1 Die Austro Control österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mit beschränkter Haftung, die belangte Behörde des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht (iF auch: ACG), hatte mit Bescheid vom 23. Jänner 2020 der Revisionswerberin die luftfahrtrechtliche Genehmigung für die Verwendung eines alternativen Nachweisverfahrens zur Durchführung von Sprachkompetenzprüfungen ohne anwesenden Gesprächspartner erteilt. Dabei handelte es sich um das Sprachprüfungsverfahren „ELPT3“, ein... mehr lesen...
Index: E3R E07402000E3R E07403000001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs6VwRallg32011R1178 FlugpersonalV Zivilluftfahrt32011R1178 FlugpersonalV Zivilluftfahrt AnhVI ARA.GEN.35032018R1139 FlugsicherheitV Zivilluftfahrt AVG § 68 heute AVG § 68 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 7. Juni 2005 wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 2. November 2004 mangels Parteistellung gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 24 VStG und § 23 Abs. 2 Bundesstraßen-Mautgesetz (BStMG) 2002, BGBl. I Nr. 109, als unzulässig zurück. Begründend führte sie aus, mit dem genannten Straferkenntnis sei über Werner F. als Lenker eines LKWs mit näher genanntem Ke... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;B-VG Art11 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Bescheidwirkungen eines ein Verwaltungsverfahren abschließenden Bescheides treten in aus dem Gesetz zu erschließenden bestimmten objektiven (sachlichen) und subjektiven (persönlichen) Grenzen ein. Diese werden vom AVG nicht ausdrückli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;VwRallg;
Rechtssatz: Das B-VG enthält weder ausdrücklich Rechtssätze über den Umfang der Rechtskraft von Bescheiden, noch können aus ihm Rechtssätze solchen Inhalts abgeleitet werden. Der einfache Gesetzgeber ist durch keine verfassungsrechtlichen Schranken beengt, die Rechtskraftwirkung zu bestimmen, die sich ... mehr lesen...
Das a.ö. Krankenhaus der Stadt Kitzbühel ist eine "Fondskrankenanstalt" im Sinne des § 1 Abs. 2 des Tir. Krankenanstaltenfinanzierungsfondsgesetzes 2001, LGBl. Nr. 63 (vgl. das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 21. Juni 2004, Slg. Nr. 17.232). Die beschwerdeführende Partei ist Betreiberin dieses Krankenhauses. Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 22. Dezember 1999 wurde die Verpachtung an die zu 100 % im Eigentum der Stadtgemeinde Kitzbühel als Anstaltsträgerin stehe... mehr lesen...
Index: L94407 Krankenanstalt Spital Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs6;AVG §68;B-VG Art11 Abs2;KAG Tir 1957 §9 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/11/0164
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/11/0166 E 23. Jänner 2007
2004/11/0167 E 23. Jänner 2007
Rechtssatz: § 9 Abs. 4 Tir KAG 1957 ver... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. März 1999 wurde der am 20. April 1998 gestellte Antrag des Beschwerdeführers, ihm eine Arbeitserlaubnis nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) auszustellen, gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 14a Abs. 1 AuslBG abgewiesen. Zur Begründung: ihrer Entscheidung führte die belangte Behörde nach Darlegung des Verfahrensverlaufes und der maßgebenden Rechts... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §16;AVG §68 Abs6;VwRallg;
Rechtssatz: Die Aufhebung der Berechtigung eines Befreiungsscheines (§ 16 AuslBG) bedeutet, dass die Unwiderrufbarkeit des rechtskräftigen Bescheides durchbrochen ist und der zurückgenommene (= widerrufene) Bescheid für die Zukunft keine Rechtswirkungen mehr e... mehr lesen...
