Der am 30. September 1951 geborene Beschwerdeführer stand als Professor in einem (aktiven) öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. In seiner Eingabe vom 30. Oktober 2003 ersuchte er "um die Versetzung in den Vorruhestand nach Paragraph 207n des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 mit Ablauf des 30.4.2011 und ... gleichzeitig um Vorverlegung der Versetzung in den Ruhestand nach Paragraph 22g Absatz 4a des Bundesbediensteten-Sozialplangesetzes auf den 30.11.2003". Mit Besch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Beantwortung der Frage, ob eine neu hervorgekommene Tatsache zu einem anderen Bescheid hätte führen können, kann, zumindest im Bereich der rechtlichen Gebundenheit, nur die objektive Rechtslage maßgeblich sein (vgl. die in Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze Band I2, unter E 118... mehr lesen...
Der am 30. September 1951 geborene Beschwerdeführer stand als Professor in einem (aktiven) öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. In seiner Eingabe vom 30. Oktober 2003 ersuchte er "um die Versetzung in den Vorruhestand nach Paragraph 207n des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 mit Ablauf des 30.4.2011 und ... gleichzeitig um Vorverlegung der Versetzung in den Ruhestand nach Paragraph 22g Absatz 4a des Bundesbediensteten-Sozialplangesetzes auf den 30.11.2003". Mit Besch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;BB-SozPG 1997 §22g Abs1 idF 2001/I/155;BB-SozPG 1997 §22g Abs4 idF 2001/I/155;BB-SozPG 1997 §22g Abs4a Z1 idF 2003/I/071;BDG 1979 §14 Abs3 idF 1995/820;BDG 1979 §207n Abs1 idF 2003/I/071;VwRallg;
Rechtssatz: Das Vorliegen einer Dienstunfäh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Beantwortung der Frage, ob eine neu hervorgekommene Tatsache zu einem anderen Bescheid hätte führen können, kann, zumindest im Bereich der rechtlichen Gebundenheit, nur die objektive Rechtslage maßgeblich sein (vgl. die in Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze Band I2, unter E 118... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;BB-SozPG 1997 §22g Abs1 idF 2001/I/155;BB-SozPG 1997 §22g Abs4 idF 2001/I/155;BB-SozPG 1997 §22g Abs4a Z1 idF 2003/I/071;BDG 1979 §14 Abs3 idF 1995/820;BDG 1979 §207n Abs1 idF 2003/I/071;VwRallg;
Rechtssatz: Das Vorliegen einer Dienstunfäh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der als Südtiroler österreichischen Staatsangehörigen in Bezug auf das Studium gleichgestellt war, immatrikulierte im WS 1989/90 an der Universität Innsbruck (die in der Folge ohne Zusatzbezeichnung genannten akademischen Organe sind solche dieser Universität) und inskribierte den Studienzweig Geschichte, Studienrichtung Politikwissenschaft. In seinem Studienbuchblatt scheinen unter der Rubrik Reifeprüfung die Angabe "07.86" und unter der Bezeichnung Schulform di... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der als Südtiroler österreichischen Staatsangehörigen in Bezug auf das Studium gleichgestellt war, immatrikulierte im WS 1989/90 an der Universität Innsbruck (die in der Folge ohne Zusatzbezeichnung genannten akademischen Organe sind solche dieser Universität) und inskribierte den Studienzweig Geschichte, Studienrichtung Politikwissenschaft. In seinem Studienbuchblatt scheinen unter der Rubrik Reifeprüfung die Angabe "07.86" und unter der Bezeichnung Schulform di... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der als Südtiroler österreichischen Staatsangehörigen in Bezug auf das Studium gleichgestellt war, immatrikulierte im WS 1989/90 an der Universität Innsbruck (die in der Folge ohne Zusatzbezeichnung genannten akademischen Organe sind solche dieser Universität) und inskribierte den Studienzweig Geschichte, Studienrichtung Politikwissenschaft. In seinem Studienbuchblatt scheinen unter der Rubrik Reifeprüfung die Angabe "07.86" und unter der Bezeichnung Schulform di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §6 Abs1 idF 1981/332;AHStG §6 Abs4 idF 1981/332;AHStG §6 Abs5 litc idF 1981/332;AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs1 Z3;UniStG 1997 §30;UniStG 1997 §68 idF 1998/I/131;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass - unter Berücksichtigung der Bedeutung der als Bescheid zu wertenden Immatrikulation während des gesamten Studiums bis zum erfolgreichen Abschluss ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §37;AVG §69 Abs1 Z1;UniStG 1997 §68 idF 1998/I/131;
