Entscheidungen zu § 76 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 91-120 von 125

TE Bvwg Beschluss 2019/7/11 W112 2202115-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 28.07.2018 erhob der Beschwerdeführer durch seinen rechtsfreundlichen Vertreter "Haftbeschwerde" und beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge den Schubhaftbescheid und die Anhaltung ab Asylantragstellung am 04.07.2018 bis laufend als rechtswidrig feststellen sowie feststellen, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen nicht vorlagen. Unter Hinweis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/11 W112 2206716-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Schriftsatz vom 28.09.2018 Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.09.2018, Zl.49239608-180903064, und die Anhaltung in Schubhaft seit 24.09.2018. Er beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge eine mündliche Verhandlung durchführen, die Schubhaftnahme und die Anhaltung für rechtswidrig erklären, in eventu den angefochtenen Bescheid beheben, die ordentliche Rev... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/9 W104 2211511-1

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Mit Schriftsatz vom 02.07.2019 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.06.2019, W104 2211511-1/82Z, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: "Gemäß § 30 Abs 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof einer Revision auf Antrag des Revisionswerber die aufschiebende Wirkung mit ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/3 W112 2197350-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Schriftsatz vom 04.06.2018 Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.04.2018. Er beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge eine mündliche Verhandlung durchführen, den Bescheid dahingehend abändern, dass die Schubhaft aufgehoben wird und ein Verfahren zur Feststellung des Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers eingeleitet wird, und in eventu den angefochtenen B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/29 W156 2203017-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aufgrund des Antrages des Herrn D XXXX J XXXX , R XXXX gasse XXXX , vom 14.02.2018 auf Ausstellung einer EU-Freizügigkeitsbestätigung gemäß § 32a Abs. 2 und 3 AuslBG erließ das Arbeitsmarktservice Wien Esteplatz einen Bescheid, mit dem der Antrag abgewiesen wurde. 2. Mit Mail vom 15.5.2018 erhob Herr D XXXX J XXXX Beschwerde gegen den angeführten Bescheid und beantragte in einem die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. 3. Mit Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/29 W112 2115741-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr, gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/29 W112 2115744-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr, gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/29 W112 2115747-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr, gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/18 W112 2165108-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin erhob mit Schriftsatz vom 20.07.2017 Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes vom 05.07.2017 sowie die Anhaltung in Schubhaft. Sie beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge eine öffentliche mündliche Verhandlung durchführen, den bekämpften Bescheid beheben und aussprechen, dass die Anordnung von Schubhaft und die bisherige Anhaltung in rechtswidriger Weise erfolgt seien, im Rahmen einer "Habeas Corpu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/18 W112 2181810-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Schriftsatz vom 30.01.2018 Beschwerde gegen die Anhaltung in Schubhaft auf Grund des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.01.2018. Er beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung und Einvernahme der Unterkunftgeberin die Rechtswidrigkeit der Schubhaft ab Einlangen der Wohnbestätigung beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 22.01.2018 fe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/18 W112 2184534-5

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Schriftsatz vom 19.07.2018 Beschwerde gegen die Anhaltung in Schubhaft. Er beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge die in Beschwerde gezogene Schubhaft ab Verkündung des Erkenntnisses vom 09.07.2018 als rechtswidrig feststellen. Unter einem möge das Bundesverwaltungsgericht feststellen, dass zum Zeitpunkt seiner Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen nich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/4 W136 2136365-1