Mit Bescheiden des Vorstandes für den Geschäftsbereich II der Agrarmarkt Austria wurden über Anträge der Beschwerdeführerin gemäß § 7 der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die Gewährung von Produktionserstattungen für die Verwendung von Stärke und Zucker, BGBl. Nr. 1015/1994, Produktionserstattungen für die Verarbeitung nachstehender Mengen Zucker in pharmazeutische Produkte des Kapitels 30 der Kombinierten Nomenklatur, "Leaton", festgesetzt, und zwar m... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;B-VG Art11 Abs2;B-VG Art130 Abs2;B-VG Art7 Abs1;MOG 1985 §103 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):99/17/0461
Rechtssatz: Aus den Gesichtspunkten des Rechtsstaatsprinzips, des Art 11 Abs 2 B-VG und des § 68 Abs 6 AVG bestehen k... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zu seinem während des anhängigen Verwaltungsgerichtshofsverfahrens am 10. Oktober 1995 erfolgten Todes Honorarprofessor am Institut für Germanistik an der Universität X und viele Jahre Lehrbeauftragter für den Bereich "Nederlandistik". Auch im Studienjahr 1989/90 wurden dem Beschwerdeführer auf Grund eines Antrages des zuständigen Fakultätskollegiums mit Erledigung der belangten Behörde vom 18. Oktober 1989 nachträglich vier völlig gleichartige remune... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs4;AVG §68 Abs6;GehG 1956 §13a idF 1966/109;UOG 1975 §38 Abs6;
Rechtssatz: Es kann dahingestellt bleiben, ob angesichts des in § 38 Abs 6 UOG 1975 ausdrücklich für den Fall einer auf unbestimmte Zeit ausgesprochenen Bestellung zum Universitätslekt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. September 1997 wurde der am 26. November 1996 gestellte Antrag des Beschwerdeführers, ihm eine Arbeitserlaubnis nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) auszustellen, gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 14a Abs. 1 AuslBG abgewiesen. Zur Begründung: führte die belangte Behörde nach Darlegung des Verfahrensverlaufes und der maßgebenden Rechtslage in sa... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. September 1997 wurde der am 28. April 1997 gestellte Antrag des Beschwerdeführers, ihm eine Arbeitserlaubnis nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) auszustellen, gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 14a Abs. 1 AuslBG abgewiesen. Zur Begründung: führte die belangte Behörde nach Darlegung des Verfahrensverlaufes und der maßgebenden Rechtslage in sachv... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §14f;AuslBG §16;AuslBG §9;AVG §68 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/10 98/09/0144 1 Stammrechtssatz Das Rechtsinstitut des Widerrufes ist im AVG nicht ausdrücklich genannt. Es handelt sich dabei um einen Fall der Durchbrechung der Rechtskraft eines Bescheides durch Aufhebung desselben. Der Widerr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §14f;AuslBG §16;AuslBG §9;AVG §68 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/10 98/09/0144 1 Stammrechtssatz Das Rechtsinstitut des Widerrufes ist im AVG nicht ausdrücklich genannt. Es handelt sich dabei um einen Fall der Durchbrechung der Rechtskraft eines Bescheides durch Aufhebung desselben. Der Widerr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice Gänserndorf vom 10. Dezember 1997, womit der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung der Arbeitserlaubnis abgelehnt worden war, gemäß § 66 Abs. 4 AVG und § 20 Abs. 3 iVm § 14e Abs. 1 lit. 1 und 2 Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl. Nr. 218/1975 idF BGBl. I Nr. 78/1997 (AuslBG), keine Folge. Die belangte Behörde le... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §14f;AuslBG §16;AuslBG §9;AVG §68 Abs6; Beachte Besprechung in:
ZAS 2000, 86;
Rechtssatz: Das Rechtsinstitut des Widerrufes ist im AVG nicht ausdrücklich genannt. Es handelt sich dabei um einen Fall der Durchbrechung der Rechtskraft eines Bescheides durch Aufhebung desselben. Der Widerruf des § 14f A... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 1. August 1958 ist die Errichtung und der Betrieb eines Zivilflugplatzes in T genehmigt worden. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 9. Dezember 1992, Zl. VI/2-190/20-1992, wurde dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Jänner 1993 die Ausübung des Betriebes des Zivilflugplatzes hinsichtlich der von der Zivilflugplatz-Bewilligung umfaßten, im Eigentum der Urbarialgemeinde T und der politischen Gemeinde T stehenden bz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs6;LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §77;
Rechtssatz: Die Änderung des Betriebsumfanges eines Zivilflugplatzes ist durch § 68 Abs 1 Satz 2 LuftfahrtG geregelt und stellt einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt dar (Hinweis Halbmayer/Wiesenwasser, § 68 LuftfahrtG Anm 2). Die Behörde ist nicht berechtigt, statt des in § 77 LuftfahrtG... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer beantragten am 14. Jänner 1992 Wohnbeihilfe. Mit Bescheid vom 11. März 1992 wurde ihnen, ausgehend von einem ausschließlich vom Erstbeschwerdeführer ins Verdienen gebrachten Haushaltseinkommen von S 14.883,-- pro Monat Wohnbeihilfe in der Höhe von S 1.307,-- pro Monat zugesprochen. Anläßlich des Antrages vom 21. Jänner 1993 für das Jahr 1993 erlangte die Behörde Kenntnis davon, daß der Zweitbeschwerdeführerin am 15. Oktober 1992 von ihrem früheren Dienstgeber ... mehr lesen...