Rechtssatz: Bloß aus der Nennung eines Beispiels für das Vorliegen des "Erschleichens" in § 68 UniStG 1997 kann nicht zwingend geschlossen werden, dass dieser Begriff einen engeren Inhalt hat als der z.B. in § 69 Abs. 1 Z 1 AVG verwendete Begriff. Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits zur ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §6 Abs1 idF 1981/332;AHStG §6 Abs4 idF 1981/332;AHStG §6 Abs5 litc idF 1981/332;AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs1 Z3;UniStG 1997 §30;UniStG 1997 §68 idF 1998/I/131;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass - unter Berücksichtigung der Bedeutung der als Bescheid zu wertenden Immatrikulation während des gesamten Studiums bis zum erfolgreichen Abschluss ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §6 Abs1 idF 1981/332;AHStG §6 Abs4 idF 1981/332;AHStG §6 Abs5 litc idF 1981/332;AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs1 Z3;UniStG 1997 §30;UniStG 1997 §68 idF 1998/I/131;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass - unter Berücksichtigung der Bedeutung der als Bescheid zu wertenden Immatrikulation während des gesamten Studiums bis zum erfolgreichen Abschluss ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AHStG §37;AVG §69 Abs1 Z1;UniStG 1997 §68 idF 1998/I/131;
Rechtssatz: Bloß aus der Nennung eines Beispiels für das Vorliegen des "Erschleichens" in § 68 UniStG 1997 kann nicht zwingend geschlossen werden, dass dieser Begriff einen engeren Inhalt hat als der z.B. in § 69 Abs. 1 Z 1 AVG verwendete Begriff. Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits zur ... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer, ein 1963 in Avdan (Bezirk Konya) geborener türkischer Staatsangehöriger, beantragte am 7. August 2001 die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft sowie die Erstreckung derselben auf die minderjährigen Kinder Y, M und E (zweit-, dritt- und viertbeschwerdeführende Partei). Mit Bescheid der belangten Behörde vom 18. März 2002 wurde dem Erstbeschwerdeführer gemäß § 20 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) die Verleihung der österreichischen ... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer, ein 1963 in Avdan (Bezirk Konya) geborener türkischer Staatsangehöriger, beantragte am 7. August 2001 die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft sowie die Erstreckung derselben auf die minderjährigen Kinder Y, M und E (zweit-, dritt- und viertbeschwerdeführende Partei). Mit Bescheid der belangten Behörde vom 18. März 2002 wurde dem Erstbeschwerdeführer gemäß § 20 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) die Verleihung der österreichischen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/20/0779 E 25. April 1995 RS 1 Stammrechtssatz Ein "Erschleichen" eines Bescheides liegt dann vor, wenn dieser in der Art zustandegekommen ist, daß bei der Behörde von der Partei objektiv unrichtige Angaben von wesentlicher Bedeutung mit Irreführungsabsicht gemacht wurden und diese Angaben dann dem Bescheid zug... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/20/0779 E 25. April 1995 RS 1 Stammrechtssatz Ein "Erschleichen" eines Bescheides liegt dann vor, wenn dieser in der Art zustandegekommen ist, daß bei der Behörde von der Partei objektiv unrichtige Angaben von wesentlicher Bedeutung mit Irreführungsabsicht gemacht wurden und diese Angaben dann dem Bescheid zug... mehr lesen...
Am 4. September 2002 verstarb der Ehegatte der Beschwerdeführerin. Der Ausschuss der Tiroler Rechtsanwaltskammer (Abteilung III) gewährte der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 17. Oktober 2002 auf Grund ihres Ansuchens vom 19. September 2002 gemäß § 8 ff der Satzung der Versorgungseinrichtung der Tiroler Rechtsanwaltskammer Teil A eine jährliche Witwenpension in Höhe von brutto EUR 24.036,60 (S 330.750,00). Diese Entscheidung wurde damit begründet, dass sich die Zuerkennung der Witw... mehr lesen...
Am 4. September 2002 verstarb der Ehegatte der Beschwerdeführerin. Der Ausschuss der Tiroler Rechtsanwaltskammer (Abteilung III) gewährte der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 17. Oktober 2002 auf Grund ihres Ansuchens vom 19. September 2002 gemäß § 8 ff der Satzung der Versorgungseinrichtung der Tiroler Rechtsanwaltskammer Teil A eine jährliche Witwenpension in Höhe von brutto EUR 24.036,60 (S 330.750,00). Diese Entscheidung wurde damit begründet, dass sich die Zuerkennung der Witw... mehr lesen...
