Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §25 Abs3 idF 1997/038;ROG Slbg 1998 §33 Abs4 Z1 idF 1999/010;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die vorliegenden zwei Dachgauben im Sinne des § 33 Abs. 4 Z. 1 Slbg ROG 1998 nicht als "untergeordnete Bauteile" angesehe... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Ein allgemeines subjektives öffentliches Nachbarrecht auf Wahrung des Lichteinfalles und des Sonneneinfalles besteht im Baubewilligungsverfahren nach der Tir BauO 1998 nicht. Dem Nachbarn steht nur ein Recht darauf zu, dass der gesetzliche Mindestabstand zu seinem Grundstück eingehalt... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §18 Abs1;BauG Stmk 1995 §18;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;ROG Stmk 1974 §28;ROG Stmk 1974 §3;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt gemäß der Judikatur des VwGH (Hinweis ... mehr lesen...
In einem am 17. Oktober 2000 bei der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld eingelangten Ansuchen beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung für den Zu- und Umbau der bestehenden Betriebsanlage auf den Grundstücken Nr. 247/11, EZ 7, KG 19319 Marktl. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer des an dieses Grundstück angrenzenden Grundstückes Nr. 77/5, EZ 141, KG Marktl. Mit Ladung vom 25. Jänner 2001 wurde sowohl für das Bauverfahren als auch für das Gewerbeverfahren ei... mehr lesen...
Die Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei beantragte am 14. August 2000 beim Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 35, die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Bürohauses mit Geschäften in Wien III, Ungargasse 66, auf einem 7.465 m2 umfassenden Bauplatz. Das Gebäude beginnt im Süden des Bauplatzes mit einem kreisrunden Turm, daran schließt in nördlicher Richtung das Hauptgebäude an. Turm und Hauptgebäude sind über einen Verbindungsgang auf dem Niveau d... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer des Grundstücks Nr. 12/17, KG Kirchbach. Auf dem östlich davon im Bauland-Kerngebiet gelegenen Grundstück Nr. 6/1, welches von der Liegenschaft der Beschwerdeführer durch eine weniger als 14 m breite Straße getrennt ist, betreibt der Mitbeteiligte im Rahmen eines Gewerbebetriebes ua. eine Betriebstankstelle. Der Mitbeteiligte verfügt über einen Bescheid des Bürgermeisters der damaligen Gemeinde Kirchbach vom 1. Juni 1962, mit dem ihm auf seinem Gru... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 6/2, KG Kirchbach. In nördlicher Richtung schließt daran das Grundstück Nr. 6/1 an, auf dem sich Wohn- und Betriebsgebäude des mitbeteiligten Projektwerbers bzw. seiner Familie befinden. Ostseitig werden beide Grundstücke Nr. 6/1 und Nr. 6/2 von einem 7 m breiten Bach begrenzt, am anderen Ufer befindet sich das Grundstück Nr. 142/1, welches Teil des Gewerbebetriebes des Mitbeteiligten ist. Gegenstand dieses Gewerbebetriebes ist u... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer des Gebäudes in Wien I, Graben 29A, in welchem die mitbeteiligte Partei Mieterin ist und dort einen Gastronomiebetrieb führt. Mit einem bei der Behörde am 16. Jänner 2001 eingelangten Antrag vom 15. Jänner 2001 begehrte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der Gebrauchserlaubnis zur Aufstellung von Tischen, Sesseln und Sonnenschirmen (Schanigarten) schräg vor ihrer in Wien I, Graben 29A, befindlichen Betriebsanlage vor den Häusern Wien I, Gr... mehr lesen...
Das dem mitbeteiligten Bauwerber gehörige Grundstück Nr. 1523/2, Baufläche, inneliegend der Liegenschaft EZ. 1126 KG Mauer, ist mit der nördlich gelegenen Verkehrsfläche Haymogasse durch einen über 23 m langen und 3 m breiten Verbindungsstreifen (Fahne) verbunden. Auf Grund der mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 25. Februar 1999 für dieses Grundstück gemäß § 9 der Bauordnung für Wien auf Grundlage des bestehenden Bebauungsplanes (Plandokument 6951... mehr lesen...
Index: L80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;ROG NÖ 1976 §19 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Nachbar hat keinen Rechtsanspruch auf Einhaltung der Grünlandwidmung (siehe die Nachweise bei Hauer/Zaussinger, Niederösterreichisches Baurecht, 6. Auflage (2001), 1040 f.). Schlagworte Nachbarrecht Nac... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §48 Abs2;BauRallg;ROG NÖ 1976 §16 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Die Flächenwidmung Bauland-Kerngebiet nach § 16 Abs. 1 Z. 2 NÖ ROG 1976 gewährt den Nachbarn ei... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litc;BauO Wr §76 Abs1 lite;BauO Wr §76 Abs10a;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Verletzung der Bestimmungen über die Ausnutzbarkeit des Baupla... mehr lesen...
Index: L37129 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;GebrauchsabgabeG Wr 1966 §2 Abs2;
Rechtssatz: Die Versagungsgründe für die Erteilung einer Gebrauchserlaubnis, die in § 2 Abs. 2 Wr GebrauchsabgabeG 1966 als öffentliche Rücksichten bezeichnet sind, sind von amtswegen wahrzunehmen, sie begründen keine subjektiv-öffentlichen Rechte der Eigentümer. Schlagwo... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §48 idF 8200-3;BauRallg;ROG NÖ 1976 §16 Abs1 Z4;ROG NÖ 1976 §19;
Rechtssatz: Das zu bebauende Grundstück weist die Flächenwidmung Bauland/Industriegeb... mehr lesen...
