Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23;AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §32; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/18/0089 B 8. September 2015 RS 2 Stammrechtssatz Im Folgeantragsverfahren können - bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen - nur neu entstandene Tatsachen, die einen im Vergleich zum rechtskräf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Behauptete Tatsachen, die bereits zur Zeit des ersten Asylverfahrens bestanden haben, die der Asylwerber jedoch nicht bereits im ersten Asylverfahren vorgebracht hat, sind von der Rechtskraft der über den Erstantrag absprechenden Entscheidung erfasst (vgl. VwGH 28.2.2019, Ra 2019/01/0008... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte erstmals am 6. September 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Fluchtgrund gab er an, seine Familie sei mit ihm, als er ein Jahr alt gewesen sei, von Afghanistan in den Iran geflohen. Dort habe er später Alkohol konsumiert und sei deshalb in Haft gewesen. Da im Iran Alkoholkonsum verboten sei und unter Todesstrafe gestellt werde, habe er den Iran verlassen. Diesem ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte erstmals am 9. Oktober 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 1. Oktober 2010 zur Gänze ab und sprach aus, dass der Revisionswerber aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen werde. 2 Mit Bescheid vom 7. Juli 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Folgeantrag des Revisionswerbers vom 7. Juli 2015 auf internatio... mehr lesen...
1 Mit dem - allein - angefochtenen Spruchpunkt I. des oben angeführten Erkenntnisses hat das Verwaltungsgericht einerseits sechs Bescheide insoweit bestätigt, als mit ihnen die belangte Behörde dem Revisionswerber die Wohlfahrtsfondsbeiträge für die Jahre 2009 bis 2014 vorgeschrieben hatte, und andererseits vier Bescheide insofern bestätigt, als mit ihnen die Anträge des Revisionswerbers auf Erlass, in eventu Ermäßigung, der Fondsbeiträge für die Jahre 2009 bis 2014, auf Befreiun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er wurde 1994 in Afghanistan geboren, begab sich allerdings nach dem Tod der Eltern schon im Alter von etwa vier Jahren mit seiner Tante nach Pakistan, wo er sich bis zu seiner Ausreise im Jahr 2010 aufhielt. 2 Der Revisionswerber stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich am 17. November 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. In diesem Verfahren wurde dem Revi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8AsylG 2005 §8 Abs3aAsylG 2005 §9 Abs2AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs9VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2018/21/0011 B 24. Jänner 2019 RS 1 Stammrechtssatz Mit einer Refoulement-Beurteilung in Bezug auf den He... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §51 Abs5FrPolG 2005 §52 Abs9VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2018/21/0011 B 24. Jänner 2019 RS 2 Stammrechtssatz § 52 Abs. 9 FrPolG 2005 ordnet nach seinem Wortlaut für den Fall der Erlassung ein... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/04 Sonstiges Strafprozessrecht40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft44 Zivildienst63 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1AsylG 2005 §10 Abs2AsylG 2005 §57AsylG 2005 §58 Abs1AsylG 2005 §58 Abs3AsylG 2005 §9 Abs2AVG §68 Abs1BFA-VG 2014 §9FNG 2014FrPolG 2005 §52 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs1 Z1FrPolG 2005... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 7. April 2015, Z 9/14-22, hatte die belangte Behörde (iF auch: TKK) gemäß §§ 48 Abs. 1 und 50 Abs. 1 iVm §§ 117 Z 7 und 121 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003) mit Wirksamkeit ab 1. November 2013 für die Zusammenschaltung der Kommunikationsnetze der Revisionswerberin und der Mitbeteiligten in Ergänzung des Zusammenschaltungsvertrags vom 19. Mai 2003 nähere Bedingungen für Festnetzzusammenschaltungsentgelte festgelegt. Diese Regelungen wurden mit ein... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;VwGVG 2014 §27;VwGVG 2014 §28;VwRallg;