Begründung: 1. Sachverhalt: 1. Die belangte Behörde legte mit Note vom 05.10.2016 die verfahrensgegenständliche Beschwerde mit den bezughabenden Akten des Verwaltungsverfahrens dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vor. 2. Mit hg. Beschluss vom 18.06.2018 wurde nach Parteiengehör XXXX , allgemein beeideter und zertifizierter Gerichtssachverständiger aus dem Fachgebiet Schießsport, mit der Erstellung eines schriftlichen Gutachtens beauftragt. 3. Mit hg. Erkenntnis vom 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/14 W112 2184772-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Schriftsatz vom 31.01.2018 Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes vom 23.01.2018 und die Anhaltung in Schubhaft. Er beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge den angefochtenen Bescheid beheben und aussprechen, dass die Anordnung von Schubhaft und die bisherige Anhaltung in Schubhaft in rechtswidriger Weise erfolgt seien, im Rahmen einer "Habeas Corpus Prüfung" aussprechen, dass die Vorausse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/13 W112 2188439-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit E-Mail vom 07.03.2018, eingebracht am Bundesverwaltungsgericht und von diesem gemäß § 17 VwGVG iVm § 6 Abs. 1 AVG weitergeleitet an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) am 08.03.2018, Beschwerde gegen den "Bescheid über Zwangsstrafe" des Bundesamtes vom 07.03.2018, Zl. 1087370310-171405901. Er erhob mit Eingabe vom 13.03.2018 Beschwerde gegen die Festnahme am XXXX und den ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/12 W112 2174949-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.10.2017, Zl. 830901903, und die Anhaltung in Schubhaft, beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 02.11.2017 von 14:00 Uhr bis 16:15 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung von XXXX als Dolmetscher für die Sprache ARABISCH durch, da der Beschwerdeführer der de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/12 W112 2181278-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.12.2017 und die Anhaltung in Schubhaft, beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 04.01.2018 von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung der im
Spruch: genannten Dolmetscherin für die Sprache ENGLISCH durch, da der Beschwerdeführer der deuts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/12 W112 2185035-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 31.01.2018 und die Anhaltung in Schubhaft, beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 08.02.2018 von 10:30 Uhr bis 13:20 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung XXXX als Dolmetscherin für die Sprache ENGLISCH durch, da der Beschwerdeführer der deutschen Sprache ni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/12 W112 2189691-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.02.2018 und die Anhaltung in Schubhaft, beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 22.03.2018 von 10:00 Uhr bis 16:20 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung des im
Spruch: genannten Dolmetschers für die Sprache ARABISCH durch, da der Beschwerdeführer der deutsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/12 W112 2186250-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.02.2018 und die Anhaltung in Schubhaft beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 22.02.2018 von 10:00 Uhr bis 12:50 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung des im
Spruch: genannten Dolmetschers für die Sprache ARABISCH durch, da der Beschwerdeführer der deutsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/12 W112 2192433-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.04.2018 und die Anhaltung in Schubhaft beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 19.04.2018 von 10:00 Uhr bis 14:35 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung des im
Spruch: genannten Dolmetschers für die Sprache RUSSISCH durch, da der Beschwerdeführer der deutsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/15 W136 2176187-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde mit Wirksamkeit vom 01.06.2011 als Rechtspraktikant im Sprengel des Oberlandesgerichtes XXXX zugelassen und mit Bescheid des Vorstehers des Bezirksgerichtes XXXX vom 24. Juni 2011 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2011 wegen Pflichtenverletzung von der Gerichtspraxis ausgeschlossen. Ein erster Antrag des Beschwerdeführers auf Fortsetzung der Gerichtspraxis ab 02. Jänner 2012 wurde wegen Nichtvorliegens der vollen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/19 I413 2192461-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit ERV Antrag vom 19.04.2016 begehrte die XXXX, XXXX, XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin), vertreten durch Dr. Martin Stauder, Öffentlicher Notar, die Eintragung der Einverleibung des Eigentumsrechtes für die Beschwerdeführerin auf folgende Liegenschaften: - KG XXXX EZ XXXX zu 2150/67800 Anteilen; - KG XXXX EZ XXXX zu 1/1; - KG XXXX EZ XXXX zu 1/1; - KG XXXX EZ XXXX zu 1/1; - KG XXXX EZ XXXX zu 8/6715 Anteilen; - KG XXXX ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/27 W156 2179705-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aufgrund des Antrages des Herrn A XXXX K XXXX vom 19.06.2015 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot-Karte" gemäß § 41 NAG erließ das Arbeitsmarktservice Wien Esteplatz einen Bescheid, mit dem gemäß § 20d Abs 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG), BGBl 218/1975 idgF, der Antrag vom 119.06.2015 auf Zulassung als Schlüsselkraft gemäß § 12b Z 1 AuslBG nach Anhörung des Regionalbeirates gemäß § 12b Z 1 AuslBG abgewiesen w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 W247 2016689-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer brachte am 8. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ein und gab im Zuge der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die im
Spruch: genannten Personalien an. Er habe seinen Herkunftsstaat im Herbst 2011 legal mit einem Reisepass verlassen, diesen habe er in weiterer Folge verloren. Er sei über Niger nach Libyen gelangt und dort ein Jahr und zehn Monate verblieben. Anschließen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/19 W112 2185359-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.01.2018, Zl.1135918408/180099958, und die Anhaltung in Schubhaft, beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 13.02.2018 von 10:25 Uhr bis 13:30 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung XXXX als Dolmetscher für die Sprache ARABISCH durch, da der Beschwerdeführer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/13 W112 2180538-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.12.2017, Zl. 551684103/171409583, beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 27.12.2017 von 14:00 Uhr bis 18:10 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung von XXXX als Dolmetscherin für die Sprache RUMÄNISCH durch, da der Beschwerdeführer der deutschen Sprache nic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/24 W112 2163072-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.10.2017 und die Anhaltung in Schubhaft beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte in der Beschwerdesache am 08.11.2017 von 10:00 Uhr bis 14:15 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung von XXXX als Dolmetscher für die Sprache ENGLISCH durch, da der Beschwerdeführer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/23 W112 2169932-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.09.2017 und die Anhaltung in Schubhaft beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte in der Beschwerdesache am 12.09.2017 von 10:00 Uhr bis 12:15 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung vonXXXX als Dolmetscher für die Sprache ARABISCH durch, da der Beschwerdeführer d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/23 W112 2169326-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.08.2017 und die Anhaltung in Schubhaft beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte in der Beschwerdesache am 05.09.2017 von 10:10 Uhr bis 12:50 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung von XXXXals Dolmetscher für die Sprache ARABISCH durch, da der Beschwerdeführer d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/9 W112 2168334-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In ihrer Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.08.2017, Zl.1163394304-170926750, und die Anhaltung in Schubhaft, beantragte die Beschwerdeführerin die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 29.08.2017 von 10:00 Uhr bis 12:25 Uhr eine mündliche Verhandlung unter Beiziehung von XXXX als Dolmetscher für die Sprache ENGLISCH durch, da die Beschwerdefü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.07.2018

Entscheidungen 91-120 von 125

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