Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z3;JagdG Krnt 2000 §10;JagdG Krnt 2000 §11;JagdRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0023 E 30. April 2003 RS 2 Stammrechtssatz Wird auf Grund einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof oder Verwaltungsgerichtshof eine Gemeindejagd- oder Eigenjagdfeststellung aufgehoben und ist der Umfang des Jagdgebietes neu f... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z3;JagdG Krnt 2000 §10;JagdG Krnt 2000 §11;JagdRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0023 E 30. April 2003 RS 2 Stammrechtssatz Wird auf Grund einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof oder Verwaltungsgerichtshof eine Gemeindejagd- oder Eigenjagdfeststellung aufgehoben und ist der Umfang des Jagdgebietes neu f... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro albanischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Kosovo, reiste am 31. August 2002 nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf die Gewährung von Asyl, in dem er als Fluchtgrund wirtschaftliche Gründe: für das Verlassen seines Heimatlandes geltend machte. Dieser (erste) Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. September 2002 gemäß §§ 7, 8 AsylG abgewiesen. Mit Bescheid der bela... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro albanischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Kosovo, reiste am 31. August 2002 nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf die Gewährung von Asyl, in dem er als Fluchtgrund wirtschaftliche Gründe: für das Verlassen seines Heimatlandes geltend machte. Dieser (erste) Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. September 2002 gemäß §§ 7, 8 AsylG abgewiesen. Mit Bescheid der bela... mehr lesen...
Mit dem auf Grund eines Beschlusses des Ausschusses für Leistungsangelegenheiten ausgefertigten Bescheid der belangten Behörde vom 16. November 2000 ist der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien vom 18. Oktober 2000, mit welchem die Einstellung des Arbeitslosengeldes ab 21. September 2000 mangels Arbeitsfähigkeit verfügt worden war, keine Folge gegeben worden. Begründend ist, ebenso wie im erstinstanzlichen Bescheid, ausgeführt worden, die ärz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §69 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/03/0151 E 2. Juni 1982 RS 1 Stammrechtssatz Ein Sachverständigengutachten kann nur insofern neues Beweismittel sein, als es selbst neue Befundtatsachen feststellt oder solche sonst wie hervorgekommenen neuen Tatsachen verwertet. Bloß andere als im Hauptverfahren gezogene sachverständige Schlüsse sind kein Wiedera... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg vom 7. Feber 2003 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 und § 26 Abs. 2 in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Z. 1 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B für die Dauer von vier Monaten entzogen. Gemäß "§ 26 Abs. 8" leg. cit. wurde ihm die Absolvierung einer Nachschulung für alkoholauffällige Lenker und die Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens über seine gesundheitliche Eignung aufgetragen. Dem Bescheid ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1;FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs1;FSG 1997 §26 Abs1;FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/11/0333 E 18. Jänner 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Kraftfahrbehörden sind an die rechtskräftigen Bestrafungen durch die Strafbehörden gebunden (Hinweis E 26.3.1998, 98/11/0042, E 30.6.1998, 98/11/... mehr lesen...
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 5. Mai 2004, Zl. AW 2004/06/0003-4, wurde dem mit der Beschwerde (protokolliert zu Zl. 2004/06/0021) erhobenen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nicht stattgegeben, da dem Konkretisierungsgebot im Zusammenhang mit der durchzuführenden Interessenabwägung gemäß § 30 Abs. 2 VwGG nicht entsprochen worden war. Mit Schriftsatz vom 2. Juni 2004 beantragt der Beschwerdeführer neuerlich die Zuerkennung der aufschiebenden ... mehr lesen...