Rechtssatz: Das VwG, entscheidet es in der Sache selbst, hat seine Entscheidung an der zum Zeitpunkt seiner Entscheidung maßgeblichen Sach- und Rechtslage auszurichten, weshalb allfällige Änderungen des maßgeblichen Sachverhalts und der Rechtslage zu berücksichtigen sind (vgl. nur etwa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;TKG 2003 §36;TKG 2003 §37;TKG 2003 §50;VwGG §42 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Kommt die Feststellung beträchtlicher Marktmacht für die Vergangenheit ebenso wenig in Betracht wie die rückwirkende Auferlegung spezifischer Verpflichtungen (vgl. VwGH 25.06.2008, 2007/03/0... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht seit 1. August 2001 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war die Bundespolizeidirektion S, wo er Leiter des Strafamtes war. 2 Mit Eingabe vom 8. September 2015 beantragte der Revisionswerber die Neubemessung seines Ruhebezuges. Er führte dazu aus, es sei mittlerweile der Arbeitsplatzbewertungsbescheid der Landespolizeidirektion S vom 2. Februar 2015 ergangen, demzufolge der betreffende Arbeitspla... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Witwe nach GP. Dieser stand bis 30. Juni 2002 als Oberst in einem öffentlich-rechtlichen Aktivdienstverhältnis zum Bund. Seitens der Verwaltung war sein Arbeitsplatz zuletzt der Funktionsgruppe 6 der Verwendungsgruppe M BO 2 zugeordnet worden. 2 Am 16. Dezember 1998 beantragte er die bescheidmäßige Feststellung der Einstufung seines Arbeitsplatzes. Nach mehrmaliger Aufhebung der diesbezüglichen Feststellungsbescheide der Dienstbehörde durch den Ve... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Kasachstans. Der Zweit- und die Drittrevisionswerberin sind die minderjährigen Kinder der Erstrevisionswerberin. 2 Die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz vom 2. Juli 2015 wurden im Instanzenzug mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 9. Mai 2018 rechtskräftig sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch des Status von subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, den Re... mehr lesen...
1 Der aus Somalia stammende Mitbeteiligte stellte am 6. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 28. Oktober 2016 ab und verband dies (u.a.) mit der Erlassung einer Rückkehrentscheidung nach dem Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG). Die Frist für die freiwillige Ausreise des Mitbeteiligten wurde mit zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung fes... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (im Folgenden: Verwaltungsgericht) vom 9. November 2018 wurde dem mit der vorliegenden Revision gestellten Antrag vom 4. Oktober 2018, dieser aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, keine Folge gegeben. 2 Dies begründete das Verwaltungsgericht im Wesentlichen damit, dass im Hinblick auf die Anhängigkeit eines Baubewilligungsverfahrens der Vollzug der Abbruchaufträge für die Zwangsentlüftungsanlagen sowohl in den Mas... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wurde der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. 2 Mit Schreiben vom 26. April 2012 sowie vom 7. Jänner 2014 stellte sie den Antrag, die Dienstbehörde möge in Anwendung des § 13 DVG 1.) die über ihre Anträge auf Gewährung von Karenzurlaub ergangenen Bescheide vom 27. März 2008, vom 2. Juni 2009, vom 20. April 2010 und vom 10. Juni 2011 sowie 2.) auch die zuvor ab dem Jahr... mehr lesen...
