegschaftsgerichtlich genehmigtem: ON 4) Scheidungs(folgen)vergleich steht die Obsorge hinsichtlich der beiden dieser Ehe entstammenden minderjährigen Kinder der Mutter zu. Seit dem 1. 8. 2000 hat sich der Vater (auf Grund einer Unterhaltsvereinbarung vom Oktober 2000) zur Zahlung monatlicher Unterhaltsbeträge von S 4.1... mehr lesen...
Begründung: Marco und Nino sind die ehelichen Kinder von Andrea und Gottfried R*****. Die Obsorge steht der Mutter alleine zu. Der Vater zahlt für seine Söhne monatlich je EUR 314,-- an Unterhalt. Nino befindet sich seit dem 5. 9. 2002 in kieferorthopädischer Behandlung. Die Kosten im ersten Behandlungsjahr belaufen sich nach Abzug eines Zuschusses der Krankenversicherung auf EUR 1.216,47. Am 17. 12. 2002 beantragte die Mutter, den Vater zur Leistung eines einmaligen Sonderbedarfe... mehr lesen...
Begründung: Die Eltern vereinbarten im pflegschaftsgerichtlich genehmigten Scheidungsfolgenvergleich vom 20. 12. 1995, dass die Obsorge der Mutter zusteht. Der Vater verpflichtete sich zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen von je 7.700 S und überdies zum 1. 6. und zum 1. 12. eines jeden Jahres zu Sonderunterhaltsleistungen von je 9.700 S. Die Eheleute hielten im Vergleich weiters fest, dass der Jahresunterhalt je Kind 111.800 S betrage und stellten unter Punkt 5. des Vergleichs noch ... mehr lesen...
Begründung: Die Zurückweisung eines ordentlichen Revisionsrekurses wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 14 Abs 1 AußStrG) kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (vgl § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO). Die Zurückweisung eines ordentlichen Revisionsrekurses wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 14 Abs 1 AußStrG) kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken vergleiche § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO). Rec... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die Zurückweisung eines ordentlichen Revisionsrekurses wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 14 Abs 1 AußStrG) kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3 letzter Satz ZPO). Die vom Rekursgericht als erheblich bezeichnete Rechtsfrage, welche Auswirkungen das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 19. Juni 2002, G 7/02, mit welchem im § 12a FLAG die Wortfolge "und mindert n... mehr lesen...
Begründung: Der Vater bezog im maßgeblichen Zeitraum ein monatliches Nettoeinkommen von mehr als EUR 7.500. Er war zuletzt zur Zahlung eines monatlichen Unterhalts von S 9.900 (= EUR 719,46) ab 1. 7. 2001 für Veronika und von S 8.200 (= EUR 595,91) seit 1. 2. 2001 für Helena verpflichtet. Gegenstand des Rekursverfahrens ist der Antrag des Vaters auf Herabsetzung der Unterhaltspflicht ab 1. 11. 2001, und zwar für Veronika auf EUR 624,20 monatlich und für Helena auf EUR 528,20. Der ... mehr lesen...
Norm: ABGB §5ABGB §12FamLAG §12a
Rechtssatz: 1. Jedenfalls in Verfahren über Unterhaltsherabsetzungsanträge, die im Zeitpunkt der Kundmachung des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs zu B 1285/00 bereits anhängig waren, ist die neue Rechtslage anzuwenden. 2. Da der infolge des zweiten Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs eingetretenen Änderung der Gesetzeslage jedenfalls keine derart weitgehende rückwirkende Kraft beizumessen ist, das... mehr lesen...
Begründung: Nach dem Aufhebungsbeschluss des erkennenden Senats vom 13. 12. 2002 (1 Ob 182/02z) gab die zweite Instanz dem Rekurs des Vaters gegen die erstgerichtliche Unterhaltsbemessung teilweise Folge und verpflichtete den Vater zur Zahlung folgender monatlicher Unterhaltsbeträge: vom 1. 7. 1999 bis zum 30. 6. 2000: für Beate 715 EUR, für Matthias 605 EUR und für Helene 605 EUR; vom 1. 7. 2000 bis zum 30. 9. 2000: für Beate 645 EUR, für Matthias 555 EUR und für Helene 555 EUR; ... mehr lesen...
Begründung: Der Vater wurde - mit seinem Einverständnis - mit Beschluss des Erstgerichts vom 18. Dezember 2000 (ON 19) in Erhöhung seiner bisherigen Unterhaltspflicht ab 1. 5. 2000 zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von ATS 5.000 verpflichtet. Das Erstgericht ging dabei davon aus, dass der Vater als Angestellter im Jahr 1998 ein monatliches Durchschnittsnettoeinkommen von ATS 25.400, im Jahr 1999 ein solches von ATS 27.200 und ab 1. 1. 2000 ein solches von ATS 28.000 jeweils ... mehr lesen...
Begründung: Der Vater des am 20. 8. 1993 geborenen Philipp und des am 8. 6. 2001 geborenen Tobias war aufgrund einer mit dem Unterhaltssachwalter am 3. 10. 1993 getroffenen Vereinbarung zu Unterhaltsleistungen von monatlich 550 S = 39,97 EUR für Philipp verpflichtet. Er ist für seine einkommenslose Ehefrau und drei weitere Kinder im Alter von 15, 6 und 4 Jahren sorgepflichtig. Auf Antrag des Unterhaltssachwalters erhöhte das Erstgericht den für Philipp ab 8. 6. 2001 monatlich zu l... mehr lesen...