Index: L37129 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe WienL37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §10 Abs2 idF 2001/036;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134a idF 2001/036;GebrauchsabgabeG Wr 1966 §2 Abs5 idF 2000/026;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 lita;BauO Wr §134a Abs1 litd;BauO Wr §76 Abs1 lite;BauO Wr §76 Abs8;BauRallg;
Rechtssatz: Hinsichtlich der Verletzung von Abstandsbesti... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §23 Abs1;BauO NÖ 1996 §35;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 23. Mai 2002, Zl. 2001/05/0835, zu dem neben § 35 NÖ BauO 1996 in § 6 Abs. 1 NÖ BauO 1996 gleichfalls aufgezählten § 33 Abs. 2 N... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 lita;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §78;BauRallg;
Rechtssatz: In § 134a Abs. 1 Wr BauO sind die subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte e... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;AVG §8;BauO Wr §70 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Aus § 70 Abs. 2 Wr BauO ergibt sich, dass eine ausdrückliche Abweisung von Einwen... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litc;BauO Wr §5 Abs4 litd;BauO Wr §69 Abs1 lite;BauO Wr §69 Abs1 litf;BauO Wr §69 Abs8;BauO Wr §70;BauO Wr §76;BauO Wr §81 Abs1;BauO Wr §81 Abs2;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §35;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 23. Mai 2002, Zl. 2001/05/0835, zu dem neben § 35 NÖ BauO 1996 in § 6 Abs. 1 NÖ BauO 1996 gleichfalls aufgezählten § 33 Abs. 2 NÖ BauO 1996 ausgesproc... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit Spruchpunkt 3 des im Devolutionswege ergangenen Bescheides des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 27. März 2002 die Berufung des Beschwerdeführers gegen die Zurückweisung seiner Anträge auf Einleitung eines Verfahrens zur Genehmigung einer Anlage der M. GesmbH als gewerbliche Betriebsanlage bzw. als Bergbauanlage sowie auf Anordnung der Einstellung des Betriebes dieser Anl... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 17. Oktober 2001 die Berufung der Beschwerdeführer gegen den erstbehördlichen Bescheid, mit dem festgestellt worden sei, dass die gastgewerbliche Betriebsanlage (Cafe) der mitbeteiligten Partei der Bestimmung des § 359b Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 entspreche und mit dem zugleich insgesamt fünf Aufträge erteilt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §359b Abs1 Z2;
Rechtssatz: Im vereinfachten Betriebsanlagengenehmigungsverfahren gemäß § 359b Abs 1 GewO 1994 kommt den Nachbarn nicht die Stellung als Partei, sondern nur ein Anhörungsrecht zu. Dieses Anhörungsrecht vermittelt ihnen aber keinen Anspruch auf die Berücksichtigung bestimmter (materieller) Interessen (Hinweis auf das E vom 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §359b Abs1 Z2;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführer (Nachbarn) behaupten nicht, dass eine Anwendung des vereinfachten Betriebsanlagengenehmigungsverfahrens gemäß § 359b Abs 1 GewO 1994 auf das geänderte Projekt ausgeschlossen wäre. Lediglich in diesem Fall könnte jedoch mit dem Vorbringen, die belangte Behörde habe die Wesentlichkeit der Proj... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;GewO 1994 §360;MinroG 1999 §178;MinroG 1999 §179;
Rechtssatz: Die dem Nachbarn nach den Bestimmungen der GewO bzw. des MinroG im Genehmigungsverfahren eingeräumte Rechtsstellung ist lediglich gegen die Erteilung einer, die geschützten nachbarlichen Interessen beeinträchtigenden Genehmigung gerichtet. Nicht aber ist mit dieser Rech... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 20. August 1997 reichte die Firma R Gartengestaltung im Auftrag der Gemeinde N bei der Bezirkshauptmannschaft R (kurz: BH) das Projekt "Erweiterung der Freizeitanlage N" zur wasserrechtlichen Bewilligung ein. Beantragt wurde die wasserrechtliche Bewilligung zur Ableitung der Niederschlagswässer der rechtsufrig des S-Baches liegenden Anlagen (Beach-Volleyballplatz, drei Tennisplätze und Asphaltstockbahnen) über einen Ableitungsstrang in den S-Bach einerseits und die Abl... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 29. Juli 1999 beantragten die zweit- und drittmitbeteiligten Bauwerber die Erteilung der Baubewilligung "für das im angeschlossenen Bauplan des Planverfassers ELK FERTIGHAUS AG" dargestellte und näher beschriebene Bauvorhaben "Errichtung eines Einfamilienwohnhauses" auf einem näher bezeichneten Grundstück in der KG Urfahr (Spazgasse 9), für welches mit Bescheid der Baubehörde vom 23. März 1999 gemäß § 5 O. ö. Bauordnung 1994 (in der Folge: BO) eine Bauplatzbewilli... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. April 2001, Zl. 2001/05/0025, verwiesen: Mit Ansuchen vom 16. November 1998, eingelangt bei der Behörde am 17. November 1998, hatte die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung für einen Zu- und Umbau beim bestehenden Einkaufszentrum UNO-Shopping, den Abbruch des Getränkelagers sowie die Errichtung von Lärmschutzwänden auf den Grundstücken Nr. 1410/46 und 1364/2 je KG Leonding beantragt. Die Liegenschaften der... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 17. Mai 1973 wurde der Rechtsvorgängerin der zweitmitbeteiligten Partei über deren Ansuchen die Baubewilligung zur Errichtung einer neuen Fabrikhalle mit Nebengebäude auf näher bezeichneten Grundstücken der KG Ansfelden unter Nebenbestimmungen erteilt. Mit Eingabe vom 20. März 2001, bei der Baubehörde eingelangt am 23. März 2001, brachten die Beschwerdeführer vor, weder ihnen noch ihren Rechtsvorgängern im Eigentum sei di... mehr lesen...