Am 4. September 2002 verstarb der Ehegatte der Beschwerdeführerin. Der Ausschuss der Tiroler Rechtsanwaltskammer (Abteilung III) gewährte der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 17. Oktober 2002 auf Grund ihres Ansuchens vom 19. September 2002 gemäß § 8 ff der Satzung der Versorgungseinrichtung der Tiroler Rechtsanwaltskammer Teil A eine jährliche Witwenpension in Höhe von brutto EUR 24.036,60 (S 330.750,00). Diese Entscheidung wurde damit begründet, dass sich die Zuerkennung der Witw... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4 impl;AVG §68 Abs1 impl;AVG §69 Abs1 Z1 impl;AVG §69 Abs1 Z2 impl;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z31;RAO 1868 §22 Abs2;RAO 1868 §50;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1995 TeilA §16 Abs5;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1995 TeilA §8;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1997 TeilA §16 Abs5;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1997 TeilA §8;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4 impl;AVG §68 Abs1 impl;AVG §69 Abs1 Z1 impl;AVG §69 Abs1 Z2 impl;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z31;RAO 1868 §22 Abs2;RAO 1868 §50;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1995 TeilA §16 Abs5;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1995 TeilA §8;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1997 TeilA §16 Abs5;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1997 TeilA §8;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4 impl;AVG §68 Abs1 impl;AVG §69 Abs1 Z1 impl;AVG §69 Abs1 Z2 impl;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z31;RAO 1868 §22 Abs2;RAO 1868 §50;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1995 TeilA §16 Abs5;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1995 TeilA §8;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1997 TeilA §16 Abs5;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Tir 1997 TeilA §8;VwRallg; ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, damals ein Staatsangehöriger von Ägypten, hatte am 25. Dezember 1999 eine österreichische Staatsbürgerin geheiratet und befindet sich seit 13. Jänner 2001 mit ununterbrochenem Hauptwohnsitz in Österreich. Im Juli 2002 beantragte er die Verleihung der Staatsbürgerschaft. Anlässlich der - gemäß § 11a Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) erfolgten - Verleihung der Staatsbürgerschaft am 28. Jänner 2004 wurde mit dem Beschwerdeführer eine Niederschrift aufgenommen, ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, damals ein Staatsangehöriger von Ägypten, hatte am 25. Dezember 1999 eine österreichische Staatsbürgerin geheiratet und befindet sich seit 13. Jänner 2001 mit ununterbrochenem Hauptwohnsitz in Österreich. Im Juli 2002 beantragte er die Verleihung der Staatsbürgerschaft. Anlässlich der - gemäß § 11a Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) erfolgten - Verleihung der Staatsbürgerschaft am 28. Jänner 2004 wurde mit dem Beschwerdeführer eine Niederschrift aufgenommen, ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der dieser Beschwerde angeschlossenen Bescheidausfertigung ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit zwei Bescheiden der Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Innsbruck vom 21. September 2004 war der Beschwerdeführer für schuldig erkannt worden, in seinem Gastgewerbebetrieb Ausländer entgegen den Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) beschäftigt zu haben, über ihn waren Geldstrafen verhängt worden. Die dagegen vom Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §49 Abs1 Z1;AVG §69 Abs1 Z2;VStG §24;
Rechtssatz: Es war rechtmäßig, dass der Unabhängige Verwaltungssenat vor seiner Entscheidung über den angefochtenen Bescheid keine mündliche Verhandlung durchführte, weil es nur um die rechtliche Beurteilung ging, ob in der gegebenen Konstellation überhaupt eine Wiederaufnahme des Verfahrens zulässig ist (§ 51e Abs. 3 Z. 1 VStG, Hinw... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der dieser Beschwerde angeschlossenen Bescheidausfertigung ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit zwei Bescheiden der Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Innsbruck vom 21. September 2004 war der Beschwerdeführer für schuldig erkannt worden, in seinem Gastgewerbebetrieb Ausländer entgegen den Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) beschäftigt zu haben, über ihn waren Geldstrafen verhängt worden. Die dagegen vom Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG;AVG §49 Abs1 Z1;AVG §69 Abs1 Z2;VStG §24;
Rechtssatz: Wenn es der Beschuldigte in einem Strafverfahren unterlässt, sich eines bestimmten Beweismittels zu seiner Verteidigung zu bedienen, so begibt er sich des Rechts auf Wiederaufnahme des Verfahrens unter Bedachtnahme auf dieses Beweismittel nach § 69 Abs. 1 Z. 2 AV... mehr lesen...