1 Die beiden Mitbeteiligten sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und stammen aus Grosny/Tschetschenien. Sie sind nach islamischem Ritus verheiratet und haben zwei minderjährige Kinder (geboren 2015 und 2016). 2 Sie kamen 2002 (Erstmitbeteiligte) bzw. 2008 (Zweitmitbeteiligter) nach Österreich. Beiden wurde hier der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 3 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 16. Juni 2015 wurden die Mitbeteiligten wegen d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 13. März 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er im Wesentlichen an, er sei aufgrund von Grundstückstreitigkeiten durch entfernte Verwandte bedroht. Sein Vater sei im Zuge dieser Streitigkeiten getötet worden. Er werde seither von seinem in Kabul lebenden Onkel unterstützt. 2 Nach rechtskräftiger Abweisung seines ersten Antrages stellte... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 12. Oktober 2015 den ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, welcher rechtskräftig zur Gänze abgewiesen wurde. Zudem wurde gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung erlassen. 2 Am 19. April 2018 stellte der Revisionswerber den gegenständlichen Folgeantrag, welchen er damit begründete, dass sein Schwiegervater nun erfahren habe, dass er zum Christentum konvertiert sei und ihn desha... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 16. März 2015 wies die belangte Behörde den "Antrag auf Ausstellung eines österreichischen Führerscheins für die Klassen C und CE sowie die Eintragung des Code 95" vom 12. November 2014 gemäß § 15 Abs. 3 FSG ab und führte begründend aus, der Revisionswerber habe keinen Wohnsitz in Tschechien und daher keine Verlegung seines Wohnsitzes nach Österreich nachweisen können, weshalb eine Umschreibung seines tschechischen Führerscheins ausscheide. Die Eintragung einer... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1948 geborene Mitbeteiligte steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Oberösterreich. Nach Dienstunfällen in den Jahren 1990 und 2002 wurde ihm mit Bescheid des Revisionswerbers, des Verwaltungsrates der Oberösterreichischen Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge, vom 12. November 2003 ausgehend von einer aufgrund einer Knieverletzung beim letztgenannten Unfall auf Dauer eingetretenen Minderung der Erwerbsfähigkeit um 2... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §27;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0061 E 24. Oktober 2018 RS 1 Stammrechtssatz Entschiedene Sache liegt nicht vor, wenn sich der Sachverhalt oder die Rechtslage maßgeblich geändert haben. Eine Änderung der maßgeblichen Rechtslage, ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger des Iran und stellte am 27. Februar 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass seine Ehefrau und er im Jahr 2014 zum Christentum konvertiert seien und er deshalb verfolgt werde. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag mit Bescheid vom 1. Juli 2016 zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 7. November 2015 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem rechtskräftigen Erkenntnis vom 18. Jänner 2018 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), mit dem der Antrag des Revisionswerbers abgewiesen worden war, ab. 2 Am 30. April 2018 stellte der Revisionswerber neuerlich einen Antrag auf internationalen Schutz. D... mehr lesen...
Index: E1P001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 12010P/TXT Grundrechte Charta Art47;AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §68 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7;MRK Art6;VwGVG 2014 §24 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §24 Abs2;VwGVG 2014 §24 Abs4;VwGVG 2014 §24;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/20/0118 B 18. Mai 2017 RS 2 Stammrechtssatz Auch in na... mehr lesen...
1 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 20. November 2009 wurde den Mitbeteiligten als Liegenschaftseigentümern die Errichtung der Forststraße "St." bewilligt. 2 Mit weiterem Bescheid der belangten Behörde vom 16. März 2015 wurde rechtskräftig festgestellt, dass die Mitbeteiligten als grundbücherliche Eigentümer bestimmter Liegenschaften und als Erhalter der Forststraße verpflichtet seien, deren Befahren zur Versorgung der über die Forststraße erreichbaren Schutzhütte ... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde H. vom 12. Juni 2003 wurde K T. die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung einer Schweinezuchtanlage für 695 produktive Sauen und Ferkel auf Grundstück Nr. X erteilt. Die Benützungsbewilligung datiert vom 12. März 2004. 2 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde H. vom 16. Juni 2005 wurde K und F T. die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Sauenstalles und Nachzuchtstalles für 644 produktive Sauen un... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 1. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Begründung: brachte er vor, dass er außerehelichen Geschlechtsverkehr mit seiner Cousine gehabt hätte und ihm deswegen Verfolgung drohe. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 11. Jänner 2017 vollumfänglich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswü... mehr lesen...