Index: L83003 Wohnbauförderung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AVG §68 Abs5;AVG §68 Abs6;AVG §68 Abs7;VwRallg;WohnungsförderungsG NÖ 1989 §50 Abs3;WohnungsförderungsG NÖ 1989 §51 Abs1 Z1;WohnungsförderungsG NÖ 1989 §51 Abs2;
Rechtssatz: Der eindeutige Wortlaut des § 50 Abs 3 NÖ WohnungsförderungsG 1989 erlaubt nur, daß ab dem fo... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Dezember 1988 erteilte die belangte Behörde der Beschwerdeführerin gemäß § 6 Abs. 3 lit. c und e, Abs. 4 lit. a und Abs. 7 des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976, LGBl. Nr. 65, idF LGBl. Nr. 79/1985 (NSchG) in Verbindung mit der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 29. Juni 1981 über die Erklärung von Gebieten des mittleren Ennstales zum Landschaftsschutzgebiet die naturschutzrechtliche Bewilligung für den Ausbau der B 146 Ennstalstraße im Ab... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;NatSchG Stmk 1976 §21 Abs3;
Rechtssatz: § 21 Abs 3 Stmk NatSchG 1976 ist dahin auszulegen, daß die Verlängerung der Bauvollendungsfrist (nur) dann zu verweigern ist, wenn nach der Erlassung des Bewilligungsbescheides Änderungen der Rechtsla... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;NatSchG Stmk 1976 §2 Abs1;NatSchG Stmk 1976 §21 Abs3;NatSchG Stmk 1976 §6 Abs7;
Rechtssatz: Die Erteilung einer Bewilligung nach § 21 Abs 3 Stmk NatSchG 1976 ist iSd § 21 Abs 3 Stmk NatSchG 1976 "in der Zwischenzeit unzulässig geworden", we... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;B-VG Art7 Abs1;NatSchG Stmk 1976 §21 Abs3;
Rechtssatz: § 21 Abs 3 Stmk NatSchG 1976 bezweckt offenbar den Schutz der durch die seinerzeitige Bewilligung erworbenen Rechtsposition unter dem Gesichtspunkt,... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs6;NatSchG Stmk 1976 §21 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die vom Wortlaut des § 21 Abs 3 Stmk NatSchG 1976 und der systematischen Einordnung des § 21 Abs 3 Stmk NatSchG 1976 ausgehende Auslegung erlaubt es nicht, die Auffassun... mehr lesen...
Index: L92057 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs6;SHG Tir 1973 §1 Abs2;SHG Tir 1973 §1 Abs3;
Rechtssatz: Bei (wenn auch nur vorübergehendem) Wegfall der Notlage gebührt, vom Ausnahmefall des § 2 Abs 3 TSHG abgesehen, keine Sozialhilfe mehr und ist die Sozialhilfebehörde zur Einstellung (oder Einschränkung) der Sozialhilfeleistung verpflichtet (Ausnahmeregelung im S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs4;AVG §68 Abs6;FleischUG 1982 §4 Abs2;FleischUG 1982 §6 Abs1;FleischUG 1982 §6 Abs3;
Rechtssatz: Die Erledigung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz, mit der im Aufsichtsweg eine als Bescheid zu qualifizierende Erledigung des Landeshauptmannes von Vorarlberg ... mehr lesen...