Begründung: Die Kinder Julia und Matthias werden von der Mutter, deren Ehe mit dem Vater am 23. 6. 1998 einvernehmlich geschieden wurde, versorgt und betreut. Der Vater, der unter Berücksichtigung der Sonderzahlungen ein durchschnittliches Monatsnettoeinkommen von EUR 5.232,44 erzielt, verpflichtete sich im Scheidungsvergleich, den Kindern Unterhalt von monatlich jeweils S 8.050 (= EUR 585,02) zu bezahlen. Über Antrag des genannten Amtes für Jugend und Familie als Vertreter der Ki... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern der minderjährigen Edith wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes St. Pölten vom 2. 9. 1994 geschieden. Mit der Obsorge für das Kind ist die Mutter allein betraut, der Vater ist seit 1. 9. 1994 auf Grund der anlässlich der Scheidung geschlossenen Unterhaltsvereinbarung zur Leistung monatlicher Unterhaltsbeiträge von S 5.925,-- verpflichtet. Am 18. 7. 2001 (ON 18), konkretisiert am 15. 10. 2001 (ON 29), beantragte die Mutter in Vertretung des Kindes, ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Floßmann und Dr. Baumann und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Hurch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mj Gerhard F*****, vertreten durch die Mutter und gesetzliche Vertreterin Karin F*****, über den Revisionsrekurs des Vaters Gerhard B*****, vertreten dur... mehr lesen...
Begründung: Entgegen dem - den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 16 Abs 3 AußStrG) - Ausspruch des Rekursgerichts ist der Revisionsrekurs mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des § 14 Abs 1 AußStrG nicht zulässig: Entgegen dem - den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (Paragraph 16, Absatz 3, AußStrG) - Ausspruch des Rekursgerichts ist der Revisionsrekurs mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des Paragraph 14, Absatz eins, AußStrG n... mehr lesen...
Begründung: Der Vater war infolge des Beschlusses des Erstgerichts vom 15. 11. 1996 verpflichtet, für die im Haushalt der Mutter betreuten Kinder Rebecca und Manfred ab 1. 9. 1996 je 276,16 EUR monatlich an Unterhalt zu zahlen. Im Zeitraum von September 1999 bis August 2000 betrug sein durchschnittliches Nettoeinkommen - unter Abzug von Aufwendungen für die Fahrt zum und vom Arbeitsplatz - 1.803,89 EUR monatlich. Von September 2000 bis August 2001 betrug es 1.692,02 EUR monatlich.... mehr lesen...
Begründung: Der in der Bundesrepublik Deutschland lebende Vater hatte seit 1. 9. 1994 für seinen unehelichen Sohn Peter F***** monatlich 5.000 S an Unterhalt zu leisten. Mit Beschluss vom 21. 11. 2002 erhöhte das Erstgericht diese Unterhaltsverpflichtung des Vaters ab 1. 3. 2002 auf monatlich 582 EUR. Es ging dabei von einem monatlichen Nettoeinkommen von 4.456,82 EUR und weiters davon aus, dass der Vater noch für ein 7-jähriges Kind sowie seine Ehegattin gesetzlich zu sorgen habe... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern der mj Nathalie wurde am 6. 6. 1990 einvernehmlich geschieden. Das Kind befindet sich in Pflege und Erziehung der Mutter Elisabeth M*****, die die Familienbeihilfe bezieht. Der Vater, der sonst keine Sorgepflichten hat, wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes Villach vom 8. 3. 2002 verpflichtet, ab 1. 10. 2001 einen monatlichen Unterhalt von EUR 425,-- für die Minderjährige zu bezahlen. Dieser Unterhaltsbemessung liegt ein durchschnittliches monatli... mehr lesen...
Begründung: Mit pflegschaftsbehördlich genehmigtem Scheidungsvergleich vom 28. 12. 1999 verpflichtete sich der Vater zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von je S 2.500 pro Kind ab Jänner 2000. Mit dem angefochtenen Beschluss erhöhte das Erstgericht über Antrag der Minderjährigen unter Abweisung des Mehrbegehrens die dem Vater bisher obliegende Unterhaltsverpflichtung ab 1. 2. 2002 auf monatlich EUR 230 für die mj Tanja und auf monatlich EUR 205 für den mj Stefan. Es ging von ein... mehr lesen...
Begründung: Der Revisionsrekurswerber ist ehelicher Vater der am 20. 11. 1984 geborenen und somit inzwischen volljährig gewordenen (§ 21 Abs 2 ABGB idF KindRÄG 2001, BGBl I 2000/135) Katharina und des am 11. 4. 1987 geborenen Alexander, der im Haushalt der obsorgeberechtigten Mutter betreut wird. Der Vater wurde mit Beschluss des Erstgerichtes vom 11. 11. 1997 ab 1. 7. 1997 zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von S 4.000,-- für Katharina und von S 3.400,-- für Alexander verpfli... mehr lesen...