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 5. Mai 2004, Zl. AW 2004/06/0003-4, wurde dem mit der Beschwerde (protokolliert zu Zl. 2004/06/0021) erhobenen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nicht stattgegeben, da dem Konkretisierungsgebot im Zusammenhang mit der durchzuführenden Interessenabwägung gemäß § 30 Abs. 2 VwGG nicht entsprochen worden war. Mit Schriftsatz vom 2. Juni 2004 beantragt der Beschwerdeführer neuerlich die Zuerkennung der aufschiebenden ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL44106 Feuerpolizei Kehrordnung SteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;BauG Stmk 1995 §103;FPolG Stmk 1985 §7 Abs3;VwGG §30 Abs2;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Zurückweisung - Aufträge gemäß § 7 Abs. 3 Stmk FPolG und § 103 Stmk. BauG - Mit Beschluss ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL44106 Feuerpolizei Kehrordnung SteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;BauG Stmk 1995 §103;FPolG Stmk 1985 §7 Abs3;VwGG §30 Abs2;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Zurückweisung - Aufträge gemäß § 7 Abs. 3 Stmk FPolG und § 103 Stmk. BauG - Mit Beschluss ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 10. Oktober 1997 erteilte die Salzburger Landesregierung dem Verein S., vertreten durch den Obmann J.S., gemäß § 2 des Salzburger Tagesbetreuungsgesetzes, LGBl. Nr. 84/1992, die Bewilligung für die Führung der Krabbelstube K. Mit Antrag vom 5. November 1998 begehrte der Verein S. die Gewährung einer Förderung zum Personalaufwand der Tagesbetreuung für das Kalenderjahr 1999. Mit Bescheid vom 22. Dezember 1999 widerrief die Salzburger Landesregierung gemä... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 10. Oktober 1997 erteilte die Salzburger Landesregierung dem Verein S., vertreten durch den Obmann J.S., gemäß § 2 des Salzburger Tagesbetreuungsgesetzes, LGBl. Nr. 84/1992, die Bewilligung für die Führung der Krabbelstube K. Mit Antrag vom 5. November 1998 begehrte der Verein S. die Gewährung einer Förderung zum Personalaufwand der Tagesbetreuung für das Kalenderjahr 1999. Mit Bescheid vom 22. Dezember 1999 widerrief die Salzburger Landesregierung gemä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1390/73 E 24. April 1974 VwSlg 8605 A/1974 RS 3 Stammrechtssatz Der Umstand, daß die neuen Tatsachen oder Beweismittel im früheren Verfahren nicht berücksichtigt werden konnten, darf bei der Wiederaufnahme auf Antrag nicht auf ein Verschulden der Partei zurückzuführen sein. Dabei spielt es keine Rolle, welchen Grad das Versch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1390/73 E 24. April 1974 VwSlg 8605 A/1974 RS 3 Stammrechtssatz Der Umstand, daß die neuen Tatsachen oder Beweismittel im früheren Verfahren nicht berücksichtigt werden konnten, darf bei der Wiederaufnahme auf Antrag nicht auf ein Verschulden der Partei zurückzuführen sein. Dabei spielt es keine Rolle, welchen Grad das Versch... mehr lesen...
Der mitbeteiligten Partei wurde mit Bescheid des Stadtmagistrates Innsbruck vom 1. April 1996, Zl. VI-13781-III/RR/1995, die Baubewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage auf dem Baugrundstück Nr. 2951/6 KG H erteilt. Dieser Bescheid wurde den Beschwerdeführern am 10. April 1996 (den Dritt- bis Fünfbeschwerdeführern) bzw. 24. April 1996 (dem Erstbeschwerdeführer und der Zweitbeschwerdeführerin) zugestellt. Die beiden Grundstücke der Beschwerdeführer grenzen unmittelbar... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1;AVG §69 Abs2 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Eine Voraussetzung für die Zulässigkeit des Antrages auf Wiederaufnahme gemäß § 69 Abs. 1 AVG ist auch das Vorliegen eines Bescheides, mit dem das Verfahren formell rechtskräftig abgeschlossen wurde. Der erstinstanzliche Bescheid, der den Bauwerbern zugestellt worden ist, stellt einen solchen rec... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 23. Oktober 2001 wurde die Errichtung des von den Beschwerdeführern am 24. September 2001 angezeigten Zaunes gemäß § 22 Abs. 3 zweiter Satz TBO 1998 idF LGBl. Nr. 74/2001 untersagt, weil u.a. der Verlauf der Grundstücksgrenze nicht geklärt sei. Der dagegen erhobenen Berufung gab der Gemeindevorstand mit Bescheid vom 5. Februar 2002 nicht Folge. Gegen diesen Bescheid erhoben die Beschwerdeführer Vorstellung an die zus... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 23. Oktober 2001 wurde die Errichtung des von den Beschwerdeführern am 24. September 2001 angezeigten Zaunes gemäß § 22 Abs. 3 zweiter Satz TBO 1998 idF LGBl. Nr. 74/2001 untersagt, weil u.a. der Verlauf der Grundstücksgrenze nicht geklärt sei. Der dagegen erhobenen Berufung gab der Gemeindevorstand mit Bescheid vom 5. Februar 2002 nicht Folge. Gegen diesen Bescheid erhoben die Beschwerdeführer Vorstellung an die zus... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, der seit 21. Oktober 1996 seinen Hauptwohnsitz in Österreich hatte, schloss 1998 die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin. Am 25. Februar 2000 beantragte er die Verleihung der Staatsbürgerschaft. Anlässlich der - gemäß § 11a StbG erfolgten - Verleihung der Staatsbürgerschaft am 19. Oktober 2000 wurde mit dem Beschwerdeführer eine Niederschrift aufgenommen, in der er... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, der seit 21. Oktober 1996 seinen Hauptwohnsitz in Österreich hatte, schloss 1998 die Ehe mit einer österreichischen Staatsbürgerin. Am 25. Februar 2000 beantragte er die Verleihung der Staatsbürgerschaft. Anlässlich der - gemäß § 11a StbG erfolgten - Verleihung der Staatsbürgerschaft am 19. Oktober 2000 wurde mit dem Beschwerdeführer eine Niederschrift aufgenommen, in der er... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid vom 14. Oktober 1999 (Spruchpunkt I) entzog die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 und 3 und § 29 Abs. 3 FSG die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klassen A und B bis zur Befolgung der mit Spruchpunkt II angeordneten Nachschulung, jedoch mindestens auf die Dauer von 30 Monaten ab Zustellung dieses Bescheides. In der Begründung: ging die Behörde davon aus, der Beschwerdeführer habe sich am 4. Oktober 1999 um 1... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid vom 14. Oktober 1999 (Spruchpunkt I) entzog die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 und 3 und § 29 Abs. 3 FSG die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klassen A und B bis zur Befolgung der mit Spruchpunkt II angeordneten Nachschulung, jedoch mindestens auf die Dauer von 30 Monaten ab Zustellung dieses Bescheides. In der Begründung: ging die Behörde davon aus, der Beschwerdeführer habe sich am 4. Oktober 1999 um 1... mehr lesen...
I. Auf Grund der insoweit unbestrittenen Feststellungen des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (der belangten Behörde) im angefochtenen Bescheid vom 25. November 2003 ist im vorliegenden Beschwerdefall von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol (LH) vom 23. April 1997 wurde E. D. gemäß § 138 Abs. 1 lit. a Wasserrechtsgesetz 1959 - WRG 1959 unter Spruchpunkt I. verpflichtet, auf seine Kosten die a... mehr lesen...
I. Mit dem vorliegend angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 25. November 2003 wurde vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (von der belangten Behörde) folgender Ausspruch getroffen: "Der Antrag der (beschwerdeführenden Partei( vom 24.2.2003 'auf Wiederaufnahme des Verfahrens U-3304-C des Amtes der Tiroler Landesregierung, Abteilung Umweltschutz' (d.h. auf Wiederaufnahme des mit dem Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 23.... mehr lesen...
I. Auf Grund der insoweit unbestrittenen Feststellungen des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (der belangten Behörde) im angefochtenen Bescheid vom 25. November 2003 ist im vorliegenden Beschwerdefall von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol (LH) vom 23. April 1997 wurde E. D. gemäß § 138 Abs. 1 lit. a Wasserrechtsgesetz 1959 - WRG 1959 unter Spruchpunkt I. verpflichtet, auf seine Kosten die a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/06/0113 E 24. September 1992 RS 2 Stammrechtssatz Erst nach Erlassung des Bescheides hervorgekommene Umstände, die die Unrichtigkeit des Bescheides dartun, stellen keine Änderung des Sachverhaltes dar, sondern bilden lediglich unter den Voraussetzungen des § 69 AVG einen Wiederaufnahmsgrund. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1;AVG §69 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Der klare Wortlaut des § 69 Abs. 2 AVG schließt es aus, die objektive Befristung des Wiederaufnahmeantrages mit drei Jahren von einem anderen Zeitpunkt zu berechnen als jenem, in welchem der das wiederaufzunehmende Verfahren abschließende Bescheid erlassen wurde. Wird der Antrag auf Wiederaufnahme ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/21/0097 E 15. Oktober 1999 RS 1(hier nur erster Halbsatz und zweiter Satz) Stammrechtssatz Bei der Prüfung der Identität der Sache ist von dem rechtskräftigen Vorbescheid auszugehen, ohne die sachliche Richtigkeit desselben - nochmals - zu überprüfen (Hinweis EB E 26.4.19... mehr lesen...
